AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Matthias Bielor, Vorsitzender der Spielplatzinitiative, baute in diesem Jahr zusammen mit Flüchtlingskindern einen Bauwagen zu einem Treffpunkt aus. | Foto: hari

AfD-Verordneter greift Vorsitzenden der Spielplatzinitiative an

Marzahn. Der AfD-Verordnete Bernd Lau setzt die Spielplatzinitiative Marzahn unter Druck. Er wirft dem Vereinsvorsitzenden vor, die Islamisierung des Bezirks voranzutreiben. Der Quartiersrat und der Jugendhilfeausschuss solidarisieren sich. Die Spielplatzinitiative kümmert sich auch um Flüchtlingskinder. Von Sommer bis Herbst baute sie zusammen mit Kindern aus dem nahe gelegenen Flüchtlingsheim am Hausvaterweg einen Bauwagen als Treffpunkt um. Als Dank an erwachsene Helfer und die Kinder...

  • Marzahn
  • 24.11.16
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Politik

Verordnete verlässt AfD

Neukölln. Anne Zielisch hat die AfD-Fraktion verlassen und wird künftig als Fraktionslose in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzen. Das bestätigte das BVV-Büro auf Anfrage. Die AfD ist nun noch mit sieben Verordneten im Plenum vertreten. sus

  • Neukölln
  • 17.11.16
  • 176× gelesen
Politik
Nina Wehner und ihre Mitarbeiterin Luise Steidtmann von der "Buchkönigin" engagieren sich gegen rechts. | Foto: Schilp

Zwölf Buchhändler zeigen Gesicht: Veranstaltungsreihe gegen Rassismus und Rechtspopulismus

Neukölln. „Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ heißt eine neue Initiative, zu der sich zwölf Literatur-Händler zusammengeschlossen haben. In den kommenden Tagen und Wochen laden sie zu Diskussionen und einem Workshop in ihre Geschäfte ein. „Wir möchten, dass alle Menschen sich in Berlin und Deutschland zu Hause fühlen können – egal welche Hautfarbe sie haben, wo sie geboren sind, welcher Religion sie angehören oder wen sie lieben“, heißt es in ihrem Gründungsaufruf. Nina...

  • Neukölln
  • 10.11.16
  • 1.099× gelesen
Politik
Die neue Bezirksverordnetenversammlung wählte Kathrin Bernikas (CDU) auf ihrer konstituierenden Sitzung erneut zur BV-Vorsteherin. | Foto: hari

Bündnis gegen die AfD

Marzahn-Hellersdorf. Die Linke, SPD und CDU haben ein langfristiges Bündnis geschlossen. Es soll auch weit über die Wahlperiode der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dauern. Eine erste Bewährung bestand das Bündnis bei der Wahl des BV-Vorstands auf der konstituierenden BVV-Sitzung. Vertreter aller drei Parteien haben Ende Oktober im Rathaus Schwerpunkte der Zusammenarbeit im Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung festgelegt. Und auch die Grünen wurden mit Sonderveinbarungen...

  • Marzahn
  • 28.10.16
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Politik
Das neue Bezirksamt: Oliver Igel, Gernot Klemm, Bernd Geschanowski, Rainer Hölmer und Cornelia Flader beim Amtseid. Rechts BV-Vorsteher Peter Groos. | Foto: Ralf Drescher
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Neues Bezirksamt komplett: Treptow-Köpenick nach erstem Anlauf handlungsfähig

Plänterwald. Am 27. Oktober trafen sich die im September gewählten Bezirksverordneten zu ihrer ersten Sitzung. In einem Wahlmarathon wurden BVV-Vorstand und Bezirksamt gewählt. Damit gehört Treptow-Köpenick zu den fünf Berliner Bezirken, die das bereits im ersten Anlauf geschafft haben. Bereits die Wahl von Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos hatte für Spannung gesorgt. Der Neu-Sozialdemokrat war im September noch als Mitglied von Bündnis 90/Grüne zur Wahl angetreten, hatte erst danach...

  • Köpenick
  • 28.10.16
  • 1.199× gelesen
Politik

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen. Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den Vorsitz in einem Ausschuss und ist im Ältestenrat der BVV vertreten....

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 157× gelesen
Politik
Die momentane Stimmung verheißt einen spannenden Kampf um das Rathaus Marzahn-Hellersdorf. | Foto: hari
3 Bilder

Die Wahl wird spannend

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) befindet sich seit Mitte Juli in der sitzungsfreien Zeit. Die Sommerpause dient dem Durchatmen. Ab Anfang September beginnt die heiße Wahlkampfphase. Die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus finden am 18. September statt. Die entscheidenden Fragen sind in allen Bezirken die gleichen: Wie stark wird die AfD? Welche Partei muss an die neue Kraft die meisten Stimmen abgeben? Im Wahlbarometer für ganz Berlin liegen SPD, CDU, B'90/Grüne...

  • Marzahn
  • 21.07.16
  • 334× gelesen
Politik

Streit um AfD-Zitat: SPD-Bezirksverordneter geht juristisch gegen CDU-Mitglied vor

Spandau. Ein politischer Streit weitet sich in Spandau jetzt juristisch aus. Der SPD-Bezirksverordnete Jochen Anders geht mit drei Rechtsanwälten gegen Thorsten Schatz (CDU) vor. Der hatte Anders als „AfD-Sympathisanten“ bezeichnet. Gegenstand der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung vom 6. Oktober, in der Thorsten Schatz Jochen Anders namentlich einen AfD-Sympathisanten nennt. Das will der SPD-Bezirksverordnete notfalls auch gerichtlich verbieten lassen. Thorsten Schatz bekam darum am...

  • Spandau
  • 13.11.15
  • 999× gelesen
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