AfD

Tegel. Noch bis zum 31. März können Bürger Vorschläge zum Tegeler Hafenfest auf der Internetseite www.mein.berlin.de einbringen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) will diese dann in Gesprächen mit dem Veranstalter für das Fest an der Greenwichpromenade in diesem Sommer einbringen. Im vergangenen Jahr war die Ausdehnung des Festes auf zwei Wochen insbesondere bei Anwohnern stark umstritten. In diesem Jahr wird es wieder nur ein Wochenende umfassen. CS

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

Hellersdorf. Das Bezirksamt vermietet eine Reihe seiner Räume nicht mehr an Dritte. Besonders gegen die Sperrung des Rathaussaales in Helle Mitte hat die Fraktion der AfD Protest eingelegt. Ende September beschloss das Bezirksamt neue Regeln zur Vermietung bezirkseigener Räume. Es begründete den Beschluss mit dem erhöhten Eigenbedarf der Verwaltung. Während die Fraktionen von SPD, CDU und Grüne die Neuregelungen auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung aktzeptieren, wurden sie...

Mitte. Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes, Berndt Schmidt, hat in einer E-Mail an sein Ensemble seinen Unmut über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD geäußert. Rechtspopulismus sei nicht nur ein Problem im Osten, „aber bei uns im Osten ist das Problem am größten", schreibt er. Schmidt will keine AfD-Sympathisanten in seinem Haus haben. „Wie werden uns künftig noch deutlicher als bisher von 20 oder 25 Prozent unserer potenziellen Kunden im Osten abgrenzen und von Hohlköpfen mit...

Altglienicke. Die nächsten Bürgersprechstunden von Abgeordnetenhausmitglied Frank Scholtysek (AfD) finden am 30. August und am 13. September statt. Jeweils von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er dann im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, anzutreffen. sim

Marzahn-Hellersdorf. Die IGA Berlin 2017 GmbH hat bis Anfang Juni rund 450 000 Tagestickets und rund 30 000 Dauerkarten für die internationale Gartenausstellung in Marzahn verkauft. Dies teilte der Senat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. Die Zahlen liegen unter den Erwartungen der IGA-Veranstalter. Das schlechte Wetter im April und Mai habe rund 20 Prozent weniger Besucher zur IGA gezogen als kalkuliert. Der Senat hält jedoch die prognostizierten rund zwei Millionen...

Marzahn-Hellersdorf.Die Reihe „Politik isst Wurst“ des Vereins „Roter Baum“ ist kurz vor dem Start geplatzt. Linke Gruppierungen hatten gedroht, wegen der Teilnahme von AfD-Politikern die Veranstaltung zu stören. Darauhin sagte der Verein alle geplanten sieben Termine ab. Ende Juni kurz vor der ersten Veranstaltung sagte der Rote Baum die ganze Reihe ab. Da waren Einladungen und Informationen an Politiker aller im Bundestag, im Berliner Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung...

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow. Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die Fraktion der AfD in das Bezirksamt gehen“, sagt Fraktionschef Stephan...

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett. Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren ungültig. Im Dezember war der AfD-Mann schon zweimal durchgefallen. Seiner...

Neukölln. In der Nacht zum 16. Januar haben Unbekannte das Wohnhaus von Jörg Kapitän, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, beschmiert. „Nazi-Sau“ sprühten sie und „Wir kriegen dich“. Der AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski reagierte empört: „Die ständigen Angriffe gegen Vertreter der Alternative für Deutschland in sozialen Brennpunktbezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg und jetzt Neukölln sollen unsere gewählten Repräsentanten in diesen Stadtteilen...

Marzahn-Hellersdorf. Die AFD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung distanziert sich öffentlich von ihrem Fraktionsvize Bernd Pachal. Er hatte sich voll des Lobes über einen Nazi-Funktionär geäußert. Pachal hatte auf Facebook die Besetzung der Tschechei im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges durch das Deutsche Reich am 1. Oktober 1938 kommentiert. Die Tschechen seien letztendlich mit der Besatzungsmacht zufrieden gewesen, was nicht zuletzt auf die „kluge Politik“ des Reichsprotektors...

Kaulsdorf. Der Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt zieht jedes Jahr viele Menschen an. Doch nicht die stimmungsvolle Atmosphäre, sondern ein von der AfD Marzahn-Hellersdorf auf Facebook gepostetes Video vom Auftritt einer Band am 3. Dezember sorgt für politisches Aufsehen. Das Video zeigt einen Ausschnitt vom Auftritt der Gruppe Habibi Pent auf dem Schilkin-Gelände. Zu hören ist arabisch oder türkisch klingende Musik der aus Syrern und Griechen bestehenden Gruppe. Den Auftritt hatten syrische...

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch. Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Hikel sagte: „Ein Kandidat einer Partei, die unsere Grundwerte...

Mitte. Der AfD-Verordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Clemens Torno, ist nach dem Besuch eines Bürgerforums im Rathaus Mitte nach eigenen Angaben die Treppe zur U-Bahnstation Schillingstraße herunter gestoßen und verletzt worden. Torno sei der einzige Vertreter der AfD bei dem Bezirksforum am 25. November gewesen, in dem es um mehr Bürgerbeteiligung ging. Dies hätten die Angreifer vermutlich gewusst, ihn nach Verlassen der Veranstaltung verfolgt und gegen 20 Uhr die Treppe...