Andreas Geisel

Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Innensenator Andreas Geisel (SPD) haben am 4. Mai auf dem Leopoldplatz weitere 45 Kiezpolizisten in den Einsatz geschickt. Zu Fuß sollen sie in den Quartieren unterwegs und für die Anwohner wieder feste Ansprechpartner sein. Die Kiezpolizisten gehören zum Pilotprojekt „zur Stärkung der bürgernahen und kiezorientierten Polizeipräsenz“. Mit dem Konzept KoB 100 soll der Kontaktbereichsdienst gestärkt werden. KoB 100 soll für 100 Prozent ansprechbar, bürgernah...

Im Corona-Jahr 2020 hat die Polizei weniger Straftaten als im Vorjahr registriert. Diebstähle, Wohnungseinbrüche und Raubüberfälle gingen zurück. Dafür nahmen Betrugsfälle und Angriffe auf Polizisten zu. 2020 war kein einfaches Jahr. Auch für Kriminelle nicht. Kaum Touristen, keine Großveranstaltungen, die meisten Berliner abends zu Hause. Da fehlten schlicht die Gelegenheiten. Das macht sich auch in der Kriminalitätsstatistik der Berliner Polizei bemerkbar. Viele Delikte gingen merklich...

Berlin. Die Senatssportverwaltung hat für dieses Jahr 57 von 59 von den Bezirken angemeldeten Bauvorhaben genehmigt. Für die Sanierung der Sportanlagen stehen 18 Millionen Euro zur Verfügung. Wie eine Umfrage des Senats in den Bezirken ergab, steigt der mittelfristige Sanierungsbedarf bis 2025 für die von den bezirklichen Sportämtern verwalteten öffentlichen Sportanlagen weiter an. Aus dem Sportstättensanierungsprogramm 2020 flossen insgesamt 17,5 Millionen Euro für 80 Baumaßnahmen in die...

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

Neben dem Einsatz von mobilen Wachen und dem Ausbau der Fahrradstreifen will Innensenator Andreas Geisel (SPD) auch den Kontaktbereichsdienst stärken. Die Kiezpolizisten sollen verstärkt und sichtbar draußen unterwegs und für die Bürger da sein. Die Kontaktbereichsbeamten (Kobs), die es seit 1975 gibt, waren in den vergangenen Jahren wegen „begrenzter Ressourcen gezwungen, mehr und mehr andere Aufgaben, unter anderem im Funkwageneinsatzdienst, zu übernehmen“, heißt es. Bürger haben ihre...

Silvesterfeuerwerk ist in Berlin nicht verboten. Die Polizei hat aber wie schon 2019 zwei Böllerverbotszonen im Bereich der Pallasstraße (Steinmetzkiez) und auf dem nördlichen Alexanderplatz ausgewiesen. Die Polizei kann nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) nur lokal begrenzte Verbotszonen ausweisen, wenn „aufgrund der Erfahrungen in den Vorjahren tatsächliche Anhaltspunkte für eine gegenwärtige Gefahr in der Silvesternacht vorliegen“, teilt Innensenator Andreas Geisel...

Svea Knöpnadel ist Berlins Extremismusbeauftragte der Polizei. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik haben die Kriminaloberrätin vorgestellt. Knöpnadel ist Ansprechperson zu Extremismus-Themen. An sie können sich Polizisten und Bürger wenden. Die Extremismusbeauftragte ist Teil eines Konzepts gegen extremistische Tendenzen in der Polizei, das Geisel im August vorgestellt hatte. „Tendenziell extremistisches Verhalten frühzeitig zu erkennen, die Ursachen dafür...

Berlin. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport sucht für das nächste Ausbildungsjahr mindestens 85 Auszubildende für den Beruf des Verwaltungsfachangestellten. „Bei guten fachlichen Leistungen und persönlicher Eignung erfolgt nach der Ausbildung eine unbefristete Übernahme“, sagt Innensenator Andreas Geisel (SPD). Die Bewerbungsfrist endet am 10. Januar. Die dreijährige Ausbildung beginnt am 1. September 2021. Für Abiturienten kann bei Vorliegen der Voraussetzungen die Ausbildungszeit auf...

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

Im vergangenen Jahr sind bei Verkehrsunfällen in Berlin 45 Menschen ums Leben gekommen. Das sind neun Verkehrsunfalltote mehr als 2017. Dies geht aus der Verkehrsunfallstatistik 2018 hervor, die Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik vorgestellt haben. Demnach ist auch die Zahl der Verkehrsunfälle im Vergleich zu 2017 um 0,63 Prozent gestiegen. Insgesamt wurden 144 325 Verkehrsunfälle polizeilich registriert. Dabei gab es 129 202 Verkehrsunfälle mit Sachschaden...

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

Mitte. 99 Tage nach dem ersten Spatenstich hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) am 15. Dezember die neue Polizeiwache auf dem Alexanderplatz eröffnet. In der Alex-Wache sind immer drei Polizisten vom zuständigen Abschnitt 32 sieben Tage die Woche rund um die Uhr erreichbar. In der Kombiwache gibt es auch jeweils einen Arbeitsplatz für die Bundespolizei und das bezirkliche Ordnungsamt. Die Alex-Wache ist Teil des vom rot-rot-grünen Senat beschlossenen Sicherheitskonzeptes. Über die Einrichtung...

Mitte. Im Kampf gegen die wachsende Kriminalität auf dem Alexanderplatz schlägt SPD-Innenexperte Tom Schreiber einen eigenen Staatsanwalt vor. „Es ist eine Idee und eine Möglichkeit, besser gegen Straftäter vorzugehen“, so Schneider auf Twitter. Der Alex-Staatsanwalt soll dafür sorgen, dass Kriminelle schneller vor Gericht kommen. In der Senatsinnenverwaltung stößt der Vorschlag auf Wohlgefallen. „Wir finden einen Schwerpunkt-Staatsanwalt gut und sinnvoll“, sagte Martin Pallgen, Sprecher von...

Mitte. Der Senat hat auf seiner Klausurtagung am 15. Juli Sofortmaßnahmen gegen das Anmelde- und Wartechaos in den Standesämtern beschlossen. Weil Personal fehlt, können Heiratswillige vor allem in den Standesämtern Mitte und Pankow sehr schwer die Eheschließung beantragen. Auch wochenlanges Warten auf notwendige Unterlagen wie Geburtsurkunden ist seit Monaten ein Riesenärgernis. Im Standesamt Mitte in der Parochialstraße 3 sind Anmeldungen zur Eheschließung nur noch mit Terminbuchung möglich;...

Berlin. Das Olympiastadion soll ein modernes Fußballstadion werden. Das gefällt dem Berliner Leichtathletikverband nicht. Zu weit sind die Zuschauerränge vom Spielfeld entfernt und zu flach gebaut sind die Sitzreihen. Das Olympiastadion galt lange als ungeeignet als moderne Fußballspielstätte und so wollte Hertha BSC neu bauen – entweder in direkter Nachbarschaft oder außerhalb im Land Brandenburg. Doch diese Pläne sind vom Tisch, denn ein Umbau der traditionsreichen Berliner Sportstätte ist...

Mitte. Für Projekte zur Gewalt- und Kriminalitätsprävention pumpt der Senat zukünftig 150 000 Euro jährlich in jeden Bezirk. Bisher vergab die Landeskommission Berlin gegen Gewalt (LAKO) der Senatsinnenverwaltung lediglich 1000 Euro pro Bezirk und Jahr für Präventionsprojekte. Innensenator Andreas Geisel (SPD) macht Millionen für Gewaltprävention locker. Die Landeskommission gegen Gewalt bekommt im Rahmen des Präventions- und Sicherheitspaketes drei Millionen Euro zusätzlich für Kampagnen unter...