BVV Steglitz-Zehlendorf

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung regt die Einrichtung einer weiteren psychiatrischen Tagesklinik an. Dies regt diean. Sie hat in einem einstimmig gefassten Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen. In psychiatrischen Tageskliniken werden Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen und Menschen, die in Krisenzeiten akut Unterstützung, aber keine stationäre Behandlung benötigen, behandelt. In Steglitz-Zehlendorf gebe es zu wenige...

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es eine Vielzahl von Gedenkorten, die jedoch nach Einschätzung der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in der Bevölkerung wenig bekannt sind. Derzeit werde auf der Homepage des Bezirksamtes nur über die Standorte der roten Informationsstelen umfassend informiert. Hinweise zu Gedenkorten würde man dagegen nicht finden. Daher regt die Fraktion in einem Antrag an, alle im Bezirk befindlichen Gedenkorte zu erfassen und auf der Homepage zu...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt aufgefordert, sich für einen Mobipoint in der Dessauerstraße in Lankwitz stark zu machen. Mobipoints sind Flächen, auf denen Pkw, Mopeds, Fahrräder oder Elektro-Roller von Sharing-Anbietern abgestellt werden können. Davon sollte es im Bezirk mehr geben, begründet die BVV ihren Beschluss. Sollten Sharing-Anbieter an einer solchen Fläche Interesse zeigen, soll das Bezirksamt den Bauherren des Wohnviertels an der...

Dahlem. Der Kiosk am U-Bahnhof Dahlem-Dorf soll so wie ursprünglich wieder mit Reet gedeckt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob für den Kiosk im Rahmen des Ensemblegebietes Dahlemer Dorfanger und Dorfkern Denkmalschutz besteht. Des Weiteren soll das Bezirksamt ermitteln, ob die Unterschutzstellung ausreiche, den denkmalgerechten Wiederaufbau des Daches zu gewährleisten oder ob beim Landesdenkmalamt eine denkmalrechtliche Unterschutzstellung...

Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Wiedervereinigungsdenkmal im Schönower Park eine Erläuterung erhält. Das Bezirksamt soll vor fünf Jahren gepflanzte Denkmal zur Erinnerung an die Wiedervereinigung mit einer Hinweistafel versehen. Damals wurden eine Eiche, eine Buche und eine Kiefer gepflanzt. Sie sollen die Wiedervereinigung als einen lebendigen und langen Prozess, an dem alle Menschen beteiligt sind, symbolisieren. Dabei steht die Buche für die alte...

Zehlendorf. Der Trimm-Dich-Pfad am Hüttenweg im Grunewald erscheint der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sanierungsbedürftig. Sie fordert daher das Bezirksamt dazu auf, sich beim Senat für eine Erneuerung einzusetzen. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob dafür Sondermittel zur Förderung des Sports in Zeiten der Covid-19-Pandemie zur Verfügung gestellt werden können und ob die Stationen unter sportmedizinischen Gesichtspunkten für Nutzer aller Altersgruppen überhaupt...

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte einen Dialog zwischen den Initiatoren der Petition zur Umbenennung des Bahnhofs Onkel-Toms-Hütte und den Anwohnern, Händlern und Einrichtungen erreichen. Damit solle eine Umbenennung oder andere Möglichkeiten der geschichtlichen Würdigung ergebnisoffen geprüft werden, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Hierbei sollen auch mögliche Formen von Erinnerung sowie moderne Erinnerungskonzepte miteinbezogen und...

Lankwitz. Der SPD-Fraktion schlägt vor, die Öffnungszeiten des Wochenmarktes vor dem Rathaus Lankwitz zu erweitern. Auf diese Weise würde er für einen größeren Bevölkerungskreis attraktiv. Der Markt sei für das öffentliche Leben im Ortsteil wichtig, derzeit aber nur montags und freitags jeweils von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Dies sei für Berufstätige ungünstig. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, in Kooperation mit allen Interessenvertretern...

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will den Kranoldmarkt vergrößern und hat das Bezirksamt in einem einstimmig gefassten Beschluss aufgefordert, nach geeigneten Flächen in unmittelbarer Nähe zu suchen. Geprüft werden solle unter anderem, ob die Straßenflächen und der Bürgersteig der Ferdinandstraße, die Straße am Südrand des Platzes, der Oberhofer Weg und die Brauerstraße zukünftig für Markttage genutzt werden könnten. Hintergrund ist die Schließung des Ferdinandmarktes, die...

Steglitz-Zehlendorf. Die Reinigung der Schulen soll nicht mehr durch Privatfirmen, sondern wieder unter der Regie des Bezirksamtes erfolgen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ab kommendem Schuljahr sollen die Reinigungskräfte schrittweise beim Bezirksamt angestellt und festen Schulen zugeordnet werden. Die Umstellung soll spätestens nach vier Jahren abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schulreinigung schnellstmöglich an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzt...

Steglitz-Zehlendorf. Aus dem Sondermittel-Topf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird der Besuch einer Kindergruppe aus Charkiw im Bezirk mit bis zu 1800 Euro unterstützt. Seit 1990 besteht die Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und der Ukrainischen Stadt Charkiw (früher Charkow- Ordshonikidse). Regelmäßig kommen Schüler und Kindergesangs- und Tanzgruppen auf Einladung des Bezirks und des Städtepartnerschaftsvereins nach Steglitz-Zehlendorf. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll die Bürger zum Gießen von Straßenbäumen bei Trockenheit aufrufen und dazu bestehende Möglichkeiten und personellen Ressourcen im Bereich Baumpatenschaften nutzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 17. Juni beschlossen. Dafür soll mit Flyern und in sozialen Medien geworben und insbesondere auch auf die Webseite www.giessdenkiez.de der Technologiestiftung Berlin des Senats hingewiesen werden. KaR

In Berlin gibt es immer mehr temporäre Spielstraßen. Öffentliche Straßen werden dabei zeitweise für den Auto- und Radverkehr gesperrt. Damit soll Kindern mehr Raum zum Spielen gegeben werden. Eine gute Idee, findet die SPD-Fraktion in der BVV. In einem Antrag bittet sie das Bezirksamt, über die Möglichkeiten und die Voraussetzungen zur Einrichtung temporärer Spielstraßen die Bevölkerung zu informieren. Außerdem soll die bezirkliche Verwaltung die Einrichtung solcher Spielstraßen auf Zeit...

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu verlassen...

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt unterstützt die Gastronomiebetriebe im Bezirk und setzt einen Dringlichkeitsantrag der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) um. In dem BVV-Beschluss vom 20. Mai wird das Bezirksamt gebeten, während der Corona-Einschränkungen den Gastronomen unkompliziert Genehmigungen für Außengastronomie zu erteilen. Diesem Antrag ist das Bezirksamt umgehend gefolgt und hat beschlossen, Anträge auf eine Ausweitung der Außengastronomieflächen für den Geltungszeitraum der...

Lichterfelde. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte in der Straße Platz des 4. Juli die Geschwindigkeit auf Tempo 30 reduzieren. Es gebe in der Straße kaum Durchgangsverkehr. Die meisten Autofahrer führen nur die Parkplätze an. Eine Tempo30-Anordnung habe keine negativen Auswirkungen auf den Verkehr. Stattdessen würde die Sicherheit der Anwohner und Kunden der anliegenden Geschäfte beträchtlich verbessert. Außerdem würde die Lärmbelastung reduziert. KaR