Zählgemeinschaft

Beiträge zum Thema Zählgemeinschaft

Politik
Gordon Lemm (SPD) wurde mithilfe einer Zählgemeinschaft aus fünf Parteien (SPD, Die Linke, B’90 Grüne, FDP und Tierschutzpartei) zum Bürgermeister gewählt. Mit der Linkspartei und den Grünen schloss die SPD ein Bündnis, das von FDP und Tierschutzpartei unterstützt wird.
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Das Bezirksamt nimmt die Arbeit auf
Diese Ziele hat sich Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren gesetzt

Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November wurden Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bürgermeister sowie vier weitere der sechs Stadträte gewählt. Damit kann die Arbeit des neuen Bezirksamts beginnen. Besonders eng wollen SPD, Linke und Grüne zusammenarbeiten. Zur Wahl Gordon Lemms bildeten sie eine Zählgemeinschaft aus fünf Parteien mit der FDP und der Tierschutzpartei. Welche Projekte Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren voranbringen will, stellte das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.11.21
  • 164× gelesen
Politik

Zeichen stehen auf Ampelbündnis
Grüne, SPD und FDP in Steglitz-Zehlendorf verhandeln über ein Ampel-Bündnis

Steglitz-Zehlendorf steht eine Zeitenwende bevor. In der einstigen CDU-Hochburg werden die Karten neu gemischt. Die Grünen haben sich neue Bündnispartner und steuern auf ein Ampelbündnis zu. Grüne, SPD und FDP verhandeln gemeinsam um eine grün-rot-gelbe Zählgemeinschaft. Nachdem gleich nach der Wahl im September die SPD und die Grünen das Gespräch gesucht hatten und gemeinsam „einen neuen und gemeinsamen Aufbruch“ anstreben, ist nun auch die FDP in die Verhandlungen eingetreten. Der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 17.11.21
  • 126× gelesen
Politik
Die künftigen Koalitionäre. Von links: Günes Keskin und Hinrich Westerkamp (Fraktionsvorsitzende der Grünen), Klara Schedlich und Mathias Adelhoefer (Kreisvorsitzende der Grünen), Jörg Stroedter (Kreisvorsitzender der SPD), Marco Käber (Fraktionsvorsitzender der SPD), Uwe Brockhausen (SPD, designierter Bürgermeister), Sibylle Meister (Bezirksvorsitzende der FDP), David Jahn (Fraktionsvorsitzender der FDP).
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Machtwechsel als Ende einer Ära
Geplantes Ampel-Bündnis präsentiert sich als "Zukunftsmodell"

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

  • Reinickendorf
  • 10.11.21
  • 105× gelesen
Politik

Grün-Rot steht so gut wie fest
SPD will grüne Bürgermeisterin mitwählen

Die Verabredung von Grünen und SPD zur Zählgemeinschaft steht kurz bevor. Die Kreisdelegierten der SPD haben dem Vorschlag ihrer „Sondierer“ jetzt offiziell zugestimmt. Die Grünen entscheiden noch darüber. Die Verhandler beider Parteien haben ihren Kreisverbänden die Aufnahme von Gesprächen für eine gemeinsame Zählgemeinschaft von Grünen und SPD empfohlen. Die SPD-Basis hat dem auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung auch schon zugestimmt. Bei den Grünen stand das Ergebnis bis zum...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.11.21
  • 53× gelesen
  • 1
Politik
Carola Brückner, voraussichtlich erste Spandauer Rathauschefin.

Rot-Grün-Rot plus Tierschutz
Wie Spandau in den kommenden Jahren regiert werden soll

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden. Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste...

  • Spandau
  • 01.11.21
  • 537× gelesen
Politik

Rot-Grün zieht an einem Strang
Zählgemeinschaft in Neukölln ist vereinbart und Stadtratskandidaten stehen fest

SPD und die Grünen wollen ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in den kommenden fünf Jahren fortsetzen. Einen Zählgemeinschaftsvertrag haben sie bereits ausgehandelt. Laut der Sprecher beider Parteien umfasst der Vertrag etliche Projekte, die beispielsweise den Klimaschutz, Mieterschutz und die soziale Gerechtigkeit betreffen. Die Neuköllner Mitglieder sind nun bei Versammlungen, die am 26. beziehungsweise 30. Oktober stattfinden, aufgefordert, über das Papier...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.10.21
  • 297× gelesen
Politik
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird.

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 667× gelesen
Politik

Kein Zwist in der Krise
Lichtenberger Linke und SPD wollen weiter kooperieren und bestimmen gemeinsamen Fokus

Im Streit um die Anrechnung der Staffelgeschosse in der Karlshorster Parkstadt hatte die Kooperation nicht nur Schaden genommen, sondern sogar ausgesetzt. Nun wollen Linkspartei und SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aber offenbar wieder an einem Strang ziehen. Gemeinsam setze man auf geschlossenes Handeln, heißt es in einer Presseerklärung, die allerdings nur die SPD verschickt hat. Die Sozialdemokraten erklären, die aktuelle Vereinbarung sei das Ergebnis mehrerer...

  • Lichtenberg
  • 07.04.20
  • 57× gelesen
Politik
Im Lichtenberger Rathaus arbeiten Lokalpolitiker unterschiedlicher Parteien zusammen.

Kommunalpolitik ist nicht Bundespolitik
Nach Thüringen: Wie stehen die Lichtenberger Bezirkspolitiker zur Zusammenarbeit?

Die Ministerpräsidentenwahl, die Anfang Februar im Thüringer Landesparlament chaotische Verhältnisse ausgelöst hat, beschäftigt auch die Berliner Politik. Wie sieht es in Lichtenberg aus? Während die Regierungsbildung in Thüringen noch unklar ist, sitzt im Lichtenberger Rathaus seit einigen Wochen ein neuer CDU-Stadtrat – zusammen mit dem Bürgermeister der Linken. Was auf Bundesebene vonseiten der CDU als „unvereinbar“ beschlossen wurde (nämlich die Zusammenarbeit mit AfD und der Linken),...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 74× gelesen
Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten gegen...

  • Neukölln
  • 04.10.19
  • 99× gelesen
Politik

„Auf Kante genäht“
Pankower Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021

Der nächste Doppelhaushalt für den Bezirk steht. Er wurde von den Verordneten auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Etwa eine Milliarde Euro umfasst der Haushalt für jedes der beiden kommenden Jahre. Auch wenn sich diese Summe gewaltig anhört, fast alles ist bereits für laufenden Pflichtaufgaben verplant. Das heißt: Es müssen Mieten, Betriebskosten, Gehälter von Mitarbeitern oder Sozialleistungen bezahlt werden. Gerade einmal eine Million Euro pro Jahr stehen dem Bezirk zur freien Verwendung...

  • Bezirk Pankow
  • 26.09.19
  • 128× gelesen
Politik

Die Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Olivaer Platz

Sehr geehrte Mitglieder der Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, ich blicke nicht mehr durch, was Sie für eine Linie in der Angelegenheit Olivaer Platz verfolgen: Da Sie am Montag (23.10.) Fraktionssitzung haben, und da dies Thema auf Ihrer Tagesordnung steht, bitte ich Sie, gleich anschließend Ihren Standpunkt hier öffentlich in einem Kommentar darzulegen. Jetzt erst einmal das, was mich so verwirrt: In Ihren Wahlvorstellungen für die BVV-Wahl 2016 habe ich folgende Anliegen...

  • Charlottenburg
  • 22.10.17
  • 293× gelesen
  • 2
Politik
Die Bezirksverordneten müssen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts den Jugendhilfeausschuss neu besetzen.

Gericht kippt BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Steglitz-Zehlendorf. Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss (JHA) neu zu besetzen. Danach stehen der SPD-Fraktion jetzt zwei Sitze statt nur ein Sitz zu. In der Januar-BVV wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B’90/Grüne beschlossen. Die CDU sollte drei, die Grünen zwei, FDP, Linke und AfD jeweils einen Sitz im JHA erhalten. Und auch die SPD sollte nur einen Sitz bekommen, denn abgestimmt wurde nach dem...

  • Zehlendorf
  • 10.02.17
  • 142× gelesen
Politik

Gesundheitsamt krankt an Personalmangel

Mariendorf. Im Amt für Gesundheit an der Mariendorfer Rathausstraße 27/Ecke Kaiserstraße klafft eine mächtige Personallücke: Rund 30 Stellen fehlen. Die Handlungsfähigkeit der Behörde gefährdet. Um die offenbar allseits erkannte drohende Gefahr rechtzeitig zu bannen, unterstützt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trotz aller parteipolitischen Querelen die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rathaus Schöneberg. „Der Ansatz der Zählgemeinschaft, die völlig unbefriedigende...

  • Tempelhof
  • 20.01.17
  • 66× gelesen
Politik
Die Unterhändlerinnen Dilek Kolat (links) und Catherina Pieroth-Manelli unterzeichnen die Vereinbarung der rot-grünen Zählgemeinschaft im John-F.-Kennedy-Saal des Rathauses Schöneberg. Foto: KEN

Neue rot-grüne Zählgemeinschaft will Härten der wachsenden Stadt abfedern

Tempelhof-Schöneberg. Erst am Morgen der Bezirksamtswahl hatten SPD und Grüne ihre neue Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Kern des Papiers: Härten der sogenannten Wachsenden Stadt abzufedern. Das Arbeitspapier für die kommenden fünf Jahre wurde in 30 Sitzungsstunden ausgehandelt. Es umfasst 25 Seiten von Stadtentwicklung bis Integration. „Ein wirklich tolles Paket“, lobte die grüne Kreisverbandsvorsitzende und Verhandlungsführerin, Catherina Pieroth-Manelli. Die Kreisvorsitzende der...

  • Schöneberg
  • 23.11.16
  • 238× gelesen
  • 1
Politik
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen.

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 384× gelesen
Politik

Wahl zum Bezirksbürgermeister - Bündnis 90/Die Grünen für Helmut Kleebank

Votum für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister Nach mehreren Verhandlungstagen mit der SPD und der Linken haben sich die Spandauer Grünen im Rahmen ihrer Bezirksgruppensitzung am 15.11.2016 mit breiter Mehrheit für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. „Dieses Votum ist noch vor der Kreismitgliederversammlung notwendig geworden, da die Kandidaten für das Bezirksamt bis 21.11.2016 um 10.00 Uhr gemeldet sein müssen und die Kreismitgliederversammlung...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.11.16
  • 119× gelesen
Politik

CDU und Bündnisgrüne vereinbaren 85-Punkte-Programm

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Bündnisgrüne wollen die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fortsetzen. Darauf haben sich die beiden Parteien geeinigt. Thomas Heilmann, CDU-Kreisvorsitzender und Justizsenator, erklärte, es sei „gut für den Bezirk, die gemeinsame Arbeit fortsetzen zu können.“ Allerdings müsse die Zusammenarbeit im Bezirksamt verbessert werden. „Die erheblichen Streitereien der letzten Jahre haben zur schweren Niederlage der CDU beigetragen und...

  • Zehlendorf
  • 27.10.16
  • 148× gelesen
Politik
Jochen Biedermann, bisher stellvertretender Vorsitzende der Grünen in der BVV, wurde von seiner Partei als Kandidat für einen Stadtratsposten nominiert. Foto: Die Grünen Neukölln

Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...

  • Neukölln
  • 25.10.16
  • 309× gelesen
Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.10.16
  • 246× gelesen
Politik

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt haben, bringen es beide Fraktionen zusammen nur noch auf insgesamt 28...

  • Steglitz
  • 10.10.16
  • 139× gelesen
Politik

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären. Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im Bezirksamt. Je einer geht wie bisher an die Linkspartei und die SPD. Hier...

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 136× gelesen
Politik

Bleibt der Bürgermeister?

Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den derzeitigen Sozialstadtrat Stephan von Dassel, den Bürgermeisterposten....

  • Moabit
  • 22.09.16
  • 61× gelesen
Politik

Spandau hat gewählt: SPD gewinnt BVV-Wahl, CDU fährt herbe Verluste ein

Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt. Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis von 2011. Helmut Kleebank, der vom Amtsbonus profitieren konnte, kann...

  • Spandau
  • 19.09.16
  • 799× gelesen
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