Kontrolle

Schöneberg. Polizei, Kripo und Ordnungsamt haben am 20. Januar Gaststätten und 83 Personen in Schöneberg kontrolliert. Der von 20 Uhr bis 1.30 Uhr in der Nacht dauernde Einsatz konzentrierte sich auf acht Lokale und eine Shisha-Bar in der Goeben-, Haupt- und Zietenstraße sowie in der Potsdamer Straße. Vier Lokale wurden geschlossen und versiegelt, weil kein Verantwortlicher anzutreffen war beziehungsweise eine Gewerbeanmeldung fehlte. Bei einem 20-Jährigen, der sich als Verantwortlicher ausgab,...

Spandau. Die SPD-Fraktion lehnt den Einsatz jugendlicher Testkäufer zur Kontrolle des Jugendschutzes ab. Dabei haben andere Bezirke durchaus positive Erfahrungen mit den verdeckten Alkoholkontrollen gemacht.Der Verkauf von Alkohol und Tabak an Jugendliche ist streng reglementiert. Hochprozentiges und Tabak sind für Jugendliche unter 18 Jahren verboten. Das Verbot wird jedoch nicht immer eingehalten. Die CDU-Fraktion hat deshalb vorgeschlagen, künftig verdeckt zu prüfen, ob Verkäufer und...

Weißensee. In den vergangenen Wochen ließ das Bezirksamt in Weißensee sukzessive alle unerlaubt aufgestellten Altkleidercontainer vom öffentlichen Straßenland abräumen.An diesen Containern wurden zunächst Räumungsaufforderungen angebracht. Die Aufsteller hatten zwei Wochen Zeit, ihre Container zu entfernen. Dort, wo das nicht geschah, ließ das Bezirksamt die Container entfernen und auf ein Lagergelände bringen. "Wir haben im Ortsteil Weißensee bereits 60 Container eingesammelt", sagt der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Klagen vieler Bezirke waren zumindest teilweise erfolgreich. Sie bekommen zusätzliche Mitarbeiter für die Kontrolle der Zweckentfremdungsverbotsverordnung.Wie berichtet muss in Berlin seit 1. Mai die Umwandlung regulärer Wohnungen zum Beispiel in Ferienappartements genehmigt werden. Illegale Nutzungen sollen aufgespürt und unterbunden werden. Dafür hat der Senat den Bezirken insgesamt zunächst nur 17 neue Stellen bewilligt. Zwei davon hätte Friedrichshain-Kreuzberg...

Treptow-Köpenick. Das schöne Wetter hat bereits zahlreiche Besucher in die Parks und Gartenanlagen gelockt. Das ruft das Ordnungsamt auf den Plan."Wir werden wie im vorigen Jahr das Grillverbot im Treptower Park konsequent durchsetzen. Diesmal ohne Schonfrist, Verstöße werden sofort geahndet", sagt Ordnungsamtsleiter Michael Grunst. Wer seinen Grill nicht sofort wieder einpackt oder gar schon die Kohle angezündet hat, zahlt mindestens 35 Euro Bußgeld. Bis zu 2500 Euro Strafe sind drin, je...

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...