BVV-Antrag

Förderpreis für Frauen- und Mädchensport?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 3 Tagen | 5 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll einen Förderpreis für Frauen- und Mädchensport ausschreiben. Dazu fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf. Der Preis soll einmal im Jahr an Sportvereine in Steglitz-Zehlendorf vergeben werden, die sich nachhaltig und in besonderem Maße um die Stärkung des Frauen- und Mädchensports im Bezirk verdient gemacht haben. Das Bezirksamt soll dazu mit der Frauenbeauftragten die...

SPD fordert Verstärkerzüge auf der S1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 3 Tagen | 14 mal gelesen

Steglitz. Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember lässt die S-Bahn keine Verstärkerzüge mehr auf der S1 und S5 fahren, weil der Radsatztausch ihrer Fahrzeugflotte länger dauert als geplant. Wann die Züge wieder eingesetzt werden, weiß die S-Bahn nicht. Die SPD-Fraktion fordert nun in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, dass auf der S1 die Verstärkerzüge so schnell wie möglich wieder eingesetzt werden. Vor...

Kontrollen in Pflegeheimen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 15.02.2018 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion fordert unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen. Dafür soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales einsetzen. Ein solches Vorgehen gebiete allein schon die große Zahl an stationären Altenhilfeeinrichtungen im Bezirk, heißt es in dem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Solche Kontrollen gehörten zum Verbraucherschutz und würden helfen,...

Die Linke fordert Alkoholverzicht

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Karla Rabe | Steglitz | am 14.02.2018 | 56 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte, dass während der BVV-Sitzungen kein Alkohl mehr ausgeschenkt wird. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, den Ausschank im Foyer vor dem Bürgersaal zu verbieten. In der Begründung verweist die Fraktion auf die Gefahr der Volksdroge Alkohol. Des Weiteren fordert sie, dass Menschen, die Politik für einen Bezirk mit 300 000...

Elektroautos fürs Bezirksamt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 13.02.2018 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, mehr schadstoffarme Fahrzeuge in die Fahrzeugflotte des Amtes zu integrieren. Insbesondere die Bürgermeisterin sollte als höchste Repräsentantin des Bezirks mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Dienstwagen auf Elektromobilität umstellen. Zur Finanzierung könnte das Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“...

Uferweg muss saniert werden

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 08.02.2018 | 101 mal gelesen

Berlin: Ingeborg-Drewitz-Bibliothek | Lichterfelde. CDU und Grüne fordern das Bezirksamt auf, den Uferweg am Teltowkanal unverzüglich instandzusetzen. Er wird von Fußgängern und Radfahrern gleichermaßen geschätzt und verbindet die Wohngebiete in Steglitz, Lichterfelde und im Süden Zehlendorfs. Besonders an den Wochenenden wird der Weg stark genutzt. Im Bereich zwischen Eugen-Kleine-Brücke an der Wismarer Straße und der Emil-Schulz-Brücke an der Königsberger...

Prioritätenliste für Sitzbänke

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.02.2018 | 16 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll eine Prioritätenliste zur Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung oder Installation von Sitzbänken auf Plätzen und in Parks erstellen. Dazu fordert die SPD-Fraktion der BVV das Amt in einem Antrag auf. Die Liste soll in Zusammenarbeit mit der Seniorenvertretung, dem Bezirkselternausschuss und dem Behindertenbeirat erarbeitet werden. Außerdem sollen durch einen öffentlichen Aushang...

CDU-Fraktion will mit Videoüberwachung Fahrradklau bekämpfen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 02.02.2018 | 31 mal gelesen

von Karla Rabe Die deutliche Zunahme von Fahrraddiebstählen will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nicht länger hinnehmen. In einem Antrag fordern sie, dass mindestens an einem Bahnhof im Bezirk Videoaufklärung eingesetzt wird. Inwieweit die Videoüberwachung sich auf die Aufklärung der Diebstähle auswirkt und möglicherweise einen Rückgang bewirkt, soll entsprechend ausgewertet werden. Der Antrag...

Licht für den Marienplatz

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 27.01.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Marienplatz | Lichterfelde-Ost. Wer in den Abend- oder Nachtstunden den Marienplatz überquert, tappt im Dunkeln. Es gibt keine Beleuchtung. Die CDU-Fraktion bittet daher das Bezirksamt in einem Antrag, sich für eine Beleuchtung der Gehewege auf dem Marienplatz einzusetzen. Sie würden von vielen Fußgängern genutzt, die zum S-Bahnhof Lichterfelde-Ost oder dem Krankenhaus Bethel wollen. KaR

Mehr Platz für Fußgänger

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 11.01.2018 | 18 mal gelesen

Lichterfelde. Die Grünen-Fraktion will das Parken auf dem Gehweg des Gardeschützenweges zwischen Moltkestraße und Kyllmannstraße in ein halbseitiges Gehwegparken umändern. In einem Antrag fordert sie, dass das Bezirksamt sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen soll. Derzeit hätten Fußgänger nur wenig Platz auf dem Gehweg. Die verbleibende Breite des Fußweges liegt unter zwei Metern, bei breiteren Fahrzeugen...

Mehr Sicherheit für Schulkinder

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 26.12.2017 | 9 mal gelesen

Lankwitz. Die CDU möchte den Schulweg zur Ludwig-Bechstein-Grundschule sicherer machen und ersucht das Bezirksamt dafür um Unterstützung. Die Wedellstraße soll unmittelbar neben der evangelischen Kita der Paul-Schneider-Gemeinde laut dem CDU-Antrag eine Gehwegvorstreckung oder einen Zebrastreifen erhalten. Die Straße queren an dieser Stelle hauptsächlich Schüler, Nutzer der Kiriat-Bialik-Sporthalle, Bewohner der...

Kein Interesse an Reichtumsbericht

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Karla Rabe | Steglitz | am 23.12.2017 | 32 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Antrag der Linksfraktion, einen Reichtumsbericht für den Bezirk zu entwickeln, hat bei den anderen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung keine Zustimmung gefunden. Der Bericht sollte über Verteilung, Form und Umfang von Reichtum in Steglitz-Zehlendorf Auskunft geben. Die Linke erklärte, dass in der Wahrnehmung vieler Bewohner Reichtum ungerecht verteilt sei. „Es ist für die Belange des Bezirks...

Parkregelung überwachen

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Karla Rabe | Lankwitz | am 21.12.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Domicil Seniorenpflegeheim Lankwitz | Lankwitz. Der Eingangsbereich vor dem Domicil Seniorenpflegeheim in der Frobenstraße 79 wird regelmäßig zugeparkt. Besonders in den Morgenstunden ab 6 Uhr behindern Autos die Zufahrt von Krankentransporten und Lieferanten. Das Ordnungsamt ist aber so früh noch nicht im Dienst, sodass gegen die Falschparker nicht vorgegangen wird. Die CDU-Fraktion will das ändern. Sie empfiehlt dem Bezirksamt, die Parkregelung durchzusetzen,...

SPD hält Schul-AGs für unverzichtbar

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 14.12.2017 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Um Kosten zu sparen und das Haushaltsdefizit zu stopfen, hat das Bezirksamt die Finanzierung von schulischen Arbeitsgemeinschaften eingestellt. Viele AGs können jetzt nicht mehr angeboten werden. In einem Antrag ersucht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, die Finanzierung der AGs an Schulen wieder aufzunehmen. Sie würden die Schüler bei deren gesellschaftspolitischen...

Grüne kritisieren die Jugendfreizeiteinrichtung Flemmingstraße

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.12.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: JFE Flemmingstraße | Die Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Flemmingstraße in der Paulsenstraße soll besser über ihre Angebote für Jugendliche informieren und eine bessere Innenausstattung erhalten. Dies regen die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Gitter an den Fenstern und eine schwere Stahltür am Eingang ermuntern nicht wirklich zum Besuch der Einrichtung. Die Grünen-Fraktion fordert daher in einem Antrag das Bezirksamt...

Linksfraktion will Redezeit verkürzen

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Karla Rabe | Steglitz | am 25.11.2017 | 22 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion will die Redezeit in der Bezirksverordnetenversammlung reformieren und begrenzen. Dazu müsste die Geschäftsordnung geändert werden. Laut Antrag soll jeder Bezirksverordente künftig nur noch fünf Minuten zu einem Tagesordnungspunkt sprechen dürfen. Für die Fraktionsvorsitzenden und fachpolitischen Sprecher soll sie zehn Minuten betragen dürfen. Ausnahmen zu einzelnen Tagesordnungspunkten...

CDU will Schließzeiten der Kitas beenden

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.11.2017 | 21 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert, dass die Kindertagesstätten im Bezirk ihre Schließzeiten beenden. Sie sollen die kompletten Sommerferien und bei Fortbildungsveranstaltungen geöffnet bleiben. Der Betrieb sei derzeit effektiv auf elf Monate im Jahr begrenzt. Ein unhaltbarer Zustand sei dies und jungen Familien angesichts der Anforderungen der heutigen Arbeitswelt nicht...

Tempo 30 in der Lepsiusstraße

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.11.2017 | 13 mal gelesen

Steglitz. In der Lepsiusstraße soll auch tagsüber zwischen Grunewald- und Schildhornstraße Tempo 30 eingeführt werden. Dazu fordert die Linksfraktion der BVV das Bezirksamt in einem Antrag auf. Auf diesem Straßenabschnitt sei eine dauerhafte Temporeduzierung durch parkende Autos, zahlreiche Fußgänger, viele Schul- und Kitakinder sowie die Lärm und Abgasbelastung gerechtfertigt. Die Einschränkung wäre für Autofahrer gering,...

Radfahrstreifen für die Drakestraße

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 23.11.2017 | 25 mal gelesen

Lichterfelde. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will das Befahren der Drakestraße für Radfahrer sicherer machen. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass auf dem Abschnitt zwischen der Berliner Straße und dem Gardeschützenweg ein Radfahrstreifen auf der Fahrbahn aufgetragen wird. An der Kreuzung Gardeschützenweg und Curtiusstraße sollen die Radfahrstreifen rot markiert werden, um Radfahrer zu...

Landesmittel für das Schlosspark Theater?

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Karla Rabe | Steglitz | am 02.11.2017 | 30 mal gelesen

Steglitz. Die Fraktionen von FDP und CDU wollen das Schlosspark Theater unterstützen. Sie ersuchen die bezirkliche Verwaltung in einem Antrag, sich gegenüber Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) dafür einzusetzen, die Bühne als bezirkliche Kulturinstitution zu erhalten. Ziel soll es sein, über Landesmittel den Weiterbetrieb des Theaters sicherzustellen, sollte keine weitere Lottofinanzierung möglich sein. KaR

Grüne wollen Papier einsparen 1

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Karla Rabe | Steglitz | am 28.10.2017 | 15 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion der Grünen möchte den Papierverbrauch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reduzieren. An die 5500 Seiten, schätzt die Fraktion, würden verschickt, wenn zur BVV eingeladen wird. Dazu kämen noch sämtliche Ausschussmaterialien und Protokolle. Das BVV-Büro soll mithilfe einer Umfrag unter den Verordneten ermittelt, ob sie die Unterlagen und sonstige Zusendungen künftig nur noch per E-Mail...

SPD klagt über zu wenig Hallenzeiten für Sportvereine

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.10.2017 | 17 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Dem Breitensport im Bezirk stehen derzeit kaum Turnhallenzeiten zur Verfügung, da viele Hallen saniert werden müssen. Temporäre Sporthallen könnten laut SPD-Fraktion die Situation der Sportvereine verbessern. Sie fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf zu prüfen, ob und wo temporäre Sporthallen errichtet werden können. Dafür könnten eventuell Gelder aus dem Sondervermögen Wachsende Stadt (Siwa) des...

Weiterer Zugang am S-Bahnhof Feuerbachstraße?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 26.10.2017 | 11 mal gelesen

Steglitz. Der S-Bahnhof Feuerbachstraße soll in Höhe der Alsenstraße einen weiteren Zugang erhalten. Dafür macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag stark. Das „Bismarckviertel“ sowie die Kant-Schule mit Kindergarten, Grundschule und Oberschule auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs würden dadurch besser an den S-Bahnhof angebunden. Derzeit müssen die Schüler einen erheblichen...

Verhindert Zaun illegale Autorennen am Platz des 4. Juli?

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 01.10.2017 | 43 mal gelesen

Berlin: Platz des 4. Juli | Lichterfelde. Mit illegalen Autorennen auf dem Platz des 4. Juli soll endlich Schluss sein. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion kurzfristig eine Einzäunung des Geländes. Nur so könne die unerlaubte Nutzung des Platzes unterbunden werden. Der Platz des 4. Juli war in den vergangenen Jahren immer wieder in der Diskussion. Die Nutzung des Areals durch Fahrschulen und den Betreiber eines Trödelmarktes führten zu...

Elektroautos als Dienstwagen?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.09.2017 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die geleasten Dienstwagen des Ordnungsamtes sollen zukünftig durch elektrisch angetriebene Pkw ersetzt werden. So die Vorstellungen der Grünen- und Linksfraktion. Außerdem könnten zusätzlich zu den vorhandenen Dienstfahrrädern des Ordnungsamtes Pedelecs angeschafft werden. Dies schlagen die Fraktionen in einem Antrag vor. Bis Dezember soll in den Ausschüssen berichtet werden, ob eine Umsetzung möglich...