BVV-Antrag

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Goerzallee 4.0: BVV regt Konzept für Gewerbe- und Industriegebiet an

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 06.01.2017 | 173 mal gelesen

Berlin: Goerzwerk | Lichterfelde. Der Industrie- und Gewerbestandort Goerzallee ist nach dem Technologie- und Gründungszentrum FUBIC das zweite große Wirtschaftsprojekt des Bezirks. Welches Potenzial der Standort hat, soll jetzt das Bezirksamt ermitteln. Mit seinen rund 77 Hektar bietet das Gewerbegebiet Goerzallee Ansiedlungs- und Erweiterungspotenziale. Deshalb plant das Regionalmanagement Berlin Südwest, der Bezirk, Berlin Partner und der IHK...

Sammelcontainer sollen weg

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 06.01.2017 | 19 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Alle Altkleider- und Schuhcontainer, die ohne Sondernutzungserlaubnis am Straßenrand stehen, sollen entfernt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen. Das Bezirksamt soll dem Vorbild von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg folgen und mit der BSR kooperieren. In beiden Bezirken gelang es im vergangenen Jahr, alle illegal...

SPD und FDP streben digitale Verwaltung an

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 45 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll zu einem Pilotbezirk für E-Government, das sind elektronische Bürgerdienstleistungen, im Land Berlin werden. Das wollen Die FDP- und die SPD-Fraktion in der BVV und initiierten einen entsprechenden Antrag. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf soll beim Regierenden Bürgermeister und den Senatsverwaltungen deutlich machen, Pilotbezirk für elektronische Bürgerdienstleistungen werden zu wollen....

Fördert der Bezirk die Gesundheit?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Gesetz zur Gesundheitsförderung und der Prävention ist zum Juli 2015 in Kraft getreten. Das Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung stärken und das direkt im Lebensumfeld der Menschen. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für alle Altersgruppen weiterentwickelt und der Impfschutz verbessert. Die SPD-Fraktion möchte nun vom Bezirksamt wissen, wie das Präventionsgesetz auf...

Fahrradfahren im Lilienthalpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 21.12.2016 | 25 mal gelesen

Berlin: Lilienthalpark | Lichterfelde. CDU- und Linksfraktion fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, das Fahrradfahren im Lilienthalpark an der Schütte-Lanz-Straße zu erlauben. Schilder an den Hauptwegen sollen auf diese Möglichkeit hinweisen. Begründet wird der Antrag damit, dass die Wege durch den Lilienthalpark als Verbindungswege genutzt werden und in vielen Grünanlagen des Bezirks bereits einzelne Wege für das Fahrradfahren...

Sportplatz für Senioren

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 20.12.2016 | 22 mal gelesen

Lichterfelde. Ein Seniorensportplatz soll in Lichterfelde-Süd unter Beteiligung der Bürger geplant und gebaut werden. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. Sie begründet den Antrag damit, dass Senioren heutzutage bis ins hohe Alter bei guter körperlicher und geistiger Fitness aktiv bleiben. Öffentliche Seniorenspielplätze mit entsprechenden Geräten würden diesen Trend auf geeignete Weise unterstützten. In mehreren Ausschüssen...

SPD fordert Kioskim Stadtpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 18.12.2016 | 11 mal gelesen

Steglitz. Das Bezirksamt soll eine kleine Fläche innerhalb des Stadtparkes Steglitz für einen Kioskbetrieb mit öffentlicher Toilette ausschreiben. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, die Beschilderung zu verbessern, so dass Musikpavillon, Minigolf-Anlage und später auch die Toilette besser gefunden werden. Der Antrag liegt zur Beratung im Haushaltsausschuss der...

Laubbläser verbieten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 17.12.2016 | 39 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. „Laubbläser sind eine unzumutbare Lärmbelästigung für Anwohner. Vor allem dann, weil die Geräte bereits in den frühen Morgenstunden ab 6 Uhr und in der Mittagsruhe eingesetzt werden“, erklärt die SPD-Fraktion in einem Antrag, Laubbläser im Bezirk nur noch in begründeten Ausnahmefällen auf öffentlichem Straßenland einzusetzen. Laubbläser seien auch eine erhebliche Gefahr für die Umwelt, denn Hundekot und...

RB 33 soll nach Steglitz fahren

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 16.12.2016 | 18 mal gelesen

Steglitz. Nach dem Willen der Fraktionen von SPD und FDP soll der Senat eine Verlängerung des RB 33 nach Steglitz prüfen. In einem Antrag fordern die Parteien das Bezirksamt auf, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen. Die Regionalbahn aus Jüterbog endet derzeit in Wannsee, könnte aber kurzfristig über das vorhandene Bahngleis neben der Wannseebahn über Zehlendorf bis nach Steglitz geführt werden, heißt es in dem Antrag....

Hilfe für Kinder- und Jugendbüro

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 29.06.2016 | 14 mal gelesen

Steglitz. Die Mitarbeiter des Kinder- und Jugendbüros (KiJuB) setzen sich für die Rechte von Kindern und Jugendlichen ein und ermöglicht ihnen die Teilhabe an politischen Prozessen im Bezirk. Die Beteiligung ist im Schul-, Bau- und Jugendhilfegesetz festgeschrieben. Das Bezirksamt soll prüfen, ob und wie eine Finanzierung und damit verbunden eine Erhöhung des Stundenumfangs um eine volle Stelle für das KiJuB möglich ist. Dies...

Kein Ehrenamtszentrum für Spandau

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 13.06.2016 | 74 mal gelesen

Nach dem Schlussbericht des Spandauer Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank vom 28.05.2016 (1) wird es in Spandau kein Ehrenamtszentrum geben. Die CDU-Fraktion Spandau hatte am 15.02.2013 bei der BVV Spandau den Antrag "Ehrenamtszentrum schaffen" eingebracht und ihren Antrag wie folgt begründet (2): "Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in und für Spandau und leisten damit einen wichtigen Beitrag für ein...

Mehr Förderung der Mint-Fächer

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 11.05.2016 | 11 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll mehr Schulen im Bezirk für die sogenannten MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) gewinnen. Dies fordern die Grünen in einem Antrag. Die Schulen sollen ermutigt werden, diese Fächer in der Stundentafel stärker zu berücksichtigen und insbesondere Mädchen zu fördern. In Steglitz-Zehlendorf gibt es schon einige MINT-freundliche Schulen. Weitere sollten dem...

Halteverbote kontrollieren

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 08.05.2016 | 15 mal gelesen

Berlin: St. Marien-Krankenhaus | Lankwitz. Im Lerbacher Weg gilt absolutes Halteverbot. Doch viele Autofahrer halten sich nicht daran. Sie parken ihre Fahrzeuge und behindern dadurch die Zufahrt zum Gelände des THW und des St. Marien Krankenhauses. Schwerlastzügen von THW und Feuerwehr fehlt dann der Platz zum Rangieren. Ein Grund für das Missachten des Halteverbots könnte laut CDU-Fraktion daran liegen, dass die Verbotsschilder durch Pflanzenbewuchs...

Unterstützung für Kirchentag

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 07.05.2016 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion will das Bezirksamt beauftragen, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017 in Berlin/Wittenberg zu unterstützen. Vom 24. bis 28. Mai sollen bezirkseigene Gebäude als Unterkünfte und Veranstaltungsorte kostenlos bereitgestellt werden. Der Evangelische Kirchentag ist ein Großereignis, zu dem mehr als 1,2 Millionen Besucher in Berlin erwartet werden. Neben dem Austausch über religiöse und...

Bolzplätze sollen wieder öffnen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.05.2016 | 15 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD will die Schließzeiten der fünf zeitweise verschlossenen Bolzplätze und Ballspielplätze überprüfen lassen. Die Schließzeiten seien zum Teil vor langer Zeit festgelegt worden. Gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Kinderlärm hätten sich zwischenzeitlich geändert. Die Schließzeiten könnten unter Umständen abgeschafft werden. Die wenigen Bolzplätze in Steglitz-Zehlendorf sollten nach Möglichkeit ohne...

Artenschutz durch Kräuter

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.05.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich nach dem Vorbild des Bezirks Spandau an der NABU-Aktion „Bunte Meter für Deutschland“ beteiligen und für zusätzliche kräuterreiche Grünflächen im Bezirk sorgen. Das wünschen sich die Fraktionen der Grünen und der CDU in einem Antrag. Jeder „bunte Meter“ schaffe Lebensräume für Stieglitze sowie andere Singvögel, aber auch für Bienen, Schmetterlinge und viele andere Tierarten,...

Dankeschön für Freiwillige: SPD-Fraktion schlägt Ehrenamtstag vor

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 03.05.2016 | 13 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Um die Menschen im Bezirk zu würdigen, die sich regelmäßig in den verschiedensten Bereichen ehrenamtlich engagieren, soll es zum Dank jährlich einen Ehrenamtstag geben. Das schlägt die SPD-Fraktion in einem Antrag vor.Die Sozialdemokraten möchten zudem den Ehrenamtlichen an einem oder mehreren Tagen im Jahr kostenpflichtige Angebote des Bezirks kostenlos zur Verfügung zu stellen. Außerdem sollen...

Runder Tisch zu Grünflächen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 29.04.2016 | 12 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünpflege ist ein konfliktreiches Thema. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen dem Grünflächenamt auf der einen und Anwohnern und Naturschutzverbänden auf der anderen Seite. Die Fraktionen von CDU und B'90/Grüne wollen daher einen Runden Tisch zur Grünpflege einrichten. Vertreter des Grünflächenamtes, der Naturschutzverbände und der Parteien sollen dreimal im Jahr tagen und sich...

Überweg sicherer machen 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 27.04.2016 | 20 mal gelesen

Berlin: Ostpreußendamm 108 | Lichterfelde. Der Fußgängerüberweg am Ostpreußendamm 108, Höhe Lippstädter Straße, ist keine sichere Querungshilfe. Weil unmittelbar vor und hinter dem Überweg Fahrzeuge geparkt werden, ist die Sicht auf und für Fußgänger erheblich eingeschränkt. Vor Kurzem wurde hier ein Fußgänger bei einem Verkehrsunfall verletzt. Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Parken unmittelbar vor...

Kindgerechte Warteräume

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 26.04.2016 | 14 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion möchte die Wartebereiche in den Rathäusern kinder- und familienfreundlicher gestalten. In einem Antrag fordert sie daher das Bezirksamt auf, zu prüfen, inwieweit dies möglich ist. Der Antrag soll zunächst im Haushaltsausschuss sowie im Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten werden. KM

Nachtbus durch Lankwitz 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 26.04.2016 | 44 mal gelesen

Lankwitz. Zwischen Alt-Mariendorf und Lankwitz Kirche gibt es keine Nachtbuslinie. Nutzer der öffentlichen Nahverkehrsmittel müssen somit in den Nachtstunden weite Fußwege zurücklegen, um nach Hause zu kommen. Der letzte Bus verkehrt um 0.32 Uhr. Die SPD hat das Bezirksamt in einem Antrag ersucht, sich für eine zuverlässige Nachtbuslinie durch den Kamenzer Damm einzusetzen. Der Antrag kommt zunächst auf die Tagesordnung des...

Streetworker für den Sommer 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.03.2016 | 83 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Wenn sich junge Leute vor allem in der wärmeren Jahreszeit an öffentlichen Plätzen verabreden, um zu feiern, kommt es nicht nur zu Konklikten mit Anwohnern. Häufig genug spielen Alkohol und Drogen bei solchen Treffs eine große Rolle. Kontrollen der Polizei und des Ordnungsamtes lösen das Problem nach Ansicht der Piraten-Frakton nicht. Die Jugendlichen würden höchsten andere Plätze suchen. Die Piraten...

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Grüne wollen Tanklager am Teltowkanal schließen lassen

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 27.02.2016 | 366 mal gelesen

Berlin: Öltank-Lager | Steglitz. In einem Antrag fordern die Fraktionen der Grünen und der CDU „Wohnbebauung statt gefährlichem Öllager am Teltowkanal“. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass das Öllager an der Kaiser-Wilhelm-Straße geschlossen wird. Begründet wird der Antrag mit den Gefahren, die davon ausgehen. Das Öllager am Teltowkanal befindet sich mitten in einem Wohngebiet. „Explosionen und Brände sind bei Öllagern extrem...

Zebrastreifen am Stadtpark Steglitz

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 25.02.2016 | 11 mal gelesen

Berlin: Beymestraße | Steglitz. Auf der Sedanstraße/Ecke Beymestraße und dem Eingang zum Stadtpark Steglitz soll ein Fußgängerüberweg gebaut werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. An dieser Stelle wird die Sedanstraße von vielen Kindern, Schülern und Familien überquert, um in den Park zu gelangen. Die Sedanstraße ist sehr schmal und oftmals so zugeparkt, dass die Straße schwer einsehbar ist. Ein Zebrastreifen...