BVV-Antrag

FDP setzt sich für Bäume im Leonorenpark ein

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | vor 1 Tag | 9 mal gelesen

Berlin: Haus Leonore | Lankwitz. Nach der Fällaktion im so genannten Leonorenpark sind noch viele Bäume erhalten geblieben. Die FDP-Fraktion will sie während des bevorstehenden Wohnungsbaus unter besonderen Schutz gestellt sehen. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die FDP das Bezirksamt auf, durch regelmäßige Kontrollen sicherzustellen, dass die Bäume während der Bauarbeiten keinen Schaden nehmen. Auf dem parkähnlichen...

Antworten bald auch schriftlich?

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Karla Rabe | Steglitz | am 18.03.2017 | 27 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Fragen in der Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sollen künftig auch schriftlich beantwortet werden. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag. Dazu müsste allerdings die Geschäftsordnung der BVV geändert werden. Die mündliche Beantwortung der Einwohnerfragen durch das Bezirksamt sei zum Teil schwer zu verstehen, erklärt die Fraktion. Dies liege an der schlechten...

SPD-Fraktion fordert Aufstellen einer Ampel an der Osdorfer Straße

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 17.03.2017 | 9 mal gelesen

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion schlägt das Aufstellen einer Ampel an der Osdorfer Straße vor. Sie soll den Schülern der Grundschule am Karpfenteich ein gefahrloses Überqueren der vielbefahrenen und schlecht einsehbaren Straße zur Turnhalle ermöglichen. Das Bezirksamt soll sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine Ampel an dieser Stelle einsetzen. Auch viele Senioren, die in der Scheelestraße wohnen und zum Ärztehaus auf...

Grüne fordern frühzeitige Infos zu Baumfällungen

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Karla Rabe | Steglitz | am 17.03.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, künftig frühzeitig über geplante Rodungen von Hecken und Gehölzen und Baumfällungen zu informieren. Die Fraktion schlägt in ihrem Antrag vor, dass das Bezirksamt Aushänge vor Ort macht und Pressemitteilungen dazu veröffentlicht. Darin sollten die Maßnahmen präzise und in verständlicher Form erläutert und begründet werden. Ziel soll es sein, die Gründe für...

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Albrechtstraße und Steglitzer Damm gelten als sehr gefährlich für Radfahrer

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Karla Rabe | Steglitz | am 24.02.2017 | 134 mal gelesen

Steglitz. Das Radfahren im Bezirk ist eine tägliche Herausforderung. Viele Radwege sind zu schmal oder die Straßen verfügen nicht einmal über solche geschützten Streifen. Das könnte sich in der Albrechtstraße und auf dem Steglitzer Damm bald ändern. In der Albrechtstraße zwischen Neue Filandastraße und Rathaus Steglitz gibt es weder Radwege noch Markierungen für Radfahrer. Zudem ist die Fahrbahn ziemlich schmal. In Richtung...

Fahrrad-Abteile für Pendler

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Karla Rabe | Steglitz | am 23.02.2017 | 65 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Vor allem Berufspendler benutzen Fahrrad und S-Bahn, um von den Außenbezirken schnell in die Innenstadt zu kommen. Allerdings sind gerade im Berufsverkehr die S-Bahnen übervoll. Konflikte zwischen Fahrgästen mit und ohne Fahrräder sind vorprogrammiert. Um hier Entlastung zu schaffen und weitere Menschen für die umweltfreundliche Kombi Fahrrad/S-Bahn zu begeistern, wünscht sich die SPD-Fraktion in der BVV...

Neue Bänke für Cramerplatz

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Karla Rabe | Steglitz | am 16.02.2017 | 16 mal gelesen

Berlin: Cramerplatz | Steglitz. Der Cramerplatz ist eine bei Anwohnern beliebte kleine Grünanlage. Vor allem Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind und für die der Bäkepark zu weit entfernt ist, halten sich hier gern auf. Doch die Bänke wurden vom Bezirk abgebaut. Die SPD-Fraktion der BVV ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, die Bänke wieder aufzustellen. Darüber hinaus sollen auch die Mülleimer wieder angebracht und das Schild „Cramerplatz“...

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Steglitzer „Todeskreuzung“ soll entschärft werden

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Karla Rabe | Steglitz | am 09.02.2017 | 368 mal gelesen

Berlin: Feuerbach/Körnerstraße | Steglitz. Am 14. November wurde an der Kreuzung Feuerbach- und Körnerstraße eine Seniorin mit ihrem Rollator von einem Lastwagen erfasst. Sie erlitt tödliche Verletzungen. Jetzt wollen die Fraktionen von FDP CDU die Verkehrsführung an dem Unfallschwerpunkt ändern. Die Feuerbachstraße ist im Kreuzungsbereich der Körnerstraße sehr unübersichtlich. Dort ergibt die Straßenanordnung einen halbrunden Abzweig der Feuerbachstraße, in...

Wohnraumbündnis wieder unterstützen

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Karla Rabe | Steglitz | am 03.02.2017 | 18 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll die Initiative für eine Neuauflage des bezirkliche Wohnraumbündnisses ergreifen. Weiter ist das Bezirksamt aufgefordert, sich dort künftig mehr zu engagieren.Die SPD wünscht sich in einem Antrag, dass sich der Bezirk in solch einem Wohnraumbündnis stärker für die Belange von benachteiligten Personengruppen in Sachen Wohnraum einsetzt. Das Bezirksamt sei mit dem Sozialstadtrat...

Partnerschaft mit Kobane?

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Karla Rabe | Steglitz | am 27.01.2017 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion von B'90/Grüne regt eine Städtepartnerschaft zwischen der syrisch-kurdischen Stadt Kobane und Steglitz-Zehlendorf an. In einem Antrag fordern die Grünen das Bezirksamt auf, Kontakt mit der Stadt aufzunehmen und die Möglichkeit einer Partnerschaft zu prüfen. Die Stadt Kobane ist nach den Kämpfen gegen den IS zu großen Teilen zerstört. Es fehlt an ziviler Unterstützung zum Wiederaufbau und...

SPD fordert Trockenklos für Steglitz-Zehlendorf

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Karla Rabe | Steglitz | am 27.01.2017 | 25 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt ein Konzept, wie die Anzahl der öffentlichen Toiletten im Bezirk erhöht werden kann. Besonders in Grünanlagen soll es mehr frei zugängliche Toiletten geben. Die SPD begründet den Antrag mit der geringen Anzahl an öffentlichen Toiletten. Laut Toilettenanzeiger, der im vergangenen Jahr von der Seniorenvertretung herausgegeben wurde, gibt es nur 36 Stück. Gerade in...

Ampelschaltung optimieren

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Karla Rabe | Steglitz | am 26.01.2017 | 5 mal gelesen

Steglitz. Die Ampelschaltung an den Kreuzungen Leonorenstraße/Siemensstraße und Siemensstraße/Albrechtstraße soll so geändert werden, dass der Verkehr besser fließen kann. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, sich vor allem dafür einzusetzen, dass das Linksabbiegen vorrangig im morgendlichen Berufsverkehr an den Ampeln verbessert wird. Es bildeten sich zu diesen Zeiten immer wieder erhebliche...

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Goerzallee 4.0: BVV regt Konzept für Gewerbe- und Industriegebiet an

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 06.01.2017 | 204 mal gelesen

Berlin: Goerzwerk | Lichterfelde. Der Industrie- und Gewerbestandort Goerzallee ist nach dem Technologie- und Gründungszentrum FUBIC das zweite große Wirtschaftsprojekt des Bezirks. Welches Potenzial der Standort hat, soll jetzt das Bezirksamt ermitteln. Mit seinen rund 77 Hektar bietet das Gewerbegebiet Goerzallee Ansiedlungs- und Erweiterungspotenziale. Deshalb plant das Regionalmanagement Berlin Südwest, der Bezirk, Berlin Partner und der IHK...

Sammelcontainer sollen weg

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Karla Rabe | Steglitz | am 06.01.2017 | 25 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Alle Altkleider- und Schuhcontainer, die ohne Sondernutzungserlaubnis am Straßenrand stehen, sollen entfernt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen. Das Bezirksamt soll dem Vorbild von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg folgen und mit der BSR kooperieren. In beiden Bezirken gelang es im vergangenen Jahr, alle illegal...

SPD und FDP streben digitale Verwaltung an

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Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 47 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll zu einem Pilotbezirk für E-Government, das sind elektronische Bürgerdienstleistungen, im Land Berlin werden. Das wollen Die FDP- und die SPD-Fraktion in der BVV und initiierten einen entsprechenden Antrag. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf soll beim Regierenden Bürgermeister und den Senatsverwaltungen deutlich machen, Pilotbezirk für elektronische Bürgerdienstleistungen werden zu wollen....

Fördert der Bezirk die Gesundheit?

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Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Gesetz zur Gesundheitsförderung und der Prävention ist zum Juli 2015 in Kraft getreten. Das Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung stärken und das direkt im Lebensumfeld der Menschen. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für alle Altersgruppen weiterentwickelt und der Impfschutz verbessert. Die SPD-Fraktion möchte nun vom Bezirksamt wissen, wie das Präventionsgesetz auf...

Fahrradfahren im Lilienthalpark

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 21.12.2016 | 25 mal gelesen

Berlin: Lilienthalpark | Lichterfelde. CDU- und Linksfraktion fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, das Fahrradfahren im Lilienthalpark an der Schütte-Lanz-Straße zu erlauben. Schilder an den Hauptwegen sollen auf diese Möglichkeit hinweisen. Begründet wird der Antrag damit, dass die Wege durch den Lilienthalpark als Verbindungswege genutzt werden und in vielen Grünanlagen des Bezirks bereits einzelne Wege für das Fahrradfahren...

Sportplatz für Senioren

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 20.12.2016 | 23 mal gelesen

Lichterfelde. Ein Seniorensportplatz soll in Lichterfelde-Süd unter Beteiligung der Bürger geplant und gebaut werden. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. Sie begründet den Antrag damit, dass Senioren heutzutage bis ins hohe Alter bei guter körperlicher und geistiger Fitness aktiv bleiben. Öffentliche Seniorenspielplätze mit entsprechenden Geräten würden diesen Trend auf geeignete Weise unterstützten. In mehreren Ausschüssen...

SPD fordert Kioskim Stadtpark

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Karla Rabe | Steglitz | am 18.12.2016 | 12 mal gelesen

Steglitz. Das Bezirksamt soll eine kleine Fläche innerhalb des Stadtparkes Steglitz für einen Kioskbetrieb mit öffentlicher Toilette ausschreiben. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, die Beschilderung zu verbessern, so dass Musikpavillon, Minigolf-Anlage und später auch die Toilette besser gefunden werden. Der Antrag liegt zur Beratung im Haushaltsausschuss der...

Laubbläser verbieten

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Karla Rabe | Steglitz | am 17.12.2016 | 40 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. „Laubbläser sind eine unzumutbare Lärmbelästigung für Anwohner. Vor allem dann, weil die Geräte bereits in den frühen Morgenstunden ab 6 Uhr und in der Mittagsruhe eingesetzt werden“, erklärt die SPD-Fraktion in einem Antrag, Laubbläser im Bezirk nur noch in begründeten Ausnahmefällen auf öffentlichem Straßenland einzusetzen. Laubbläser seien auch eine erhebliche Gefahr für die Umwelt, denn Hundekot und...

RB 33 soll nach Steglitz fahren

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 16.12.2016 | 32 mal gelesen

Steglitz. Nach dem Willen der Fraktionen von SPD und FDP soll der Senat eine Verlängerung des RB 33 nach Steglitz prüfen. In einem Antrag fordern die Parteien das Bezirksamt auf, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen. Die Regionalbahn aus Jüterbog endet derzeit in Wannsee, könnte aber kurzfristig über das vorhandene Bahngleis neben der Wannseebahn über Zehlendorf bis nach Steglitz geführt werden, heißt es in dem Antrag....

Hilfe für Kinder- und Jugendbüro

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Karla Rabe | Steglitz | am 29.06.2016 | 14 mal gelesen

Steglitz. Die Mitarbeiter des Kinder- und Jugendbüros (KiJuB) setzen sich für die Rechte von Kindern und Jugendlichen ein und ermöglicht ihnen die Teilhabe an politischen Prozessen im Bezirk. Die Beteiligung ist im Schul-, Bau- und Jugendhilfegesetz festgeschrieben. Das Bezirksamt soll prüfen, ob und wie eine Finanzierung und damit verbunden eine Erhöhung des Stundenumfangs um eine volle Stelle für das KiJuB möglich ist. Dies...

Kein Ehrenamtszentrum für Spandau

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 13.06.2016 | 74 mal gelesen

Nach dem Schlussbericht des Spandauer Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank vom 28.05.2016 (1) wird es in Spandau kein Ehrenamtszentrum geben. Die CDU-Fraktion Spandau hatte am 15.02.2013 bei der BVV Spandau den Antrag "Ehrenamtszentrum schaffen" eingebracht und ihren Antrag wie folgt begründet (2): "Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in und für Spandau und leisten damit einen wichtigen Beitrag für ein...

Mehr Förderung der Mint-Fächer

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 11.05.2016 | 11 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll mehr Schulen im Bezirk für die sogenannten MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) gewinnen. Dies fordern die Grünen in einem Antrag. Die Schulen sollen ermutigt werden, diese Fächer in der Stundentafel stärker zu berücksichtigen und insbesondere Mädchen zu fördern. In Steglitz-Zehlendorf gibt es schon einige MINT-freundliche Schulen. Weitere sollten dem...

Halteverbote kontrollieren

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 08.05.2016 | 15 mal gelesen

Berlin: St. Marien-Krankenhaus | Lankwitz. Im Lerbacher Weg gilt absolutes Halteverbot. Doch viele Autofahrer halten sich nicht daran. Sie parken ihre Fahrzeuge und behindern dadurch die Zufahrt zum Gelände des THW und des St. Marien Krankenhauses. Schwerlastzügen von THW und Feuerwehr fehlt dann der Platz zum Rangieren. Ein Grund für das Missachten des Halteverbots könnte laut CDU-Fraktion daran liegen, dass die Verbotsschilder durch Pflanzenbewuchs...