BVV-Antrag

Parteien fordern Fahrradbügel am S-Bahnhof

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | vor 5 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Botanischer Garten | Lichterfelde. Demnächst soll die S-Bahnbrücke am Botanischen Garten aus statischen Gründen für den motorisierten Verkehr gesperrt. Während der Bauzeit entfallen die seitlichen Gehwegbereiche und damit auch die Möglichkeit, Fahrräder am Brückengeländer anzuschließen. Obwohl verboten, wird das Anschließen der Räder geduldet. Es gibt schließlich keine andere Möglichkeit. Jetzt machen die Fraktionen der Grünen und die...

Polizisten auf Drahteseln

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Karla Rabe | Steglitz | am 24.06.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Linksfraktion möchten den in Mitte bereits praktizierten Modellversuch mit Polizisten auf Fahrrädern auf Steglitz-Zehlendorf ausweiten. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, sich beim Innensenator dafür einzusetzen. Die beiden Fraktionen halten den Einsatz dieser Streifen vor allem in Grünanlagen und im Bereich der Seenplatte für sinnvoll, weil sie sehr umweltbewusst sind und gerade in...

Büchertische in den Rathäusern?

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Karla Rabe | Steglitz | am 23.06.2017 | 4 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. In den Bürgerämtern und den Rathäusern soll es öffentliche Büchertische als Umsonst- und Tauschplattform geben. In einem Antrag ersucht die Linksfraktion das Bezirksamt, dieses Angebot in den Eingangsbereichen der Einrichtungen zu ermöglichen. Der Verein Berliner Büchertische betreut solche Büchertische und würde den Bezirk beraten. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Gebäudeverwaltung der...

Radweg dringend sanieren 2

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Karla Rabe | Lankwitz | am 16.06.2017 | 31 mal gelesen

Lankwitz. Der Fahrradweg in der Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Zietenstraße und Seydlitzstraße in Richtung Lankwitz Kirche ist in einem jämmerlichen Zustand. Tiefe und schlecht ausgebesserte große Löcher machen das Befahren des Wegs zu einer Tortur. Vor allem in der Dunkelheit birgt der Weg große Unfallgefahren. Eine Sanierung ist laut der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dringend erforderlich. Sie hat...

SPD setzt sich für Rückkehr des Wochenmarktes am Steglitzer Damm ein

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Karla Rabe | Steglitz | am 14.06.2017 | 12 mal gelesen

Steglitz. Seit einigen Jahren gibt es keinen Wochenmarkt mehr am Steglitzer Damm. Damals blieben die Kunden weg. Die SPD-Fraktion will den Markt jetzt wieder aufleben lassen. Laut der SPD-Fraktion hat sich die Einkaufssituation verändert. Es gebe neue Trends, begründet sie ihren Antrag. „Das Interesse an regionalen Produkten und an einem ausgewogenen Mix an Marktständen steigt wieder, so ist beispielsweise der neue...

Kein Parken in zweiter Reihe

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 14.06.2017 | 29 mal gelesen

Lichterfelde. In den vergangenen Jahren hat sich besonders in den Abendstunden und am Wochenende das Parken in zweiter Reihe in der Harry S. Truman-Allee eingebürgert. Zwischen Goerzallee und Platz der Berlin Brigade wird es auf der Straße so eng, dass es zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommt. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion nun das Bezirksamt auf, durch geeignete Maßnahmen das Parken in der zweiten Spur an dieser...

Busampel gegen Verkehrschaos

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 13.06.2017 | 12 mal gelesen

Lichterfelde. Die Anwohner des Holtheimer Weg ärgern sich seit Langem über den Busverkehr in ihrer schmalen Straße. Die M 85 endet am Bahnhof Lichterfelde Süd. Der Holtheimer Weg ist An- und Abfahrtstrecke der Busse, andererseits ist die Straße viel zu schmal für den ungehinderten Begegnungsverkehr der Busse. Immer wieder werden parkende Fahrzeuge am Fahrbahnrand beschädigt. Oft bemerken die Busfahrer das gar nicht. Den...

Parteien fordern fühlbare Bürgersteige

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 13.06.2017 | 21 mal gelesen

Lichterfelde. Blinde und sehbehinderte Menschen haben es schwer, sich im Straßenverkehr sicher zu bewegen. Orientierungshilfen sind ihnen eine wichtige Unterstützung zur selbständigen Teilhabe im öffentlichen Raum. Betroffen bemängeln, dass im Schweizer Viertel solche Orientierungsmöglichkeiten fehlen. In den Straßenzügen ist alles barrierefrei für Rollstuhlfahrer ausgerichtet. Die Fraktionen von SPD und AfD fordern in einem...

Mehr Mülleimer, weniger Müll

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Karla Rabe | Steglitz | am 12.06.2017 | 7 mal gelesen

Steglitz. In der Borstell- und Stephanstraße sollen zusätzliche Müllbehälter aufgestellt werden. In einem Antrag macht die SPD-Fraktion darauf aufmerksam, dass es in diesem Kiez nur sehr wenige BSR-Mülleimer gibt. Die Anwohner wünschen sich zusätzliche Müllbehälter für mehr Sauberkeit in ihrem Kiez. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung...

FDP fordert Halteverbot vor Grundschulen 1

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Karla Rabe | Steglitz | am 12.06.2017 | 61 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Viele Eltern bringen ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Das Chaos auf der Straße vor den Schulgebäuden kennt wohl jede Grundschule im Bezirk. Jetzt will die FDP durch eine drastische Maßnahme die Eltern gewissermaßen zu mehr Einsicht zwingen. Jeden Morgen das gleiche Bild: An Wochentagen staut es sich vor Unterrichtsbeginn und zu Schulschluss vor den Grundschulen des Bezirks. Eltern halten oder parken...

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Der Bezirksverordnetenversammlung fehlt es an Ortskenntnis

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Karla Rabe | Steglitz | am 09.06.2017 | 171 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf beantragt und beschließt in der Regel Dinge, die zu Verbesserungen beitragen sollen. Da geht es um Zebrastreifen, Ampeln, Tempolimits oder Straßenlampen. Sie sollen die Sicherheit oder Lebensqualität der Menschen verbessern. Doch zuletzt haben die Bezirkspolitiker Anträge formuliert, die jeglicher Ortskenntnis entbehrten. Zwei Beispiele: Jüngst...

Sicherheit durch Überwachung

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Karla Rabe | Steglitz | am 06.06.2017 | 13 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen von CDU und AfD wollen Fahrradabstellplätze, Bahnhöfe oder öffentlich Plätze und Gebäude in Steglitz-Zehlendorf per Video überwachen lassen. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, solche Orte zu ermitteln und zu benennen, an denen sich besonders viele Straftaten ereignen und dann entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Der Antrag steht im Haushaltsausschuss zur Beratung an. KaR

Klingsorstraße zum Teil marode

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Karla Rabe | Steglitz | am 05.06.2017 | 24 mal gelesen

Steglitz. Die Fahrbahn der Klingsorstraße zwischen Hindenburgdamm und Birkbuschstraße ist in einem sehr schlechten Zustand. In der Vergangenheit wurde hier nur Flickschusterei betrieben. In einem Antrag ersucht die SPD-Fraktion nun das Bezirksamt, für eine Sanierung der Fahrbahn in diesem Abschnitt zu sorgen. Der Antrag wurde zunächst in den Haushaltsausschuss und den Ausschuss für Tiefbau überwiesen. KaR

Parken nur für Anwohner

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 04.06.2017 | 11 mal gelesen

Lichterfelde. Die Bewohner nahe dem S-Bahnhof Lichterfelde Süd sind genervt von den vielen Pkw, die in den Straßen rund um den Bahnhof täglich parken. Ein großer Teil wird von Pendlern aus dem brandenburgischen Umland als Park & Ride-Parkplatz benutzt, um die Kosten für die Tarifzone C zu sparen. Die Anwohner haben dadurch große Probleme, selbst einen Parkplatz vor ihren Häusern zu finden. Das Bezirksamt soll nun auf Antrag...

Bezirksamt soll Platz säubern

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 02.06.2017 | 4 mal gelesen

Lichterfelde. Der kleine Platz zwischen Altenauer Weg und Geraer Straße in Lichterfelde-Ost ist vermüllt und zugewuchert. Die Bäume und Sträucher wurden seit Jahren nicht mehr geschnitten. Entsprechend unansehnlich ist dieser Platz. In einem Antrag bittet die SPD-Fraktion das Bezirksamt, den Platz vom Müll zu befreien, Bäume und Sträucher zu beschneiden und zu pflegen. Zudem soll wieder eine Bank mit Blick auf den Altenauer...

Tempo 30 kontrollieren

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Karla Rabe | Lankwitz | am 01.06.2017 | 7 mal gelesen

Lankwitz. Die SPD-Fraktion fordert mehr Geschwindigkeitskontrollen in der Wedellstraße. Die Straße führt durch ein Wohngebiet und dient vielen Autofahrern als Ausweichroute zwischen Malteserstraße und Kamenzer Damm. Die Straße ist schwer einzusehen. Zu schnelle Autos gefährdeten die auf der Straße spielenden Kinder. Das Bezirksamt soll sich in einem Antrag für die Einhaltung von Tempo 30 einsetzen. Die SPD schlägt kurzfristig...

Kleintiersterben auf Friedhöfen verhindern: FDP fordert Überlebenshilfen

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Karla Rabe | Steglitz | am 28.05.2017 | 127 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Kleine Änderungen können große Wirkungen haben, das hofft FDP-Fraktionsvorsitzender Kay Heinz Ehrhardt auch für Steglitz-Zehlendorf. Seine Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, Ausstiegshilfen für Kleinsäuger an den Wasserbecken auf den bezirklichen Friedhöfen anzubringen.Vor allem Eichhörnchen und Jungvögel halten sich oft auf den Friedhöfen auf, weil sie hier geeigneten Lebensraum finden....

Sportplatz für Senioren anlegen

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 26.05.2017 | 6 mal gelesen

Lichterfelde. Senioren bleiben heute bis ins hohe Alter fit und wollen das durch entsprechende Aktivitäten unterstützen. Dabei habe sich öffentliche Seniorensportplätze als geeignet erwiesen. Daher fordert die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss das Bezirksamt auf, einen Mehrgenerationen-Sportplatz in Lichterfelde-Süd zu planen. Er soll Senioren und anderen Zielgruppen mit entsprechenden Geräten zur Verfügung...

Zweiter Eingang für den Friedhof

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 25.05.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Friedhof Lankwitz | Lankwitz. Der Friedhof Lankwitz soll einen zweiten Eingang zur Kiesstraße erhalten. Die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung hat in einem Antrag das Bezirksamt dazu aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Gerade für ältere Menschen, die nicht mehr so gut zu Fuß sind, wäre es eine Erleichterung, wenn sie von der Kiesstraße aus den Friedhof Lankwitz betreten könnten. Dann müssten...

Mehr Grillflächen im Bezirk gefordert

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Karla Rabe | Steglitz | am 24.05.2017 | 45 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk soll es mehr öffentliche Grillflächen geben. Das beantragt die FDP-Fraktion in der BVV. Sie bittet das Bezirksamt, entsprechende Flächen auszuweisen und einzurichten. Bisher gibt es in Steglitz-Zehlendorf nur einen offiziellen Platz, auf dem das Grillen erlaubt ist. Das ist die Freifläche Ludwigsfelder, Ecke Neuruppiner Straße. „Die eine Fläche reicht bei Weitem nicht aus, um den Bedarf zu...

Fit durch die BVV-Sitzung

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Karla Rabe | Steglitz | am 23.05.2017 | 27 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die monatlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung dauern in der Regel mehrere Stunden. Um konzentriert die Diskussionsbeiträge, Anträge und Beschlussvorlagen verfolgen zu können, wünschen sich die Mitglieder der Linksfraktion ab Juni eine Pause von 30 Minuten. „Eine Pause von beispielsweise 19.30 bis 20 Uhr erhöht die Konzentration, verbessert das Klima in dieser sehr langen Sitzung und...

Kurzzeitparken im Jungfernstieg gefordert

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 20.05.2017 | 8 mal gelesen

Lichterfelde. Im Jungfernstieg zwischen Königsberger Straße und Promenadenstraße sowie in der Bahnhofstraße ab Hausnummer 41-43 bis zum Bahnhof Lichterfelde-Ost soll zukünftig eine Kurzzeit-Parkzone entstehen. Die CDU-Fraktion empfiehlt dem Bezirksamt, an Werktagen zwischen 10 und 17 Uhr die Parkdauer auf maximal zwei Stunden zu begrenzen. Die Parkplätze im Umfeld des Bahnhofes Lichterfelde-Ost würden wochentags fast...

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CDU setzt sich für die barrierefreien Wall-Toiletten ein

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Karla Rabe | Steglitz | am 19.05.2017 | 62 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion fordert vom Bezirksamt, sich für den Erhalt aller barrierefreien Wall-Toiletten im Bezirk einzusetzen. Grund ist die Kündigung des Vertrages mit der Wall GmbH durch das Land Berlin zum Jahresende 2018. „Die von der Wall GmbH betriebenen Unisex-City-WCs verfügen über eine ausgereifte Funktionalität und ein mustergültiges Reinigungskonzept und finden damit international Beachtung“, erklärt...

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Linksfraktion fordert Rampe für Kottesteig

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Karla Rabe | Steglitz | am 19.05.2017 | 72 mal gelesen

Steglitz. Der Kottesteig soll für alle Menschen passierbar sein. Eine Treppe auf dem rund 50 Meter langen Weg macht dies unmöglich. Die Linksfraktion fordert daher den Bau einer Rampe. Bisher kann der Weg zum Siedlungsgebiet zwischen Insulaner, der S-Bahnlinie 25, dem Steglitzer Damm nur von Fußgängern genutzt werden. Denn der kleine Durchgang ist nur über ein paar Treppenstufen zu erreichen. Die Linken möchten, dass die...

Weniger Müll am Bahnhofsvorplatz

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 18.05.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Lichterfelde Ost | Lichterfelde. Der Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichterfelde Ost ist regelmäßig nach dem Wochenende vermüllt. Die Papierkörbe sind überfüllt und Müll liegt verteilt um die Körbe herum auf dem Boden. Zum einen wird der Dreck von Passanten verursacht, zum anderen von Krähen. Denn anders als die Papierkörbe der BSR haben die vor dem Bahnhof keinen Schutz gegen Krähen, die Müll und Essensreste aus den Körben ziehen. Die...