BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Politik

Poller sanieren oder austauschen

Zehlendorf. Die Poller an der Einmündung Am Birkenknick, Teltower Damm sind in einem erbärmlichen Zustand und sollen auf ihre Funktion als Sperre überprüft werden. Dies hat die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Das Bezirksamt soll die Poller entweder instandsetzen oder gegen neue austauschen. KaR

  • Zehlendorf
  • 08.03.21
  • 4× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Lankwitz. Anwohner und vor allem Eltern der Schulkinder der Paul-Schneider-Grundschule beklagen eine deutliche Zunahme des Verkehrs in der Seydlitzstraße. Das Überqueren der Straße sei gefährlicher geworden. SPD und die Linke regen in einem Antag an, einen Fußgängerüberweg vor dem Gebäude der Paul-Schneider-Grundschule an der Ecke Seydlitzstraße/Derfflingerstraße anzulegen. KaR

  • Lankwitz
  • 02.02.21
  • 14× gelesen
Politik

Bedarfsampel am Steglitzer Damm?

Steglitz. Die CDU-Fraktion setzt sich für die Einrichtung einer Bedarfs-Ampel an der Kreuzung Steglitzer Damm, Buhrowstraße ein. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine solche Ampel einzusetzen. Der Steglitzer Damm ist an dieser Stelle stark frequentiert. Hier führt ein Teil des Schulwegs von Grundschülern entlang und wird von Kunden eines Supermarktes sowie von BVG- und S-Bahnkunden genutzt.Trotz der Mittelinsel ist es vor allem für...

  • Steglitz
  • 29.01.21
  • 26× gelesen
Verkehr

Fahrerlosen Minibus testen

Nikolassee. Im Bereich der Matterhornstraße soll analog zum Pilotversuch in Tegel ein automatisierter, fahrerloser Kleinbus eingesetzt werden. Dies regen die Grünen in einem Antrag an und fordern das Bezirksamt auf, sich dafür beim Senat einzusetzen. In den Berliner Außenbezirken sei das ÖPNV-Angebot mangelhaft. Weil das Fahrgastaufkommen für normale Buslinien zu gering sei, sollten Alternativen geprüft werden, erklären die Grünen. Eine Möglichkeit wären fahrerlose Minibusse, wie sie schon in...

  • Nikolassee
  • 29.01.21
  • 28× gelesen
Umwelt

Solar-Mülleimer für die Parks

Steglitz-Zehlendorf. Solarbetriebene Mülleimer könnten die Arbeit der Mitarbeiter des Grünflächenamtes erleichtern. Diese Idee bringt die SPD-Fraktion mit einem Antrag ein. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, den Einsatz sogenannter BigBelly-Mülleimer auf vom Bezirk bewirtschafteten Flächen oder in Anlagen zu prüfen. BigBelly-Mülleimer sind Abfallbehälter, in denen eine solarbetriebene Presse integriert ist. Der Müll wird auf ein Siebentel seines Ausgangsvolumens komprimiert, das effektive...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.01.21
  • 15× gelesen
Politik

Spielplätze ohne Barrieren

Steglitz-Zehlendorf. SPD-, FDP- und Linksfraktion fordern mehr rollstuhlgerechte Spielplätze. Derzeit sind es nur drei von insgesamt 139. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, mehr Spielplätze behindertengerecht mit inklusiven Spielgeräten auszubauen. Welche Spielplätze sich dafür eignen und wo der Bedarf für weitere Inklusionsspielgeräte besteht, soll in Zusammenarbeit mit der Spielplatzkommission ermittelt und die Ergebnisse im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.01.21
  • 13× gelesen
Politik

Schloßstraße bald ohne Parkplätze?

Steglitz. Das Bezirksamt soll das Parken an der Schloßstraße verbieten. „Die Schloßstraße bietet mit vier Parkhäusern ausreichend und bezahlbaren Platz zum Parken“, erklärt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Die wenigen Parkbuchten sollten besser für den Lieferverkehr freigehalten werden. Damit könnten Gefahrensituationen durch Lieferfahrzeuge vermieden werden, die auf den Radstreifen parken müssen. Behindertenparkplätze und Elektroladestationen sollen laut...

  • Steglitz
  • 23.01.21
  • 50× gelesen
Verkehr
Die Radwege im Bezirk sollen analysiert werden.

Mängel schneller erfassen
FDP setzt sich für ein Radwegverzeichnis in Steglitz-Zehlendorf ein

Das Radwegenetz im Bezirk ist dringend sanierungsbedürftig. Jahrzehnte der Vernachlässigung haben ihre Spuren hinterlassen. „Das Pflaster ist durch Wurzelwerk aufgebrochen, es reiht sich Schlagloch an Schlagloch. Fazit: Die Wege sind für Radler derzeit wenig attraktiv“, stellt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fest. Es sei höchste Zeit, diesen Zustand zu ändern. In einem Antrag fordern die Liberalen das Bezirksamt auf, eine umfassende Analyse der Radinfrastruktur zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.01.21
  • 205× gelesen
Politik
Solche Schottergärten, auch "Gärten des Grauens" genannt, will die Linksfraktion verbieten.

"Gärten des Grauens" verbieten
Linke wollen keinen Schotter

Auch im grünen Bezirk Steglitz-Zehlendorf nehmen die sogenannten „Gärten des Grauens“ zu. Dabei handelt es sich um versiegelte Vorgärten, in denen es kaum noch Grün gibt. Diese Art der Vorgärten wird immer beliebter, weil sie zunächst pflegeleicht erscheinen. Der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sind solche „Schottergärten“ im Bezirk ein Dorn im Auge. Sie fordert daher in einem Antrag die „Gärten des Grauens“ zukünftig zu verbieten. „Die Flächen sind aufgrund ihrer...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.11.20
  • 182× gelesen
Politik

Quermatenweg dringend sanieren

Zehlendorf. Der Quermatenweg zwischen Onkel-Tom-Straße und Fischerhüttenstraße ist dringend sanierungsbedürftig, das macht die CDU-Fraktion in der BVV in eine Antrag deutlich. Der Belag variiere zwischen Beton und Asphalt und weise im gesamten Verlauf riesige Schlaglöcher auf. Trotz Tempo 30 käme es daher immer wieder zu Schäden an den Fahrzeugen der Anwohner der Siedlung, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag und fordert das Bezirksamt auf, die vollständige Sanierung des Oberflächenbelags der...

  • Zehlendorf
  • 19.11.20
  • 64× gelesen
Politik

WLAN für soziale Einrichtungen

Steglitz-Zehlendorf. Es gibt immer noch Einrichtungen im Bezirk, die keinen WLAN-Anschluss haben. Dazu zählt unter anderem auch die Schwartzsche Villa. Das Bezirksamt soll daher prüfen, ob und zu welchen Kosten die Senioren- und Kultureinrichtungen mit WLAN-Anschlüssen ausgestattet werden können, um somit die Teilhabe der älteren Menschen zu ermöglichen. Dies fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag, den die FDP-Fraktion unterstützt. Über die Kosten soll...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 19.11.20
  • 43× gelesen
Politik

Runde Holzbank instand setzen

Lichterfelde. Die Holzbank rund um die Kastanie an der Ecke Curtiusstraße und Baseler Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Anwohner haben daher darum gebeten, die Bank wieder instand zu setzen. Sie ist ein beliebter Treff im Kiez rund um den Bahnhof Lichterfelde West, an dem die Bürger gern verweilen. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert nun in einem Antrag das Bezirksamt auf, sich um eine Instandsetzung der Bank zu kümmern. KaR

  • Lichterfelde
  • 18.11.20
  • 24× gelesen
Politik

Lüftungsanlagen für Schulen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll ein Konzept zum Erwerb von Lüftungsanlagen für die Schulen im Bezirk erstellen. Diese Forderung erhebt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Dabei sollen besonders die Schulklassen berücksichtigt werden, denen zurzeit keine ausreichende Fensterlüftung in ihren Klassenräumen möglich ist. Darüber hinaus fordert die FDP-Fraktion, den zeitnahen Einbau der Lüftungsanlagen an Schulen, um das Infektionsrisiko im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.11.20
  • 54× gelesen
Kultur

Gedenkkultur sichtbar machen

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es eine Vielzahl von Gedenkorten, die jedoch nach Einschätzung der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in der Bevölkerung wenig bekannt sind. Derzeit werde auf der Homepage des Bezirksamtes nur über die Standorte der roten Informationsstelen umfassend informiert. Hinweise zu Gedenkorten würde man dagegen nicht finden. Daher regt die Fraktion in einem Antrag an, alle im Bezirk befindlichen Gedenkorte zu erfassen und auf der Homepage zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.11.20
  • 98× gelesen
Politik
Eine Attraktion: ein City Tree in Jena.

SPD erneuert Antrag auf einen Stadtbaum
Sozialdemokraten fordern Taten vom Bezirksamt

In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, zeitnah einen Investor und einen geeigneten Standort für einen sogenannten City-Tree zu suchen. Ein Stadtbaum, oder auch City-Tree, dient zur Kompensation der Feinstaubbelastung, hat jedoch wenig Ähnlichkeit mit einem Baum. Vielmehr ist ein City-Tree eine vertikale Wand mit einer Fläche von drei mal vier Metern, die mit Moosen pepflanzt ist. Diese „Mooswand“ kann an einem einzigen Tag den...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.10.20
  • 126× gelesen
Politik

Dialog-Display zur Tempokontrolle?

Zehlendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) macht sich für ein Dialog-Display in der Tempo-30-Zone im Hüttenweg stark. Sie hat dazu einen Antrag gestellt, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen. Autofahrer hielten sich selten an die Geschwindigkeitsbegrenzung, begündet die Fraktion ihren Antrag. Sie gefährdeten aufgrund überhöhter Geschwindigkeit Kinder auf ihrem Schulweg zur Quentin-Blake-Schule und zur Biesalski-Schule. KaR

  • Zehlendorf
  • 26.10.20
  • 27× gelesen
Politik

Fahrradparkhaus am Bahnhof Nikolassee?

Nikolassee. Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Nikolassee anzubieten. Zudem soll es den Bau eines Fahrradparkhauses prüfen, der sich in die Umgebung integrieren lässt und auch nicht zu viele Kfz-Parkplätze kosten würde. „Der Bahnhof ist ein beliebter P+R-Umsteigepunkt, aber es fehlen Fahrradstellplätze“, begründet der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Thimm den Antrag. Fahrradfahrer benötigten gerade an Umsteigepunkten zum...

  • Nikolassee
  • 18.10.20
  • 91× gelesen
Politik

Längere Öffnungszeiten für Wochenmarkt vor dem Rathaus Lankwitz?

Lankwitz. Der SPD-Fraktion schlägt vor, die Öffnungszeiten des Wochenmarktes vor dem Rathaus Lankwitz zu erweitern. Auf diese Weise würde er für einen größeren Bevölkerungskreis attraktiv. Der Markt sei für das öffentliche Leben im Ortsteil wichtig, derzeit aber nur montags und freitags jeweils von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Dies sei für Berufstätige ungünstig. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, in Kooperation mit allen Interessenvertretern...

  • Lankwitz
  • 02.10.20
  • 171× gelesen
Politik

SPD gegen Avus-Ausbau

Grunewald. Die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf spricht sich gegen eine sechsspurigen Ausbau der Avus in Richtung Autobahndreieck Funkturm aus. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene sechsspurige Ausbau nicht umgesetzt wird. Stattdessen solle nur eine Sanierung des Bestands ohne Erhöhung der Kapazität vorgenommen werden. Damit könne eine zusätzliche...

  • Grunewald
  • 16.09.20
  • 140× gelesen
Verkehr
Der marode Radweg an der Havelchaussee wird von Radfahrern kaum genutzt. Sie weichen auf die intakte Straße aus.
2 Bilder

Am Wochenende autofrei?
Havelchaussee: SPD ist für temporäre Sperrung – Die Linke will eine Fahrradstraße

Die Badestellen entlang der Havelchaussee sind beliebte Ausflugsziele für die Berliner. An den Wochenenden wird es hier eng. Und das nicht nur am Wasser. Die vielen Ausflügler kommen mit den Rad oder dem Auto – das sorgt für Konflikte. Die Havelchaussee ist die einzige Zufahrtsstraße zu den Badestellen. Weil der Radweg schmal und kaputt ist, weichen die Radler lieber auf die intakte Autospur aus. Hier herrscht eigentlich Tempo 30. Allerdings hält sich nicht jeder Autofahrer daran und es kommt...

  • Nikolassee
  • 30.07.20
  • 1.126× gelesen
  • 5
Politik

Mehr Platz und neue Möglichkeiten
SPD-Fraktion möchte Nebenstraßen zu temporären Spielstraßen machen

In Berlin gibt es immer mehr temporäre Spielstraßen. Öffentliche Straßen werden dabei zeitweise für den Auto- und Radverkehr gesperrt. Damit soll Kindern mehr Raum zum Spielen gegeben werden. Eine gute Idee, findet die SPD-Fraktion in der BVV. In einem Antrag bittet sie das Bezirksamt, über die Möglichkeiten und die Voraussetzungen zur Einrichtung temporärer Spielstraßen die Bevölkerung zu informieren. Außerdem soll die bezirkliche Verwaltung die Einrichtung solcher Spielstraßen auf Zeit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.06.20
  • 94× gelesen
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden.

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 336× gelesen
Politik
Im Zuge des Kreiselumbaus sollte auch die Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder eingeplant werden.

Liberale stellen Antrag in der BVV
FDP schlägt den Bau eines Fahrradparkhauses im Steglitzer Kreisel vor

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für ein Fahrradparkhaus im Sockel des Steglitzer Kreisels ein. Der geplante Um- und Neubau des Hochhauses könnte dazu genutzt werden. Der Standort sei prädestiniert, um vom lokalen Radverkehr in den ÖPNV Richtung Innenstadt umzusteigen, begründet der verkehrspolitische Sprecher Andreas Thimm die Initiative seiner Fraktion. Sie hat dazu einen Antrag in der BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich dafür...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 812× gelesen
  • 1
Politik

Linksfraktion fordert Tempo 30

Lichterfelde. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte in der Straße Platz des 4. Juli die Geschwindigkeit auf Tempo 30 reduzieren. Es gebe in der Straße kaum Durchgangsverkehr. Die meisten Autofahrer führen nur die Parkplätze an. Eine Tempo30-Anordnung habe keine negativen Auswirkungen auf den Verkehr. Stattdessen würde die Sicherheit der Anwohner und Kunden der anliegenden Geschäfte beträchtlich verbessert. Außerdem würde die Lärmbelastung reduziert. KaR

  • Lichterfelde
  • 08.06.20
  • 40× gelesen
  • 1
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