SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Grunewald. In einem Antrag der SPD-Fraktion in der BVV wird das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob und wann für das Ökowerk am Teufelssee ein öffentliches WLAN eingerichtet werden kann. Dabei soll gleich mitgeprüft werden, ob ein Anschluss an das Glasfasernetz möglich wäre. Ein öffentlich geförderter Bildungsstandort wie das Naturschutzzentrum Ökowerk sollte über ein öffentliches WLAN für die dortige Bildungsarbeit verfügen, begründet die Fraktion ihren Antrag. Institutionen wie das...

Die Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße ist kaum verlängert, da gibt es schon Ärger. Die SPD-Fraktion fordert Nachbesserungen. Die autofreie Zone der Wilmersdorfer Straße ist nach Norden hin rund 75 Meter länger. Die Arbeiten ab Höhe Hausnummer 132 bis zur Kreuzung Schillerstraße hatten Mitte Juni begonnen. Inzwischen sind die Poller aufgestellt – und die SPD-Fraktion kritisiert „wesentliche planerische Mängel“ der erweiterten Fußgängerzone an. Erster Kritikpunkt ist der Zebrastreifen auf der...

Das Bezirksamt hat am 1. Juni eine Haushaltssperre erlassen. Es besteht ein Defizit von 4,7 Millionen Euro für den Jahresabschluss 2022. „Wir müssen einen negativen Jahresabschluss in 2023 verhindern, das kann sich auf zukünftige Haushalte auswirken“, erklärt Bürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne). Jetzt müssten strukturelle und organisatorische Änderungen zur Verbesserung der Kosten- und Leistungsrechnung überarbeitet werden. Als Begründung für die Mehrbelastung führt Bauch inflationsbedingte...

Halensee. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Bücherbox am Henriettenplatz ein. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, bei der Neugestaltung des Platzes, die Aufstellung einer Bücherbox mit in die Planung einzubeziehen. Viele Jahre hätte es an diesem Standort eine Außenstelle der bezirklichen Bücherei gegeben, begründen die Sozialdemokraten ihren Antrag. „Mit der Aufstellung einer Bücherbox würde den Anwohnern dort ein Angebot zum Büchertausch gemacht werden“, heißt es in der...

Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für Barrierefreiheit am Fennsee ein. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, an der Terrasse zum See an der Mannheimer Straße eine Rollstuhlrampe zu installieren. Dafür soll das Bezirksamt die baulichen Veränderungen hinsichtlich des Denkmalschutzes zeitnah prüfen. Die Sozialdemokraten begründen ihren Antrag damit, dass die Terrassen am Fennsee gern von Bürgern aus dem Kiez und auch von Schülern der...

Halensee. Die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf ist mit ihrer mobilen Sprechstunde am Sonnabend, 17. Dezember, von 12 bis 14 Uhr vor EDEKA Schmitt, Kurfürstendamm 129. Mit dabei sind die Bezirksverordneten Kai Bodensiek, Claudia Spielberg und Nico Kaufmann. Auch der Stadtrat für Stadtentwicklung, Fabian Schmitz-Grethlein, ist vor Ort. my

Westend. Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) leisten eine wichtige Arbeit in der Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Die SPD-Fraktion in der BVV will, dass ein solches Zentrum im Bezirk eingerichtet wird. In ganz Berlin fehle vor allem eine zusätzliche Versorgung zur diabetologischen Einstellung von Kindern und Jugendlichen, erklärt die Fraktion in einem Antrag. Sie fordert das Bezirksamt auf, sich bei der Kassenärztlichen Vereinigung dafür einsetzen, dass ein zusätzliches SPZ am Standort DRK...

Charlottenburg. Eine neue Express-Buslinie von Charlottenburg-Nord in die City-West soll die Linie X9 ersetzen. Das fordert die SPD-Fraktion. Jahrelang konnten die Anwohner aus Charlottenburg-Nord und dem Mierendorff-Kiez mit dem Expressbus X9 direkt und ohne Umstieg zum Bahnhof Zoo fahren. Mit der Schließung des Flughafens Tegel wurde die Linie eingestellt. In der Folge müssten die Anwohner nun entweder umständlich mit der U-Bahn oder S-Bahn fahren oder eine wesentliche längere Busfahrt mit...

Grüne und SPD wollen die Schulwegsicherheit im Bezirk beschleunigen. In einem gemeinsamen Antrag haben sie das Bezirksamt aufgefordert, entsprechende Maßnahmen im Zuge von Sanierungsarbeiten an Schulen umzusetzen. „Die in den Studien zur Schulwegsicherheit festgestellten Mängel können auf Grund des nötigen Investitionsrahmens nur nach und nach beseitig werden. In der Zwischenzeit gilt es, mit günstigeren Maßnahmen Verbesserungen zu erreichen“, begründen die Fraktionen. Schnell zu realisieren...

Mit "Roten Bänken" will die SPD-Fraktion auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen. Dafür soll sich jetzt das Bezirksamt stark machen. "La Panchina Rossa” (die rote Bank) ist ein Projekt aus Italien und startete 2016, um für das Thema geschlechtsspezifische Gewalt zu sensibilisieren. Mittlerweile sind die Roten Bänke auch in deutschen Städten wie Speyer, Freiburg, Weimar oder Potsdam zu finden. Die Bänke sind ganz unterschiedlich gestaltet. Oft sind die Sitze oder Rückenlehnen mit "Keine Gewalt...

Charlottenburg. Die SPD lädt am 15. Oktober zur politischen Schnitzeljagd ein. Die führt vom Adenauerplatz über die Damaschkestraße, Dernburger Straße und Herbartstraße bis zur Kantstraße. Auf der zwei Kilometer langen Strecke können die Teilnehmer an 26 Stationen Rätsel und Aufgaben lösen. Als Gewinn winkt ein Ausflug auf die Kuppel des Reichstags mit anschließendem Gespräch mit Berlins Ex-Regierendem Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Michael Müller oder ein Rundgang durch das...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion in der BVV wünscht sich mehr Trinkbrunnen im Bezirk. Mögliche Standorte wären öffentliche Bolzplätze und Grünflächen, größere Plätze und Orte der Obdachlosenhilfe, so die Idee. 32 Orte schlägt die SPD insgesamt vor. Darunter sind die Balllspielplätze am Bonhoefferufer und im Ruhwaldpark, der Skaterpark Heidelberger Platz, der Steinplatz und der Savignyplatz, der TU-Campus, der Volkspark Wilmersdorf, der Grünzug Popitzweg und der Platz vor der...

Charlottenburg. SPD und Grüne wollen den Goslarer Platz denkmalgerecht saniert haben. Das Bezirksamt soll daher schnellstmöglich ein externes Gutachten für das Gartendenkmal in Auftrag geben. Das fordern beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Gutachten soll den ersten Schritt im Sanierungsprozess einläuten und eine Gesamtübersicht über die nötigen baulichen Maßnahmen und die Kosten liefern. Die Gutachter sollen zudem prüfen, inwieweit der Goslarer Platz in den...

Das neue Schuljahr in Berlin hat begonnen. Täglich sind nun wieder rund 383 290 Schüler unterwegs zur Schule. 37 030 davon sind Erstklässler. Für sie ist es besonders aufregend, denn der Weg zur Schule ist neu. Die SPD-Fraktion setzt sich für sichere Schulwege ein und fordert mehr Engagement des Senats. In diesem Schuljahr gibt es so viel Abc-Schützen in Berlin wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Mit diesen Rekordzahlen wächst auch die Notwendigkeit, die Schulwege sicherer zu machen. Die...