BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Verkehr

Neue Ampel in der Bornitzstraße?

Lichtenberg. Der Schulweg in der Bornitzstraße soll sicherer werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und geeignete Maßnahmen in die Wege leiten. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Geprüft werden soll insbesondere die dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage beziehungsweise die Ausweitung von Tempo 30 über den bisherigen Tempo-30-Abschnitt hinaus. Im angrenzenden Wohngebiet leben viele Familien mit Kindern, deren Schulweg über die Bornitzstraße führt. Wegen...

  • Lichtenberg
  • 29.11.21
  • 19× gelesen
Umwelt

Neue „Ballot-Bins“ sind aufgestellt

Lichtenberg. Vor einem Jahr beschloss die BVV, dass sich das Bezirksamt in Abstimmung mit der BSR dafür einsetzen soll, dass weitere „Ballot-Bins“ für Zigarettenstummel an stark frequentierten Stellen im öffentlichen Raum aufgestellt werden. Die zuständige Regionalstelle der BSR hat das Bezirksamt nun informiert, dass neue „Ballot-Bins“ an den gewünschten Standorten in Lichtenberg installiert worden sind. Sie stehen am U-Bahnhof Friedrichsfelde (nördlicher Eingang, Einbecker Straße), am...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.11.21
  • 17× gelesen
Verkehr

Mehr Verkehrssicherheit im Weitlingkiez
Wird die Wönnichstraße zur Fahrradstraße?

Unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßnahmen die Wönnichstraße als Fahrradstraße ausgebaut werden kann, soll das Bezirksamt in der kommenden Legislaturperiode prüfen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrs- sowie im Haushaltsausschuss von der BVV. Bestehende Parkflächen sollen aber nach Möglichkeit erhalten bleiben, damit Anwohner weiter in dieser Straße parken können. Das Bezirksamt wird außerdem gebeten, die voraussichtlichen...

  • Lichtenberg
  • 07.10.21
  • 62× gelesen
  • 1
Verkehr

Quartiersgarage wird angeregt

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll untersuchen, wie eine Quartiersgarage zwischen der Skandinavischen und der Einbecker Straße in Kombination mit einer intelligenten Verkehrsleitung für Parkplatzsuchende den Parkdruck im Weitlingkiez mildern kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. „Was wir uns vorstellen, ist eine Quartiersgarage für Fahrräder und Autos sowie Ladestationen für Elektrofahrzeuge, zu der...

  • Lichtenberg
  • 07.10.21
  • 24× gelesen
Verkehr

Ein neuer Halt für die Linie S75

Alt-Hohenschönhausen. Zwischen den Haltepunkten Springpfuhl und Gehrenseestraße sollte auf Höhe der Landsberger Allee für die S-Bahnlinie S75 ein neuer Haltepunkt eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass alle erforderlichen Maßnahmen für solch einen neuen Haltepunkt eingeleitet werden. Bereits beim Bau der Strecke wurden die Schaffung eines Haltepunkts auf Höhe der Landsberger Allee geplant, aber...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 08.08.21
  • 150× gelesen
Verkehr

Tram-Linie 27 soll häufiger fahren

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für einen Zehn-Minuten-Takt der Straßenbahnlinie 27 einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Linie 27 sollte nach Auffassung der Verordneten auf ihrer gesamten Strecke alle 10 Minuten fahren, um Alt-Hohenschönhausen, zusammen mit der dort fahrenden Linie M 17, konsequent alle fünf Minuten entlang der Rhinstraße/ Treskowallee mit Karlshorst zu verbinden. Das Fahrgastaufkommen verlangt auf dieser Strecke...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.08.21
  • 57× gelesen
Kultur

Für die Pflege der Kunstwerke

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirks Lichtenberg“ einrichten. Jährlich sollen dafür 100 000 Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ein Vergleich der aktuell im öffentlichen Raum des Bezirks vorhandenen Kunstwerke mit einer 1997 erstellten Dokumentation zeigt, dass an den Kunstwerken Verluste und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.05.21
  • 16× gelesen
Bauen

Bürgerbeteiligung weiterhin sichern

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.05.21
  • 27× gelesen
Bauen
Der vordere Bereich an der Rheinpfalzallee ist bereits beräumt. Hier steht ein Kran und in Modulbauweise soll eine Flüchtlingsunterkunft entstehen.
2 Bilder

Rascher Baubeginn trotz großer Vorbehalte
An der Rheinpfalzallee entsteht eine Flüchtlingsunterkunft

Nun wurde doch mit dem Bauen begonnen, ehe alle Anwohnerbedenken aus dem Weg geräumt sind. An der Rheinpflanzallee 83 dreht sich ein Kran. Dort soll eine Flüchtlingsunterkunft entstehen. Dass mit dem Bauen begonnen wurde, ehe im hinteren Grundstücksbereich die Alt-Gebäude abgerissen und mit dem Bau der geplanten Schule begonnen wurde, ruft bei den Nachbarn Unverständnis hervor. Das Grundstück gehörte dem Bund. Bereits im Oktober 2017 fasste die BVV den Beschluss, dass es von der Bundesanstalt...

  • Karlshorst
  • 27.03.21
  • 1.025× gelesen
Umwelt

Parkzugang neu gestalten

Fennpfuhl. Der Zugang zum Anton-Saefkow-Platz aus Richtung Landsberger Allee soll optisch aufgewertet werden. Um das zu erreichen, sollte es eine künstlerische Gestaltung in Kombination mit einer geeigneten Anpflanzung geben. Bis zum Jubiläum „50 Jahre Großwohngebiet Fennpfuhl“ im Jahr 2022 sollte alles umgesetzt sein. Mit einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion beschäftigen sich derzeit die Bezirksverordneten. Das Treppenbauwerk und die Stützmauern des Laubengangs am Anton-Saefkow-Platz...

  • Fennpfuhl
  • 13.11.20
  • 31× gelesen
Umwelt
Auf dem Pankower Kinderbauernhof Pinke Panke, der seit 29 Jahren besteht, leben zum Beispiel Gänse. Möglicherweise könnte es bald auch in Lichtenberg solch eine Einrichtung geben.
3 Bilder

Kinderbauernhof angeregt
Durch Tiere viel mehr über die Natur erfahren

Im Bezirk sollte ein Kinderbauernhof aufgebaut werden, wie es ihn zum Beispiel mit dem Hof Pinke Panke im Nachbarbezirk Pankow gibt. Einen entsprechenden Antrag stellte die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zu diesem Zweck solle das Bezirksamt mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe Gespräche aufnehmen. Des Weiteren solle der finanzielle Rahmen geklärt und ein geeigneter Standort identifiziert werden. Schließlich wäre in einem Interessenbekundungsverfahren ein geeigneter...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.09.20
  • 65× gelesen
Politik

Von Plan- zur Privatwirtschaft

Lichtenberg. Vergangenen August startete die Wanderausstellung „Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Erfurt. Darin werden Erfahrungsberichte von Zeitzeugen geschildert, die direkt vom Handeln der Treuhand nach der Wende betroffen waren. Nach dem Mauerfall wickelte diese Behörde die Umwandlung der Plan- in eine Privatwirtschaft ab. Die Linksfraktion wird nun in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 24. Oktober einen Antrag darauf einbringen, diese...

  • Lichtenberg
  • 11.10.19
  • 71× gelesen
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