Milieuschutzgebiet

Kein Abrücken: Friedrichshain-Kreuzberg will trotz Urteil nicht auf Vorkaufsrecht verzichten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.11.2017 | 125 mal gelesen

Das Vorkaufsrecht, also der Erwerb von Immobilien in einem Milieuschutzgebiet durch die öffentliche Hand, ist erneut in die Diskussion geraten. Anlass dafür war ein Urteil des Berliner Landgerichts, das bereits im April gesprochen wurde. Seine schriftliche Begründung liegt inzwischen ebenso vor, wie die Ankündigung des Senats, dagegen Berufung einzulegen. Die Richter sahen ein Anwenden des Vorkaufsrechts als nicht...

Der nächste Vorkauf

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.11.2017 | 22 mal gelesen

Friedrichshain. Der Bezirk hat bei einer weiteren Immobilie in einem Milieuschutzgebiet von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Es handelt sich dabei um das Haus Eckertstraße 15. Dort befinden sich 17 Wohnungen und eine Gewerbeeinheit. Das Gebäude soll künftig von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) bewirtschaftet werden. Damit ist bisher bei zehn Objekten in Friedrichshain-Kreuzberg das Vorkaufsrecht ausgeübt worden....

Regel oder Ausnahme: Wann wird ein Quartier Milieuschutzgebiet?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.10.2017 | 86 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Milieuschutzstatus ist ein gerade in Friedrichshain-Kreuzberg beliebtes Instrument, um gegen ausufernde Wohnungsspekulation und Verdrängung von Mietern vorzugehen. Allerdings müssen dafür einige Voraussetzungen gegeben sein. Er ist deshalb nur schwer nahezu flächendeckend anwendbar, wie von einer Mehrheit in der BVV eigentlich am liebsten gewünscht. Deutlich wurde das zuletzt bei der...

Milieuschutz schreitet fort: BVV prüft Erhaltungssatzung für Klausenerplatz-Kiez 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 02.10.2017 | 351 mal gelesen

[span class="docTextLocation"]Charlottenburg-Wilmersdorf.[/span] Der Milieuschutz im Bezirk ist weiter auf dem Vormarsch. Auf der Mierendorff-Insel und im Gierkeplatz-Viertel werden Bauvorhaben vorerst zurückgestellt. Zudem beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auch für den Kiez um den Klausenerplatz eine Erhaltungssatzung zu prüfen. In Milieuschutzgebieten hat der Bezirk die Möglichkeit, Luxussanierungen und...

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Friedrichshain-Kreuzberg als Vorreiter: Senat forciert Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.08.2017 | 249 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum Erwerb stehende Häuser in Milieuschutzgebieten mit Hilfe des Vorkaufsrechts für die öffentliche Hand zu sichern – das praktiziert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit mehr als einem Jahr. Immer wieder wurde dabei vor allem finanzielle Hilfe der Landesebene eingefordert. Die soll es jetzt geben. Mitte August stellte der Senat ein Konzept für die Regularien solcher Vorkäufe auf und stellt dafür...

Bezirk schließt städtebaulichen Vertrag mit Deutsche Wohnen AG ab

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Prenzlauer Berg | am 24.08.2017 | 256 mal gelesen

Berlin: Wohnanlage Grellstraße | Prenzlauer Berg. In der Wohnanlage Grellstraße/Prenzlauer Allee sollen Wohnungen neu gebaut und saniert werden. Das Wohngebiet liegt im Milieuschutzgebiet, damit muss die soziale Struktur auch bei einer Sanierung erhalten werden. Die Mieter dürfen nicht vertrieben werden. Das Bezirksamt Pankow hat Anfang August einen Vertrag mit dem Vermieter, der Deutsche Wohnen, abgeschlossen. Das Bezirksamt hat mit der Mieterberatung...

Vorkauf abgewendet

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.07.2017 | 66 mal gelesen

Berlin: Straßmannstraße 32 | Friedrichshain. Mit dem Käufer der Immobilie Straßmannstraße 32 hat der Bezirk eine sogenannte Abwendungsvereinbarung abgeschlossen. Damit unterwirft sich der Eigentümer bestimmten Vorgaben, vor allem dem Verzicht, die bisherigen Mietwohnungen in Eigentumsobjekte umzuwandeln. Eine Abwendungsvereinbarung zu erzielen, ist im Normalfall Ziel des Bezirks, wenn er das Vorkaufsrecht für ein Gebäude in einem Milieuschutzgebet...

Das nächste Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.07.2017 | 44 mal gelesen

Berlin: Falckensteinstraße 33 | Kreuzberg. Der Bezirk hat bei einem weiteren Gebäude das Vorkaufsrecht angewendet. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) handelt es sich dabei um die Immobilie Falckensteintraße 33. Möglich wurde der Erwerb durch die Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft WBM sowie der Senatsverwaltung für Finanzen. Laut Schmidt werden aktuell weitere acht Vorkaufsfälle im Bezirk geprüft. tf

Gegen Luxussanierung: Milieuschutz für zwei Gebiete beschlossen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.07.2017 | 136 mal gelesen

Neukölln. Es steht so gut wie fest: Neukölln bekommt zwei weitere Milieuschutzgebiete. Es handelt sich um die Areale Hertzbergplatz/Treptower Straße und Silbersteinstraße/Glasower Straße.Das hat das Bezirksamt am 5. Juli mehrheitlich beschlossen. Aller Voraussicht nach geben auch die Bezirksverordneten bei ihrer nächsten Sitzung am 19. Juli ihr Okay. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt werden die Verordnungen zum Erhalt...

Vier Milieuschutzgebiete geplant: Bezirksamt beginnt Verfahren für soziale Erhaltungssatzung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 22.06.2017 | 283 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt bereitet vier neue Milieuschutzgebiete vor. Vier gibt es bereits. Für die ins Auge gefassten Wohngebiete plant Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Bündnis 90/Grüne) eine soziale Erhaltungssatzung.Drei der Gebiete liegen in Schöneberg. Es sind die Kieze Schöneberger Norden mit rund 26 000 Einwohnern, Schöneberger Süden (27 000 Einwohner) und das Gebiet um den Grazer Platz mit annähernd...

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Das nächste Milieuschutzgebiet: Status gilt jetzt auch für die südliche Friedrichstadt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.06.2017 | 169 mal gelesen

Berlin: Südliche Friedrichstadt | Kreuzberg. Der Bezirk hat mit der südlichen Friedrichstadt ein weiteres Quartier in Friedrichshain-Kreuzberg zum Milieuschutzgebiet erklärt.Der Status gilt für die Gegend nödlich der Friedhöfe am Mehringdamm und dem Halleschen Tor bis zum Besselpark und in Ost-West-Richtung von der Linden- bis zur Wilhelmstraße. Zu diesem Bereich gehört auch der Mehringplatz. Ein befürchteter Verkauf mehrerer Wohnblocks in seiner Umgebung,...

Stadtrat Oltmann: Verkauf der Bima-Häuser wird gestoppt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 14.06.2017 | 146 mal gelesen

Schöneberg. Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Bündnis 90/Grüne) ist überzeugt: Am Ende der gerichtlichen Auseinandersetzung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird der Verkauf der Häuser Großgörschenstraße 25/26/27 und Katzlerstraße 10/11 gestoppt.Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin gegen den Bezirk, für die Häuser das Vorkaufsrecht auszuüben, streben nun das Land Berlin und Tempelhof-Schöneberg ein...

Rückschlag für Bezirk: Kein Vorkaufsrecht an Großgörschen- und Katzlerstraße

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 03.05.2017 | 187 mal gelesen

Schöneberg. Rückschlag für den Bezirk bei den Mietshäusern im Schöneberger Norden: Das Berliner Landgericht hat einer Klage der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) stattgegeben.Die drei Wohnhäuser Großgörschenstraße 25/26/27 und Katzlerstraße 10/11 gehören dem Bund und werden von der BImA verwaltet. Die Bundesanstalt hat die Häuser mit 48 Wohnungen an einen Privatinvestor verkauft. Dagegen ist der Bezirk...

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Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2017 | 245 mal gelesen

Berlin: Neues Kreuzberger Zentrum | Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf.Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte...

Beratung für Mieter

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 30.01.2017 | 13 mal gelesen

Berlin: Stadtteilladen Moabit | Moabit. Für Mieter in den Milieuschutzgebieten Birken- und Waldstraße findet im Stadtteilladen Moabit, Krefelder Straße 1a, jeden Montag von 16 bis 18 Uhr und Donnerstag von 10 bis 12 Uhr eine Beratung statt. Die Mieterberatung ist außerhalb dieser Sprechzeiten unter  44 33 81 29 erreichbar oder per E-Mail an team-moabit@mieterberatungpb.de. KEN

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„Die Leute wollen das“: Initiative für Milieuschutz setzt Baupolitiker unter Druck

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.01.2017 | 596 mal gelesen

Berlin: Klausenerplatz-Kiez | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwar steht eine Ausweisung von Milieuschutzgebieten auf der Agenda des Bezirks weit oben. Aber eine neue Initiative um die Mieterwerkstatt Charlottenburg macht jetzt zusätzlich Druck von der Straße. Sie will ein jahrelanges Versäumnis schnellstmöglich behoben sehen. Mit Buntstift sind Wohnblöcke, Bahntrassen und das Schloss Charlottenburg markiert. Handschriftlich eingetragen stehen dazwischen die...

Aufklärung per Flyer: Bezirksamt informiert über Milieuschutz

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 07.11.2016 | 75 mal gelesen

Moabit. Der Bezirk Mitte wird alle Mieter, die in einem Milieuschutzgebiet wohnen, künftig umfassend zum Thema informieren.Für die Gebiete Birkenstraße, Waldstraße, Leopoldplatz, Sparrplatz und Seestraße gilt Milieuschutz. Ziel ist es, den in einem städtebaulich sozial stabilen Gebiet wohnenden Menschen ihre Umgebung zu sichern beziehungsweise sie vor Verdrängung durch Sanierungs- oder Modernisierungsmaßnahmen zu schützen....

Bezirk erweitert Mieterschutz

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.09.2016 | 24 mal gelesen

Berlin: Otto-Suhr-Siedlung | Kreuzberg. Der Bezirk plant im Bereich der Ritterstraße, einschließlich der Otto-Suhr-Siedlung, ein weiteres Milieuschutzgebiet. Laut Baustadtrat Hans Panhof (B’90/Grüne) sollen nicht nur sogenannte Luxussanierungen verhindert werden, sondern künftig auch strenge Auflagen zum Erhalt der städtebaulichen Eigenart gelten. Neubauten würden darauf geprüft, ob sie sich in den vorhandenen Bestand einpassen. In der Suhr-Siedlung...

Bezirk will Mileuschutz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.09.2016 | 104 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Was im Wahlprogramm linksorientierter Parteien stand, ist nun vor der Wahl Wirklichkeit geworden: Der Bezirk will Milieuschutzgebiete ausweisen lassen – nach jahrelanger Debatte – und als einer der letzten in Berlin. Zunächst sollen der Mierendorff-Kiez und das Gebiet um den Gierkeplatz in den Genuss der Erhaltungssatzung kommen, die unter Umständen Mietsteigerung durch luxuriöse...

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Gewobag erwirbt Wrangelstraße 66: erster Erfolg beim Vorkaufsrecht

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.09.2016 | 363 mal gelesen

Berlin: Wrangelstraße 66 | Kreuzberg. Die Immobilie Wrangelstraße 66 soll in den Bestand der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag übergehen.Nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erhielt der Vorstand des kommunalen Wohnungsunternehmens am 25. August vom Aufsichtsrat grünes Licht für den Kauf. Dass das nicht zuletzt auf Wunsch des Senats geschieht, macht bereits der Absender dieser Mitteilung deutlich.Damit wird zum ersten Mal in...

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Der nächste Vorkaufswunsch: Vorgehen des Bezirks weckt Begehrlichkeiten

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.07.2016 | 364 mal gelesen

Berlin: Wrangelstraße 21/21a | Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3.Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss...

Vorkaufsrecht, die zweite: Bezirk will Haus in der Glogauer Straße sichern

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 04.07.2016 | 127 mal gelesen

Berlin: Glogauer Straße 3 | Kreuzberg. Zum zweiten Mal hat der Bezirk jetzt das Anwenden seines Vorkaufsrechts angekündigt.In diesem Fall geht es um das Haus und Grundstück Glogauer Straße 3. Die Immobilie sollte nach Angaben von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) an einen Investor aus Luxemburg verkauft werden. Der plante aus den bisherigen Mietwohnungen Eigentumsobjekte zu machen. Auch wenn er die Wohnungen zunächst den Mietern anbieten...

Drei Milieuschutzgebiete in Wedding erlassen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 30.05.2016 | 294 mal gelesen

Wedding. Die vom Bezirk beschlossenen sozialen Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) in Moabit und Wedding sind mit der Veröffentlichung im Amtsblatt seit dem 24. Mai rechtskräftig.Die Hauseigentümer dürfen in den fünf erlassenen Milieuschutzgebieten Birkenstraße und Waldstraße in Moabit sowie Leopoldplatz, Sparrplatz und Seestraße in Wedding keine Baumaßnahmen mehr durchführen, die zu hohen Mieten und damit Verdrängung der...

Vorkaufsrecht ist unbezahlbar

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.03.2016 | 148 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ende 2015 hat der Bezirk angekündigt, beim Grundstück samt Gebäude in der Wrangelstraße 66 zum ersten Mal sein kommunales Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet auszuüben.Ob dieser Vorstoß erfolgreich sein kann, wird inzwischen auch auf dem Rechtsweg entschieden. Aber er hat anscheinend Erwartungen bei weiteren Mietern geweckt.In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 9. März wurden Bewohner...

Experten empfehlen Erhaltungssatzung für Wedding und Moabit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 15.02.2016 | 209 mal gelesen

Moabit. Berlin ist attraktiv. Jedes Jahr ziehen rund 30.000 Personen in die Stadt, hinzukommen die Flüchtlinge mit der Folge, dass der Druck auf den Wohnungsmarkt zunimmt. Mit Erhaltungssatzungen will die Politik gegen eine Verdrängung der Alteingesessenen vorgehen.Der sogenannte Milieschutz ist das städtebauliche Instrument der Stunde, um in Kiezen die sozial Mischung zu erhalten. Das Bezirksamt hatte in einem ersten Schritt...