Oliver Nöll

2 Bilder

Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.11.2016 | 136 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden.Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung.Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer...

2 Bilder

Denkpause nach gescheiterter Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.11.2016 | 207 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung...

1 Bild

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.10.2016 | 187 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit...

Linke mit Doppelspitze

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.10.2016 | 54 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben...

3 Bilder

Skurrile Sitzung: Zum Ende der Wahlperiode gab die BVV noch ein "Best of" 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.07.2016 | 321 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden.Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise...

2 Bilder

Gedenken an Lemmy Kilmister hat (noch) keine Chance

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.07.2016 | 528 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Lemmy Kilmister, im vergangenen Dezember im Alter von 70 Jahren verstorbener Sänger der Band Motörhead, soll in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Gedenktafel geehrt werden.Dieses Anliegen verfolgt vor allem der Linke-Bezirksverordnete und Lemmy-Verehrer Oliver Nöll. In der Gedenktafelkommission fand sein Vorstoß allerdings keinen Widerhall. Das Gremium hatte eine Ehrung des Heavy-Metal-Stars...

1 Bild

Gerangel um Gedenken an Günter König

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.04.2016 | 72 mal gelesen

Kreuzberg. Nach dem 2015 verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König (SPD) soll ein Sportplatz benannt werden.Diesen Wunsch äußerten rund zwei Dutzend Sportvereine und die SPD machte daraus einen Antrag für die BVV. Dort erlebt dieses Anliegen ein ähnliches Schicksal, wie schon manche Umbenennung. Im Sportausschuss wurde es von den Grünen mit Hilfe der CDU erst einmal abgelehnt. Wie bei Straßen und Plätzen...

1 Bild

"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.04.2016 | 217 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren.Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte...

1 Bild

Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2016 | 195 mal gelesen

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts.Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes...

1 Bild

Wann das Baerwaldbad wieder eröffnet wird ist weiter unklar / Vor Wiederbetrieb erst mal ein Gutachten

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 07.10.2015 | 299 mal gelesen

Kreuzberg. In den beiden Becken befindet sich inzwischen wieder Wasser. Auch zahlreiche Mängel scheinen abgestellt zu sein. Trotzdem bleibt das Baerwaldbad erst einmal weiter geschlossen. Wie berichtet hatte das Gesundheitsamt Ende März für die kleine Schwimmhalle und Anfang Mai auch für das große Schwimmbecken einen Stopp des Betriebs verfügt. Es sah hier mögliche Gefahren für die Badegäste. Unter anderem durch Rost und...

1 Bild

Bezirksverordnete debattieren erneut über die Gerhart-Hauptmann-Schule

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.07.2015 | 448 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Bei der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause am 15. Juli wurde es noch einmal heftig. Den Anlass dazu gab, wieder einmal, eine Debatte um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Sie war auch schon von erstem Vorwahlkampfgeklingel geprägt. Vor allem die SPD und die Linkspartei nahmen die grüne Mehrheitsfraktion und ihre Vertreter im Bezirksamt aus unterschiedlichen Gründen in die Zange. Das Startsignal gab ein am...

5 Bilder

Ist das Baerwaldbad zu retten? Emotionale Sitzung des Sportausschusses vor Ort 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2015 | 381 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Die kleine Schwimmhalle im Baerwaldbad ist ein architektonisches Juwel, das auch die meisten Mitglieder des Sportausschusses nicht kalt ließ. Aber bei deren Besuch am 10. Juni ging es weniger um Schönheit oder Baustil. Vielmehr um ein riesiges Problem. Wie berichtet ist nicht nur das kleine, sondern auch das große Schwimmbecken an der Baerwaldstraße inzwischen geschlossen. Angeordnet wurde das vom Gesundheitsamt...

Umzug der Rollheimer beschäftigte die BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.04.2015 | 153 mal gelesen

Friedrichshain. Das plötzliche Verlagern der Wagenburg "Rummelplatz" von der Friedenstraße auf ein bezirkseigenes Grundstück in der Gürtelstraße hatte am 29. April ein Nachspiel in der BVV.Vor allem die SPD-Fraktion, aber auch die Linkspartei beklagte die Geheimniskrämerei rund um diesen Umzug. Mitte April hatte die Berliner Woche von der Karawane der Rollheimer erfahren und darüber exklusiv berichtet. Erst zu diesem...

Schlagabtausch in der BVV wegen Schulreparatur

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.04.2015 | 255 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich ist das Thema erledigt. Nach zunächst erfolgter Ablehnung hat der Bezirk zugestimmt, das 7000-Euro-Reparaturprogramm an seinen Schulen zu nutzen.Aber ganz so einfach wollten viele Bezirksverordnete das Thema nicht zu den Akten legen. Und so gab es in der jüngsten BVV-Sitzung darüber eine lebhafte Debatte, bei der vor allem die Meinung der Grünen einerseits und der meisten anderen...

Höhere Außengebühren für Lokale stößt auf Kritik

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.11.2014 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gaststätten sollen künftig für ihre Außenplätze im öffentlichen Straßenland mehr Geld bezahlen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne. Aber bereits bei der ersten Beratung am 11. November im Haushaltsausschuss wurde deutlich: Dieser Vorstoß findet nicht überall Freunde. Es waren vor allem die Fraktionen der Linkspartei und der CDU, die, ansonsten in den meisten Fragen eher konträr, hier...