Oliver Nöll

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 5 Stunden, 38 Minuten | 5 mal gelesen

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den...

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.06.2017 | 145 mal gelesen

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der...

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So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.05.2017 | 388 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre.Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet...

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"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.04.2017 | 206 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt.Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken –...

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.04.2017 | 220 mal gelesen

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet.Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden....

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Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.11.2016 | 148 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden.Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung.Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer...

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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.11.2016 | 215 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung...

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Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.10.2016 | 200 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit...

Linke mit Doppelspitze

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.10.2016 | 89 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben...

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Skurrile Sitzung: Zum Ende der Wahlperiode gab die BVV noch ein "Best of" 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.07.2016 | 326 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden.Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise...

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Gedenken an Lemmy Kilmister hat (noch) keine Chance

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.07.2016 | 569 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Lemmy Kilmister, im vergangenen Dezember im Alter von 70 Jahren verstorbener Sänger der Band Motörhead, soll in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Gedenktafel geehrt werden.Dieses Anliegen verfolgt vor allem der Linke-Bezirksverordnete und Lemmy-Verehrer Oliver Nöll. In der Gedenktafelkommission fand sein Vorstoß allerdings keinen Widerhall. Das Gremium hatte eine Ehrung des Heavy-Metal-Stars...

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Gerangel um Gedenken an Günter König

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.04.2016 | 78 mal gelesen

Kreuzberg. Nach dem 2015 verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König (SPD) soll ein Sportplatz benannt werden.Diesen Wunsch äußerten rund zwei Dutzend Sportvereine und die SPD machte daraus einen Antrag für die BVV. Dort erlebt dieses Anliegen ein ähnliches Schicksal, wie schon manche Umbenennung. Im Sportausschuss wurde es von den Grünen mit Hilfe der CDU erst einmal abgelehnt. Wie bei Straßen und Plätzen...

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"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.04.2016 | 228 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren.Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte...

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Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2016 | 204 mal gelesen

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts.Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes...

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Wann das Baerwaldbad wieder eröffnet wird ist weiter unklar / Vor Wiederbetrieb erst mal ein Gutachten

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 07.10.2015 | 306 mal gelesen

Kreuzberg. In den beiden Becken befindet sich inzwischen wieder Wasser. Auch zahlreiche Mängel scheinen abgestellt zu sein. Trotzdem bleibt das Baerwaldbad erst einmal weiter geschlossen. Wie berichtet hatte das Gesundheitsamt Ende März für die kleine Schwimmhalle und Anfang Mai auch für das große Schwimmbecken einen Stopp des Betriebs verfügt. Es sah hier mögliche Gefahren für die Badegäste. Unter anderem durch Rost und...

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Bezirksverordnete debattieren erneut über die Gerhart-Hauptmann-Schule

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.07.2015 | 449 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Bei der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause am 15. Juli wurde es noch einmal heftig. Den Anlass dazu gab, wieder einmal, eine Debatte um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Sie war auch schon von erstem Vorwahlkampfgeklingel geprägt. Vor allem die SPD und die Linkspartei nahmen die grüne Mehrheitsfraktion und ihre Vertreter im Bezirksamt aus unterschiedlichen Gründen in die Zange. Das Startsignal gab ein am...

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Ist das Baerwaldbad zu retten? Emotionale Sitzung des Sportausschusses vor Ort 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2015 | 395 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Die kleine Schwimmhalle im Baerwaldbad ist ein architektonisches Juwel, das auch die meisten Mitglieder des Sportausschusses nicht kalt ließ. Aber bei deren Besuch am 10. Juni ging es weniger um Schönheit oder Baustil. Vielmehr um ein riesiges Problem. Wie berichtet ist nicht nur das kleine, sondern auch das große Schwimmbecken an der Baerwaldstraße inzwischen geschlossen. Angeordnet wurde das vom Gesundheitsamt...

Umzug der Rollheimer beschäftigte die BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.04.2015 | 155 mal gelesen

Friedrichshain. Das plötzliche Verlagern der Wagenburg "Rummelplatz" von der Friedenstraße auf ein bezirkseigenes Grundstück in der Gürtelstraße hatte am 29. April ein Nachspiel in der BVV.Vor allem die SPD-Fraktion, aber auch die Linkspartei beklagte die Geheimniskrämerei rund um diesen Umzug. Mitte April hatte die Berliner Woche von der Karawane der Rollheimer erfahren und darüber exklusiv berichtet. Erst zu diesem...

Schlagabtausch in der BVV wegen Schulreparatur

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.04.2015 | 255 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich ist das Thema erledigt. Nach zunächst erfolgter Ablehnung hat der Bezirk zugestimmt, das 7000-Euro-Reparaturprogramm an seinen Schulen zu nutzen.Aber ganz so einfach wollten viele Bezirksverordnete das Thema nicht zu den Akten legen. Und so gab es in der jüngsten BVV-Sitzung darüber eine lebhafte Debatte, bei der vor allem die Meinung der Grünen einerseits und der meisten anderen...

Höhere Außengebühren für Lokale stößt auf Kritik

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.11.2014 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gaststätten sollen künftig für ihre Außenplätze im öffentlichen Straßenland mehr Geld bezahlen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne. Aber bereits bei der ersten Beratung am 11. November im Haushaltsausschuss wurde deutlich: Dieser Vorstoß findet nicht überall Freunde. Es waren vor allem die Fraktionen der Linkspartei und der CDU, die, ansonsten in den meisten Fragen eher konträr, hier...