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Alles zum Thema Lothar Jösting-Schüßler

Beiträge zum Thema Lothar Jösting-Schüßler

Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 639× gelesen
Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße.

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 123× gelesen
Bauen
Auch im ehemaligen Posthochhaus soll sowohl gewohnt, als auch gearbeitet werden.

Methode "Friss Vogel oder stirb": Unmut über Veränderungen auf dem Postareal

Der Ärger war allgemein. Jeder Redebeitrag kritisierte die vorgesehene Planungsänderung, die der Stadtplanungsausschuss sozusagen aus dem Stand absegnen sollten. Der dachte allerdings nicht daran. Erst recht nicht, wenn das, wie in einer Einschätzung beklagt, nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" erfolgen sollte. Anlass für den Unmut war das Vorpreschen der CG-Gruppe, Bauherr auf dem ehemaligen Postareal am Halleschen Ufer. Wie mehrfach berichtet, soll dort rund um das...

  • Kreuzberg
  • 23.03.18
  • 402× gelesen
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Bauen
Bisher war das Areal der Bockbrauerei ein reiner Gewerbestandort. Ob es dabei bleibt oder dort auch Wohnungen gebaut werden, darüber wird derzeit gestritten.

Gewerbe, Wohnen oder beides: Debatte um die Bockbrauerei ist noch nicht zu Ende

Rund eine Stunde hat sich der Stadtplanungs- und Wirtschaftsausschuss bei seiner vergangenen Sitzung mit der Zukunft des Geländes der ehemaligen Bockbrauerei an der Fidicinstraße beschäftigt. Auch ein mehrheitliches Meinungsbild schälte sich dabei heraus: Das Areal soll sowohl als Gewerbestandort erhalten, aber Wohnungsbau erlaubt werden. Als aber über einen entsprechenden Antrag abgestimmt werden sollte, meldete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) Bedenken an. Werde die Vorlage...

  • Kreuzberg
  • 02.12.17
  • 258× gelesen
Leute
So sah die Neue Sternwarte einst aus. Ein Bild aus dem Jahr 1879
4 Bilder

Erster Blick auf den Neptun: Eine vergessene Sternstunde

Die beiden Herren blickten durch das Teleskop und sahen etwas, was vor ihnen noch niemand gesehen hatte. "Dieser Himmelskörper", sagte einer von ihnen, "ist noch nicht verzeichnet". Das geschah in der Nacht des 23. September 1846 und gilt als eine Sternstunde der Astronomiegeschichte. Denn in diesem Moment wurde der Neptun als achter Planet des Sonnensystems entdeckt. Passiert ist das in der ehemaligen Sternwarte in Kreuzberg. Ehemalig bedeutet, dass es sie nicht mehr gibt. Ebenso wie...

  • Kreuzberg
  • 02.12.17
  • 47× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen.

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 182× gelesen
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Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger...

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
  • 279× gelesen
  • 1
Wirtschaft
"Wir wollen bleiben": Das gilt nicht nur für die Nutzer der Künstlerateliers, sondern für alle Gewerbetreibende auf dem Dragonerareal.
2 Bilder

"Wir wollen bleiben!": Betriebe auf dem Dragonerareal verlangen Bestand

Kreuzberg. Die Rückübertragung ist noch nicht vollständig in trockenen Tüchern. Und bis der erste Spatenstich erfolgt, wird es wahrscheinlich noch einige Jahre dauern.Trotzdem erregt das Dragonerareal schon jetzt die Phantasie und weckt Begehrlichkeiten. Was nicht verwunderlich ist, bei einem fast fünf Hektar großen Filetgrundstück mitten in der Innenstadt. Deshalb sind schon jetzt viele Initiativen eifrig dabei, bestehende Forderungen zu unterfüttern und eigene Ideen zu entwickeln. Vom...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 200× gelesen
Politik
Auf dem Gelände des Rathaus Kreuzberg gibt es noch einen größeren Bereich unbebauter Fläche.

Standort in Kreuzberg soll möglicherweise vergrößert werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine Anmerkung des Linken-Bezirksverordneten Lothar Jösting-Schüßler, die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Juni aufhorchen ließ. Im Bezirksamt würden Pläne für einen Anbau des Rathauses Kreuzberg kursieren, machte er kund. Das sollte dann auch öffentlich behandelt werden. Denn sie hätten vielleicht Auswirkungen auf die geplante Entwicklung des benachbarten Dragonerareals. Aussagen, die Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne)...

  • Kreuzberg
  • 22.06.17
  • 161× gelesen
Bauen
Hinter diesem Zaun entsteht das Carré Sama-Riga.
3 Bilder

Drama Riga in drei Akten: Ein Bauprojekt zwischen Genehmigung und Protest

Friedrichshain. Das Bauvorhaben Carré Sama-Riga der CG-Gruppe an der Rigaer Straße 71-73 ist nicht mehr zu stoppen. Am 5. Mai wurde die Genehmigung offiziell erteilt. Zuvor war das Projekt innerhalb von 24 Stunden an drei verschiedenen Orten noch einmal Thema. Dabei ging es um rechtliche Fragen, Protest und politische Stellungskämpfe. Eine Art Drama Riga in drei Akten. 1. Akt: 2. Mai, 19 Uhr, Konzertsaal der Musikschule an der Zellestraße. Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) hat zu...

  • Friedrichshain
  • 05.05.17
  • 665× gelesen
Soziales
Ist ihr Bestand gesichert? Am Görlitzer Park befindet sich diese CityToilette.

Unter Druck: Kommt es zum Pinkelnotstand in Friedrichshain-Kreuzberg?

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten. So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft ausgeschlossen werden. Unter diesen Voraussetzung will Wall aber...

  • Friedrichshain
  • 21.04.17
  • 173× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Der Kampf um den Gemüseladen Bizim Bakkal zeigte exemplarisch den Kampf kleiner Geschäftsleute gegen Mietsteigerungen und Verdrängung.

Wer denkt ans Gewerbe? Firmen und Geschäfte werden immer mehr verdrängt

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Gentrifizierungsdebatte liegt der Fokus meist auf den Wohnungsmietern. Ebenso sind aber auch Gewerbetreibende davon betroffen. Deutlich wurde das nicht nur bei der wohl letzten Sitzung des Wirtschaftausschusses in dieser Legislaturperiode. Marina Nowak, Leiterin der Wirtschaftsförderung, lieferte dort eine Art Arbeitsnachweis ihrer Abteilung in den vergangenen fünf Jahren. Das wichtigste Thema, das die Firmen und Betriebe beschäftigte, sei die...

  • Friedrichshain
  • 30.07.16
  • 183× gelesen
Politik
"Wir bleiben alle". Protestbanner an den Häusern Wrangelstraße 21 und 21a.
2 Bilder

Der nächste Vorkaufswunsch: Vorgehen des Bezirks weckt Begehrlichkeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3. Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss vorstellig. So wie am 13. Juli die Bewohner der Wrangelstraße 21 und...

  • Kreuzberg
  • 19.07.16
  • 379× gelesen
Bauen
Was ist hier Soziokultur und was nicht? Der Kletterkegel und davor der Biergarten auf dem RAW-Gelände.
2 Bilder

Bessere Karten und Kompromisse: Um die Zukunft des RAW-Geländes wird gestritten

Friedrichshain. Einig ist man sich darin, dass es noch einigen Gesprächsbedarf gibt. Etwas anderes ist bei den Diskussionen um die Zukunft des RAW-Geländes auch nicht zu erwarten. Ende Mai gab es die zweite Planungswerkstatt für den Westteil des Areals, dessen mehr als 50 000 Quadratmeter seit einem Jahr der Göttinger Kurth-Gruppe gehören. Vorgestellt wurden dort erste, von Organisatorin Gerlinde Mack "Moderationsmaterial" genannte Planskizzen, wie eine Bebauung aussehen könnte. Einer dieser...

  • Friedrichshain
  • 18.06.16
  • 399× gelesen
  • 2
Politik
Knut Mildner-Spindler (Mitte), zusammen mit dem Linken Landesvorsitzenden Klaus Lederer (rechts) und Bezirkschef Pascal Meiser.

"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 275× gelesen
  • 1
Bauen
Das Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule steht seit Jahren im öffentlichen Fokus. In einem Teil des Gebäudes leben noch immer 18 Besetzer, im Nordflügel sollen jetzt über 100 Flüchtlinge einziehen. Dazu kommen Pläne für einen Neubau.

Streit beim Vorzeigeprojekt "Campus Ohlauer"

Kreuzberg. Auf dem Gelände der inzwischen legendären Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße soll ab Herbst ein besonderer Neubau entstehen. Er läuft unter dem Namen "Campus Ohlauer" und wird vor allem von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Die Grünen) und ihrer Fraktion zu einem Vorzeigeprojekt erklärt. Denn in dem Gebäude sollen vor allem Frauen und Kinder eine Wohnung finden, die auf dem normalen Immobilienmarkt derzeit wenig Chancen haben oder von dort verdrängt werden – Etwa...

  • Kreuzberg
  • 18.03.16
  • 220× gelesen
Politik

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag, hat er dem Ausschuss monatelang nicht mitgeteilt und das später mit...

  • Friedrichshain
  • 25.02.16
  • 519× gelesen
  • 1
Bauen
So soll der künftige Entertainment District rund um die Mercedes-Benz-Arena einmal aussehen. Baustart ist 2016. Fertigstellung ist 2018.
2 Bilder

Besucherzentrum als „Geschenk“

Friedrichshain. Wie das künftige Vergnügungsviertel an der seit 1. Juli in Mercedes-Benz-Arena umbenannten Halle an der Mühlenstraße aussehen soll, ist schon seit März kein Geheimnis mehr. Am 8. Juli wurde das Vorhaben auch im Stadtplanungsausschuss der BVV vorgestellt. Zwei angesetzte Termine waren zuvor abgesagt worden. Michael Kötter, bei der Anschutz Entertainment Group (AEG) zuständig für die Entwicklung des Quartiers, begründete das in einem Fall mit der zu kurzfristig eingegangenen...

  • Friedrichshain
  • 18.07.15
  • 963× gelesen
Politik

Bares nur in Ausnahmefällen

Friedrichshain-Kreuzberg. Kunden der Bürgerämter, die nicht im Besitz einer EC- oder Girocard sind, können unter Umständen ihre Gebühren auch bar bezahlen. Das erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf eine entsprechende Anfrage seines Parteifreundes Lothar Jösting-Schüßler. Die Entscheidung darüber liege allerdings bei der Leitung der Zahlstelle und soll nur in Ausnahmefällen erlaubt sein. Wie berichtet hatten die Bürgerämter im Juni auf eigentlich ausschließliche Kartenzahlung...

  • Friedrichshain
  • 16.07.15
  • 109× gelesen
Politik

Auch an das Gewerbe denken

Friedrichshain-Kreuzberg. In den Milieuschutzgebieten soll das Umwandeln von Gewerberaum zu Wohnungen erschwert werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Die Linke. Gegen den Zuwachs an Wohnungen sei zwar weiter nichts einzuwenden, meinte deren Sprecher Lothar Jösting-Schüßler im Wirtschaftsausschuss. Damit einhergehen dürfe aber nicht ein völliges Ausdünnen von Gewerbeflächen, „sonst werden wir hier vielleicht in einigen Jahren Probleme bekommen.“ Ganz verbieten will zwar auch die Linke...

  • Friedrichshain
  • 18.06.15
  • 55× gelesen
Bauen
Seit mehr als einem halben Jahr das gleiche Bild. Noch nicht einmal halb fertige Rohbauten auf dem Baufeld Möckernkiez.

Wie soll es auf dem brachliegenden Baufeld Möckernkiez weitergehen?

Kreuzberg. Einige nicht einmal halb fertige Gebäude stehen auf dem Grundstück. Seit Herbst 2014 wird an ihnen nicht mehr gearbeitet. Auch sonst tat sich seither nichts mehr auf dem Baufeld Möckernkiez.Dabei gilt das Vorhaben an der Ecke Möckern- und Yorckstraße als ein Vorzeigeprojekt. 400 Wohnungen sollen hier entstehen, dazu eine Kita sowie Räume für weitere Nachbarschaftseinrichtungen. Viele Fürsprecher im Bezirk hatte das Projekt aber vor allem deshalb, weil dort statt eines...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 591× gelesen