Blankenfelde - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 430× gelesen
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BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 261× gelesen
Andreas Otto, hier in einer Ausstellung über die Wendezeit, wurde nach den Kommunalwahlen 1990 Verordneter. | Foto: BW

Vor 25 Jahren wurde erstmals in der DDR frei gewählt

Pankow. Vor einem Vierteljahrhundert konstituierten sich in den Ost-Berliner Bezirken die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Bezirksämter. Bis dahin wurden die Bezirke von Stadtbezirksversammlungen und einem Rat des Stadtbezirks "regiert".Vor der Bildung der neuen politischen Gremien fanden am 6. Mai 1990 die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. "Ein Jahr zuvor hatten ebenfalls Wahlen stattgefunden. Seinerzeit machten viele Oppositionelle von ihrem Recht Gebrauch, bei der...

  • Pankow
  • 21.05.15
  • 454× gelesen

Bürgermeister lädt ein

Pankow. Zu seiner nächsten Sprechstunde lädt Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) am 2. Juni von 16 bis 18 Uhr in das Rathaus in der Breiten Straße 24a-26 ein. Pankower sind willkommen, sich mit ihren Sorgen, Problemen und Anregungen direkt an den Bürgermeister zu wenden. Anmeldung unter 902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.verwalt-berlin.de. Bernd Wähner / BW

  • Pankow
  • 21.05.15
  • 115× gelesen

DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.079× gelesen
  • 10
Jens-Holger Kirchner pflanzte mit Anwohnern zum Tag des Baumes eine Robinie in der Akazienallee. | Foto: BA/Schietzelt

Derzeit werden in Pankow zahlreiche Bäume gepflanzt

Pankow. Über vier neue Robinien können sich die Anwohner der Akazienallee in Rosenthal freuen. Diese pflanzte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (B’90/Grüne) vor wenigen Tagen mit 20 Anwohnern. Sie übernahmen selbst die Finanzierung, Pflanzung und Pflege einer Robinie.Als Dank für ihr Engagement stellte das Straßen- und Grünflächenamt weitere Bäume zur Verfügung. Der Baum des Jahres ist allerdings der Feldahorn. Von dieser Art wird das Bezirksamt dieser Tage zehn Exemplare auf dem...

  • Pankow
  • 06.05.15
  • 182× gelesen

Mit dem Stadtrat sprechen

Weißensee. Der Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen), lädt am 21. Mai von 15 bis 17 Uhr zu einer Sprechstunde im Dienstgebäude, Darßer Straße 203, Raum 203, ein. Er steht Bürgern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, Straßen- und Grünflächenamt. Anmeldung unter 902 95 85 20. Bernd Wähner / BW

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 06.05.15
  • 80× gelesen

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 339× gelesen

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 404× gelesen

Neuer Chef bei der Pankower SPD: Mehrheit stimmte für Knut Lambertin

Pankow. Die Pankower SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Die Parteibasis sprach sich mit Mehrheit für den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Knut Lambertin aus.Der bisherige Kreisvorsitzende Alexander Götz hatte bereits vor einigen Wochen erklärt, dass er zum 31. März sein Amt niederlegt. Er wurde von der niedersächsischen Landesregierung zum Abteilungsleiter Kommunales im Innenministerium berufen. Neun Jahre hatte Götz den Kreisverband geführt. Der Kreisvorstand beschloss nach der...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 199× gelesen

Sprechstunden im Bezirksamt

Pankow. Zu einer Sprechstunde lädt die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am Donnerstag, 7. Mai, von 16 bis 18 Uhr ins Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, sein. Anmeldung unter 902 95 73 01. Am selben Tag steht auch die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Bürgern von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, in der Fröbelstraße 17, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung: 902 95 53 01....

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 91× gelesen

Mit Stadtrat im Gespräch

Weißensee. Der Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen), lädt am 23. April von 15 bis 17 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Dienstgebäude an der Darßer Straße 203, Raum 203, statt. Der Stadtrat steht allen Bürgern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, das Straßen- und das Grünflächenamt. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Stadtrat...

  • Pankow
  • 09.04.15
  • 68× gelesen

Ausweg Quereinsteiger: Opposition fordert zügiges Handeln gegen Personalmangel

Berlin. In den Behörden herrscht dramatischer Personalmangel. Grüne, Linke und Piraten im Abgeordnetenhaus wollen deshalb jetzt mehr Quereinsteiger einstellen. Gelder in den Bauämtern verfallen, weil keiner Baumaßnahmen planen kann. Familien müssen monatelang auf Elterngeld warten, weil sich die Anträge stapeln, und in den Schulen werden die Lehrer knapp. Beispiele könnte man viele nennen. Der Senat hat deshalb nun den Personalabbau im Öffentlichen Dienst gestoppt. Doch das reicht nach Ansicht...

  • Charlottenburg
  • 08.04.15
  • 545× gelesen
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Einbürgerung verschleppt

Fabian M. ist in Deutschland geboren. Er absolvierte sowohl seine schulische als auch seine universitäre Ausbildung in der Bundesrepublik. Die Heimat des jungen Mannes ist Berlin. Fabian ist allerdings polnischer Staatsbürger. Im Sommer 2010 stellte er daher gemeinsam mit seinen Eltern einen Einbürgerungsantrag. Während seine Mutter und sein Vater wenig später die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wird Fabians Antrag noch immer bearbeitet. Die Einbürgerungsbehörde begründete die lange...

  • Mitte
  • 07.04.15
  • 1.110× gelesen

Bürgerämter geschlossen

Pankow. Die Bürgerämter Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, und Weißensee, Berliner Allee 252-260, bleiben am Mittwoch, 15. April, wegen einer Weiterbildungsmaßnahme geschlossen. Die Dokumentenausgaben sind in den Bürgerämtern geöffnet, so dass eine Abholung von Pässen, Ausweisen und Führerscheinen auch am Schließtag möglich ist. Darüber hinaus kann nur in dringenden Fällen bei den anderen Pankower Bürgerämtern eine Bearbeitung ohne vorherige Terminvereinbarung erfolgen. Manuela Frey /...

  • Pankow
  • 01.04.15
  • 85× gelesen

Schließung der Elterngeldstelle

Pankow. Vom 13. bis 24. April finden in der Elterngeldstelle des Bezirksamtes, Berliner Allee 252-260, aus organisatorischen Gründen keine Sprechstunden statt. Anträge auf Elterngeld können postalisch zugesendet bzw. an der Information oder im Zimmer 238 abgegeben werden. Für dringende Fragen stehen die Mitarbeiterinnen der Elterngeldstelle jeweils montags und mittwochs von 10 bis 12 Uhr telefonisch zur Verfügung. Die Kontaktdaten sind unter: http://asurl.de/12h- abrufbar. Manuela Frey / my

  • Pankow
  • 01.04.15
  • 91× gelesen

Gesundheitsinstitut für ganz Berlin

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 270× gelesen

Mit der Stadträtin reden

Prenzlauer Berg. Ihre nächste Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), am 16. April von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, im Bürokomplex Fröbelstraße 17. Anmeldung: 902 95 53 01. Bernd Wähner / BW

  • Prenzlauer Berg
  • 31.03.15
  • 32× gelesen

Fragen an die Jugendstadträtin

Weißensee. Zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am 9. April ein. Die Sprechstunde findet von 16 bis 18 Uhr im ehemaligen Rathaus Weißensee an der Berliner Allee 252-260, Raum 116, statt. Damit sie sich auf Anfragen und Anliegen der Bürger vorbereiten kann, bittet die Stadträtin um eine Anmeldung unter 90 29 57 301. Bernd Wähner / BW

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 26.03.15
  • 41× gelesen

Vorschläge für den Klimaschutz

Berlin. Bis zum Jahresende soll in Berlin ein Energie- und Klimaschutzprogramm erarbeitet werden. Daran können sich jetzt auch die Bürger beteiligen und bis zum 16. April ihre Vorschläge einreichen unter www.klimaneutrales.berlin.de. Sven Urban / svu

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 187× gelesen
  • 1

Petition zum Hundegesetz

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 257× gelesen

CDU-Kreisverband verzeichnet Mitgliederzuwachs

Pankow. Der Kreisverband der CDU hat auf einem Parteitag seinen Vorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Gottfried Ludewig.Als Stellvertreter stehen ihm Sebastian Bergmann, Johannes Kraft und Stephan Lenz zur Seite. Der CDU-Kreisverband Pankow ist der größte östlich des Brandenburger Tors. Das besondere bei Wahlen ist, dass in Pankow alle Mitglieder stimmberechtigt sind (Mitgliederprinzip), und nicht nur Delegierte, wie in fast allen anderen Berliner Kreisverbänden. Rückblickend...

  • Pankow
  • 18.03.15
  • 184× gelesen

Eine erste Sprechstunde

Pankow. Zu einer ersten Bürgerinnensprechstunde lädt die Frauen Union Pankow am 29. März ein. Willkommen sind dazu ab 15 Uhr Pankowerinnen, die bei Kaffee und Kuchen ihre Anliegen mit Vertreterinnen der Frauen Union besprechen möchten. Die Sprechstunde findet in der CDU-Kreisgeschäftsstelle in der Berliner Straße 38, 13189 Berlin, statt. Weitere Informationen gibt es unter 428 74 81 und auf www.frauenunion-pankow.de. Bernd Wähner / BW

  • Pankow
  • 18.03.15
  • 73× gelesen
Heike Gerstenberger wirbt auch in diesem Jahr wieder für die Teilnahme am Equal Pay Day. | Foto: BW

Pankower beteiligen sich mit Rabatten am Equal Pay Day

Pankow. Zur Teilnahme am Equal Pay Day rufen Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) und Pankows Gleichstellungsbeauftragte Heike Gerstenberger Geschäftsleute und Unternehmen auf.In diesem Jahr findet der Tag der Lohngerechtigkeit, der Equal Pay Day, am 20. März statt. Berufstätige Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer im gleichen Beruf. Damit belegt Deutschland im europäischen Vergleich einen der hinteren Plätze. Die Forderung "Gleicher Lohn für gleiche...

  • Pankow
  • 11.03.15
  • 207× gelesen

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