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Prenzlauer Berg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Spielplatz aufgeräumt

Prenzlauer Berg. „Aus Prenzl‘Berg wird Glänzl‘Berg 5.0“: Unter diesem Motto veranstaltete die CDU Prenzlauer Berg-Ost mit Bürgern aus dem Kiez einen Arbeitseinsatz im Anton-Saefkow-Park. „Gemeinsam befreiten wir schwerpunktmäßig den Kinderspielplatz von Schmutz und Abfall“, so Sebastian Herbinger von der CDU Prenzlauer Berg-Ost. Unfassbares kam dabei ans Tageslicht: Glasscherben im Sandkasten sowie leere Bier- und PET-Flaschen bis hin zu Schrott. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.18
  • 19× gelesen
Politik

Die Verwaltung braucht Raum

Prenzlauer Berg. Die Zahl der Bewohner des Bezirks wächst weiter. Derzeit leben schätzungsweise 408 000 Menschen in Pankow. Bezirksamt und Senat sind sich inzwischen einig, dass auch die Bezirksverwaltung personell wachsen muss. Für mehr Mitarbeiter wird auch mehr Raum benötigt. Um diesen zu bekommen, liefen derzeit zwei Machbarkeitsstudien, so Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). So wird geprüft, ob im Hauptgebäude des bisherigen Krankenhauses Prenzlauer Berg in der Fröbelstraße 15 neue...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.09.18
  • 44× gelesen
Politik

Senat plant keine Umbenennung

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.09.18
  • 50× gelesen
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Politik

Gedenkstätte am Haus 3 einrichten

Prenzlauer Berg. Mit einer Gedenkstätte sollte an die Geschichte des Hauses 3 auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17 erinnert werden. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten. Im Keller des Hauses befand sich nach dem Zweiten Weltkrieg ein NKWD-Gefängnis, das später auch von der Stasi genutzt wurde. Das Bezirksamt solle deshalb für einen Gedenkort ein Konzept entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, die inzwischen Eigentümerin der...

  • Prenzlauer Berg
  • 10.09.18
  • 65× gelesen
Politik

Unterwegs in zwei Kiezen

Prenzlauer Berg. Einen Spaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 15. September. Dabei erfahren die Teilnehmer zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 14 Uhr vor dem Edeka an der Ecke Greifswalder und...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.09.18
  • 71× gelesen
Politik

Spaziergang im Bötzowviertel

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet am 1. September einen Kiezspaziergang durch das Bötzowviertel und seine Umgebung. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel, was es mit den „Schweizer Gärten“ auf sich hat, welche Kirche an der Georgenkirchstraße steht und wer den Märchenbrunnen im benachbarten Volkspark Friedrichshain entworfen hat. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 15 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Weitere Informationen auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.08.18
  • 34× gelesen
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Politik

Ein Blick auf den Datenschutz

Prenzlauer Berg. „Datenschutz online“ ist der Titel einer Veranstaltung, die am 30. August um 18 Uhr im Bürgerbüro der Linkspartei in der Erich-Weinert-Straße 6 stattfindet. Die frühere netz- und rechtpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, Halina Wawzyniak, wird Datenschutz und digitale Teilhabe auf rechtlich-politische Aspekte hin abklopfen. Unter anderem geht es um die Datenschutzgrundverordnung, das Telemediengsetz, Störerhaftung und anderes mehr. Der Eintritt ist frei, der...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.08.18
  • 18× gelesen
Politik

Benennung nach dem Turnvater prüfen

Prenzlauer Berg. Der Senat plant, in den nächsten Jahren den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark für insgesamt 170 Millionen Euro umzugestalten. Er soll zu einem Inklusionssportpark werden. In diesem Zusammenhang wird unter anderem das Stadion neu gebaut. Neue Hockey-, Fußball- und Tennis-Spielfelder, eine Tennishalle sowie zwei weitere multifunktionale Sporthalle entstehen. Die neuen Sportanlagen und die Wege im Sportpark sollten nach Auffassung der Verordneten Namen erhalten, die einen Bezug zur...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.08.18
  • 42× gelesen
Politik

Wahlkreisbüro neu eröffnet

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 14.08.18
  • 28× gelesen
Politik

Unterwegs auf dem Schlachthof

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet nach einer Sommerpause wieder Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 18. August geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Warum kennt der Berliner keine Hausschlachtung? Was hat der Lange Jammer mit dem Viehhof zu tun? Wo gab Rio Reiser sein einziges Konzert in der DDR? Wie viele Tiere wurden einst auf dem Schlachthof verarbeitet? Um solche und weitere Fragen geht es beim Spaziergang. Auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.08.18
  • 179× gelesen
Politik

Mieterschutz durch Vorkaufrecht
47 Wohneinheiten an Cantian- und Gaudystraße geschützt

Das Bezirksamt hat dank Vorkaufsrecht 47 Wohneinheiten in der Cantianstraße 23 und Gaudystraße 10 schützen können. Der Stadtrat für Stadtentwicklung Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) hat erfolgreich die Verhandlungen mit dem Käufer der Grundstücke für eine Abwendungsvereinbarung abgeschlossen. Durch die Unterzeichnung verzichtet der Bezirk auf sein Vorkaufrecht, aber nur unter der vertraglich festgehaltenen Bedingung, dass die Mieter vor Luxussanierung und Umwandlung ihrer Wohnungen in...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.07.18
  • 152× gelesen
  • 2
Politik

Unterwegs im Bötzowviertel

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 14. Juli geht es unter fachkundiger Führung durch das Bötzowviertel und seine Umgebung. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel, was es mit den „Schweizer Gärten“ auf sich hat, welche Kirche an der Georgenkirchstraße steht und wer den Märchenbrunnen im benachbarten Volkspark Friedrichshain entworfen hat. Treffpunkt für die etwa zweistündige...

  • Prenzlauer Berg
  • 08.07.18
  • 128× gelesen
Politik

Infosteine im Volkspark reinigen

Prenzlauer Berg. Die Informationssteine im Volkspark Prenzlauer Berg sollen gereinigt, von Graffiti befreit und wo nötig erneuert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Steine sind zum Teil beschädigt oder mit Graffiti verschmiert und Informationen teilweise gar nicht mehr oder schlecht lesbar. Das trifft auch auf die Bronzetafel „Aus der Entstehungsgeschichte des Parks“ von Birgit Horota zu. Auch diese solle endlich gereinigt werden, so die Verordneten. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.18
  • 24× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunden

Prenzlauer Berg. Mit ihrer mobilen Sprechstunde sind die Abgeordnetenhausmitglieder Clara West und Tino Schopf (beide SPD) am 7. Juli in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihnen auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger zu Gesprächen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 28.06.18
  • 81× gelesen
Politik

Mühlenkiez und Blumenviertel

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 23. Juni geht es unter fachkundiger Führung durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.06.18
  • 172× gelesen
Politik

Nicht auf dem Schirm gehabt?
Jugendamt hat noch keinen Antrag für temporäre Spielstraße gestellt

Das Projekt „Temporäres Spielen auf der Gudvanger Straße“ kommt nicht so richtig in Gang. Eigentlich dachte die Initiative, die sich seit drei Jahren dafür einsetzt, dass es am 7. Mai losgehen kann. Doch das Jugendamt teilte ihnen mit, dass es noch keine Entscheidung im Bezirksamt dazu gebe, sagt Matthias Groh von der Initiative. Nach dem 2017 vor Gericht erzielten Vergleich zur Nutzung eines Teils der Gudvanger Straße als temporäre Spielstraße gingen die Initiatoren davon aus, dass das...

  • Prenzlauer Berg
  • 17.06.18
  • 35× gelesen
Politik
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (Mitte) kam auf Einladung von SPD-Abgeordneten aus Prenzlauer Berg und Weißensee in die Seniorenstiftung.
2 Bilder

530 Tage Rot-Rot-Grün
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller stand Bürgern Rede und Antwort

Es wird geplant und geplant: Aber wann tut sich endlich einmal was, das man auch sehen oder vorzeigen kann? Das war der Tenor vieler Bürgerfragen, die der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kürzlich in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg zu beantworten hatte. Pankower SPD-Abgeordnete hatten ihn eingeladen. Thema des Bürgerdialogs: „530 Tage Rot/Rot/Grün – Erfolgsmodell oder Dauerbaustelle?“ Der Regierende Bürgermeister konnte auf etliche Projekte hinweisen, die die Koalition...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.06.18
  • 88× gelesen
Politik

Abgeordnete im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 9. Juni mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger zum Gespräch an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.18
  • 20× gelesen
Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 48× gelesen
Politik

Orange reinigt Grün: Berliner Stadtreinigung ist künftig für den Blankensteinpark zuständig

Der Blankensteinpark wird in absehbarer Zeit zwar nicht umgestaltet, aber er soll zumindest sauberer werden. Denn er gehört zu den vielfrequentierten Grünanlagen im Bezirk, in denen die Berliner Stadtreinigung (BSR) ab diesem Sommer die Reinigung übernimmt. Dabei handele es sich um ein Pilotprojekt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Bisher ist das Pankower Straßen- und Grünflächenamt für die Reinigung...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.18
  • 81× gelesen
Politik

Haus 3 als Gedenkort erhalten
Im Keller eines Bezirksamtsgebäudes befand sich ein Gefängnis

Mit einem Gedenk- und Informationsort sollte an die Geschichte des Hauses 3 auf dem Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 erinnert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt solle dafür ein entsprechendes Konzept entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der Berliner Immobilienmanagement GmbH einbezogen werden, die Eigentümerin des Areals ist. Im Haus befand sich eine Haftanstalt des sowjetischen Gemeindienstes, die später vom Ministerium für Staatssicherheit...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.05.18
  • 10× gelesen
Politik

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 361× gelesen
Politik

Mülleimer im Park rasch erneuern

Prenzlauer Berg. Wer in diesem Frühjahr durch den Volkspark Prenzlauer Berg spaziert, dem werden sie auffallen: die beschädigten Mülleimer und fehlenden Mülleimereinsätze. Die Ursachen sind Vandalismus und Diebstahl. Doch so wie zurzeit kann es nicht bleiben. Deshalb soll das Bezirksamt die Müllbehälter rasch erneuern beziehungsweise ersetzen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Außerdem solle geprüft werden, ob die Reinigungsintervalle für diesen Park gerade im Frühjahr...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.18
  • 16× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 10× gelesen

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