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Weißensee - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Dieses Wappen verlieh der Senat dem Bezirk vor zirka 25 Jahren offiziell.
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Wie Weißensee zu seinem Wappen kam
Erst der Berliner Senat verlieh es 1992 offiziell

von Bernd Wähner Weißensee ist heute zwar ein Ortsteil von Pankow. Aber der einst eigenständige Bezirk hatte auch ein eigenständiges Wappen. Das wird heute zwar nicht mehr offiziell für den Bezirk verwendet, aber als Ortsteilwappen allemal. Man findet es zum Beispiel noch an einigen Stellen im ehemaligen Rathaus Weißensee an der Berliner Allee. Und eingefleischte Weißensee-Fans verwendet es natürlich auch noch im privaten Bereich. Auch wenn es Weißensee bereits seit mindestens 705...

  • Weißensee
  • 30.06.18
  • 75× gelesen
Politik

Spaziergang durchs Komponistenviertel

Weißensee. Zu einem Spaziergang durch das Komponistenviertel lädt Abgeordnetenhaus-Mitglied Tino Schopf (SPD) am 30. Juni ein. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Eingang zum Jüdischen Friedhof/Markus-Reich-Platz. Während des etwa anderthalbstündigen Spaziergangs erfahren die Teilnehmer, wo einst die Currywurst auf Porzellantellern serviert wurde. Außerdem können sie den Solonplatz kennenlernen. Weiterhin ist mehr über das einstige Gummiwerk sowie die Filmstadt Weißensee zu erfahren. Weitere Infos:...

  • Weißensee
  • 20.06.18
  • 16× gelesen
Politik
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (Mitte) kam auf Einladung von SPD-Abgeordneten aus Prenzlauer Berg und Weißensee in die Seniorenstiftung.
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530 Tage Rot-Rot-Grün
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller stand Bürgern Rede und Antwort

Es wird geplant und geplant: Aber wann tut sich endlich einmal was, das man auch sehen oder vorzeigen kann? Das war der Tenor vieler Bürgerfragen, die der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kürzlich in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg zu beantworten hatte. Pankower SPD-Abgeordnete hatten ihn eingeladen. Thema des Bürgerdialogs: „530 Tage Rot/Rot/Grün – Erfolgsmodell oder Dauerbaustelle?“ Der Regierende Bürgermeister konnte auf etliche Projekte hinweisen, die die Koalition...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.06.18
  • 79× gelesen
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Politik
Die Eltern erfuhren bei einem Ortstermin mit dem Straßen- und Grünflächenamt, wie es am Schiffsspielplatz weitergehen soll.

Nicht nur meckern
Eltern drängen auf Sanierung von Spielplätzen und packen selbst mit an

Im Bezirk gibt es zwar 220 öffentliche Spielplätze, aber etwa 150 müssten saniert werden. Einige sind so marode, dass sie bereits komplett gesperrt wurden. Besonders unerfreulich ist die Situation in Weißensee. Dort sind gleich mehrere Spielplätze ganz oder teilweise gesperrt. Damit sich das rasch ändert, gründete sich Anfang des Jahres die Elterninitiative „Ja! Spielplatz!“. Diese nahm sich von Anfang an vor, nicht nur zu meckern, sondern auch selbst etwas zu tun. Unter anderem gewinnen die...

  • Weißensee
  • 14.06.18
  • 50× gelesen
Politik

Abgeordnete im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 9. Juni mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger zum Gespräch an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.18
  • 19× gelesen
Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 30× gelesen
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Politik

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 318× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 9× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 499× gelesen
  • 1
Politik
Cordelia Koch ist neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.
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Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting

Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu ihren Vorhaben für die nächsten Monate geben sie im Interview mit der Berliner Woche Auskunft. Welche Schwerpunkte haben Sie sich vorgenommen? Cordelia Koch: Politik findet heute im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Trotzdem gilt:...

  • Pankow
  • 29.04.18
  • 321× gelesen
Politik

Zwei neue Standorte für modulare Unterkünfte beschlossen

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

  • Pankow
  • 27.04.18
  • 273× gelesen
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 69× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1070× gelesen
  • 6
Politik

Kita- , Grünanlagen- und Spielplatzsanierungen sind in Planung

Das Bezirksamt hat seine siebte Vorhaben- und Projektliste für die nächsten Monate und Jahre veröffentlicht. Schon ein Blick auf die Anzahl verrät: Es gibt viel zu tun in Pankow. Die Liste umfasst 52 Punkte. Vor allem im Bereich der Bauvorbereitung und damit der Bebauungspläne gibt es Zuwachs. So ist unter anderem Baurecht für Mehrfamilienhäuser auf den Grundstücken Idunastraße 11 und Neukirchstraße 63-66 in Heinersdorf zu schaffen. Gleiches gilt für das Wohnungsbauvorhaben an der...

  • Pankow
  • 20.04.18
  • 157× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 817× gelesen
  • 3
Politik

Pankow ist jetzt schuldenfrei

Pankow. Der Bezirk ist seit Anfang des Jahres kein „Schuldenbezirk“ mehr. Diese gute Nachricht konnte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) jetzt verkünden. Damit kann Pankow wieder in üblichem Rahmen Investitionen tätigen. Dass Pankow zum „Schuldenbezirk“ wurde, ist auf einen gravierenden Fehler zurückzuführen. Pankow hatte im Jahre 2002 Sozialausgaben nach den gesetzlichen Vorgaben an Empfangsberechtigte ausgereicht. Dabei wurde aber die falsche Verwaltungssoftware genutzt. Dem Bezirk wurde...

  • Pankow
  • 09.04.18
  • 48× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2276× gelesen
  • 13
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 480× gelesen
  • 2
Politik

Ein neuer Innenminister und die Frage !!!

Gehört der Islam zu Deutschland und Europa, diese Frage ganz eindeutig beantwortet, der ISLAM gehört nicht zu Europa. Damit verbunden, dass in Europa die Frau gleichberechtigt ist, wir keine Ungläubige sind und unsere Kultur in unseren Genen verwurzelt sind. Herr Seehofer für Ihre Darstellung und Aussage , dafür danken Ihnen 56% der Deutschen Bevölkerung. Dass Frau Merkel anderer Meinung ist akzeptieren wir nicht. Ihre Willkommenskultur ist voreinigen Tage vor dem Reichstag mal wieder gezeigt...

  • Weißensee
  • 17.03.18
  • 11× gelesen
Politik
Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD Pankow freuen sich, dass die Kreisgeschäftsstelle nach der engagierten Sozialdemokratin Gertrud Hanna benannt wurde. Unter ihnen: sie Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe (4.v. l.).

Gertrud Hanna zu Ehren: SPD-Kreisgeschäftsstelle hat jetzt einen Namen

Die SPD hat ihrer Kreisgeschäftsstelle an der Berliner Straße 30 einen Namen gegeben. Sie heißt jetzt Gertrud Hanna. Dass die Kreisgeschäftsstelle nach einer politisch profilierten weiblichen Persönlichkeit mit Pankower Wurzeln benannt werden soll, wurde von der Kreisdelegiertenversammlung, quasi dem Parteitag der Pankower SPD, beschlossen. Das die Wahl auf die frühere Sozialdemokratin, Gewerkschafterin und Abgeordnete Gertrud Hanna fiel, hat seinen Grund: „Sie wohnte in den 20er-Jahren an der...

  • Pankow
  • 13.03.18
  • 138× gelesen
Politik
Eine Stele des Touristischen Wegeleitsystems steht auch am Rathaus Pankow. 

Standorte sollen bleiben: Informationen über Sehenswertes im Bezirk

Seit 2005 sind sie an für Touristen interessanten Orten im Bezirk zu finden: Die Stelen des Touristischen Wegeleitsystems. Sie stehen an der Kulturbrauerei und am Zeiss-Großplanetarium, am Schloss Schönhausen und am Weißen See. Doch sie sind in Gefahr.In Wort und Bild weisen die Infostelen auf die Geschichte und die Besonderheiten des jeweiligen Ortes und der Umgebung hin. Aufgestellt wurden sie auf Grundlage eines Rahmenvertrages, den die Firma Wall AG mit dem Land Berlin abschloss. Das...

  • Pankow
  • 10.03.18
  • 90× gelesen
Politik
Bürgermeister Benn (rechts) und BV-Vorsteher van der Meer (Mitte) bedankten sich bei Mitarbeiterinnen des Bezirksamtes. 
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Dank und Anerkennung für Helfer: Während der Unwetter im Dauereinsatz

Der Bezirk sagt den ehrenamtlichen Helfern der Pankower Hilfs- und Katastrophenschutz-Organisationen Danke für ihren Einsatz während und nach Unwettern im Sommer und im Herbst 2017.Im vergangenen Sommer sorgte zunächst Starkregen dafür, dass freiwillige Helfer von Feuerwehr, THW, Rettungsdiensten sowie Mitarbeiter des bezirklichen Katastrophenschutzes tagelang im Einsatz waren, um Schäden zu beseitigen. Im Herbst fegten dann Stürme über den Bezirk hinweg. Vor allem der Sturm Xavier Anfang...

  • Pankow
  • 08.03.18
  • 59× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 68× gelesen

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