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Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Trauer um Jörg Richter

Pankow. Der ehemalige Pankower Bürgermeister Dr. Jörg Richter (SPD) ist knapp zwei Monate vor seinem 79. Geburtstag verstorben, teilt das Bezirksamt mit. Der promovierte Psychologe wurde 1992 und erneut 1995 zum Bürgermeister im Altbezirk Pankow gewählt. Er blieb dies bis 1999, als er sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegte. „Wir trauern um einen verdienten Bürger Pankows. Jörg Richter hat stets für die Interessen unseres Bezirkes gekämpft und war auch nach seiner Amtszeit politisch...

  • Pankow
  • 18.09.18
  • 47× gelesen
Politik

Kühne jetzt im Verwaltungsrat

Pankow. Torsten Kühne (CDU), Stadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit, ist mit sofortiger Wirkung vom Rat der Bürgermeister in den Verwaltungsrat des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (IDTZ) berufen worden. Er folgt Mittes Stadtrat Carsten Spallek (CDU), der dieses Gremium auf eigenen Wunsch verließ. Der Verwaltungsrat des landeseigenen IT-Dienstleisters überwacht die ordnungsgemäße Geschäftsführung des ITDZ. Er hat fünf Mitglieder, die vom Senat und dem Rat der...

  • Pankow
  • 22.08.18
  • 56× gelesen
Politik
Manche Botschaften brauchen ein Megaphon: Katja Sinko (Mitte) beim March For A New Europe.

Engagement-Botschafterin
Katja Sinko kämpft für mehr Zusammenhalt in der EU

Kürzlich hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Studentin Katja Sinko aus Lichtenberg zur Engagement-Botschafterin gekürt. Der Titel passt zu ihr, denn Sinko hat viel über ihr Herzensthema, die Europäische Gemeinschaft, zu erzählen. Ein warmer Sommertag, ein malerischer Blick über die Spree vom Monbijou-Park aus. Katja Sinko kommt gerade von einem Termin im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Dass sie einer dieser Menschen ist, die für eine Sache brennen, ist schnell zu...

  • Mitte
  • 09.08.18
  • 136× gelesen
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Politik

Erinnerung an den Mauerbau

Pankow. Das Bezirksamt wird am Tag des Mauerbaus, 13. August, an die Opfer der Teilung erinnern. Der stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), und der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Michael van der Meer (Die Linke), gedenken am Montag, 13. August, um 10 Uhr auf dem evangelischen Friedhof in Weißensee, Indira-Gandhi-Straße 110, der Berliner Maueropfer. Treffpunkt ist die Kirchhofsverwaltung am Eingang...

  • Pankow
  • 08.08.18
  • 46× gelesen
Politik
Stephan Lenz ließ sich von Anwohnerin Dagmar Philippi die Situation am Bahnhof Pankow erläutern und zeigen. Einhellige Meinung: Hier muss mehr getan werden!
3 Bilder

Trinker, Müll, Pöbelei, Drogen
S-Bahnhof Pankow: Es muss sich was ändern!

Am S- und U-Bahnhof Pankow ist offenbar doch nicht alles so sicher und sauber, wie man es in der Senatsinnenverwaltung meint. Davon konnte sich Abgeordnetenhaus-Mitglied Stephan Lenz (CDU) bei einem Vor-Ort-Termin überzeugen. Eigentlich las sich alles ganz gut, was Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Reihe von Fragen antwortete, die ihm Lenz vor einigen Wochen zum S- und U-Bahnhof Pankow stellte. Die Zahl der Sachbeschädigungen sei hier übers Jahr gesehen vergleichsweise...

  • Pankow
  • 08.07.18
  • 818× gelesen
  • 1
Politik

Zwei neue Stolpersteine verlegt

Pankow. Auf Initiative der Stolpersteingruppe Pankow verlegte der Künstler Gunter Demning zwei neue Stolpersteine. Der eine Stein wurde vor dem Haus Vinetastraße 49 in den Gehweg eingelassen. Er erinnert an Marianne Bloch, die in diesem Haus lebte und 1943 in Auschwitz ermordet wurde. Der zweite Stolperstein vor dem Haus an der Breiten Straße 39b erinnert an Ida Schaefer. Dieses Haus gehörte seit 1890 der jüdischen Familie Schaefer. Dr. Max Schaefer war Mitbegründer der Freiwilligen Feuerwehr...

  • Pankow
  • 26.06.18
  • 38× gelesen
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Politik

Das JUP erhält Bürgerpreis

Pankow. Das Unabhängige Jugendzentrum Pankow (JUP) an der Florastraße ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. In seiner Laudatio zur Preisverleihung würdigte Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin die Jugendarbeit im seit über 25 Jahren bestehenden JUP. Außerdem verstehe die SPD die Auszeichnung als ein Zeichen der Solidarität „gegen rechte Angriffe auf die Demokratie im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände“. Der Bürgerpreis wird seit 2010 an...

  • Pankow
  • 15.06.18
  • 30× gelesen
Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 48× gelesen
Politik
Fanny Michaela Reisin von der Internationalen Liga für Menschenrechte legte Blumen auf das Grab.
9 Bilder

Erinnerung an einen Pazifisten: Carl von Ossietzkys Ehrengrab befindet sich in Pankow

Auch 80 Jahre nach seinem Tod ist sein Name in Pankow präsent: Carl von Ossietzky. Der Friedensnobelpreisträger verbrachte die letzten Monate seines Lebens in einer Klinik an der Mittelstraße, und auf den Friedhof Pankow IV befindet sich das Ehrengrab für ihn und seine Frau Maud. Dort fand kürzlich eine Feierstunde zu Ossietzkys 80. Todestag statt. Veranstaltet wurde sie von der Internationalen Liga für Menschenrechte. Unter anderem Bürgermeister Sören Benn, BV-Vorsteher Michael von der Meer...

  • Pankow
  • 22.05.18
  • 173× gelesen
  • 1
Politik

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 359× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 10× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 850× gelesen
  • 1
Politik
Cordelia Koch ist neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.
2 Bilder

Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting

Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu ihren Vorhaben für die nächsten Monate geben sie im Interview mit der Berliner Woche Auskunft. Welche Schwerpunkte haben Sie sich vorgenommen? Cordelia Koch: Politik findet heute im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Trotzdem gilt:...

  • Pankow
  • 29.04.18
  • 341× gelesen
Politik

Zwei neue Standorte für modulare Unterkünfte beschlossen

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

  • Pankow
  • 27.04.18
  • 482× gelesen
  • 1
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 138× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1174× gelesen
  • 6
Politik

Kita- , Grünanlagen- und Spielplatzsanierungen sind in Planung

Das Bezirksamt hat seine siebte Vorhaben- und Projektliste für die nächsten Monate und Jahre veröffentlicht. Schon ein Blick auf die Anzahl verrät: Es gibt viel zu tun in Pankow. Die Liste umfasst 52 Punkte. Vor allem im Bereich der Bauvorbereitung und damit der Bebauungspläne gibt es Zuwachs. So ist unter anderem Baurecht für Mehrfamilienhäuser auf den Grundstücken Idunastraße 11 und Neukirchstraße 63-66 in Heinersdorf zu schaffen. Gleiches gilt für das Wohnungsbauvorhaben an der...

  • Pankow
  • 20.04.18
  • 200× gelesen
Politik

Maifest im Bürgerpark

Pankow. Am 1. Mai findet von 13 bis 18 Uhr im Bürgerpark das traditionelle Pankower Maifest statt. Ausgerichtet wird es von der Alt-Pankower SPD an der Leonhard-Frank-Straße in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke. Geplant ist für diesen Nachmittag ein umfangreiches Kinderprogramm. Unter anderem werden für den Nachwuchs töpfern, schminken, T-Shirts bemalen, eine Hüpfburg und eine Kindertheateraufführung des Theaters Varia Vineta angeboten. Darüber hinaus gestalten die Red Chucks, der...

  • Pankow
  • 19.04.18
  • 476× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 196× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 942× gelesen
  • 3
Politik

Pankow ist jetzt schuldenfrei

Pankow. Der Bezirk ist seit Anfang des Jahres kein „Schuldenbezirk“ mehr. Diese gute Nachricht konnte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) jetzt verkünden. Damit kann Pankow wieder in üblichem Rahmen Investitionen tätigen. Dass Pankow zum „Schuldenbezirk“ wurde, ist auf einen gravierenden Fehler zurückzuführen. Pankow hatte im Jahre 2002 Sozialausgaben nach den gesetzlichen Vorgaben an Empfangsberechtigte ausgereicht. Dabei wurde aber die falsche Verwaltungssoftware genutzt. Dem Bezirk wurde...

  • Pankow
  • 09.04.18
  • 59× gelesen
Politik

Damit Spielplätze rascher öffnen: Eltern gründen den Verein Kiezinseln

Im Bezirk gibt es zwar 220 öffentliche Spielplätze. Aber etwa 150 müssten saniert werden, einige sind sogar bereits komplett gesperrt. Damit vor allem gesperrte Spielplätze schneller wieder öffnen können, gründeten Pankower Eltern jetzt Kiezinseln, einen neuen Verein für Spielplätze. Dieser will im Dialog mit Behörden und Sponsoren pragmatische Lösungen zur Öffnung gesperrter Spielplätze finden. „In unserem schnell wachsenden Bezirk mit vielen Kindern wollen wir dafür sorgen, dass deren...

  • Pankow
  • 05.04.18
  • 306× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin
Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April.  Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2495× gelesen
  • 14
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 487× gelesen
  • 2

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