Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Bis Sommer am alten Standort

Prenzlauer Berg. Die von der Berliner Immobilien Management (BIM) begonnene Sanierung der Gebäude auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17 verzögert sich weiter, teilt der Stadtrat für Facility Management, Torsten Kühne (CDU), den Verordneten mit. Eigentlich sollte laut Zeitplan bereits mit der Sanierung des Hauses 7 auf dem Gelände begonnen worden sein. In diesem haben der BV-Vorsteher und seine Mitarbeiterinnen sowie die Fraktionen der BVV ihre Büros. Außerdem tagt im Saal des Hauses...

  • Pankow
  • 14.12.18
  • 14× gelesen
Politik
Blick in den BVV-Saal: Die Verordneten waren in den vergangenen Monaten oft unzufrieden mit der Bearbeitung ihrer Beschlüsse.
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Tacheles geredet
Pankower Verordnete kritisieren das Bezirksamt für den Umgang mit ihren Beschlüssen

Seiner Unzufriedenheit über den Umgang des Bezirksamtes mit Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Roland Schröder, auf der jüngsten Sitzung Luft. Mit scharfen Worten kritisiert der SPD-Fraktionschef, dass Beschlüsse, die die BVV im Interesse der Bürger fasste, vom Bezirksamt teilweise gar nicht oder nur mit großer Verzögerung umgesetzt werden. Beispiele dafür gab es in den vergangenen Monaten etliche, so zum Beispiel der Beschluss zum...

  • Pankow
  • 13.12.18
  • 60× gelesen
Politik
Eine der Stelen steht am Rathaus Pankow an der Ecke Neue Schönholzer Straße.
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Bezirk behält sein Leitsystem
Die Wall AG pflegt weiterhin die 28 Stelen in Pankow

Das bisherige touristische Wegeleitsystem Pankow bleibt vorerst erhalten. Nachdem der Vertrag für den Betrieb der öffentlichen Toiletten in der Stadt neu ausgeschrieben worden war, gab es die Befürchtung, dass die Firma Wall alle Stelen des Wegeleitsystems im Bezirk abbauen wird. Hätte Wall nicht erneut den Zuschlag für den Betrieb der WCs bekommen, wäre es wohl dazu gekommen. Doch inzwischen sieht die Situation anders aus. „Die Stelen werden weiter von Wall gepflegt“, sagt Bürgermeister...

  • Pankow
  • 03.12.18
  • 19× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 28. November um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower die Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings spätestens sieben Tage vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/12l6 eingereicht werden. Weitere Infos unter Tel. 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 09.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Haushaltsmittel werden anderweitig verwendet
Bezirk investiert in Spielplätze, Bibliotheken, Schulen und Galerien

Seit Anfang des Jahres ist Pankow kein „Schuldenbezirk“ mehr. Das hat zur Folge, dass Mittel, die eigentlich zum Abtragen von Schulden im Haushalt eingeplant wurden, anderweitig verwendet werden können. Insgesamt sind es 1,6 Millionen Euro. Das Bezirksamt entschied jetzt, dass das Geld vor allem in Bereichen investiert wird, in denen es unmittelbar den Bürgern zugutekommt. So werden zum Beispiel 250.000 Euro in die notwendige Instandsetzung diverser Spielplätze fließen. Weitere 900.000...

  • Pankow
  • 23.10.18
  • 37× gelesen
Politik

Spaziergang zu Stolpersteinen

Pankow. Ein Spaziergang zu Stolpersteinen und Gedenkorten für Opfer der NS-Diktatur findet am 10. November statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Berliner und Breite Straße vor dem Café Apfelbaum. Dazu lädt die Stolpersteingruppe Pankow ein. Sie kümmert sich um die Stolpersteine in den Ortsteilen Pankow und Niederschönhausen. Die Mitglieder der Gruppe treffen sich jeden vierten Mittwoch im Monat im Stadtteilzentrum Pankow in der Schönholzer Straße 10. Weitere Informationen gibt es unter...

  • Pankow
  • 20.10.18
  • 46× gelesen
Politik

Spielplätze ohne Barrieren?

Pankow. Welche Spielplätze im Bezirk sind barrierefrei? Auf http://asurl.de/141n gibt es zwar eine Übersicht über die Spielplätze im Bezirk, aber außer deren Lage finden sich auf der betreffenden Seite keine weiteren Informationen. Es sollte aber zumindest eine Auflistung oder Kennzeichnung aller barrierefreien Spielplätze geben, meint Paul Schlüter von der Linksfraktion. Deshalb stellte er einen entsprechenden Antrag in der BVV. Durch diesen Hinweis könnten Familien, Kinder und Jugendliche,...

  • Pankow
  • 03.10.18
  • 43× gelesen
Politik

ReachOut bekannt machen

Pankow. Immer wieder werden auch in Pankow Menschen Opfer rassistischer und fremdenfeindlicher Übergriffe. Leider wissen Betroffene oftmals nicht, dass es mit ReachOut eine Opferberatung für sie gibt. Diese engagiert sich auch in der Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, dass ReachOut im Bezirk noch bekannter wird. Vor allem in...

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  • 27.09.18
  • 44× gelesen
Politik

Trauer um Jörg Richter

Pankow. Der ehemalige Pankower Bürgermeister Dr. Jörg Richter (SPD) ist knapp zwei Monate vor seinem 79. Geburtstag verstorben, teilt das Bezirksamt mit. Der promovierte Psychologe wurde 1992 und erneut 1995 zum Bürgermeister im Altbezirk Pankow gewählt. Er blieb dies bis 1999, als er sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegte. „Wir trauern um einen verdienten Bürger Pankows. Jörg Richter hat stets für die Interessen unseres Bezirkes gekämpft und war auch nach seiner Amtszeit politisch...

  • Pankow
  • 18.09.18
  • 80× gelesen
Politik

Kühne jetzt im Verwaltungsrat

Pankow. Torsten Kühne (CDU), Stadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit, ist mit sofortiger Wirkung vom Rat der Bürgermeister in den Verwaltungsrat des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (IDTZ) berufen worden. Er folgt Mittes Stadtrat Carsten Spallek (CDU), der dieses Gremium auf eigenen Wunsch verließ. Der Verwaltungsrat des landeseigenen IT-Dienstleisters überwacht die ordnungsgemäße Geschäftsführung des ITDZ. Er hat fünf Mitglieder, die vom Senat und dem Rat der...

  • Pankow
  • 22.08.18
  • 60× gelesen
Politik
Manche Botschaften brauchen ein Megaphon: Katja Sinko (Mitte) beim March For A New Europe.

Engagement-Botschafterin
Studentin Katja Sinko kämpft für mehr Zusammenhalt in der EU

Kürzlich hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Studentin Katja Sinko aus Lichtenberg zur Engagement-Botschafterin gekürt. Der Titel passt zu ihr, denn Sinko hat viel über ihr Herzensthema, die Europäische Gemeinschaft, zu erzählen. Ein warmer Sommertag, ein malerischer Blick über die Spree vom Monbijou-Park aus. Katja Sinko kommt gerade von einem Termin im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Dass sie einer dieser Menschen ist, die für eine Sache brennen, ist schnell zu...

  • Mitte
  • 09.08.18
  • 163× gelesen
Politik

Erinnerung an den Mauerbau

Pankow. Das Bezirksamt wird am Tag des Mauerbaus, 13. August, an die Opfer der Teilung erinnern. Der stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), und der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Michael van der Meer (Die Linke), gedenken am Montag, 13. August, um 10 Uhr auf dem evangelischen Friedhof in Weißensee, Indira-Gandhi-Straße 110, der Berliner Maueropfer. Treffpunkt ist die Kirchhofsverwaltung am Eingang...

  • Pankow
  • 08.08.18
  • 52× gelesen
Politik
Stephan Lenz ließ sich von Anwohnerin Dagmar Philippi die Situation am Bahnhof Pankow erläutern und zeigen. Einhellige Meinung: Hier muss mehr getan werden!
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Trinker, Müll, Pöbelei, Drogen
S-Bahnhof Pankow: Es muss sich was ändern!

Am S- und U-Bahnhof Pankow ist offenbar doch nicht alles so sicher und sauber, wie man es in der Senatsinnenverwaltung meint. Davon konnte sich Abgeordnetenhaus-Mitglied Stephan Lenz (CDU) bei einem Vor-Ort-Termin überzeugen. Eigentlich las sich alles ganz gut, was Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Reihe von Fragen antwortete, die ihm Lenz vor einigen Wochen zum S- und U-Bahnhof Pankow stellte. Die Zahl der Sachbeschädigungen sei hier übers Jahr gesehen vergleichsweise...

  • Pankow
  • 08.07.18
  • 840× gelesen
  •  1
Politik

Zwei neue Stolpersteine verlegt

Pankow. Auf Initiative der Stolpersteingruppe Pankow verlegte der Künstler Gunter Demning zwei neue Stolpersteine. Der eine Stein wurde vor dem Haus Vinetastraße 49 in den Gehweg eingelassen. Er erinnert an Marianne Bloch, die in diesem Haus lebte und 1943 in Auschwitz ermordet wurde. Der zweite Stolperstein vor dem Haus an der Breiten Straße 39b erinnert an Ida Schaefer. Dieses Haus gehörte seit 1890 der jüdischen Familie Schaefer. Dr. Max Schaefer war Mitbegründer der Freiwilligen Feuerwehr...

  • Pankow
  • 26.06.18
  • 42× gelesen
Politik

Das JUP erhält Bürgerpreis

Pankow. Das Unabhängige Jugendzentrum Pankow (JUP) an der Florastraße ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. In seiner Laudatio zur Preisverleihung würdigte Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin die Jugendarbeit im seit über 25 Jahren bestehenden JUP. Außerdem verstehe die SPD die Auszeichnung als ein Zeichen der Solidarität „gegen rechte Angriffe auf die Demokratie im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände“. Der Bürgerpreis wird seit 2010 an...

  • Pankow
  • 15.06.18
  • 31× gelesen
Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 58× gelesen
Politik
Fanny Michaela Reisin von der Internationalen Liga für Menschenrechte legte Blumen auf das Grab.
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Erinnerung an einen Pazifisten: Carl von Ossietzkys Ehrengrab befindet sich in Pankow

Auch 80 Jahre nach seinem Tod ist sein Name in Pankow präsent: Carl von Ossietzky. Der Friedensnobelpreisträger verbrachte die letzten Monate seines Lebens in einer Klinik an der Mittelstraße, und auf den Friedhof Pankow IV befindet sich das Ehrengrab für ihn und seine Frau Maud. Dort fand kürzlich eine Feierstunde zu Ossietzkys 80. Todestag statt. Veranstaltet wurde sie von der Internationalen Liga für Menschenrechte. Unter anderem Bürgermeister Sören Benn, BV-Vorsteher Michael von der Meer...

  • Pankow
  • 22.05.18
  • 211× gelesen
  •  1
Politik

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 392× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 11× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 954× gelesen
  •  1
Politik
Cordelia Koch ist neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.
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Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting

Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu ihren Vorhaben für die nächsten Monate geben sie im Interview mit der Berliner Woche Auskunft. Welche Schwerpunkte haben Sie sich vorgenommen? Cordelia Koch: Politik findet heute im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Trotzdem gilt:...

  • Pankow
  • 29.04.18
  • 355× gelesen
Politik

Zwei neue Standorte für modulare Unterkünfte beschlossen

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

  • Pankow
  • 27.04.18
  • 550× gelesen
  •  1
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 153× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.198× gelesen
  •  6

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