Buckow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der studierte Politikwissenschaftler Jochen Biedermann ist seit 2016 Stadtrat im Neuköllner Bezirksamt.

Stadtrat Jochen Biedermann informiert über Vorhaben

Welche Arbeitsschwerpunkte gibt es in diesem Jahr? Darüber informierte kürzlich Jochen Biedermann (Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste. Eine Hauptsorge sind die steigenden Mieten. „Direkt haben wir darauf relativ wenig Einfluss, deshalb müssen wir unsere Möglichkeiten optimal nutzen“, sagte Biedermann. So gibt es im Norden des Bezirks inzwischen sieben Milieuschutzgebiete, in denen Luxusmodernisierungen genehmigungspflichtig sind. Die Kriterien dafür seien Ende...

  • Neukölln
  • 28.04.18
  • 401× gelesen
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Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.224× gelesen
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Stadträtin Karin Korte ist seit zwei Monaten im Amt. Zuvor saß die SPD-Politikerin im Berliner Abgeordnetenhaus.

Sport, Kultur & Co.: Stadträtin Karin Korte informiert über Vorhaben

Stadträtin Karin Korte (SPD) ist zuständig für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Kürzlich berichtete sie, was in ihrem Bereich 2018 ansteht. Die Berliner Woche stellt die zentralen Punkte vor. Sport: Die beiden Doppelhallen, die bis Anfang 2017 als Flüchtlingsunterkünfte dienten, werden jetzt doch umfassend saniert. Sowohl für das Gebäude am Efeuweg 28 als auch für das am Buckower Damm 283 hat die Senatsverwaltung sechs Millionen Euro zur Verfügung gestellt. So ist eine Grundsanierung...

  • Neukölln
  • 21.04.18
  • 114× gelesen

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 462× gelesen

SPD Neukölln wählt Vorstand

Neukölln. Die SPD Neukölln hat für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Franziska Giffey tritt ihr Stellvertreter Severin Fischer an. Er wolle die Tradition guter Bildungspolitik im Bezirk fortführen und setze sich für einen starken Staat ein, der die geltenden Regeln für alle durchsetze, sagt er. In ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde die Buckower Bezirksverordnete Almuth Draeger. Weitere stellvertretende...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 63× gelesen
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 228× gelesen
Martin Hikel ist erst seit einigen Wochen im Bürgermeisteramt.
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Wo gebaut und saniert wird: Bürgermeister Martin Hikel setzt Schwerpunkte

Die fünf Mitglieder des Bezirksamtes, also der Bürgermeister und die Stadträte, baten am 10. April zum Pressegespräch, um ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2018 vorzustellen. Wir berichten über Vorhaben, für die Bürgermeister Martin Hikel (SPD) zuständig ist. Das sind viele. Denn Hikel ist nicht nur Bezirkschef, sondern er hat ein Riesenressort. Ihm untersteht die gesamte Abteilung Finanzen und Wirtschaft, worunter auch Hochbau und das Straßen- und Grünflächenamt fallen. Wie bereits...

  • Neukölln
  • 12.04.18
  • 596× gelesen

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 993× gelesen
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Der Sockel für die Skulptur ist bereits im vergangenen Jahr geschaffen worden.

Skulptur für Burak Bektas: Gedenkort für Ermordeten wird am 8. April eingeweiht

Am 5. April 2012 wurde Burak Bektas auf offener Straße erschossen. Den Täter hat die Polizei bis heute nicht gefunden. Nun soll eine zwei Meter hohe Skulptur an den Ermordeten erinnern. Eingeweiht sie am 8. April, kurz nach seinem sechsten Todestag. Der 22-jährige Burak hatte sich damals mit vier Freunden gegenüber dem Krankenhaus Neukölln getroffen, ganz in der Nähe seines Elternhauses. Plötzlich tauchte ein Unbekannter mittleren Alters auf und feuerte kommentarlos fünf Schüsse auf die...

  • Buckow
  • 03.04.18
  • 128× gelesen
Bernward Eberenz (l.) ist am 20. März in die CDU eingetreten. Darüber ist Falko Liecke erfreut.

Erst in der AfD, jetzt in der CDU: Stadtrat Bernward Eberenz ist nicht mehr parteilos

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD verlassen. Anlass war die Nominierung von Andreas Wild als Kandidat zur...

  • Neukölln
  • 23.03.18
  • 360× gelesen
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin
Bündnis ruft zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April.  Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2.776× gelesen
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  •  1

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 492× gelesen
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Fritz Felgentreu ist der einzige Neuköllner Bundestagsabgeordnete und regelmäßig in seinem Bürgerbüro am Lipschitzplatz.

Politik aus erster Hand: Fritz Felgentreu lädt Mädchen in den Bundestag ein

Mädchen, die einen Tag im Leben eines Politikers miterleben möchten, haben am Girls’ Day dazu Gelegenheit. Bis zum 11. April können sie sich dafür bewerben. Fritz Felgentreu (SPD) ist der einzige Abgeordnete, der für Neukölln im Bundestag sitzt. Er lädt drei Mädchen ein, ihn am 26. April zu begleiten. Sie können ihm und seinem Team über die Schulter schauen und erleben, wo und wie Politik gemacht wird. Bewerberinnen sollten mindestens 15 Jahre alt sein, in Neukölln leben oder zur Schule...

  • Neukölln
  • 20.03.18
  • 191× gelesen

"Es gibt viele Neuköllns": Franziska Giffey geht in die Bundespolitik

Gerüchte kursierten schon eine ganze Weile, am 9. März war es dann offiziell: Franziska Giffey (SPD) wechselt in die Bundespolitik. Sie wird Familienministerin und gibt ihr Bürgermeisteramt auf. Ihre Nachfolge will Martin Hikel, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirks-verordnetenversammlung, antreten. Sechzehn Jahre lang war Franziska Giffey in Neukölln tätig – als Europabeauftragte, Bildungsstadträtin und in den vergangenen drei Jahren als Bürgermeisterin. „Die Themen, die mir aus lokaler...

  • Neukölln
  • 12.03.18
  • 122× gelesen

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 83× gelesen
Bürgermeisterin Franziska Giffey (l.) ist nicht mehr allein unter Männern: Am 28. Februar begrüßte sie Karin Korte als neues Bezirksamtsmitglied.
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Bezirksamt wieder komplett: Verordnete wählen Karin Korte zur Stadträtin

Karin Korte heißt die neue Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport: Bei ihrer Sitzung am 28. Februar votierte die Mehrheit der Bezirksverordneten für die SPD-Frau. Damit ist das Bezirksamt nach dem Rücktritt von Jan-Christopher Rämer (SPD) im vergangenen November wieder komplett. 34 der 52 anwesenden Verordneten votierten für Korte; es gab elf Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Vor der geheimen Wahl hatte Roland Babilon (AfD) angekündigt, seine siebenköpfige Fraktion werde...

  • Neukölln
  • 02.03.18
  • 309× gelesen
Neukölln ist schon einen Schritt weiter: Seit vergangenem Jahr heißt es nicht nur "Staatsanwalt für den Ort", sondern auch "vor Ort": Zweimal in der Woche arbeiten die zuständigen Staatsanwälte in den Räumen des Amtsgerichts.

Ein Modell macht Schule: "Staatsanwaltschaft für den Ort" berlinweit

Ende Januar hat der Berliner Senat über ein neues Sicherheitskonzept für Berlin beraten. Ein Baustein: Das Neuköllner Modell „Staatsanwaltschaft für den Ort“ soll auf die ganze Stadt ausgeweitet werden. Im Jahr 2015 startete das Projekt. Im Gegensatz zum bisher üblichen Prinzip – die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft richtet sich nach dem Anfangsbuchstaben des Tatverdächtigen – wurden drei Juristen speziell für den Bezirk Neukölln eingesetzt. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) erklärt...

  • Neukölln
  • 11.02.18
  • 433× gelesen

Zu wenig Kinderärzte im Bezirk: Neukölln: Gesundheitsstadtrat fordert mehr Mitbestimmung bei Verteilung der Praxen

von Klaus Teßmann Im Bezirk fehlen Ärzte, insbesondere Kinderärzte. Das Problem ist seit vielen Jahren bekannt, eine Lösung nicht in Sicht. „Es ist nicht nur ein Problem in Neukölln, sondern es betrifft auch andere Bezirke, vor allem im Osten“, sagt Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU). Deshalb habe Neukölln gemeinsam mit Lichtenberg im vergangenen Jahr eine Studie erstellt, die das mit Fakten belege. Das Problem sei die Verteilung der Arztpraxen, weil die Bezirke dabei kein Recht auf...

  • Neukölln
  • 10.02.18
  • 169× gelesen

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 521× gelesen
  •  5

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 329× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 22× gelesen
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Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 225× gelesen

Geld für Schulen: Zahl der Mitarbeiter im Hochbauamt wurde verdoppelt

Im Bezirk wurde im vergangenen Jahr viel gebaut. Über 45 Millionen Euro wurden in den Neubau und die Sanierung öffentlicher Gebäude gesteckt. Auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr am 24. Januar erklärte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), „das meiste Geld ist in die Sanierung von Schulen, Sportplätzen, Bibliotheken und Jugendeinrichtungen geflossen.“ Sie will weiterhin die Verantwortung für den Schulbau übernehmen und wandte sich gegen die Idee des Senates, eine...

  • Neukölln
  • 27.01.18
  • 29× gelesen

Müll-Sheriffs können nach einem Jahr durchaus Erfolge vorweisen

Alle zehn Minuten wird ein Müll-Sünder im Schnitt in Berlin über das Internet gemeldet. Insgesamt sind im vergangenen Jahr 57 341 Meldungen über Sperrmüll eingegangen – so viele wie noch nie. Die Einträge kommen durch Passanten zustande, die ausrangierte Möbel oder Müllsäcke am Straßenrand bemerken und online oder per App melden. Auch Mitarbeiter der Ordnungsämter dokumentieren Fälle mit dem Online-Tool. Die Beseitigung der illegalen Mülldeponien kostet das Land laut BSR rund vier Millionen...

  • Neukölln
  • 26.01.18
  • 27× gelesen

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