Bezirk Neukölln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bereit für die nächste Runde
Wissmannstraße wird umbenannt

Mehr als 400 Vorschläge für einen neuen Namen der Wissmannstraße sind beim Bezirksamt eingegangen. Anfang September wird die Jury ihre Arbeit aufnehmen. Wie mehrfach berichtet, soll der Name des Kolonialherren Hermann von Wissmann (1853-1905) aus dem Stadtbild getilgt werden. So haben es die Bezirksverordneten beschlossen und einen Beteiligungsprozess auf den Weg gebracht. Die Jury hat nun die Aufgabe, drei Vorschläge auszuwählen, die dann der Öffentlichkeit und der...

  • Neukölln
  • 15.08.20
  • 15× gelesen

Neue Rezepte für Europa

Grunewald. Die Europäische Akademie mit Sitz in der Bismarckallee 46/48 lädt ab 17. August wieder zur Online-Küchen-Roadshow ein. In dieser Aktionsreihe „Made for Europe“ werden kulinarisch-politische Kreationen gesammelt. Das bedeutet, dass in jedem Monat europapolitische Akteure eingeladen sind, ihre Kochkünste zu präsentieren. Es werden Zutaten gestellt, die widerspiegeln, an welchen Themen die EU-Mitgliedstaaten gerade besonders zu knabbern haben. Dazu gibt es einen Rezeptvorschlag....

  • Grunewald
  • 13.08.20
  • 32× gelesen
Die Bewohner des Hauses informierten Interessierte kürzlich über die Entwicklungen.
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Mieter zwischen Hoffen und Bangen
Eigentümerwechsel am Maybachufer

Neunundfünfzig Bewohner bangen um ihr Zuhause: Die Dahme Immobilien GmbH hat den Altbau Maybachufer 17 erworben. Dem Bezirk bleiben nur noch einige Tage Zeit, um eine städtische Wohnungsgesellschaft oder Genossenschaft ins Boot zu holen und so das Vorkaufsrecht auszuüben. Für die Mieter ist klar: Die Lage direkt am Wasser macht das Jugendstilgebäude aus dem Jahr 1908 zu einem begehrten Objekt für jeden Investor. So erwarten sie auch von ihrem Neu-Eigentümer nichts Gutes, sondern gehen davon...

  • Neukölln
  • 13.08.20
  • 135× gelesen

Aus nach 35 Jahren
Kiezkneipe Syndikat geräumt

Alle Proteste haben nichts genutzt: Am Morgen des 7. August hat die Polizei die Kiezkneipe Syndikat in der Weisestraße 56 im Schillerkiez geräumt. Bereits zum Herbst 2018 hatte die neue Hauseigentümerin, die Pears Global Group, dem Betreiberkollektiv gekündigt. Doch das weigerte sich, die Räume zu verlassen. Die Unterstützung aus dem Kiez war groß, schließlich gab es das Syndikat seit 35 Jahren. Auch die Bezirksverordneten sprachen sich mehrheitlich für den Erhalt aus. Die Grünen und die...

  • Neukölln
  • 10.08.20
  • 67× gelesen

Ansprechpartner zu Antisemitismus

Berlin. Das Land Berlin hat einen neuen Antisemitismusbeauftragten. Professor Samuel Salzborn folgt auf Lorenz Korgel, der das Amt vor einem Jahr kommissarisch übernommen hatte. 2019 hatte der Senat ein Konzept zur Antisemitismus-Prävention beschlossen. Die Stelle des Beauftragten ist Teil des Konzepts. Salzborn wurde 1977 in Hannover geboren, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Psychologie und Rechtswissenschaft. Zuletzt hatte er eine Gastprofessur zur Antisemitismusforschung an der...

  • Mitte
  • 10.08.20
  • 46× gelesen
Im Flyer der Freiwilligentage2020: Die BerlinerBäumeWässerer
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Ehrenamt
Im Flyer der Freiwilligentage2020: Die BerlinerBäumeWässerer

An den privat Personen, den BerlinerBäumeWässerer, kommt kein Flyer vorbei. Im Flyer für die Freiwilligentage2020 sind sie mit Stolz abgedruckt worden. Ehrenamtlich wässern sie in ihrer Freizeit seit 2018 kiezübergreifend Berlins öffentliche Bäume und Berlins öffentliche Jung-Bäume. Am 12. September 2020 läd die nette Gruppe ein zur einzigen BerlinerBäumeWässerer Polonaise durch Britz, den Schillerkiez und durch Friedenau.

  • Bezirk Neukölln
  • 09.08.20
  • 38× gelesen

Umstrittene Stellenbesetzung
Linke werfen der neuen Neuköllner Integrationsbeauftragten Nähe zu Thilo Sarrazin vor

Seit dem 1. August ist die Journalistin Güner Balcı neue Migrationsbeauftragte des Bezirks. Die Linken kritisieren jedoch Bürgermeister Martin Hikel (SPD), weil er den Migrationsbeirat bei der Entscheidung nicht einbezogen habe. Güner Balcı habe in mehreren TV-Beiträgen Thilo Sarrazin unterstützt, der gerade wegen rassistischer Äußerungen aus der SPD ausgeschlossen worden ist, so der Vorwurf von Ahmed Abed (Linke). Er ist auch Mitglied des Beirats, der Migranten hilft, ihre Interessen zu...

  • Neukölln
  • 06.08.20
  • 112× gelesen
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Dr. Jörg Eggers ist Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter mit Sitz in Berlin.

Anzeigenzeitungen bundesweit unter Druck
Bundesverband fordert jährliche Förderung der Zustellung durch den Bund

Die Corona-Pandemie hat auch gravierende Auswirkungen auf Anzeigenblätter. Nach Einbrüchen der Werbeerlöse um bis zu 90 Prozent im März und April haben rund 40 Prozent der 700 kostenlosen Wochenzeitungen, die in der Wochenmitte herausgegeben werden, ihr Erscheinen vorübergehend eingestellt, circa 100 Titel sogar dauerhaft. Wie dramatisch die Situation ist, weiß niemand besser als Dr. Jörg Eggers, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Während des...

  • Mitte
  • 06.08.20
  • 78× gelesen
BerlinerBäumeWässererPolonäse
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Naturschutz
Berlins erste BerlinerBäumeWässererPolonäse findet statt am 06. September 2020

Die privat Personen BerlinerBäumeWässerer starten die erste BerlinerBäumeWässerer-Polonäse und suchen jetzt Teilnehmer*innen: Man benötigt sein Fahrrad, große Gießkannen und nach Möglichkeit eine Anhängerkupplung zum sicheren Transport oder ähnliches um auf den Radwegen umweltfreundlich unterwegs zu sein. So geht es aktiv los um Berlins öffentliche grüne Oasen, die öffentlichen Berliner Bäume und Jung-Bäume zu wässern und so vor der XXL Hitze zu retten! Das Leid der Bäume/Jung-Bäume und der...

  • Bezirk Neukölln
  • 05.08.20
  • 40× gelesen

Gericht fordert Nachzahlung
Berliner Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 zu wenig verdient

Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 viel zu wenig Geld bekommen. „Die Richterbesoldung war in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen“, teilt die Senatsverwaltung für Finanzen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mit. Zumindest die Richter und Staatsanwälte, die gegen die Besoldung geklagt hatten, bekommen die Differenz erstattet. Seit August 2016 sei die Besoldung in den Einstiegs- und Beförderungsämtern für Richter sowie Staatsanwälte in Berlin um insgesamt...

  • Mitte
  • 04.08.20
  • 151× gelesen

Keine Zeit für Party
Gesundheitssenatorin fordert höhere Bußgelder bei Corona-Verstößen

Berlin schaltet immer mehr in den Feiermodus. In der Hasenheide oder auch im Volkspark Friedrichshain klappern nachts die Bierflaschen und scheppern die Lautsprecher. Hunderte tanzen, als hätte es Corona nie gegeben. Regeln wie Abstand und Mundschutz? Für das trinkfeste Partyvolk gibt es das wohl nicht mehr. Doch die Gefahr ist nicht weg. Ganz im Gegenteil. Corona-Ausbrüche häufen sich wieder. Politiker warnen allerorten vor weiteren Wellen. SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD)...

  • Mitte
  • 03.08.20
  • 444× gelesen
  •  2

Corona-Tests an Flughäfen

Berlin. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich am Flughafen Tegel und Schönefeld auf Corona testen lassen. Je zwei Testteams von Charité und Vivantes haben von 8 bis 20 Uhr Stationen im Terminalgebäude A (Tegel) und im Terminalbereich L (Schönefeld) aufgebaut. Die Abstriche sind kostenfrei. Das Angebot gilt nur für Reiserückkehrer ohne Corona-Symptome. Kranke sind verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer entfällt nur, wenn der...

  • Tegel
  • 03.08.20
  • 40× gelesen
Bäume-Rettung kiezübergreifend per Fahrrad durchgeführt.
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Naturschutz
Umweltfreundlich per Fahrrad kiezübergreifend durchgeführt & online organisiert: Bäume-Wässerungen

Auf Facebook werden sie im Sekundentakt geliked, verlinkt und gefeiert, der Naturschutz und der Erhalt von Berlins Jung-Bäumen lässt die beiden in ihrer gesamten Freizeit seit 2018 nicht mehr los. Die Berliner Zeitung berichtete als erster über die Baum-Retter mit Internetanschluss am Samstag, den 01. August 2020. Berlin. Es sind heiße 30 Grad und kein Regen in Sicht. Die Naturschutzaktivisten Lukas Jülich, der hierfür mit dem Rad sogar aus Teltow kommt und Sebastian Haße aus der Berliner...

  • Bezirk Neukölln
  • 01.08.20
  • 234× gelesen

Stundungen der Steuerzahlungen

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

  • Mitte
  • 30.07.20
  • 50× gelesen

Senat beschließt Hilfsprogramm

Berlin. Corona hat auch bei gemeinnützigen Vereinen Existenznöte ausgelöst. Grund sind ausbleibende Einnahmen wie aus Raumvermietungen, Eintrittsgeldern und Kursgebühren. Der Senat hat deshalb das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgelegte Konzept zu Ehrenamts- und Vereinshilfen beschlossen. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden Organisationen unterstützt, um die für das freiwillige Engagement notwendige Infrastruktur zu erhalten sowie die Digitalisierung voranzubringen....

  • Mitte
  • 29.07.20
  • 69× gelesen
Wer einen neuen Pass braucht, muss hoffen, einen der raren Termine im Bürgeramt zu ergattern.

Bürger sehen fast nur rot
Katastrophale Situation bei der Terminvergabe der Bürgerämter hält an

Wer dringend einen neuen Pass oder Personalausweis braucht, hat ein Problem. In den Berliner Bürgerämtern sind Termine mehr als rar. Egal wann man auf den Buchungsseiten der 59 Bürgerämter nach einem Termin sucht oder unter Tel. 115 anruft – der Selbstversuch zeigt es –, einen Termin online zu buchen oder beim Bürgertelefon durchzukommen ist fast unmöglich. Mit „Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ endet jeder Anrufversuch. Im Online-Buchungskalender gibt es nur rot oder weiß...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 854× gelesen
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Kiez-Bäcker in Fritz-Reuter-Alllee.

Kiez
Kiez-Bäcker in Fritz-Reuter-Alllee solidarisiert sich mit berlinerbäumwässerern

In ihren jeweiligen öffentlichen Gieß Gruppen haben sich Nachbarn als berlinerbäumewässerer inzwischen durch das Innovative Nachbarschaftsportal nebenan.de, die Gieß Webseite giessdenkiez.de und auf Facebook  im Netz bereits erfolgreich einen Namen gemacht. Nun werden sie ebenso im Hufeisensiedlung bekannter. Naturschutz und der Erhalt von Berlins-Jung-Bäumen liegen den Nachbarn von denen einer in Teltow wohnt, sehr am Herzen. Also, dann nachbarschaftlich Wasser marsch! Kommentare zum Artikel...

  • Bezirk Neukölln
  • 26.07.20
  • 52× gelesen
Müllproblem in der Hufeisensiedlung.
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Kiez
Müllproblem nicht gelöst in Hufeisensiedlung

Immer mehr Müll-Kieze entstehen in Berlin wo hin man nur schaut. Und immer mehr werden durch diesen asozial achtlos wegzuwerfen Müll ganze Kiez verschmutzt und dadurch der Wohlfühl Charakter zerstört. Ebenso macht sich die Welle der Vermüllung in der Britzer Hufeisensiedlung vor der Eigenen Haustür immer breiter! Was fehlt  ist scheinbar ein Müll-Knigge wie er schon beispielhaft für die öffentlichen Parks in Neukölln entworfen wurde für Kieze. Ohne Worte, erst ein Knigge entwerfen zu müssen um...

  • Bezirk Neukölln
  • 26.07.20
  • 57× gelesen

Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
  • 91× gelesen
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 408× gelesen
Außer bunten Aufklebern und Durchsagen nix gelaufen

Kiez-Entdecker Meinung
Außer bunten Aufklebern und Dauerdurchsagen nix gelaufen

Der Berliner Senat hat zur Eindämmung der brandgefährlichen Corona Epidemie in der hektischen Hauptstadtmetropole Berlin die letztliche Grundlage für die BVG geschaffen, die Fahrgäste direkt zu kontrollieren, dass sie den Mund-Nase-Schutz im ÖPNV wegen dem Corona Virus der da ist richtig zu tragen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) handelt und entwirft seither hochverantwortungsvoll die verschiedenen Anordnungen in der gefährlichen Corona Gefahr die da ist. Jeder Fahrgast...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.07.20
  • 134× gelesen
Lockdown vorert beendet in Infostation Hufeisensiedlung
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Corona:
Lockdown vorerst beendet in Infostation Hufeisensiedlung

Das Corona-Virus ist in der Welt, in der Luft, in allen Ecken Berlins und in den Kiezen. Komplettstillstand bzw. vollkommen verändert hat es jetzt die Infostation Hufeisensiedlung. Es war sehr lange sehr still hier. Die Nachbarschaft sitzt sonst vertraut im Café an vielen Tischen bei Café und Kuchen beim Kiezklatsch zusammen, man kennt sich. An dieses bunte dicht gedrängte Treiben an den Tischen war lange nicht zu denken. In Räumlichkeiten im hinteren Bereich wird in einer Ausstellung die...

  • Bezirk Neukölln
  • 17.07.20
  • 57× gelesen
Mustafas Gemüsekepab.

Kiez-Endecker Meinung
Anscheinend fehlt der Mindestabstand

Berlin isst sich satt auf Abstand bei1,50 Metern. Der erste kleine äußerlich erweckte Eindruck ist bei Mustafas Gemüsekepab vermutlich anscheinend anders. Die berühmte Kreuzberger Dönerbude wurde wie ja bekannt ist durch einen Brand zerstört und an anderer Stelle wieder aufgemacht. Seither wurden die 12 Meter langen Warteschlangen entlang von Curry 36 regelrecht vermisst. Für einen Chickendöner stand und steht man sich wirklich gern eine Stunde die Beine in den Bauch. An einem Nachmittag unter...

  • Bezirk Neukölln
  • 15.07.20
  • 150× gelesen

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens....

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.059× gelesen
  •  5
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Beiträge zu Politik aus

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