Bebauungsplanverfahren wirft Zeitplan um

Umbau der Chemnitzer Straße beginnt erst 2022

Der Umbau der Chemnitzer Straße sollte eigentlich 2020 beginnen. Doch schon im Frühjahr teilte das Bezirksamt mit, dass der Termin nicht zu halten sei und der Baubeginn auf 2022 verschoben werde. Grund für die Verzögerungen ist ein weiterhin nicht festgesetzter Bebauungsplan für ein angrenzendes Grundstück.

Es handelt sich dabei um den Bebauungsplan 10-86, der das Gelände zwischen der Bundesstraße 1, Chemnitzer Straße, Mosbacher Straße und Wuhle betrifft. „Ziel des Bebauungsplanes ist es, für diesen Standort die Voraussetzungen einer Entwicklung als Wohnungsbaustandort planungsrechtlich zu sichern“, erklärt das Bezirksamt. Angewandt werden soll ein städtebauliches Konzept, das von der bisherigen Struktur des Siedlungsgebiets abweicht. Eine „eigenständige städtebauliche Identität“ solle geschaffen werden.

Die Kleingärten an der Wuhle sollen weiterhin als Dauerkleingartenanlage Bestand haben. Daran entlang soll ein Wohngebiet entstehen, das mit Reihenhäusern und zwei- bis dreigeschossigen Gebäuden einen Übergang zur kleinteiligen baulichen Struktur in der Umgebung bilden soll. Daran anschließen soll die Anordnung einer möglichen drei- bis viergeschossigen Wohnbebauung um einen kreisrund geformten Quartiersplatz. „Der entstehende Platz wird eine hohe Aufenthaltsqualität für die künftige Bevölkerung bieten“, erklärt das Bezirksamt. Bei der Entwicklung des Quartiers soll eine Tiefgarage entstehen. Die übrigen Flächen des Grundstücks entlang der Chemnitzer Straße und der B1 sollen dagegen als Mischgebiet mit Wohnungsbau und Gewerbeeinheiten entwickelt werden.

„Das Bebauungsplanverfahren behindert nicht den Umbau der Chemnitzer Straße. Im Gegenteil, dadurch werden die für einen Umbau der Chemnitzer Straße erforderlichen Flächen planungsrechtlich gesichert“, teilte das Bezirksamt auf Nachfrage der Berliner Woche mit. Allerdings konnte die Planung für die zukünftige Chemnitzer Straße deshalb bisher noch nicht erfolgen. Wann das B-Plan-Verfahren abgeschlossen sein wird, ist aktuell ebenfalls noch unklar. Zunächst müssten ein Städtebaulicher Vertrag und ein Erschließungsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Eigentümer des Vorhabens, der Projektgesellschaft Möwenweg GmbH, geschlossen werden. Danach sei die Öffentlichkeit zu beteiligen.

Der Abgeordnete Stefan Ziller (B‘90/Grüne) nennt die Verzögerungen „bedauerlich“, da die Chemnitzer Straße immer wieder Thema bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt sei. „Ich erwarte vom Bezirksamt, dass der geplante Baubeginn im Jahr 2022 nicht gefährdet wird“, erklärte er. Auf Zillers Anfrage beim Senat teilte der Bezirk mit, dass die Anlieger der Chemnitzer Straße zu gegebener Zeit umfassend informiert würden. Bürgerversammlungen und Informationsveranstaltungen seien im Vorfeld der Baumaßnahme vorgesehen. Bereits jetzt lägen Hinweise vor, die in die Planung einfließen sollen. Fest steht schon jetzt, dass die Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch beidseitige Geh- und Radwege, eine Verlegung der Fahrbahn auf die Straßenmitte, Querungshilfen für Fußgänger in der Nähe der Bushaltestellen sowie Parkhäfen für den ruhenden Verkehr gelingen soll. Zu Baumpflanzungen entlang der Straße gibt es dagegen noch keine Entscheidung. „Eine Mischbepflanzung im Sinne der Bienen wird sicherlich empfohlen“, hieß es dazu lediglich.

Eine Straßenbahn, wonach sich Stefan Ziller ebenfalls erkundigte, wird auf der Chemnitzer Straße auch in Zukunft nicht verkehren. Stattdessen fährt weiterhin der 269er-Bus durch die Straße.