Pflanzenmarkt und Gärten müssen weichen

Schulneubau an der Straße vor Schönholz geplant

Auf der Fläche des „Grünen Holländers“ und der benachbarten Kleingartenanlage an der Straße vor Schönholz soll eine neue Integrierte Sekundarschule entstehen.

Das bestätigte der Senat Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD) auf eine entsprechende schriftliche Anfrage hin. Insgesamt sei der Bau von 400 Schulplätze geplant. Dieser Bedarf ergebe sich aus den Schülerzahlen und der Bevölkerungsprognose für dieses Gebiet. Ins Auge gefasst habe man dafür Flächen des Pflanzenmarkts „Grüner Holländer“ und der Kleingartenanlage „Straße vor Schönholz“. Die Fläche des Gartencenters und der nordwestliche Teil der Kleingartenanlage gehören dem Bund. Diese Flächen werden nun als Standort für den Schulneubau geprüft, berichtet Hofer. Der größere südöstliche Bereich der Kleingartenanlage, der dem Land gehört, soll erhalten bleiben.

Bevor der Neubau der Schule geplant werden kann, muss ein Bebauungsplan erstellt werden, teilte das Bezirksamt mit. Denn der Schulneubau übertrifft von seiner Baumasse her die vor Ort vorhandene Bebauung. Dieser und weitere Konflikte, auch hinsichtlich der Nutzung, müssen abgewogen und im Bebauungsplanverfahren geklärt werden. Die Öffentlichkeit ist an diesem Verfahren zu beteiligen. Zunächst müsse aber die Grundstückssituation geklärt werden, teilte das Bezirksamt dem Abgeordneten mit. Für eine Schule benötigt man heutzutage 1,5 Hektar Fläche. Die jetzt zu untersuchende Fläche ist sogar 1,9 Hektar groß. Stadtentwicklungs- und Schulamt wollen nun eine Machbarkeitsstudie beauftragen.

Bezirk hat keine alternativen Standorte

Bis 2030 benötigt Pankow zehn neue Oberschulen, um die Schulpflicht zu sichern. Zwar gibt es für Oberschulen keine starren Einzugsbereiche, doch sollten die Schulen über den ganzen Bezirk verteilt sein. Die Oberschule am Standort Schönholz steht bereits im Investitionsprogramm des Landes Berlin. Sie sei für eine langfristige Realisierung vorgesehen, so Torsten Hofer.

Alternativstandorte gibt es in dieser Region nicht. Das Bezirksamt hat alle Flächen, auf denen in Pankow Schulen gebaut werden könnten, untersucht. Um Grundstücke in ausreichender Größe zu haben, werden auch private Flächen erworben. Ein anderer Standort für die Schule hätte zum Beispiel das Bauvorhaben „Wilhelmsruher Tor“ sein können, schlug Hofer vor. Durch Geruchsbelästigung aus dem Reinickendorfer Industriegebiet Flottenstraße dürfen dort aber weder Wohnungen noch eine Schule entstehen, teilte ihm das Bezirksamt mit.

„Dem Grünen Holländer sollte eine Ausweichfläche angeboten werden, möglichst in Pankow. Das wäre eine Aufgabe für die Senatswirtschaftsverwaltung, um das bestehende Angebot und die Arbeitsplätze zu erhalten“, findet Torsten Hofer. Was die Kleingärten angeht, halte man sich im Bezirk bedeckt, so der Abgeordnete. Die Ersatzpflicht sei im Bundeskleingartengesetz geregelt.

Ob die Gärten ersetzt werden müssen, werde noch geprüft, heißt es aus dem Bezirksamt. Zu einem Ersatz auf freiwilliger Basis trifft das Bezirksamt allerdings keine Aussage. Es habe sich aber in der Vergangenheit gezeigt, dass auch durch Teilung übergroßer Parzellen und Fluktuationen in bestehenden Anlagen Betroffenen eine neue Parzelle angeboten werden könne.

Hofer kann sich als Ersatzflächen Teile der Elisabeth-Aue in Blankenfelde oder die Brache der Kleingartenanlage Am Anger vorstellen. Laut Bezirksamt könne die Brache Am Anger für die kleingärtnerische Nutzung reaktiviert werden. Das Bezirksamt bespricht sich dazu mit dem Privateigentümer. "Nach dem Flächennutzungsplan handelt es sich bei der Fläche zwischen Angerweg und Nordendstraße um eine Grünfläche mit dem Nutzungszweck Kleingärten. Die BVV hat das kürzlich sogar bekräftigt, dass das auch so bleiben wird“, so Hofer weiter.

Die Elisabeth-Aue ist indes planungsrechtlich als „Wohnbaufläche mit landschaftlicher Prägung” vorgesehen. Demnach wären dort aktuell auch Kleingärten im Umfang von unter drei Hektar möglich. Dazu müsste aber der Kleingartenentwicklungsplan 2030 geändert werden, in dem die Elisabeth-Aue nicht auftaucht. Die Planungshoheit für die Elisabeth-Aue liegt allerdings bei der Senatsbauverwaltung.