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Waidmannslust - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 17× gelesen
Politik

Frank Steffel am Telefon

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet wieder eine Telefonsprechstunde an. Er ist am Mittwoch, 6. Juni, von 16 bis 17 Uhr unter ¿22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 22.05.18
  • 8× gelesen
Politik

Mit Bettina König durchs Parlament

Reinickendorf. Wer am Freitag, 8. Juni, ab 16.30 Uhr an einer anderthalbstündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus mit der SPD-Abgeordneten Bettina König teilnehmen möchte, meldet sich bis 1. Juni an. Die Teilnehmer können sich zunächst auf eine Führung durch das Parlament freuen. Dabei werden sie vor Ort über die Geschichte des Hauses, das seit 1993 als Sitz des Abgeordnetenhauses dient, informiert. Anschließend gibt es ein persönliches Gespräch mit Bettina König. Anmeldungen sind...

  • Reinickendorf
  • 19.05.18
  • 14× gelesen
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Politik

Telefonieren mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl, bieten eine Senioren-Sprechstunde am Telefon an. Am Mittwoch, 30. Mai, sind beide von 11 bis 13 Uhr unter 22 77 25 00 zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 18.05.18
  • 4× gelesen
Politik
Im Reinickendorfer Rathaus konnten sich Besucher einen Monat lang über die Verwendung von EU-Geldern im Bezirk informieren.

Mit Geldern aus EU-Fonds : Wo europäische Förderung im Bezirk sichtbar wird

Manchmal wirkt Europapolitik direkt vor der Haustür. Das zeigen Projekte im Bezirk, denen EU-Gelder zugutekommen. Dabei wird Stadtentwicklung breit gefasst: baulich, sozial und nachhaltig. Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Europäischer Sozialfonds (ESF), das sind sperrige Begriffe für finanzielle Mittel, die die Europäische Union (EU) Mitgliedsstaaten für die Entwicklung kleiner Gebiete zur Verfügung stellt. Dahinter steckt die Idee eines Europas der Regionen. Das...

  • Borsigwalde
  • 14.05.18
  • 43× gelesen
Politik

Berlin soll leiser werden : Bürgerbeteiligung zum Stadtlärm

Noch bis zum 23. Mai können Berliner sich an der Befragung zum Stadtlärm beteiligen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will wissen: Wo ist es zu laut? Welche Gegenmaßnahmen wünschen sich die Bürger dort? Und was macht Ruheorte aus? Die vorausgegangene Befragung 2013 hat in Reinickendorf einiges verändert. Laut der 2002 erlassenen EU-Richtlinie zum Umgebungslärm müssen Städte mit über 100.000 Einwohnern einen Lärmaktionsplan aufstellen. Dieser soll Bürger vor einem...

  • Borsigwalde
  • 11.05.18
  • 57× gelesen
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Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Stroedter bleibt SPD-Kreischef

Reinickendorf. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter bleibt weiter Vorsitzender der Reinickendorfer SPD. Von 73 Kreisdelegierten bestätigten ihn am 6. Mai im Ernst-Reuter-Saal 38 im zweiten Wahlgang. Für seinen Gegenkandidaten Christian Oestmann stimmten 35 Delegierte. Der zweite Wahlgang war nötig geworden, weil Stroedter im ersten Wahlgang mit 36 Stimmen (bei 34 Stimmen für Oestmann sowie drei Enthaltungen) nicht die absolute Mehrheit erreicht hatte. Stroedter ist seit acht Jahren Vorsitzender...

  • Reinickendorf
  • 07.05.18
  • 120× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1021× gelesen
  • 6
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 176× gelesen
Politik
Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU), Wall-Regionalmanager Dr. Stefan Engelmann und Bürgermeister Frank Balzer beim Putzauftakt an der Greenwichpromenade.

Der Frühjahrsputz hat im Bezirk begonnen: Start an der Greenwichpromenade

Die diesjährige Frühjahrsputzkampagne für ein sauberes Reinickendorf hat am 10. April auf der Greenwichpromenade begonnen. Die Reinickendorfer sind aufgerufen, aufmerksam durch den Bezirk zu gehen, Auffälligkeiten zu melden und den eigenen Müll ordnungsgemäß zu entsorgen. Die Mitarbeiter des Gartenbauamtes und des Ordnungsamtes gehen dabei mit gutem Beispiel voran. Die Grünanlagen wurden gepflegt und zurückgeschnitten. In den vergangenen Jahren wurden insgesamt 400.000 Frühjahrsblüher...

  • Tegel
  • 14.04.18
  • 66× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 781× gelesen
  • 3
Politik

Mit Steffel in den Bundestag

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt politisch interessierte Bürger am 3. Mai und 17. Mai zu Besuchen des Deutschen Bundestags ein. Beim ersten Termin gibt es einen Vortrag auf der Besuchertribüne im Plenum des Deutschen Bundestages, eine Gesprächsrunde mit Steffel, Mittagessen, einen Besuch des Abgeordnetenhauses von Berlin, einen Besuch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung sowie eine Schiffsfahrt mit Abendessen. Beim zweiten Termin ist die Teilnahme an...

  • Reinickendorf
  • 31.03.18
  • 17× gelesen
Politik

Die Politik lädt zum Girls' Day

Reinickendorf. Zum Girls' Day am 26. April bieten auch Reinickendorfer Politiker Veranstaltungen an. Die Junge Union Reinickendorf bietet einer jungen Frau ab der 5. Schulklasse einen Tag voller Kommunalpolitik und mit einem Mittagessen. Interessentinnen melden sich mit einer kurzen Erklärung für ihr Interesse unter info@ju-reinickendorf.de. Schülerinnen ab 14 Jahren können sich bei der SPD-Abgeordneten Bettina König unter 40 72 43 36 oder unter info@bettina-koenig.de bis zum 9. April melden,...

  • Reinickendorf
  • 29.03.18
  • 15× gelesen
Politik

Seit einem Jahr SPDqueer

Reinickendorf. Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Reinickendorf besteht seit einem Jahr. Sie setzt sich für Akzeptanz und Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transsexuellen in der Gesellschaft ein. Innerhalb ihres ersten Jahres hat sie die Patenschaft von Stolpersteinen übernommen hat, die an zwei homosexuelle Verfolgte während der NS-Zeit gedenken. Interessierte an den Treffen der Arbeitsgemeinschaft melden sich im Kreisbüro unter 411 70 36 oder per E-Mail unter kreis.reinickendorf@spd.de....

  • Reinickendorf
  • 29.03.18
  • 7× gelesen
Politik

Anstieg rechtsextremer Vorfälle: Oft werden Roma diskriminiert

Im Bezirk ist die Zahl extrem rechter und diskriminierender Vorfälle von 68 im Jahr 2016 auf 107 im vergangenen Jahr gestiegen. Berlinweit werden solche Vorfälle von Registern erfasst, die von unterschiedlichen Trägern in den Bezirken organisiert werden. Die Steigerung in Reinickendorf könnte hier auch mit einem Wechsel zusammenhängen. Ursprünglich wurde das Reinickendorfer Register von der Verdi-Jugend-Bildungsstätte in Konradshöhe geführt, die jedoch geschlossen wurde. Seit April 2017...

  • Reinickendorf
  • 27.03.18
  • 88× gelesen
Politik

Telefonieren mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl (72) bieten am Mittwoch, 4. April, von 11 bis 13 Uhr ihre Seniorensprechstunde an. Sie sind dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 26.03.18
  • 6× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2173× gelesen
  • 13
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 463× gelesen
  • 2
Politik

Einheitliche Öffnungszeiten

Reinickendorf. Die Bürgerämter des Bezirks sowie die Ausgabestelle des Berlinpasses haben am Donnerstag, 29. März, einheitliche Öffnungszeiten. Sie sind alle von 8 bis 15 Uhr geöffnet. CS

  • Reinickendorf
  • 19.03.18
  • 7× gelesen
Politik

Telefonsprechstunde mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel bietet eine Telefonsprechstunde am Mittwoch, 28. März, von 16 bis 17 Uhr an. Er ist dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 19.03.18
  • 3× gelesen
Politik

David Jahn führt Berliner JuLis

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist am 16. Februar zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen (Julis) Berlin gewählt worden. 105 Delegierte stimmten für den Reinickendorfer Studenten, 70 Stimmen erhielt Gegenkandidat Sören Grawert. Wegen der Landeskandidatur trat Jahn nicht mehr als Vorsitzender der Jungen Liberalen Nordberlin (für Reinickendorf und Pankow) an. Dieser Verband wird jetzt vom bisherigen Stellvertreter Jahns, Alexander Bibi, geführt. CS

  • Reinickendorf
  • 15.03.18
  • 6× gelesen
Politik

Girls Day bei der JU Reinickendorf

Reinickendorf. Die Junge Union (JU) Reinickendorf bietet am 26. April einen Girls-Day-Platz an. Eine junge Frau kann dann einen Tag lang die kommunalpolitische Arbeit der JU Reinickendorf begleiten. Neben Terminen im Bezirk wartet auf sie ein Einblick in die Presse- und Onlinearbeit des Verbands und ein Mittagessen mit den Vorstandsmitgliedern, während dem sie die Möglichkeit hat, Fragen zur Arbeit der JU Reinickendorf zu stellen. Junge Frauen ab der 5. Schulklasse bewerben sich mit einer...

  • Reinickendorf
  • 08.03.18
  • 14× gelesen
Politik

Senioren-Telefon bei Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 21. März, von 11 bis 13 Uhr eine telefonische Seniorensprechstunde an. Sie sind dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 08.03.18
  • 7× gelesen

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