Wegen desolater öffentlicher Straßen erhält Familie Berlin keine Baugenehmigung

Wilhelmsruh. Eigentlich wollte die Familie von Alexander Berlin bereits seit einem Vierteljahr im Einfamilienhaus am Mittelsteg 46 leben. Aber nun erhielt er schriftlich vom Bezirksamt die Auskunft: Sein Bauantrag ist abgelehnt.

Der Grund: Der Mittelsteg und die umliegenden Straßen sind so eng und so schlecht beschaffen, dass sie aus Sicht des Bezirksamts den Verkehr weiterer Anlieger nicht aufnehmen können. Für Alexander Berlin ist das völlig unbegreiflich: „Auf dem Grundstück, das ich im Sommer 2015 erwarb, befanden sich zuvor zwei Wochenendhäuser“, sagt er. „Deren Nutzer sind sogar mit zwei Autos zu ihren Grundstücken gefahren. Und jetzt wird mir wegen eines Autos das Bauen verwehrt.“

Vor dem Grundstückskauf erkundigte sich Alexander Berlin sogar im Bezirksamt, ob er am Mittelsteg bauen dürfe. „Man gab mir seinerzeit mündlich die Auskunft, dass ich bauen kann“, sagt er. Weil noch im Oktober 2015 Baugenehmigungen für die Stege-Siedlung erteilt wurden, war der Wilhelmsruher guten Mutes. Im Dezember 2015 reichte er seinen Bauantrag ein. Aber zu spät. Im Bezirksamt fand offenbar ein Umdenken zum Thema Bauanträge in der Stege-Siedung statt.

„Vor einem Jahr bekam ich mit, dass man meinen Bauantrag wohl ablehnen wird. Es gebe Erschließungsprobleme mit dem Grundstück, wurde mir gesagt“, so Berlin. Zu dieser Auffassung sei das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) gekommen. Bei einem Anhörungstermin im Stadtplanungsamt erklärte man ihm, dass man nach der Stellungnahme des SGA nicht anders entscheiden könne, als seinen Bauantrag abzulehnen.

Alexander Berlin ließ nicht locker. In der Siedlung gibt es bereits etwa 150 Einfamilienhäuser. Diese wurden alle genehmigt, obwohl dem Bezirksamt bewusst gewesen sein müsste, wie die Beschaffenheit der öffentlichen Straßen ist. Auf Anfrage der Berliner Woche erklärte der damalige Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) im Mai 2016, dass „für eine ordnungsgemäße sichere Erschließung des Grundstücks von Herrn Berlin“ nicht die notwendigen Voraussetzungen gegeben sind. Um den Querschnitt der Straßen zu erweitern, wäre laut Kirchner ein Bebauungsplanverfahren erforderlich. Doch das ist nicht in Sicht.

Alexander Berlin entwickelte indes Vorschläge, wie man die Verkehrsprobleme in der Siedlung auch so lösen könnte. Für drei Stege in der Siedlung sollte es eine Einbahnstraßenregelung geben. Außerdem schlägt er ein Durchfahrtsverbot für den Waldsteg vor, wovon Anwohner natürlich auszunehmen sind.

Der Wilhelmsruher bemühte sogar den Petitionsausschuss sowie einen Gutachter. Aber in der Sache kam er nicht voran. Stattdessen kam die Ablehnung des Bauantrags. Für Alexander Berlin ist klar, dass er ins Widerspruchsverfahren geht. Dann muss sich das Bezirksamt noch einmal mit seinem Antrag beschäftigen. „Mich ärgern vor allem zwei Dinge“, sagt Alexander Berlin. „Das ist zum einen, dass man es nicht geschafft hat, in den vergangenen 25 Jahren die öffentlichen Erschließungsstraßen in diesem Gebiet auszubauen. Zum anderen ärgert mich die mangelhafte Kommunikation vonseiten des Amtes.“ BW