Abgeordnetenhaus

Johannisthal. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus lädt am Mittwoch, 15. Mai, von 14 bis 16 Uhr zu einem Rundgang durch das Neubaugebiet am Eisenhutweg mit dem Abgeordneten Lars Düsterhöft ein. Um Anmeldung unter Tel. 40 74 22 73 oder per E-Mail an lars.duesterhoeft@spd.parlament-berlin.de wird gebeten. uma

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 11. Mai in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. Die Abgeordnete Lilia Usik (CDU) lädt Bürger aus Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht ein, sie am Donnerstag, 30. Mai, ab 18 Uhr im Abgeordnetenhaus zu besuchen. Die Veranstaltung beginnt mit einer Führung durch das Berliner Parlament. Nach der Führung lädt Lilia Usik die Gäste zum Gespräch ein. Mit dabei sind Nachbarn aus dem Lichtenberger Süden, diesmal auch viele Multiplikatoren – Künstler und Kulturschaffende, Handwerker und Ärzte, Unternehmer und...

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 14. Mai ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung per E-Mail an post@johannes-kraft.de wird...

Lichtenberg. Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am 25. April um 19 Uhr zum Themenabend “Die Widerstandsgruppe rund um Anton Saefkow, Bernhard Bästlein, Franz Jacob und Otto Marquardt” in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Es handelt sich um die zweite Veranstaltung aus der Reihe “Widerstand im Kiez”. Inhaltlichen Input wird es von Uwe Heinecke, Co-Vorsitzender der Jusos Lichtenberg und Experte zum Thema Rechtsextremismus, geben. Nach den Beschmierungen des Mahnmals für die “Rote Kapelle” in...

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Mittwoch, 24. April, von 15 bis 18 Uhr ihre monatliche Sprechstunde an. Bürger haben die Möglichkeit, Tamara Lüdke direkt ihre Anliegen im Wahlkreis oder zu den Themen Tierschutz, Clubkultur, Drogenpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungszusammenarbeit darzulegen. Die Sprechstunde findet in ihrem Kiezbüro in der Siegfriedstraße 16n statt. Anmeldung unter bueroleitung@tamara-luedke.de oder telefonisch unter...

Französisch Buchholz. Der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner, und der Pankower Wahlkreisabgeordnete Johannes Kraft laden ein, um aus erster Hand über die jüngst beschlossenen Anpassungen der Grundsteuerreform mit Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zu informieren. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 25. April, um 18 Uhr in der Treffpunktgemeinde, Hauptstraße 64, statt. Um Anmeldung an kraft@johannes-kraft.de wird gebeten. my

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 16. April um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek, Hauptstraße 32t. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 9. April ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde. Um Anmeldung per E-Mail an post@johannes-kraft.de wird gebeten. BW

Die Betriebsprüfer der Finanzämter haben bei Tausenden Betrieben im vergangenen Jahr fast eine halbe Milliarde Euro zusätzliche Steuern eingetrieben. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Tanja Mildenberger auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu „Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin im Jahr 2023“ hervor. Demnach haben die 563 beauftragten Betriebsprüfer exakt 429.975.268 Euro an „Mehr-Steuern“ festgestellt. Zum Vergleich: Der Landeshaushalt...

Neukölln. Es bleibt spannend, denn nun geht die Auseinandersetzung um den Erhalt des sogenannten Emmauswaldes in die nächste – parlamentarische – Runde. Dazu haben die Fraktionen von Linken und Grünen im Abgeordnetenhaus Anträge für einen Erhalt des Waldes gestellt, die nun jedoch erst zur Beratung in die Ausschüsse gehen. Kurzer Hintergrund: Während die Initiative „Emmauswald bleibt“ und der Bezirk Neukölln die als Friedhof entwidmete Naturfläche erhalten wollen, möchte der Senat sie bebauen...

Weißensee. Eine Bürgersprechstunde am Solonplatz im Komponistenviertel bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf am 23. März von 10 bis 11.30 Uhr an. Schopf ist Sprecher für Mobilität und Verkehr der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Im Komponistenviertel war im vergangenen Jahr der erste Pankower Kiezblock eingerichtet worden. Wer zu diesem Thema oder auch zu anderen Themen mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, ist herzlich willkommen. Bei der Sprechstunde dabei sind außerdem...

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

Neukölln. In Neukölln sind vermutlich berlinweit die meisten sogenannten Kampfhunde registriert. Hier wurden 334 „Listenhunde“ und deren Kreuzungen gemeldet, wie die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) mitgeteilt hat. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Pankow mit 218 und Treptow-Köpenick mit 217. Allerdings gilt die Rangfolge als nicht gesichert, denn nach Senatsangabe liegt für die Bezirke Spandau, Lichtenberg,...

Die Nutzung von bezuschussten Deutschlandtickets als Jobticket für Mitarbeiter ist in den landeseigenen Unternehmen sehr unterschiedlich. Für einige Firmen lohnt sich das bundesweite Deutschlandticket als Jobticket nicht. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretär Wolfgang Schyrocki auf eine Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß (Grüne) hervor. Demnach nutzen bei der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) die meisten Mitarbeiter ein bezuschusstes 49-Euro-Ticket. 821 von 935...

Im vergangenen Jahr hat die Verkehrsbehörde insgesamt 87.726 Staustunden und 117.391 Kilometer Staulänge registriert. Damit sind die Werte im Vergleich zu 2022 wieder gestiegen (82.488 Staustunden, 105.674 Kilometer Staulänge). 2021 lagen die Zahlen noch weit darüber und waren am höchsten, wie aus den Daten hervorgeht, die Verkehrsstaatssekretärin Claudia Elif Stutz auf eine Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek (Grüne) veröffentlicht hat. Der Senat ermittelt Daten zu Dauer und Länge von Staus...

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 19. März um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 16. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...