Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Verkehr
Riesiges Ärgernis: Mopeds und Roller versperren den Gehweg wie hier vor dem Friedrichstadtpalast.
2 Bilder

Strengere Regeln gegen das Rollerchaos
Senat will mit neuem Straßengesetz für freie Gehwege und mehr E-Fahrzeuge beim Carsharing sorgen

Am 1. September tritt das überarbeitete Berliner Straßengesetz in Kraft. Den Verleihern von Elektro-Rollern, Mietfahrrädern, E-Mopeds und Carsharing-Autos wurden die neuen Regelungen jetzt vorgestellt. Vor allem die elektrischen Tretroller in der Innenstadt sind ein großes Ärgernis, liegen auf Gehwegen rum und blockieren die Wege. Doch für den Senat ist die „Sharing-Mobilität“ wichtig für die Verkehrswende. „Wenn sich Menschen ein Fahrzeug teilen, bringt das weniger Verkehrsbelastung“, sagt...

  • Mitte
  • 24.06.22
  • 107× gelesen
  • 1
Soziales

Über 7800 medizinische Mitarbeiter ungeimpft
Beschäftigungsverbote wurden bisher nicht ausgesprochen

Die Gesundheitseinrichtungen haben dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bisher 7815 Mitarbeiter gemeldet, die trotz einrichtungsbezogener Impfpflicht keinen Nachweis über Impfung oder einen Genesenenstatus haben. Seit dem 16. März gilt für Beschäftigte, die mit Personen arbeiten, die eines besonderen Schutzes bedürfen, eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Sie müssen ihrem Arbeitgeber einen Nachweis über ihre Impfung oder Genesung vorlegen oder ein Attest, dass sie...

  • Mitte
  • 22.06.22
  • 44× gelesen
Umwelt
Gerade auf der innerstädtischen Spree sind fast alle Ausflugsdampfer mit Dieselmotoren unterwegs.

Dreckschleudern auf der Spree
Nur fünf von 100 Fahrgastschiffen haben Elektromotoren

Dieselverbote, Umweltzone, Elektro-Förderung: Während die Fahrzeugflotten auf den Straßen immer moderner und immer mehr E-Autos zugelassen werden, stinken die Dieseldampfer auf Berlins Gewässern und vor allem auf der innerstädtischen Spree weiter die Stadt voll und blubbern Unmengen von Stickoxiden in die Luft. Lediglich elf von 245 Schiffen haben einen Elektroantrieb. Die anderen tuckern mit Diesel- und Benzinmotoren auf dem Wasser. Von 100 Fahrgastschiffen haben fünf einen Elektroantrieb; von...

  • Mitte
  • 21.06.22
  • 60× gelesen
Blaulicht

Sanitäter zahlen für Praktikum
Feuerwehr kassiert bei externen Auszubildenden 1456 Euro

Angehende Rettungssanitäter, die bei der Feuerwehr im Rahmen ihrer Ausbildung ein Praktikum in der Notfallrettung auf den Wachen absolvieren wollen, müssen dafür 1456 Euro bezahlen. Vitalwerte messen, Wunden versorgen, Intubation vorbereiten – angehende Rettungssanitäter machen seit Jahren bei der Feuerwehr ein Praktikum und fahren mit raus zu Einsätzen. Dafür kassiert die Feuerwehr 1456 Euro für 160 Stunden Praktikum. Das regelt der „Entgelterlass Feuerwehr“ der Senatsinnenverwaltung von 2020,...

  • Mitte
  • 20.06.22
  • 70× gelesen
Verkehr

Karl-Marx-Straße steht auf Platz eins
Verkehrsstatistik des Senats listet die zehn größten Staufallen in der Stadt auf

Auf der Karl-Marx-Straße Richtung Süden gibt es die meisten Staus. 1695-mal registrierten die Verkehrsmesser von Januar 2021 bis März 2022 Blechlawinen. Als Stau werden dabei Daten gewertet, wenn die aktuell gefahrene Geschwindigkeit auf unter 65 Prozent der zulässigen Geschwindigkeit im freien Verkehrsfluss fällt. Die Daten bekommt der Senat von der Firma Inrix, die lizenzierte Floating-Car-Daten anbietet. Staus unter 15 Minuten werden in der Auswertung der zehn Staustraßen nicht...

  • Neukölln
  • 20.06.22
  • 94× gelesen
Politik

Überlastete Mitarbeiter

Berlin. Im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten haben in den ersten vier Monaten dieses Jahres 220 Mitarbeiter eine sogenannte Überlastungsanzeige beim Dienstherren gestellt. Damit melden Beschäftigte im öffentlichen Dienst, wenn sie von den Aufgaben überfordert sind. In den zwei Jahren zuvor waren es insgesamt 24. Der starke Anstieg der Überlastungsanzeigen hänge mit dem Ukraine-Krieg zusammen, schreibt Staatssekretärin Jana Borkamp aus der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des...

  • Mitte
  • 20.06.22
  • 48× gelesen
Politik

Mehrheit kann mobil arbeiten

Berlin. Etwa ein Drittel der Jobs in den Bezirksämtern ist nicht geeignet fürs Homeoffice. Das sind die Stellen in der Verwaltung, bei denen Bürger persönlich vorsprechen müssen, wie zum Beispiel bei Pass- und Meldeangelegenheiten im Bürgeramt. Auch der Außendienst der Ordnungsämter kann seine Kontrollen natürlich nicht im Homeoffice durchführen. Ansonsten wurden durch die Pandemie die meisten Arbeitsplätze so ausgestattet, dass die Mitarbeiter auch zu Hause arbeiten können. Dazu wurde das...

  • Mitte
  • 19.06.22
  • 37× gelesen
Umwelt

100 autarke Parktoiletten

Berlin. Ab 2025 sollen in Parks und Grünanlagen, an Badestellen sowie in Waldgebieten 50 bis 100 autarke Toiletten aufgestellt werden. Ab kommenden Frühjahr sollen 24, wenn möglich sehr unterschiedliche Modelle getestet werden (zwei pro Bezirk). Wie berichtet, stehen für das „Innovationsprojekt autarke Toiletten im Berliner Grün“ 2,6 Millionen Euro bereit. Die Ausschreibung für Hersteller solle im Sommer starten, wie Umweltstaatssekretär Markus Kamrad auf eine Anfrage der Abgeordneten Katalin...

  • Mitte
  • 16.06.22
  • 58× gelesen
Blaulicht

286 ungeklärte Tötungsdelikte

Berlin. Die Kriminalpolizei hat für den Zeitraum zwischen 1968 und 2021 insgesamt 286 unaufgeklärte Tötungsdelikte beziehungsweise mutmaßliche Tötungsdelikte in den Akten. Zu den Cold Cases, also „kalte Fälle", genannten Ermittlungen in einem bisher ungeklärten Kriminalfall gehören auch Vermisstenfälle, bei denen der Verdacht auf ein Gewaltverbrechen besteht. In Berlin befasst sich das Team Sonderermittlungen beim Landeskriminalamt (LKA) mit der Bearbeitung von ungeklärten Altfällen. In...

  • Mitte
  • 16.06.22
  • 146× gelesen
Umwelt

In Berlin summt es immer mehr

Berlin. Im Rahmen des seit vier Jahren laufenden Projekts „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf!“ von Senat und der Deutschen Wildtierstiftung wurden bisher 71 Flächen mit insgesamt 43 000 Quadratmetern angelegt. Das Pilotprojekt, das Ende 2022 endet, sei „einer der zentralen Bestandteile zur Förderung von Bienen und anderen Bestäubern“ und solle danach fortgeführt werden, so Staatssekretärin Silke Karcher auf eine Grünen-Anfrage. Auf zehn ausgewählten Flächen wurden insgesamt 1100...

  • Mitte
  • 15.06.22
  • 63× gelesen
Umwelt

Rattenplage führt zu hohen Kosten

Berlin. Die Kammerjäger haben in Berlin gut zu tun. Tausende gemeldete Fälle müssen die Ämter jedes Jahr bearbeiten und Schädlingsbekämpfer beauftragen. Beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) sind rund 30 Firmen dafür zertifiziert, die den Bezirksämtern empfohlen werden. Müll, Dreck, kaputte Abwasserleitungen, Speisereste und auch von Nachbarn gestreutes Vogelfutter sind die Ursachen für die Rattenplage. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg gab bisher pro Jahr zwischen 5000 und 10.000...

  • Mitte
  • 14.06.22
  • 91× gelesen
Wirtschaft

Ermittlungen wegen Betruges

Berlin. Bei den Corona-Hilfen, die Firmen und Selbstständige bei der Investitionsbank Berlin (IBB) und beim Bundeswirtschaftsministerium beantragen konnten, laufen 10.302 Ermittlungsverfahren. Der potenzielle Schaden durch Betrug beträgt circa 146 Millionen Euro, wie Saraya Gomis von der Senatsjustizverwaltung auf CDU-Anfrage mitteilt. Aussagen über die tatsächliche Schadenshöhe und zu zurückgezahlten Hilfen konnte sie nicht machen. Viele Anzeigen erfolgten allerdings über die...

  • Mitte
  • 14.06.22
  • 35× gelesen
Bildung

„Unvollendete Metropole“

Mitte. „Unvollendete Metropole“ heißt die neue Ausstellung in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5. Sie zeigt die Entwicklung Berlins anhand von prägenden räumlichen Faktoren und Themen wie Zentrenvielfalt, Wohnen, Verkehr, Grünanlagen sowie Großprojekte der Infrastruktur, der Industrie sowie des Militärs. Basierend auf einem internationalen städtebaulichen Wettbewerb werden zudem konkrete Vorschläge für das zukünftige Berlin präsentiert. Die Ausstellung wurde...

  • Mitte
  • 13.06.22
  • 19× gelesen
Politik

Zusätzliche Mittel für Projekte
Plätze sollen aufgewertet und der Kinderbauernhof unterstützt werden

Wenn am 23. Juni der Landeshaushalt 2022/23 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wird, endet die vorläufige Haushaltswirtschaft im Land Berlin, die seit Anfang des Jahres gilt. In den zurückliegenden Wochen haben sich die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Torsten Schneider und Torsten Hofer (beide SPD) dafür eingesetzt, dass neben Großprojekten wie dem Kita- und Schulplatzausbau auch lokale Anliegen im Bezirk Pankow berücksichtigt werden. So können nach Stand der Dinge auch einige Plätze im...

  • Pankow
  • 11.06.22
  • 138× gelesen
Politik
Hundehalter müssen ihre Vierbeiner bis zum 1. Juli in einem zentralen Hunderegister gebührenpflichtig anmelden.

Erst jeder sechste Hund
Übergangsfrist für Eintrag ins Zentralregister endet am 30. Juni

Nach dem verschärften Hundegesetz müssen Hundehalter seit 1. Januar ihre Tiere im neuen Hunderegister gebührenpflichtig anmelden. Die für das umstrittene Register zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz weist darauf hin, dass die Übergangsfrist zur Anmeldung am 30. Juni abläuft. Bisher haben erst rund 21.000 Halter ihre Hunde auf dem Onlineportal eingetragen. Das ist nur jeder sechste Hund im Vergleich zu den Tieren, die bei der Finanzverwaltung wegen der...

  • Mitte
  • 03.06.22
  • 151× gelesen
Politik

Durchschnittsalter liegt bei 45
Abgeordnetenhaus ist jüngstes Parlament

Kein Landesparlament ist jünger als das Berliner. Das ergibt eine Datenerhebung und Auswertung der Internetplattform Auftragsbank. Das Team hat alle Parlamente in den einzelnen Bundesländern untersucht und sich deren Zusammensetzung im Hinblick auf Frauenquote, Ausbildung und Beruf der Politikerinnen und Politiker untersucht. Mit einem Durchschnittsalter von 45 Jahren ist das Abgeordnetenhaus das jüngste Parlament in Deutschland. Dort arbeitet in der Grünen-Fraktion auch die jüngste Abgeordnete...

  • Mitte
  • 02.06.22
  • 39× gelesen
Politik

Gewalt im Knast
Auch Bedienstete werden immer wieder körperlich angegriffen

434 körperliche Angriffe von Gefangenen auf andere Gefangene haben die Anstaltsleiter im vergangenen Jahr registriert. 55-mal wurden auch Justizvollzugsbeamte körperlich angegriffen. Mit 27 Angriffen auf die Wärter 2021 ist die Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee für Bedienstete am gefährlichsten. Danach kommt die JVA Heidering in Großbeeren mit neun Attacken auf Wärter im vergangenen Jahr. Das geht aus den Zahlen von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten...

  • Mitte
  • 31.05.22
  • 32× gelesen
Verkehr

Warum dauert das so lange?

Berlin. Die Senatsverkehrsverwaltung hat keine Daten darüber, wie viele Fußgängerüberwege in den Bezirken seit 2011 angeordnet wurden. Das sagte Staatssekretärin Meike Niedbal auf Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Grüne). Der wollte wissen, warum „die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange dauert“. In Berlin vergehen von der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung bis zum Aufmalen der Zebrastreifen oft viele Jahre. Wie Niedbal in der Antwort schreibt, dürfte das „in der Regel“ nicht...

  • Mitte
  • 26.05.22
  • 62× gelesen
Politik

Hygieneartikel für alle zugänglich
Abgeordneter fordert Automaten in öffentlichen Gebäuden

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

  • Lichtenberg
  • 24.05.22
  • 79× gelesen
Politik

Seniorenbeirat konstituiert sich

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 38× gelesen
Soziales
Auf dem Alten Domfriedhof stecken die grünen Namenschildchen oft in historischen Grabanlagen.
3 Bilder

Letzte Ruhe auf Staatskosten
Knapp 4000-mal bezahlte 2021 die Behörde die Bestattung von Armen und Einsamen

Exakt 2602 ordnungsbehördliche Bestattungen haben die Gesundheitsämter im vergangenen Jahr angeordnet. Das sind nur zwölf weniger als 2020. Dazu kommen 1240 Sozialbestattungen. 2020 waren es 1555. Das geht aus den Zahlen der Senatsgesundheitsverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) zu sogenannten Armutsbegräbnissen hervor. Die Zahlen liegen auf dem Niveau wie vor Corona. Vor Ausbruch der Pandemie 2019 gab es 1543 Sozialbestattungen. Insgesamt wurden im...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 96× gelesen
Wirtschaft

9500 Operationen verschoben

Berlin. In den Kliniken der Charité wurde 2021 jede fünfte Operation abgesagt oder verschoben. Im Vergleich zu 2019 gab es 9500 stationär behandelte und operierte Fälle weniger. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretär Thomas Götz auf eine Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) zu coronabedingt abgesagten Operationen hervor. Auch der kommunale Krankenhauskonzern Vivantes meldet einen Rückgang der Operationen von 25 Prozent im Jahre 2021 im Vergleich zu 2019. Hierbei sei...

  • Mitte
  • 19.05.22
  • 42× gelesen
Wirtschaft

Sechs Windräder in der Hauptstadt

Berlin. In der Hauptstadt drehen sich derzeit sechs Windräder. Die genehmigten Windenergieanlagen von vier Betreibern mit Leistungen zwischen zwei und vier Megawatt stehen im Norden Pankows. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf eine AfD-Anfrage hervor. Außerdem betreiben die Berliner Stadtwerke – ein Tochterunternehmen der Berliner Wasserbetriebe – auf den Berliner Stadtgütern acht Windenergieanlagen zur Stromerzeugung. Die Windräder stehen außerhalb Berlins in...

  • Pankow
  • 17.05.22
  • 55× gelesen
Verkehr

Mehr Zeit für Fußgänger beim Überqueren
Die 2100 Ampeln in der Stadt werden seit 2016 nach und nach umprogrammiert

Seit 2016 hat der Senat einen anderen Berechnungsmodus für die Grünphasen an Ampeln, um das Überqueren der Straße für Fußgänger sicherer zu machen. Bei der sogenannten Räumzeit – das ist die Zeit zwischen auf Rot umspringendem Licht für die Fußgänger und der dann auf Grün umspringenden Ampel für Autofahrer – gehen die Planer von einer Gehgeschwindigkeit von einem Meter pro Sekunde aus. Vorher waren für den Weg 1,20 Meter pro Sekunde Berechnungsgrundlage. Die Fußgänger haben also mehr Zeit,...

  • Mitte
  • 09.05.22
  • 120× gelesen
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