Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Wirtschaft

Knapp 100 neue Hotels
Trotz Corona-Krise sind in Berlin Projekte mit Zigtausend Betten in der Planung

Trotz massiver Umsatzeinbrüche von bis zu 75 Prozent wegen Corona gibt es in den Bezirken Pläne und Anträge für 98 Hotels und Hostels mit über 11.000 Betten. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Schmidberger (Grüne) zum Thema „Geplante Hotelneubauten in Berlin“ hervor. Die Zahl der geplanten neuen Betten ist voraussichtlich viel höher, weil in der Auflistung der Senatswirtschaftsverwaltung bei etlichen Neubauprojekten...

  • Mitte
  • 19.06.21
  • 109× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 31× gelesen
Blaulicht

204 antisemitische Schmierereien

Berlin. Die Polizei hat von Anfang 2018 bis Mitte Mai 2021 204 antisemitische Schmierereien registriert. In 22 Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt. Rechtskräftig verurteilt wurde lediglich einer. Das geht aus den Tabellenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf zusammengestellt hat. Fresdorf wollte wissen, wie viele antisemitische Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden gegeben hat. Doch so detailliert werden die Daten...

  • Mitte
  • 15.06.21
  • 42× gelesen
Bildung

Charterflug in die Vergangenheit

Berlin. Bis zum 30. Juli wird in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 die Ausstellung „Charterflug in die Vergangenheit“ gezeigt. Sie wurde 2019 anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Besuchsprogramms des Senats unter der Federführung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Kooperation mit der Senatskanzlei entwickelt. Unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters Klaus Schütz beschloss der Senat am 10. Juni 1969, vor den Nazis Geflüchtete zu Berlin-Besuchen...

  • Mitte
  • 08.06.21
  • 15× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 88× gelesen
Bauen
Die Skateanlage im Bürgerpark ist jetzt aus Gründen der Verkehrssicherheit komplett abgesperrt.
4 Bilder

Skatebahn ist nicht mehr zu nutzen
Baubeginn auf der Anlage ist für September geplant

Die alte Skateanlage im Pankower Bürgerpark musste kurzfristig gesperrt werden. Bauzäune halten Kinder und Jugendliche davon ab, die Anlage zu betreten. „Grund für die Sperrung sind nicht etwa die Corona-Auflagen, sondern die Verkehrssicherungspflicht“, berichtet Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD), der sich seit Jahren, neben vielen anderen, für eine Sanierung der Skateanlage einsetzt. „Aus dem Bezirksamt habe ich erfahren, dass die Sperrung unumgänglich gewesen sei. Die Skateanlage...

  • Pankow
  • 21.05.21
  • 131× gelesen
Politik

Engagement hat viele Gesichter

Berlin. Im Rahmen von „Berlin sagt Danke! 2021“ ruft das Abgeordnetenhaus zu einer Fotoaktion auf. Entstehen soll eine Collage, die das vielfältige Engagement abbildet. Berliner können dem Referat Öffentlichkeitsarbeit bis 7. Juni ein Selfie oder Bild ihrer ehrenamtlichen Arbeit per E-Mail oeffentlichkeitsarbeit@parlament-berlin.de schicken. Das Ehrenamt sollte dabei erkennbar sein – in Form eines Logos oder Schriftzuges. Benötigt werden die Fotos im Querformat, der Name der Organisation und...

  • Weißensee
  • 21.05.21
  • 31× gelesen
Politik

Mehr Beschwerden im Corona-Jahr
Bericht des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses liegt jetzt vor

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

  • Mitte
  • 21.05.21
  • 40× gelesen
Blaulicht

Polizei will mehr mobile Blitzer

Berlin. Die Polizei will zukünftig noch mehr blitzen und zwei weitere mobile Radaranhänger anschaffen. Seit 2019 hat die Polizei vier dieser Blitzwagen, die am Straßenrand abgestellt werden können und automatisch blitzen, wenn man zu schnell fährt. Die „semistationären Geschwindigkeitsmessanhänger gelten als wesentlich effektiver als stationäre Anlagen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verkehrsexperten Tino Schopf. Autofahrer sollen „im Gegensatz zu fest...

  • Mitte
  • 14.05.21
  • 232× gelesen
Politik

„Überschuss“ an Versuchstieren

Berlin. In den Berliner Forschungseinrichtungen wurden 2017 insgesamt 833.339 Tiere getötet, ohne dass sie für Experimente eingesetzt wurden. Die sogenannten Überschusstiere wurden für die Labore gezüchtet und dann nicht für Tierversuche verwendet. Diese Zahlen teilte Justizstaatssekretärin Margit Gottstein (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zu „Überschusstieren bei Tierversuchen“ mit. Aktuellere Zahlen liegen dem Landesamt für Gesundheit und...

  • Mitte
  • 13.05.21
  • 78× gelesen
Politik

Im Gespräch mit Torsten Schneider

Pankow. Abgeordnetenhausmitglied Torsten Schneider (SPD) veranstaltet am Donnerstag, 27. Mai, von 18.30 bis 19.20 Uhr eine Bürgersprechstunde. Eine Anmeldung unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com mit einem kurzen Hinweis auf das Anliegen ist erforderlich. Die Bürgersprechstunde wird als Video- beziehungsweise Telefonschalte durchgeführt. Nach Anmeldung erhalten die Teilnehmer die Zugangsdaten. Weitere Informationen zum Abgeordneten unter www.torsten-schneider.com. BW

  • Pankow
  • 13.05.21
  • 18× gelesen
  • 1
Soziales

Gegen Antisemitismus und Rassismus
Abgeordnetenhaus startet Nominierungen für die Obermayer Awards

Bis Ende Juli können sich Einzelpersonen und Gruppen für die Obermayer Awards bewerben, aber auch von Dritten dafür nominiert werden. Mit den Obermayer Awards 2022 sollen Einzelpersonen und Organisationen in Deutschland geehrt werden, „die das Gedenken an die von den Nationalsozialisten zerstörten jüdischen Gemeinden bewahren und ausgehend von den Lehren aus der Geschichte Vorurteilen in der heutigen Zeit etwas entgegensetzen“, heißt es in der Mitteilung. Die Preise werden in zwei Kategorien am...

  • Mitte
  • 11.05.21
  • 25× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 174× gelesen
Verkehr

700 Kilometer im Monat
Senatorin Regine Günther nutzt zwischen Terminen Dienstwagen als Büro

Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) legte im vergangenen Jahr durchschnittlich 700 Kilometer im Monat mit ihrem Tesla-Dienstwagen zurück. Das geht aus der Antwort von Staatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage der Abgeordneten Hugh Bronson und Frank Scholtysek hervor. Die beiden AfD-Politiker wollten wissen, warum die Verkehrssenatorin selbst kein Fahrrad oder Carsharing nutze und einen Dienstwagen mit Chauffeur brauche. Den Dienstwagen mit Fahrer brauche sie, weil sie zwischen Terminen...

  • Mitte
  • 26.04.21
  • 312× gelesen
  • 1
  • 1
Bildung

Acht Millionen Euro an Studenten ausgezahlt

Berlin. Von den insgesamt zwölf Millionen Euro, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung als Überbrückungshilfe für Studenten dem Studierendenwerk Berlin zur Verfügung gestellt, wurden bis Ende März rund 8,3 Millionen Euro an Studenten ausgezahlt. Das entspricht einem Anteil von 68 Prozent. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) auf eine CDU-Anfrage zu den Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende hervor. Die Ablehnungsquote der Anträge...

  • Mitte
  • 23.04.21
  • 33× gelesen
Bildung
Das Berliner Abgeordnetenhaus zeichnete jetzt das interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen Mädea der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille aus.
2 Bilder

Wie ein zweites Zuhause
Interkulturelles Zentrum Mädea in Gesundbrunnen mit Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet

Seit 23 Jahren kümmert sich Mädea um die Belange junger Frauen. Jetzt ist das „Interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen“ der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet worden. Sie beschäftigen sich mit Feminismus und Gleichberechtigung, haben zu 100 Jahren Frauenwahlrecht geforscht und sogar ein Musikvideo über die „Mutter Berlins“ Louise Schroeder gedreht und dafür eine von vielen Auszeichnungen bekommen. Das Mädchenprojekt Mädea in der Grüntaler Straße 21 ist...

  • Gesundbrunnen
  • 31.03.21
  • 112× gelesen
Soziales

Einheitliches Taschengeld

Berlin. Im Jahrgang 2019/2020 haben in Berlin 1819 junge Menschen ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und 367 junge Menschen ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) absolviert. Für den laufenden Jahrgang 2020/2021 liegen noch keine Zahlen vor. Das FSJ wird ausschließlich aus Bundesmitteln und von den Einsatzstellen finanziert. Für das FÖJ beteiligt sich der Senat pro Teilnehmer mit durchschnittlich 260 Euro monatlich. Die jungen Freiwilligen bekommen im FSJ zwischen 250 und 300 Euro...

  • Mitte
  • 30.03.21
  • 50× gelesen
Bildung

Schnelles Internet im Klassenzimmer
Schulen bekommen nach Ostern 10.000 WLAN-Router

Nach Ostern sollen alle allgemeinbildenden Schulen schnelles Internet haben. Telekom und Vodafone stellen jeweils 5000 mobile LTE-Router zur Verfügung. Viele Schulen haben immer noch kein Highspeed-Internet, können wegen Schneckenverbindungen kaum Videokonferenzen oder vernünftigen Digitalunterricht machen. Bis alle Schule leistungsstarke Breitband-Glasfaseranbindungen haben, sollen WLAN-Router für Highspeed-Internet im Klassenzimmer sorgen. Der Senat gibt 1,6 Millionen Euro für 10.000 Geräte...

  • Mitte
  • 25.03.21
  • 130× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 15× gelesen
Verkehr
Die in Marzahn-Hellersdorf 2017 zur IGA eröffnete 1,5 Kilometer lange Gondelbahn führt in einer fünfminütigen Fahrt von der Talstation Kienbergpark am U-Bahnhof Kienberg (Gärten der Welt) über die Mittelstation Wolkenhain zur Bergstation Gärten der Welt am Blumberger Damm.
Aktion

Schwebende Sache
FDP will mit fünf Seilbahnen Lücken im ÖPNV schließen

In der Gondel schwebend vom Hansaplatz über den Großen Tiergarten dicht vorbei an der Goldelse zum Potsdamer Platz: Diese von der FDP vorgeschlagene Seilbahn als Lückenschluss im ÖPNV-Netz würde nicht nur die bisherige Fahrzeit mit Bus und Bahn um die Hälfte verkürzen, sondern wäre auch eine Touristenattraktion. Der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP) hat neben dieser Route vier weitere Strecken ausgemacht: vom S-Bahnhof Tempelhof über das Tempelhofer Feld zum Columbiadamm, vom...

  • Mitte
  • 22.03.21
  • 804× gelesen
  • 8
Bauen
Die Anlage Schildow-Waleck ist eine Erholungsanlage. Aus ihr soll ein Wohngebiet werden.
4 Bilder

Modellprojekt für andere Anlagen
Schildow-Waldeck soll ein Wohngebiet werden

Die Erholungsanlage Schildow-Waldeck ist keine der üblichen Kleingartenanlagen. Dort wird, historisch bedingt, zu einem großen Teil dauerhaft gewohnt. Die Fläche, auf der sich die Erholungsanlage befindet, gehört dem Land Berlin. Seit einigen Jahren wird deshalb in Zusammenarbeit von Bezirksamt und BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH daran gearbeitet, sie städtebaulich zu einem Wohngebiet zu entwickeln. Weil die Siedlung für Blankenfelde sehr wichtig ist, haben sich Bürger bei...

  • Pankow
  • 18.03.21
  • 374× gelesen
Bildung

Freiwillige Ehrenrunde
Schüler können Corona-Schuljahr wiederholen

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

  • Mitte
  • 01.03.21
  • 572× gelesen
  • 1
Politik

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 166× gelesen
Blaulicht

68 Seiten Einsatzcodes

Berlin. Anfragenweltmeister Marcel Luthe (fraktionslos) wollte vom Senat wissen, welche Einsatzcodes der Feuerwehrcomputer so alles vergibt, wenn er die Rettungswagen losschickt. Die Innenverwaltung listet auf 68 Seiten alle Codes inklusive dazugehöriger „Klartexte für Einsatzanlass“ auf. Von Bauchschmerzen bis Flugzeugabsturz ist alles dabei, was die Retter so auf ihre Schirme bekommen. 2020 wurden Hunderte Codes geändert. DJ

  • Mitte
  • 17.02.21
  • 415× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.