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Alles zum Thema Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Verkehr

Mehr Spielstraßen ermöglichen

Pankow. Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem...

  • Pankow
  • 19.08.18
  • 34× gelesen
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 116× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 191× gelesen
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Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 71× gelesen
Politik
2 Bilder

Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 162× gelesen
Politik

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 483× gelesen
  • 3
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Politik

Billig wird jetzt Abgeordnete

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

  • Pankow
  • 11.01.18
  • 17× gelesen
Politik
Stefan Gelbhaar ist Neuling im Bundestag.

Eine turbulente Zeit: Stefan Gelbhaar über die ersten Wochen im Bundestag

Seit der Wahl im September ist der Pankower Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) neues Mitglied im Bundestag. Erst vor einem Jahr gewann der 41-Jährige bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus seinen Wahlkreis 8 in Pankow. Damit zog der Jurist erneut ins Abgeordnetenhaus ein. Doch was bewog ihn, gleich danach für den Bundestag zu kandidieren? „Ich beschäftigte mich im Abgeordnetenhaus mit Verkehrspolitik. Nach der Wahl 2016 hatte ich den Koalitionsvertrag und das Radgesetz mit...

  • Pankow
  • 05.12.17
  • 340× gelesen
Verkehr

Besser durch Pankow radeln: Zehn Radwege stehen auf der Vorhabenliste des Senats

Pankow. Der Bezirk ist ganz offensichtlich die Hochburg der Fahrradfahrer in Berlin. Allerdings hält der Ausbau der Infrastruktur mit dem Zuwachs an Fahrradfahrern nicht mit. Noch gibt es in Berlin und vor allem in Pankow zu wenige Radwege. Aber das soll sich ändern. Dafür macht sich Landesregierung stark. Die Senatsverkehrsverwaltung stellte eine Liste mit Maßnahmen auf, die rasch abgearbeitet werden sollte. Die Mittel für die Umsetzung ab 2017 wurden vom Hauptausschuss des...

  • Pankow
  • 02.08.17
  • 357× gelesen
Verkehr

Mit Geduld unterwegs: An Autobahn, Bundestraße und Bahntrasse wird zeitgleich gebaut

Pankow. Ab der zweiten Jahreshälfte wird Autofahrern im Pankower Norden noch mehr Geduld als bisher abverlangt. Auf Fahrbahnen und Gleisen wird es neue Baustellen geben. Aber nicht nur die motorisierten Verkehrsteilnehmer müssen sich auf längere Warte- und Fahrzeiten einstellen, auch wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, muss sich auf einiges gefasst machen. Ein Nadelöhr gibt es bereits an der Löffelbrücke. Dort wird seit April gebaut. Doch es wird noch ärger. Zusätzlich finden...

  • Pankow
  • 05.07.17
  • 1063× gelesen
Politik

Multifunktionsbad für Pankow: Wenn die Gelder freigegeben sind, kann geplant werden

Pankow. An der Wolfshagener Straße soll ein neues Multifunktionsbad entstehen. Die Berliner Bäderbetriebe und die zuständigen Senatsverwaltungen für Inneres und Stadtentwicklung treiben das Vorhaben kontinuierlich voran. Darüber informiert Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, in seiner Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Philipp Bertram (Die Linke). Dieses Multifunktionsbad soll als Ersatz für die Anfang des Jahrtausends stillgelegte...

  • Pankow
  • 30.05.17
  • 284× gelesen
Politik
Gottfried Ludewig wurde als Kreisvorsitzender der CDU in Pankow in seinem Amt bestätigt.

Pankower CDU wählt neuen Vorstand: Gottfried Ludewig im Amt bestätigt

Pankow. Der mitgliederstärkste CDU-Kreisverband im Ostteil Berlins hat einen neuen Vorstand gewählt. Auf ihrer Mitgliederversammlung wählten die Pankower CDU-Mitglieder Gottfried Ludewig mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden. Der 34 Jahre alte Politiker ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Den Pankower Kreisverband führt er seit August 2012. Außerdem ist er Spitzenkandidat der Pankower CDU für die Bundestagswahl im September. Zu...

  • Pankow
  • 20.05.17
  • 119× gelesen
Politik

Senat fördert die weitere Sanierung von Kitas und Spielplätzen im Bezirk Pankow

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt. Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem KSSP in Pankower Kitas und Spielplätze. Das teilt Sigrid Klebba...

  • Pankow
  • 18.04.17
  • 101× gelesen
Verkehr

Eine größere Tarifzone: CDU will Nahverkehr für Pendler attraktiver machen

Berlin. Brandenburger Pendler sollen mehr Bahn statt Auto fahren. Die Berliner CDU möchte deshalb die Tarifzone B ausweiten. Täglich pendeln viele Brandenburger zum Arbeiten nach Berlin – meist mit dem Auto oder in einer Kombination aus Auto und Bahn. Damit entsteht ein Problem: Neben verstopften Straßen sind auch zahlreiche Park&Ride-Parkplätze an den S-Bahn-Stationen mit Pendlerautos überfüllt. Um mehr Menschen zu motivieren, auf die Bahn umzusteigen, hat die Berliner CDU nun einen Antrag...

  • Charlottenburg
  • 04.04.17
  • 408× gelesen
Politik

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 624× gelesen
  • 6
Politik

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 645× gelesen
  • 3
Bauen

Entwicklungsgesellschaft für das Bauvorhaben Elisabethaue besteht weiter

Französisch Buchholz. Das Wohnungsbauvorhaben Elisabethaue ist zwar auf Eis gelegt, aber offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Ein Indiz dafür: Die Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH bleibt weiterhin bestehen. Darüber informiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf Anfrage im Abgeordnetenhaus. Sie stellt zwar ihre operative Tätigkeit ein, verwaltet aber weiterhin die Liegenschaften auf der landeseigenen Fläche. Der bis zum Herbst regierende SPD-CDU-Senat hatte vor, auf der...

  • Pankow
  • 08.03.17
  • 329× gelesen
Politik
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen.

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG)...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 171× gelesen
Politik

Ausschuss wählt Vorsitzende

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

  • Mitte
  • 22.02.17
  • 73× gelesen
Verkehr

Zu wenig WLAN: Berliner S-Bahnfahrer müssen weiter das Mobilfunknetz nutzen

Berlin. Anders als in Hamburg wird es in der Berliner S-Bahn vorerst kein flächendeckendes WLAN geben. Mit dem Smartphone unterwegs im Internet zu surfen. Das ist für viele Berliner Standard, während sie auf den Zug warten oder in der Bahn sitzen. Schön, wenn man dafür ein kostenfreies WLAN nutzen kann. Ein gutes öffentliches Netz anzubieten, sehen viele Städte schon heute als wichtig an – ebenso die Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs oder von anderen öffentlichen Einrichtungen. Auch in...

  • Charlottenburg
  • 21.02.17
  • 225× gelesen
  • 1
Soziales

Dankeschön für Ehrenamtliche

Berlin. „Berlin sagt Danke!“ ist eine berlinweite Aktion des Senates und des Abgeordnetenhauses für alle ehrenamtlich tätigen Berlinerinnen und Berliner. Tierpark, Deutsches Historisches Museum oder Zitadelle Spandau und zahlreiche andere Einrichtungen in Berlin öffnen am Sonntag, 29. Januar, kostenlos ihre Türen. Insgesamt beteiligen sich mehr als 90 Institutionen. Für zahlreiche Angebote ist allerdings eine Anmeldung erforderlich. Eine Übersicht über die teilnehmenden Institutionen gibt es im...

  • Mitte
  • 25.01.17
  • 74× gelesen
Bauen

Städtebaulicher Vertrag zum „Pankower Tor“ ist unterschriftsreif

Pankow. Der städtebauliche Vertrag für das große Bauvorhaben „Pankower Tor“ kann unterschrieben werden. „Wir haben alles verhandelt, was verhandelt werden muss“, erklärt Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Der städtebauliche Vertrag kann also unterschrieben werden. Damit er wirksam wird, muss aber eine entsprechende Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses vorliegen. „Aufgrund der Wahlen wird dies erst nach der Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses geschehen“, so der Senator...

  • Pankow
  • 16.09.16
  • 285× gelesen
Politik

Privileg für Freiwillige? Landesjugendring fordert Sozialticket im Nahverkehr

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...

  • Charlottenburg
  • 13.09.16
  • 130× gelesen
Soziales

Kummer-Nummer erst wieder ab 9. August erreichbar

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist in diesem Monat nur noch am 21. Juli von 9 bis 11 Uhr zu erreichen. Dann machen die Mitarbeiter zwei Wochen Ferien. Sie können erst ab 9. August (10 bis 12 Uhr) unter  23 25 28 37 wieder angerufen oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de um Hilfe gebeten werden. csell

  • Mitte
  • 20.07.16
  • 236× gelesen