Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Bildung

Freiwillige Ehrenrunde
Schüler können Corona-Schuljahr wiederholen

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

  • Mitte
  • 01.03.21
  • 78× gelesen
Politik

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 23.02.21
  • 22× gelesen
Politik

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 99× gelesen
Blaulicht

68 Seiten Einsatzcodes

Berlin. Anfragenweltmeister Marcel Luthe (fraktionslos) wollte vom Senat wissen, welche Einsatzcodes der Feuerwehrcomputer so alles vergibt, wenn er die Rettungswagen losschickt. Die Innenverwaltung listet auf 68 Seiten alle Codes inklusive dazugehöriger „Klartexte für Einsatzanlass“ auf. Von Bauchschmerzen bis Flugzeugabsturz ist alles dabei, was die Retter so auf ihre Schirme bekommen. 2020 wurden Hunderte Codes geändert. DJ

  • Mitte
  • 17.02.21
  • 284× gelesen
Verkehr

Schnelles Internet in der U-Bahn

Berlin. Bis Ende 2022 können Kunden aller großen Netzbetreiber auf allen U-Bahnlinien und Bahnhöfen LTE (4G-Mobilfunk) nutzen. Seit Frühjahr ist dies bereits für Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen, auf allen U-Bahnlinien möglich. Damit auch Kunden von Vodafone und Telekom in der U-Bahn LTE-Empfang haben, wird das Netz als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG ausgebaut, wie Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher auf Anfrage des Abgeordneten Christian...

  • Mitte
  • 16.02.21
  • 88× gelesen
Politik

Weniger Ehen im Corona-Jahr

Berlin. Die Zahl der Eheschließungen ist im Corona-Jahr 2020 in fast allen Standesämtern im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. 2020 gaben sich insgesamt 11.970 Paare das Jawort. 2019 waren es noch 13.795, wie aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervorgeht. Corona hat die Heiratslust gar nicht so sehr gebremst. In Lichtenberg und Pankow gab es 2020 sogar mehr Trauungen als im Vorjahr. Auch die Scheidungen sind im...

  • Mitte
  • 14.02.21
  • 38× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 60× gelesen
Politik

Zahl der Kinder in Kitas steigend

Berlin. Zum Stichtag 8. Januar wurden in den Berliner Kitas 41 897 Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Das entspricht gemessen an allen Vertragskindern rund 25 Prozent. Eltern in systemrelevanten Berufen haben Anspruch auf Notbetreuung. Wie Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Seidel (Die Linke) berichtet, kam es nach den Weihnachtsschließzeiten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Zahl der betreuten Kinder. Zum 25. Januar wurden rund 37 Prozent...

  • Mitte
  • 12.02.21
  • 61× gelesen
Politik
Rechtsberatung der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker (SPD).

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht im Februar der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker

Liebe Nachbarinnen und liebe Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung umorganisiert. Sie findet weiterhin nicht wie gewohnt am Nikolsburger Platz statt.  Stattdessen bieten wir die Möglichkeit, Fragen telefonisch oder elektronisch zu schildern. Ihre Fragen leiten wir an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) oder Herrn Micelski (Mietrecht), weiter. Sie setzen sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung. Der nächste Stichtag für die Weiterleitung Ihrer Fragen...

  • Wilmersdorf
  • 08.02.21
  • 39× gelesen
Politik
Foto: Beispiel für einen gelungenen Mix aus Sozialbau und frei finanzierten Wohnungen in Wien-Favoriten, 2020, S. Becker.

Pressestatement von Franziska Becker MdA auf die Antwort des Senats auf die schriftliche Anfrage zur dramatischen Entwicklung beim sozialen Wohnungsbau
Zu wenig und zu spät - der Trend ruft zu sofortigem Handeln. Totalausfall in Charlottenburg-Wilmersdorf - gar kein Sozialwohnungsneubau seit 2015

„Schon jetzt ist klar, dass der Senat die gesteckten Ziele für den geförderten Sozialwohnungsbau (zu Einstiegsmieten von 6,50 EUR/qm) nicht einhalten kann. Das ist eine dramatische Entwicklung“, so Franziska Beckers Statement über die Antwort des Senats auf ihre schriftliche Anfrage, aus der hervorgeht, dass 2019 lediglich 1.940 Sozialwohnungen (also Bezug mit Wohnberechtigungsschein) in Berlin bezugsfertig errichtet werden konnten. In 2020 sank die Zahl der bezugsfertigen Sozialwohnungen sogar...

  • Wilmersdorf
  • 05.02.21
  • 102× gelesen
Politik

Einladung zur Video-Sprechstunde per Zoom
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden pandemiebedingt weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir für Fragen gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 03.02.21
  • 38× gelesen
  • 1
Politik

Jugendforum denk!mal ’21

Berlin. Das Jugendforum denk!mal ’21 findet in diesem Jahr als TV-Sendung statt. Am 27. Januar um 18 Uhr präsentieren Kinder und Jugendliche ihre Erinnerungsprojekte unter dem Motto „Den Lauf der Geschichte, den bestimmst auch du!“ auf ALEX Berlin (alex-berlin.de/tv/livestream). Der Verein Schlaglicht hat beispielsweise mit Kindern kurze Erklärvideos zum Alltag jüdischer Kinder im Nationalsozialismus entwickelt. Das Little Black Fish Collective präsentiert mit Jugendlichen das Theaterstück...

  • Weißensee
  • 25.01.21
  • 47× gelesen
Politik

BVV-Sitzung als Videokonferenz
Abgeordnetenhaus beschließt Rechtsgrundlage

Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) können jetzt rechtssicher als Videokonferenz durchgeführt werden. Das Abgeordnetenhaus hat am 14. Januar das Bezirksverwaltungsgesetz entsprechend geändert. Corona hat die Welt verändert. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice und machen ihre Meetings per Videokonferenz. Auch die Bezirksverordneten tagen immer öfter digital (wir berichteten). Um Rechtssicherheit für die Video-BVV und digitale Ausschusssitzungen zu schaffen, hat das Abgeordnetenhaus...

  • Mitte
  • 22.01.21
  • 100× gelesen
Politik

Versäumte Digitalisierung
Senat schreibt erst jetzt europaweit die Breitbandanbindung aller 700 Schulen aus

Um schnelles Internet an Schulen zu bringen, startet der Senat erst jetzt die Ausschreibung für die Breitbandanbindung aller Standorte. Frühestens 2022 kommen die Bagger, um Glasfaserkabel zu verlegen. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) von der Senatsbildungsverwaltung auf die Anfrage der Abgeordneten Maren Jasper-Winter (FDP) zum Thema „WLAN und Breitband an Berliner Oberstufenzentren und Schulen“ hervor. Lehrer und Schüler leiden gerade jetzt unter der...

  • Mitte
  • 18.01.21
  • 340× gelesen
Blaulicht

Verschwundene Flüchtlinge
1452 vermisste unbegleitete Minderjährige seit 2015 in Berlin

Zwischen 1. Januar 2015 und 8. Dezember 2020 wurden 1452 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin als vermisst gemeldet. Drei von ihnen waren unter 14 Jahren, die anderen zwischen 14 und 18. Wie aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf die Frage der Abgeordneten Niklas Schrader und Katina Schubert (beide Die Linke) zum Thema „Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ hervorgeht, sind die drei Kinder bis heute nicht aufgetaucht. Von den 1449...

  • Mitte
  • 16.01.21
  • 483× gelesen
Politik
Franziska Becker MdA, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (SPD-Fraktion)

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker findet im Januar telefonisch statt

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen telefonisch oder elektronisch schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen. Stichtag für die...

  • Wilmersdorf
  • 12.01.21
  • 56× gelesen
  • 1
Blaulicht

Längere Wartezeiten
Über eine Million Notrufe bei der Polizei

Im vergangenen Jahr mussten Anrufer beim Notruf 110 durchschnittlich 17 Sekunden warten, bis ein Polizeibeamter abgenommen hatte. Die längste Zeit in der Warteschleife lag bei rund 13 Minuten. Das geht aus den Zahlenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Thorsten Akmann (SPD) für den fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Wartezeiten bei Notrufen“ zusammengestellt hat. Am schnellsten wurde ein Anruf 2020 nach sechs Sekunden entgegengenommen. Die...

  • Mitte
  • 06.01.21
  • 250× gelesen
Politik
Parlamentspräsident Ralf Wieland

Beim Applaus darf es nicht bleiben!
Von Gesundheitswesen bis Handel: Rahmenbedingungen müssen sich verbessern

Für viele war 2020 kein einfaches Jahr. Zahlreiche Menschen erkrankten an Covid-19 oder verloren einen lieben Menschen daran. Einige durchlebten Existenzängste, andere Einsamkeit. Es fällt schwer, dieser Zeit etwas Gutes abzugewinnen. Dennoch zählt für mich die Erkenntnis, dass sich Krisen mit Solidarität beherrschen lassen und dass es mehr Menschen gibt, die „Ja“ zu einem verantwortungsvollen Miteinander sagen, als solche, die selbst die Existenz des Virus verneinen. 2020 hat uns gelehrt,...

  • Mitte
  • 27.12.20
  • 90× gelesen
Politik

37 Tage im Durchschnitt
Krankheitsbedingte Fehltage bei Feuerwehr und Polizei am höchsten

Die durchschnittliche Zahl der Krankentage der Beschäftigten in den Senats- und Bezirksverwaltungen sowie bei Feuerwehr und Polizei lag 2019 bei 37 Kalendertagen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken hervor, die er dem fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Krankenstand bei Polizei, Feuerwehr und Verwaltung“ zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind im Landesdienst knapp 123 000 Menschen beschäftigt, knapp 24 000 von ihnen...

  • Mitte
  • 22.12.20
  • 288× gelesen
Kultur
Der 2015 verstorbene Politiker Egon Bahr hat auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof an der Chausseestraße ein Berliner Ehrengrab.

Wo verdiente Berliner ruhen
Bezirke pflegen derzeit 680 Ehrengräber

Auf Berliner Friedhöfen gibt es zurzeit 680 Ehrengrabstätten des Landes Berlin. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Christian Gaebler auf eine Anfrage des Abgeordneten Christian Goiny (CDU) hervor. Ehrengräber werden auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters für jeweils 20 Jahre ernannt. Die Ehrengrabstätten sind mit einem Keramikstein mit dem Berliner Landeswappen gekennzeichnet und ehren „Persönlichkeiten, die sich um Berlin in hervorragender Weise verdient gemacht haben“. Die...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 167× gelesen
Verkehr
Vor allem Touristen werden immer wieder von Polizisten gestoppt, weil sie verbotenerweise mit E-Scootern auf dem Gehweg fahren.

Stadtgerecht und störungsarm
Senat will im kommenden Jahr strengere Auflagen für Mietfahrzeuge einführen

Mit Auflagen im Straßengesetz will der Senat das Chaos der Mieträder, E-Tretroller oder Mietautos in den Griff bekommen. Vor allem im Zentrum ballen sich die Fahrzeuge diverser Sharing-Unternehmen. Festgelegte Parkflächen oder die verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die Außenbezirke gehören zu den Auflagen, die 2021 mit den Anbietern „in einem Dialogverfahren“ erarbeitet werden sollen. Ziel ist „eine Balance zwischen der Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 249× gelesen
Politik

Falsch geparkt, zu schnell gefahren

Mitte. 2610 Kraftfahrzeuge sind in Berlin auf Botschaften, Konsulate und Einrichtungen internationaler Organisationen wie die UN aus weit über 100 Staaten zugelassen, deren Mitarbeiter diplomatische und auch politische Immunität genießen. Die Ausländer haben 2019 insgesamt 20 481 Verkehrsordnungswidrigkeiten begangen. Verfolgt werden konnten die von der Polizei registrierten Delikte wegen der diplomatischen Immunität jedoch nicht. Die Hitliste der Verkehrssünder führen die USA an, gefolgt von...

  • Mitte
  • 16.11.20
  • 144× gelesen
Politik

Abgeordnetenhaus gibt Mittel frei
Senat beschafft zwölf Millionen Corona-Schnelltests

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat 70 Millionen Euro bis 2021 freigegeben. Die Senatsgesundheitsverwaltung kann so zwölf Millionen Antigen-Schnelltests beschaffen. Noch in diesem Jahr sollen sechs Millionen Tests gekauft werden. Die ersten 260 000 Tests werden bereits an stationäre Pflegeinrichtungen und an die Obdachlosenhilfe verteilt. „Der Antigen-Schnelltest ist ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie und liefert ein Testergebnis innerhalb von 15 bis 30...

  • Mitte
  • 13.11.20
  • 132× gelesen
Politik

645 Soldaten gegen Corona

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 229× gelesen
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