Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Bildung

Onlinekurse für Schüler
Aktuell 120.000 Accounts auf der Internetplattform „Lernraum Berlin“

Auf der Lernplattform „Lernraum Berlin“ gab es Ende Juni 120.000 Nutzerkonten. Seit Mitte März wurden 75 000 neue Accounts im Lernraum Berlin angelegt. Das geht aus der Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) hervor. Obwohl es das digitale Angebot der Senatsbildungsverwaltung bereits seit 2005 gibt, werden die Nutzerzahlen erst seit diesem Jahr erfasst, so Staatssekretärin Sigrid Klebba. Im „Lernraum Berlin“ können Lehrer – von der Grundschule bis zum Oberstufenzentrum – Onlinekurse...

  • Mitte
  • 05.08.20
  • 65× gelesen
Bildung

Untersuchungen fielen aus

Berlin. „Für das Schuljahr 2020/2021 konnten pandemiebedingt seit Einrichtung der bezirklichen Krisenstäbe keine Einschulungsuntersuchungen mehr stattfinden“. Das sagt Staatssekretärin Sigrid Klebba auf die Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) zum Stand der Schuleingangsuntersuchungen. Laut Prognose der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie werden an öffentlichen Schulen 32 700 Kinder und an Schulen in freier Trägerschaft 4060 Kinder eingeschult. Um die gesetzlich...

  • Mitte
  • 01.08.20
  • 117× gelesen
Politik

Stundungen der Steuerzahlungen

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

  • Mitte
  • 30.07.20
  • 48× gelesen
Bildung

Investitionsbedarf ist gestiegen

Berlin. Der Investitionsbedarf an den elf staatlichen Hochschulen (ohne Charité) liegt laut einem Gutachten aus dem Jahre 2017 bei 3,2 Milliarden Euro. Mit Anpassungen der Kosten wegen neuer Sanierungsbedarfe, Preissteigerungen und steigender Studentenzahlen kalkuliert der Senat mit 5,4 Milliarden Euro, wie Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse sagt. Derzeit befinden sich 45 große Bauprojekte an den elf Hochschulen mit einem Gesamtvolumen...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 58× gelesen
Bildung

Mehr Zeit fürs Studium

Berlin. Die Studenten an den zwölf staatlichen Hochschulen brauchen etwas länger zum Studienabschluss. Der Anteil der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit ist insgesamt geringfügig von 32 Prozent im Jahre 2018 auf 31 Prozent 2019 gesunken. Über zwei Drittel aller Studenten brauchen zwei zusätzliche Semester bis zum Abschluss. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse hervor. 2019 haben insgesamt 23.224...

  • Mitte
  • 26.07.20
  • 65× gelesen
Politik

Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
  • 86× gelesen
Verkehr

99 Kilometer Radwege

Berlin. Die landeseigene infraVelo, die den Radwegeausbau koordiniert, füttert derzeit ihre Projektdatenbank. Rund 700 bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen werden nach und nach eingepflegt. Laut Stand Juni 2020 wurden seit Januar 2017 insgesamt 141 Radverkehrsmaßnahmen mit einer Länge von exakt 99,2 Kilometern abgeschlossen. Das sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU). In der Liste sind nicht die temporären...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 241× gelesen
Blaulicht

Beschwerden gegen Polizisten

Berlin. Der mit zwei Mitarbeitern besetzte Bereich der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei hat im vergangenen Jahr 1820 Beschwerden bearbeitet. 2016 gingen beim Zentralen Beschwerdemanagement (ZBM) noch 2016 Fälle ein. Das geht aus der Antwort des Innenstaatssekretärs Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Zwölf Prozent der Fälle wurden 2019 vom ZBM-Team als berechtigt eingestuft, 69 Prozent als unberechtigt und 19 Prozent als...

  • Mitte
  • 19.07.20
  • 342× gelesen
  •  2
Wirtschaft

Mietstundungen beantragt

Berlin. Bei den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind wegen der Corona-Krise 1416 Anträge auf Mietstundung von Wohnungsmietern und 901 Stundungsanträge von Gewerbemietern eingegangen. Das Stundungsvolumen beträgt im Bereich Wohnen 978.485 Euro, im Gewerbebereich 6,9 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort von Wohnstaatssekretär Sebastian Scheel auf eine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Gottwald (beide Die Linke) hervor. Bei den Wohnungen liegt der Anteil der Mietstundungen bei...

  • Mitte
  • 16.07.20
  • 92× gelesen
Politik

Virtueller Rundgang durchs Abgeordnetenhaus

Mitte. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 lädt ein zu einem virtuellen Rundgang durch den Plenarsaal, das Büro des Präsidenten, die Wandelhalle, die Galerie der Ehrenbürger und das Foyer. Die optischen Eindrücke werden durch Informationen ergänzt, etwa wie das Büro des Präsidenten Ralf Wieland zu Zeiten des Kaiserreichs aussah oder wie Parlamentsredakteure arbeiten. Der 360°-Fotorundgang ist auf der Website des Abgeordnetenhauses zu finden:...

  • Mitte
  • 15.06.20
  • 62× gelesen
Bildung

Broschüre zu 30 Jahre Mauerfall

Mitte. Mit der neu erschienenen Publikation „30 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“ erinnert das Abgeordnetenhaus an das Festjahr 2019 und die themenbezogenen Veranstaltungen im Parlament. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen. Sie beginnt mit einem Diskussionsbeitrag zwischen Protagonisten der Demonstration am 4. November 1989. Anschließend kommen der Parlamentspräsident Ralf Wieland, der Regierende Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) und das letzte...

  • Mitte
  • 01.05.20
  • 98× gelesen
Bauen

Grundstücke stehen bereit

Mitte. Das Bezirksamt kann jetzt mit den Plänen für einen Erweiterungsbau der City-Grundschule an der Sebastianstraße 57 beginnen. Das Abgeordnetenhaus hat dem Ankauf der fehlenden Gründstücke im Süden der Schule an der Alexandrinenstraße zugestimmt. Insgesamt vier kleine Flurstücke der jetzigen Brache kann der Bezirk nun erwerben. Laut bezirklicher Planung soll auf der Freifläche bis 2025 ein Anbau errichtet werden. Noch gibt es keine Planungsgrundlagen oder Entwürfe. „Jetzt wo wir das...

  • Mitte
  • 28.03.20
  • 70× gelesen
Politik

Erstes Parlament für Menschen mit Behinderung

Berlin. In diesem Jahr soll zum ersten Mal das Berliner Behindertenparlament tagen. Darin organisieren sich Menschen mit Behinderung, um konkrete Forderungen an die Politik zu entwickeln und die Gestaltung einer inklusiven Stadt voranzutreiben. Zum Vorbild genommen haben sich die Initiatoren Bremen, wo ein solches Parlament als Interessenvertretung bereits seit 26 Jahren existiert. In der Berliner Variante sollen Vereine, Initiativen und Einzelpersonen zu Wort kommen, die die Vielfalt an...

  • Mitte
  • 19.03.20
  • 40× gelesen
Bildung

Lebenswelten im Wandel

Mitte. Auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 wird am 18. März die Open-Air-Ausstellung „Umbruch Ost. Lebenswelten im Wandel“ eröffnet. Die Ausstellung zur Geschichte der deutschen Einheit wird von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer herausgegeben. Auf 20 Ausstellungstafeln rufen Texte des Berliner Historikers und Publizisten Stefan Wolle sowie 128 Fotos renommierter Fotografen...

  • Mitte
  • 14.03.20
  • 56× gelesen
Soziales

Berlin sagt Danke!

Berlin. Zum fünften Mal findet am Sonnabend, 7. März, der Aktionstag "Berlin sagt Danke!" statt. Damit würdigen der Berliner Senat, das Abgeordnetenhaus und zahlreiche Partner die freiwillig engagierten Berlinerinnen und Berliner. An diesem Tag öffnen Kultur- und Freizeiteinrichtungen in allen Teilen Berlins sowie weitere Partner ihre Türen für die Ehrenamtlichen. Mit dabei sind unter anderem das Rote Rathaus, das Abgeordnetenhaus von Berlin, Theater und Opern, der Zoo und der Tierpark, Museen,...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 84× gelesen
Politik

Das Abgeordnetenhaus lädt ein
Sonderführungen zu Friedlicher Revolution und Mauerfall im Januar

Das Abgeordnetenhaus von Berlin bietet im Januar 2020 immer mittwochs um 11 Uhr thematische Sonderführungen zum Thema Friedliche Revolution und Mauerfall an. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die erste Führung findet am 8. Januar 2020 statt. Rund um das Berliner Abgeordnetenhaus erinnern Reste der Grenzanlagen daran, dass sich das Gebäude während der Teilung im Grenzgebiet befand. Doch was sagen sie über die Berliner Mauer aus? Die Sonderführung begibt sich auf Spurensuche. Sie ruft die Gründe...

  • Charlottenburg
  • 06.01.20
  • 78× gelesen
Politik

100 Jahre Groß-Berlin - wo alles begann
Stadtführung am 3. Januar 2020 in die Niederkirchnerstraße und ins Abgeordnetenhaus

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen...

  • Charlottenburg
  • 28.12.19
  • 208× gelesen
Wirtschaft
 Die Multimediaausstellung „nineties berlin“ in der einstigen Geldfabrik Alte Münze.
  4 Bilder

Zwanziger ohne Neunziger
Ausstellung „nineties berlin“ letztmalig am 28. Dezember in der Alten Münze

Die Multimediaausstellung „nineties berlin“ in der einstigen Geldfabrik Alte Münze am Molkenmarkt muss aus den Räumen raus. Der Senat hat den Vertrag nicht verlängert, weil das Areal saniert werden soll. Die Ausstellung über den „Mythos Berlin“, die das Team vom DDR Museum entwickelt hat, wurde gerade für den European Museum of the Year Award 2020 durch das European Museum Forum nominiert. Jetzt teilt die Firma mit, dass Ende des Jahres Schluss ist in der Alten Münze. Nach 17 Monaten und...

  • Mitte
  • 13.12.19
  • 263× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen....

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 230× gelesen
Politik

Abgeordnete erzählen Märchen

Mitte. Das Abgeordnetenhaus beteiligt sich im Rahmen der Reihe „Politiker erzählen Märchen“ vom Verein Märchenland an den Berliner Märchentagen, die vom 7. bis 24. November stattfinden. Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland und Abgeordnete lesen Schülern Märchen vor. Die Märchentage stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Märchen überwinden Grenzen“. Für alle Termine ist eine telefonische Voranmeldung unter der Telefonnummer 34 70 94 79 beim Verein Märchenland erforderlich. Das...

  • Mitte
  • 05.11.19
  • 44× gelesen
Politik

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 179× gelesen
Politik

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 147× gelesen
  •  1
Soziales

Kummer-Nummer
Kummertelefon macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus macht vom 15. bis 26. Juli 2019 Ferien und ist wieder ab 29. Juli unter Telefon 23 25 28 37 (Mo 15-17, Do 9-11 und Fr 10-12 Uhr) oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. csell

  • Mitte
  • 09.07.19
  • 103× gelesen
Kultur

Mauerbilder gesucht

Berlin. Anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren steht die diesjährige Open-Air-Sonderausstellung des Abgeordnetenhauses unter dem Titel "Mauerbilder". Dafür sucht das Parlament private Aufnahmen aus der Zeit von vor dem Mauerbau bis zum Abbau der Sperranlagen 1990. Einzige Bedingung: Das Abgeordnetenhaus und dessen Umfeld sollten auf den Fotos zu sehen sein. Weitere Informationen gibt es unter der Telefonnummer 23 25 10 62, per E-Mail an andreas.stirn@parlament-berlin.de oder unter...

  • Mitte
  • 06.07.19
  • 69× gelesen
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