BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Etienne-Phillip Krahnert ist ein Lebensretter. Der 22-Jährige holte am 16. Mai 2016 einen verletzten Mann aus einem brennenden Auto. Das Fahrzeug war gegen einen Straßenbaum geprallt und danach in Flammen aufgegangen. Ohne den schnellen und selbstlosen Einsatz von Etienne-Phillip Krahnert hätte es für den Fahrer des Unfallwagens wahrscheinlich keine Rettung gegeben. Für sein heldenhaftes Verhalten wurde ihm deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das nächtliche Treiben in vielen Quartieren ist schon lange ein Ärgernis für betroffene Anwohner. Aktuell unternimmt die Linkspartei einen weitgehenden Vorstoß gegen den Lärmstress. Sie fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen eines Modellversuchs schnellstmöglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die den Betrieb der Außengastronomie in mehreren Gebieten einschränkt. Darüber beraten wird in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli ab 18 Uhr im Rathaus...

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen Kantinen, die in der Verantwortung des Bezirks stehen, soll täglich ein veganes Menü angeboten werden. Das war die Forderung eines entsprechenden Bürgerbegehrens, das immerhin mehr als 9500 Unterstützer fand und damit klar über den nötigen etwa 6000 lag. Einen Bürgerentscheid wird es darüber aber nicht geben. Vielmehr hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Initiatoren einen Kompromiss erzielt. Der bleibt allerdings ziemlich hinter den...

Friedrichshain. Mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie vier Senatoren hat sich der Immobilienunternehmer Christoph Gröner zu Wort gemeldet. Gröners CG-Gruppe ist, wie mehrfach berichtet, der Investor des geplanten Bauvorhabens "Carré Sama-Riga" auf dem Grundstück Rigaer Straße 71-73a. Dagegen gibt es Widerstand. Und der wird nicht immer nur argumentativ geführt. Gröner beklagt in seinem Brief bundesweite Attacken gegen sein Unternehmen "wegen unseres...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch in diesem Jahr ehren die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt verdiente Bürger mit der Bezirksmedaille sowie Jugendliche mit dem Jugend-Engagementpreis. Wer die Auszeichnungen bekommen soll, entscheidet eine Jury nach vorher eingegangenen Vorschlägen aus der Bevölkerung. Sie können bis 14. Mai abgegeben werden. Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten sollen sich aktiv in gesellschaftlichen Bereichen einsetzen, etwa für Jugendliche und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt. Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten. Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die Nachfahren von Opfern des Nationalsozialismus bei der Verlegung von...

Friedrichshain/Mitte. Friedrichshain und Mitte werden in diesem Jahr nicht der Austragungsort für ein weiteres Autorennen im Rahmen der Formel E-Weltmeisterschaft. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz untersagte jetzt die geplante Streckenführung über die Karl-Marx-Allee, Strausberger Platz und Lichtenberger Straße. Dort hatte der Wettbewerb für Elektroflitzer 2016 stattgefunden. Begründet wird die Entscheidung mit den Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer, etwa wegen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Friedrichshain. Am 5. Dezember sollten eigentlich erste Vorarbeiten für den Bau der beiden geplanten Punkthochhäuser an der Krautstraße beginnen. Sie fanden aber nicht statt. Nach Auskunft des Bauträgers, der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), lag das an einer noch nicht erteilten Fällgenehmigungen vom Bezirk. Das Abholzen von Bäumen war, neben dem Freimachen von Parkplätzen, eigentlich als erster Schritt geplant. Verzögerung hin oder her, auf das Vorhaben habe das keinen Einfluss, betont die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert. Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk. Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert. Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch wenig verbunden habe, erklärten die beiden jetzt Ex-Mitglieder Ralf...