Die Linke

Schöneberg. Sanierung, Modernisierung und Aufstockung der Wohnhäuser in der Gleditschstraße werden wohl kommen, wie vom Eigentümer geplant.In einem Antrag hatte die Gruppe der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung gefordert, ein Bebauungsplanverfahren für die Grundstücke Gleditschstraße 49-53, 57-63 und 67-69 einzuleiten. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von Linken und Piraten zurückgewiesen. Er hatte bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses keine Mehrheit gefunden. Zur...

Moabit. Zu den Vorwürfen der Bürgerinitiative Siemensstraße, der entstehende Hamberger Großmarkt sei womöglich ein "Schwarzbau", hat jetzt auch die BVV-Fraktion der Linken Stellung genommen. Wie ihr Geschäftsführer Falko Looff mitteilte, spreche aus ihrer Sicht "gefühlt" viel dafür, dass diese Vorwürfe einen wahren Kern haben. Es gebe aber seitens des Bezirksamtes durchaus auch andere, nicht völlig unbegründete Positionen. Die Linken-Fraktion hatte den Großmarktbau an der Siemensstraße und im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Juli 2014 war das Bürgeramt in der Schlesischen Straße 27a wegen Personalmangel geschlossen. Jetzt werden auch dort wieder Kunden bedient.Verantwortlich für den Neustart am 27. April sind vor allem die künftigen Fachkräfte der Verwaltung. Denn unter der Überschrift "Bürgeramt 2.0" bekam dieser Standort jetzt den Status eines Ausbildungsbürgeramtes. Von den 13 Arbeitsplätzen werden neun von den Azubis besetzt. Vor allem angehende Verwaltungsfachangestellte und...

Treptow-Köpenick. Rund drei Wochen lang hat sich das Ordnungsamt verstärkt den Radlern gewidmet. Im Fokus stand das Fahren auf dem Bürgersteig.Ertappt wurden rund 100 Verkehrssünder. Die Einsätze erfolgten mit Unterstützung der örtlichen Polizei, Gehwegradler mussten je nach Gefährdung der Fußgänger Bußgeld in Höhe von zehn oder 20 Euro zahlen. Schwerpunkte der Kontrollen waren die Altstadt Köpenick, die Bölschestraße in Friedrichshagen, die Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide, die...

Treptow-Köpenick. Am 1. Mai von 13 bis 19 Uhr feiert Die Linke im Bezirk ihr traditionelles Maifest auf dem Schlossplatz Köpenick. Neben Informationsständen und Gesprächsrunden mit Politikern, unter anderem Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, wird auch ein kulturelles Programm geboten. Höhepunkt ist der Auftritt von Dirk Zöllner und seiner Band gegen 16.30 Uhr. Und von 13 bis 18 Uhr feiert Die Linke in Johannisthal das Kiezfest rund um den Springbornclub, Springbornstraße 53, mit Infoständen,...

Pankow. Zu einer Sprechstunde lädt die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am Donnerstag, 7. Mai, von 16 bis 18 Uhr ins Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, sein. Anmeldung unter 902 95 73 01. Am selben Tag steht auch die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Bürgern von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, in der Fröbelstraße 17, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung: 902 95 53 01....

Wannsee. Bei einem Unfall im Forschungsreaktor BER II müssten mindestens 13 000 Menschen in einem Umkreis von 2,5 Kilometern in Sicherheit gebracht werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linke-Politikers Hubertus Zdebel hervor.Die Aufforderung "Verbleiben im Haus" würde in einer Entfernung von acht Kilometern für 190 000 Berliner gelten. In einem Radius bis zu vier Kilometer müssten rund 27 000 Menschen unter 45 Jahren Jodtabletten zum Schutz vor der...

Lichtenberg. Andreas Prüfer (Die Linke) ist Stadtrat für die Bereiche Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien. Am 16. April lädt er in der Zeit von 16 bis 18 Uhr zu einer Sprechstunde ins Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 in den Raum 205 ein. Dann können Bürger ihre Anliegen und Hinweise persönlich mit dem Stadtrat besprechen. Eine Anmeldung ist unter 902 96 40 00 vonnöten. Karolina Wrobel / KW

Friedrichsfelde. Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft fordert die Fraktion Die Linke, die Straße Alt-Friedrichsfelde umzubenennen. Sie soll wieder "Straße der Befreiung" heißen. Diesen trug die Straße zwischen den Jahren 1975 und 1992. Um der Forderung in der Bezirksverordnetenversammlung Nachdruck zu verleihen, will Die Linke am 21. April um 16 Uhr die Straße zunächst symbolisch umbenennen. Treffpunkt ist die Ecke Alt-Friedrichsfelde und...

Bohnsdorf. Immer wieder gibt es Anfragen zum Umbau des Bohnsdorfer Kreisels. Damit soll die Einbahnstraßenregelung um die Taut-Passage am Bahnhof Grünau später einmal aufgehoben werden. Auf einer Bürgerversammlung am 30. April werden der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) und Ernst Welters (Die Linke) vom BVV-Ausschuss für Stadtplanung die Pläne erläutern und Anregungen der Bürger, zum Beispiel den Ausbau der Radwege im Planungsgebiet, entgegennehmen. Die Versammlung findet ab 19 Uhr im...

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) findet am 29. April statt. Von 17 bis 19 Uhr ist er in der Mittelpunktbibliothek, Alter Markt 2, anzutreffen. Eine Anmeldung ist erwünscht unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

Oberschöneweide. Die Linke Oberschöneweide lädt am 19. April zu einem thematischen Kiezfrühstück unter freiem Himmel ein. Ab 10 Uhr geht es auf dem Rathenauplatz vor der Kiezbäckerei um das Thema Inklusion, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Gast ist Anke Armbrust, die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksamts Treptow-Köpenick. Das Frühstück ist kostenlos, die Veranstaltung wird vom Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi unterstützt. Silvia Möller / sim

Charlottenburg. Unter dem Motto "Ankommen.Teilhaben.Bleiben." lädt Katrin Lompscher (Die Linke), MdA, in ihrem Stadtbüro in der Behaimstraße 17 am Donnerstag, 19. März, um 18.30 Uhr an zum 5. Stadtgespräch zur Berliner Flüchtlingspolitik. In der aktuellen Diskussion über Zuwanderung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen werden neue Antworten und gesellschaftliche Bündnisse gebraucht. Wie sieht es im Bezirk aus? Die Initiative "Willkommen in Westend" e.V. engagiert sich im Bezirk und...

Friedrichsfelde. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht: Der von den Nazis angezettelte Krieg war vorbei. Anlässlich dieses Jubiläums fordert die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die Straße Alt-Friedrichsfelde in "Straße der Befreiung" umzubenennen. Diesen Namen trug sie schon einmal - zwischen 1975 und 1992. Über diese Straße sei die Rote Armee vor 70 Jahren zum Berliner Stadtzentrum vorgedrungen. Man wolle den Einzug der Sowjetsoldaten und die Befreiung vom...

Schmargendorf. Eine weitere Untersuchung zum Fall der Kleingartenkolonie Oeynhausen, diesmal von der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kommt zu einem günstigen Ergebnis. Demzufolge sei die Kolonie nur dann Bauland, wenn die Erschließung gesichert ist. Dies sei laut Erkenntnissen aus dem Gutachten derzeit nicht der Fall. Die Entschädigungssumme an den Investor im Falle der Verweigerung einer Bebauung wäre demnach wohl deutlich kleiner als die zuletzt ermittelten Summen von über 30...

Lichtenberg. Obst ist ein gesunder Snack in jeder Pause. Mit einer Aktion will die Partei Die Linke nun die gesunde Ernährung an Schulen in Alt- und Neu-Hohenschönhausen fördern. Großmärkte, die Apfel, Birne & Co. spenden, konnten bereits gefunden werden. "Allein die ehrenamtlichen Helfer fehlen noch, um das Obst so zuzubereiten, dass es von den Schülern gerne gegessen wird. Ein Obstsalat ist eine kleine Mahlzeit, von der auch Kinder profitieren, die nicht an der regulären Schulverpflegung...