Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Bezirkshaushalt: Finanzstadtrat Stefan Komoß setzte zu hohe Einnahmen an

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt versucht mit einer Haushaltssperre bis Ende des Jahres seine wachsenden Ausgaben in den Griff zu bekommen."Der Ausgabestopp betrifft ausschließlich die Belange der Verwaltung", sagt Bürgermeister und Finanzstadtrat Stefan Komoß (SPD). Die Bezirksverwaltung könne kein Geld mehr für Papier, Technik oder Veranstaltungen ausgeben. Ausgenommen seien bereits eingegangene Verträge, etwa für Veranstaltungen. Der Vorsitzende des Hauptausschusses der...

  • Marzahn
  • 17.10.14
  • 87× gelesen
Politik
Am 12. Oktober feiert Dr. Heinrich Niemann seinen 70. Geburtstag. | Foto: KT

Dr. Heinrich Niemann gestaltet seit 1992 Bezirk mit

Hellersdorf. "Ich habe überhaupt nicht daran gedacht, Stadtrat zu werden", gesteht Dr. Heinricht Niemann im Rückblick auf das Jahr 1992. Aus diesem ersten Wahlerfolg wurden 14 Jahre zunächst als Stadtrat für Gesundheit in Hellersdorf und später dann für Stadtentwicklung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Am 12. Oktober feiert er seinen 70. Geburtstag. Seine Laufbahn als Kommunalpolitiker begann nach der Wahl 1992. Damals hatte die PDS (heute Die Linke) unerwartet viele Stimmen im Bezirk gewonnen....

  • Hellersdorf
  • 01.10.14
  • 770× gelesen
Politik
Die Linken-Politikerin Katrin Lompscher vor ihrem neuen Stadtteilbüro in der Behaimstraße 17. | Foto: Schilp

"Charlottenburger Cocktail ist in Gefahr"

Charlottenburg. Die Berliner Abgeordnete Katrin Lompscher (Die Linke.) hat am 25. August ihr Stadtteilbüro in der Behaimstraße 17 eröffnet. Es soll eine Anlaufstelle in Sachen Berliner Stadtentwicklung und Wohnungspolitik sein. Einmal im Monat wird es eine Abendveranstaltung zum Thema geben.Ebenfalls geplant sind regelmäßige Kieztage, an denen sich die Abgeordnete mit Initiativen und anderen Akteuren im Quartier trifft. Vor der Eröffnungsparty traf Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp die...

  • Charlottenburg
  • 30.09.14
  • 116× gelesen
Soziales

Stadträtin lobt Privatisierung der Freizeitobjekte

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat die kommunalen Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche neu geordnet."Die Übergabe der restlichen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger war ein voller Erfolg", sagte Jugendstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf einer Fachmesse im Freizeitforum Marzahn Mitte September. Dabei präsentierten die Träger die ganze Vielfalt an Angeboten der Jugendarbeit im Bezirk. Der Übergang sei reibungslos verlaufen, erklärte Witt weiter. Die Träger der...

  • Marzahn
  • 25.09.14
  • 74× gelesen
Politik
Das Peace-Zeichen ist aus Steinen an einem Hang auf dem Weg ins Wuhletal zusammengelegt. | Foto: hari

Die Linke will Friedenssymbol im Jelena-Santic-Park sichern

Hellersdorf. Der umweltpolitische Sprecher der Linken macht sich stark für das Peace-Zeichen im Jelena-Santic-Friedenspark. Das gärtnerische Zeichen auf der Anhöhe zwischen Hellersdorfer Straße und dem Wuhletal soll erhalten bleiben.Das Peace-Zeichen entstand 1999 an einem Hang im Jelena-Santic-Friedenspark. Die serbische Künstlerin Santic hatte sich im Zusammenhang mit den kriegerischen Entwicklungen auf dem Balkan nach dem Zerfall Jugoslawiens für den Frieden eingesetzt. Das Zeichen besteht...

  • Hellersdorf
  • 18.09.14
  • 302× gelesen
Soziales

Die Anwohner rund um die Vincent-van-Gogh-Straße schätzen ihr Wohngebiet

Neu-Hohenschönhausen. Viele der Anwohner rund um die Vincent-van-Gogh-Straße leben seit Jahrzehnten hier. Sie beobachten die Veränderungen in ihrem Wohnumfeld kritisch.So mancher Anwohner aus Hohenschönhausen begegnet selbst unter Berlinern manchem Vorurteil, denn als "Plattenbausiedlung" genießt der einstige Bezirk kein gutes Image. Dabei sehen die Anwohner ihr Wohnumfeld mit ganz anderen Augen. "Hier ist es doch sehr viel ruhiger als in Kreuzberg", weiß ein Straßenbahnfahrer zu erzählen, der...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 18.09.14
  • 935× gelesen
Soziales
Die Umstellung braucht Zeit - auch Wolfgang Bürkholz arbeitet im Bürgeramt 2 noch mit alter Software. | Foto: Wrobel

Wegen IT-Umstellung schließen die Bürgerämter

Lichtenberg. Um Diebstahl von persönlichen Daten der Bürger zu vermeiden, müssen die Computer in den Bürgerämtern umgestellt werden. Das geht nicht ohne zweitägige Schließung."Die Schließung ist notwendig, um die Stabilität der Servicesysteme in den Bürgerämtern zu garantieren", sagt der für den IT-Bereich im Bezirksamt zuständige Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke). Seit 2011 arbeiteten die Mitarbeiter des Bezirksamtes mit dem Betriebssystem Windows XP. Besonders drängend wurde das Problem im...

  • Lichtenberg
  • 18.09.14
  • 193× gelesen
Politik
Eine Ausnahme vom Fällverbot: Das Umwelt- und Naturschutzamt ließ im Juli eine Linde in der Oberfeldstraße wegen Bruchgefahr fällen. | Foto: hari

Verbotene Sommerrodungen strenger ahnden

Marzahn-Hellersdorf. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Sommer 2013 den Schutz von nistenden Tieren erhöht. Seither darf praktisch kein Baum gefällt und kein Strauch oder Ast zurückgeschnitten werden. Die Linke wirft nun dem Bezirksamt vor, Verstöße nicht konsequent zu verfolgen.In diesem Sommer galt erstmals dieses verschärfte Verbot von Sommerrodungen. Kein Vogel oder ein anderes in Bäumen oder Büschen nistendes Tier sollte bei seiner Brut gestört werden. In...

  • Marzahn
  • 11.09.14
  • 161× gelesen
  • 2
Politik
Blumen gab es diesmal keine für Hans Panhoff. Aber den Abwahlantrag hat er locker überstanden. | Foto: Frey

Hans Panhoff übersteht Abwahlantrag der Linkspartei und Piraten

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...

  • Friedrichshain
  • 28.08.14
  • 71× gelesen
Soziales

Tierparkbesuch für Kinder

Friedrichsfelde. Flüchtlingskinder aus dem Heim an der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf konnten jetzt den Tierpark besuchen. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) und der Förderverein des Tierparks organisierten die Fahrmöglichkeiten zum Tierpark und vermittelten auch den Eintritt. In dem Heim leben Kinder aus Bosnien, dem Irak und Syrien. Karolina Wrobel / KW

  • Lichtenberg
  • 28.08.14
  • 59× gelesen
Soziales

Sprechzeiten werden an allen vier Standorten verlängert

Lichtenberg. Ihren Service verbessern die vier Bürgerämter in Lichtenberg. Ab dem 1. September beginnen die Sprechzeiten früher.Wer in den vergangenen Wochen seinen Ausweis beantragen oder sich ummelden wollte, der musste bei einem unangemeldeten Besuch beim Bürgeramt oft lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Wenige Mitarbeiter, Urlaubszeit und Besucherandrang ließen die Wartezeit nochmals ansteigen. Um die Wartezeit zu verkürzen, erhöht der Bezirk Lichtenberg ab September die wöchentliche...

  • Lichtenberg
  • 21.08.14
  • 45× gelesen
Soziales

Rechnungshof kritisiert die Übertragung der Jugendclubs an freie Träger

Lichtenberg. Um die Schließung vieler Jugendclubs zu verhindern, wurden die meisten im Bezirk privatisiert. Ob die Vergabe verantwortungsvoll war, prüft nun der Landesrechnungshof.Weil vor wenigen Jahren im Haushalt des Bezirks mehrere Millionen Euro fehlten, drohte vielen Jugendclubs die Schließung. "Wir suchten nach einer wirtschaftlichen Lösung, die Clubs zu erhalten", erinnert sich Michael Grunst, erfahrener Jugendpolitiker und Fraktionsvorsitzender von Die Linke in der...

  • Lichtenberg
  • 07.08.14
  • 97× gelesen
Soziales

Frauensporthalle: Bürgermeister soll Konzept und Kostenplan vorlegen

Marzahn. Der Umbau der Mehrzweckhalle des Freizeitforums zur Frauensporthalle bleibt in der Kritik. Die Linke befürchtet nun Mehrausgaben, die zu Lasten maroder Schulsporthallen gehen."Leider hat der Bürgermeister die Bezirksverordnetenversammlung bisher nicht schriftlich über die Kosten für die Frauensporthalle informiert ", sagt Sarah Fingarow, die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Es sei zudem unklar, wie das Konzept aussieht und...

  • Marzahn
  • 25.07.14
  • 223× gelesen
Politik
Endstation: Erst in den Sicherheitscontainern auf dem Hof des Rathauses Charlottenburg sind die Altakten vor dem Zugriff durch Fremde sicher. | Foto: Schubert

Piraten und Linke kritisieren Umgang mit Akten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sorgt sich der Bezirk zu wenig um den Datenschutz? Dass Dokumente in die Sicherheitstonne gelangen, dafür tragen nicht die Mitarbeiter Sorge, sondern Reinigungskräfte. Einer Firma, die sich dabei wiederholt Pannen erlaubte, wurde zu Beginn des Jahres gekündigt.Wenn vertrauliche Dokumente über den Bau des Großflughafens BER am Straßenrand lagern, ist die Empörung groß. Wie aber steht es um die Entsorgung von Akten im kleineren Maßstab? Wie ernst nimmt man den...

  • Charlottenburg
  • 14.07.14
  • 75× gelesen
Politik
Die Schutzwand am Bolzplatz (im Hintergrund) schützt die Anwohner des neu entstehenden Wohnviertels vor Lärm. | Foto: Martin

Linke und SPD werfen CDU-Stadtrat Fehlverhalten vor

Dahlem. Seit Wochen sind drei Lärmschutzwände am neu entstehenden Wohngebiet "Fünf Morgen Dahlem Urban Village" in aller Munde. Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) ist massiv in die Kritik geraten. An der Marshallstraße, in unmittelbarer Nachbarschaft des neu entstehenden Wohnquartiers, liegen die Kita "Tom Sawyer" des Unionhilfswerks und die bezirkliche Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) G. Marshall mit Bolz- und Basketballfeld, einem Platz für Mountainbikes und einer Skateboardbahn. Um künftige...

  • Dahlem
  • 30.06.14
  • 127× gelesen
Sonstiges
Oskar Lafontaine (links) mit Sergej Kirchik vom ukrainischen Bündnis Borotba. | Foto: Christian Schindler

Oskar Lafontaine auf der Zitadelle

Hakenfelde. Die Linke Spandau wirbt weiter für eine Benennung des Stichwegs zur Zitadelle nach Vladimir Gall.Prominente Unterstützung für die Ehrung des Zitadellen-Retters bekam die Linke am 20. Mai vom ehemaligen Vorsitzenden der Linkspartei und heutigem Fraktionschef im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine. Stand Lafontaines Besuch auf der Zitadelle noch im Zeichen des Europa-Wahlkampfs, lenkte am Schluss Gastgeber Piotr Luczak für die Spandauer Linken die Aufmerksamkeit auf Vladimir...

  • Hakenfelde
  • 26.05.14
  • 70× gelesen
Sonstiges

Stefan Liebich sucht Pankower Gastfamilien

Pankow. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) ruft Familien aus Pankow auf, Austauschschüler bei sich aufzunehmen. Anfang September werden 500 Austauschschüler aus 50 Ländern nach Deutschland kommen.Sie möchten Einblicke in die hiesige Kultur gewinnen und die deutsche Sprache lernen. Für ein Großteil dieser Jugendlichen sucht der Verein "AFS Interkulturelle Begegnung" auch mit Unterstützung von Stefan Liebich noch Gastfamilien in Pankow. "Der Austausch dient dazu, das...

  • Pankow
  • 21.05.14
  • 81× gelesen
Politik

Partei Die Linke kritisiert das Vergabeverfahren

Lichtenberg. Fünf Stadtteilzentren gibt es im Bezirk, einige gehen nun in eine neue Trägerschaft über. Die Lichtenberger Linksfraktion kritisiert das Vergabeverfahren.Sie sind ein beliebter Treffpunkt im Kiez und bieten Hilfe in allen Lebenslagen: die Stadtteilzentren. Wer bislang im Stadtteilzentrum in der Kultschule in der Sewanstraße 43 Hilfe suchte, muss sich jedoch umstellen. Das geht jetzt in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt über, die den Standort ab 1. Juli in die Margaretenstraße...

  • Lichtenberg
  • 15.05.14
  • 70× gelesen
Politik

Sparkasse bietet Alternative zum persönlichen Kontakt an

Wilhelmsruh. Die Sparkasse macht ihre Filiale an der Hauptstraße/Ecke Garibaldistraße am 30. Juni dicht. Aber sie wird zumindest für Automaten sorgen, die für einige Sparkassendienstleistungen zu nutzen sind.Das ist das Ergebnis des neuerlichen Einsatzes von Stefan Liebich (Die Linke) für den Erhalt der Sparkassenfiliale in Wilhelmsruh. Der Pankower Bundestagsabgeordnete hatte sich an Dr. Ravinder Stephan Singh Sud von der Berliner Sparkasse gewandt. Er wies ihn darauf hin, dass vor allem die...

  • Wilhelmsruh
  • 15.04.14
  • 466× gelesen
Politik
War Wahlbeobachter auf der Krim: Der gebürtige Pole und heutige Spandauer Piotr Luczak. | Foto: Schindler

Piotr Luczak über seine Reise auf die Krim

Spandau. Alle reden über die bisher noch zur Ukraine gehörende Krim, auf der 95 Prozent der Wahlberechtigten für einen Anschluss an Russland gestimmt haben sollen. Piotr Luczak, ehemaliger Sprecher des Spandauer Kreisverbandes der Linken, war während des Referendums am 16. März auf der Halbinsel als Wahlbeobachter vor Ort - eine Aktion, die auch in seiner Partei umstritten ist.Der 62-jährige Historiker und Sozialarbeiter war bis Dezember 2013 Sprecher des Spandauer Kreisverbandes. Dann...

  • Spandau
  • 25.03.14
  • 975× gelesen
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