Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
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Politik
Eine Nachbarschaftsinitiative will das frühere Kino Sojus zu einem Kulturstandort umbauen. Das Bezirksamt hält indes am Abriss des Gebäudes fest. | Foto: hari

Wirtschaftsstadtrat gibt dem Sojus als Kulturstandort keine Chance

Marzahn. Das Bezirksamt arbeitet auf den Abriss des früheren Kino Sojus hin. Der jüngste Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, den Erhalt des Kinos als Kulturstandort zu prüfen, dürfte daran kaum etwas ändern.Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) wurde vom Bezirksamt Anfang Juni mit der Prüfung als Kulturstandort beauftragt. Die Linke hatte zudem im Oktober vergangenen Jahres den Ankauf des Gebäudes vorgeschlagen, was jedoch von der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 488× gelesen
Verkehr
Die Bezirksverordnete Jutta Feige (SPD) und Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) setzen auch auf alternative Verkehrsmittel wie das Fahrrad. | Foto: Wrobel

Die Not mit den Parkplätzen

Lichtenberg. Unangenehme Folgen für die Anwohner in der Victoriastadt hat die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain. Der Stadtrat für Bürgerdienste Andreas Prüfer (Die Linke) wirbt bei Anwohnern für Lösungen.Im Sommer des vergangenen Jahres wurde der Bereich zwischen Marchlewski- und Gürtelstraße im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg neu geordnet. "Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung hat seitdem Folgen für die angrenzenden Lichtenberger Gebiete", sagt Andreas...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 920× gelesen
Bildung

Vergabe von USA-Stipendien

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) ruft Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und dem US-Kongress auf. Bei dem Programm besuchen deutsche Schüler in den USA eine High School oder ein College und absolvieren ein Praktikum in einem US-amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres, das am 31. Juli 2016 beginnt, bei Gastfamilien. Das...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 93× gelesen
Politik

Abgeordneter im Gespräch

Friedrichshagen. . Carsten Schatz, Mitglied des Abgeordnetenhauses, (Die Linke) ist am 17. Juni zur Sprechstunde im Café Mahlzeit, Bölschestraße 7, vor Ort. Zwischen 17 und 19 Uhr kann man vorbeikommen. Eine Anmeldung ist erwünscht bei Philipp Wohlfeil, per E-Mail wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

  • Friedrichshagen
  • 03.06.15
  • 64× gelesen
Politik

Die Abgeordnete sprechen

Französisch Buchholz. Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linken im Abgeordnetenhaus, lädt zu einer Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreis ein. Sie finden am 18. Juni im Nachbarschafts- und Familiencafé des Amtshauses Buchholz, Berliner Straße 24, statt. Von 14.30 bis 16 Uhr ist jedermann ohne Anmeldung willkommen. Erreichbar ist Elke Breitenbach für Fragen sonst unter 23 25 25 72. Bernd Wähner / BW

  • Französisch Buchholz
  • 03.06.15
  • 38× gelesen
Blaulicht

Angriff auf Parteibüro

Schöneberg. Erneut ist ein Parteibüro in Schöneberg angegriffen worden. Diesmal traf es die Linke. Unbekannte haben am Pfingstmontag in der Feurigstraße 68 fünf Scheiben eingeworfen und eine Eingangstür beschädigt. Ein Mitarbeiter hatte die Schäden am 25. Mai gegen 18.30 Uhr entdeckt. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 110× gelesen
Politik
Kein Segen für Kiffer: Cannabis-Verkauf im geregelten Rahmen ist nicht gewollt, wie nun auch Piraten und Linke erfuhren. | Foto: Schubert

Auch Piraten und Linke scheitern in der BVV mit Cannabis-Antrag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 439× gelesen
Politik
Die Sanierung des Kulturforums in der Carola-Neher-Straße erhielt beim Bürgerhaushalt im Stadtteil Hellersdorf-Süd die meisten Stimmen. | Foto: hari

Die Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf muss 36 Vorschläge prüfen

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushaltes an das Bezirksamt weitergegeben. Die Verwaltung muss bis zum Herbst entscheiden, ob und wie die Vorschläge in die Haushaltsplanung einfließen können.Insgesamt 36 Bürgervorschläge liegen zur Prüfung vor. Sie erhielten bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt die meisten Punkte oder Stimmen und berücksichtigen Wünsche aus allen Stadtteilen. Jeweils drei Vorschläge stammen von einem der neun...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 407× gelesen
Soziales
Christoph Mönnikes und Jugend- und Familienstadträtin Juliane Witt (Die Linke) präsentieren einen der drei "Kienbären". | Foto: hari

Aktionskreis vergibt Preis für besonderes Engagement bei der Kindererziehung

Marzahn. Der Aktionskreis "Kienbär" verleiht zum ersten Mal einen Preis an Väter in Marzahn-Hellersdorf. Die öffentliche Auszeichnungsveranstaltung findet am Donnerstag, 11. Juni, im großen Saal der Alten Börse statt.Die Idee für den "Kienbären" und der gleichnamige Arbeitskreis entstanden im vergangenen Jahr. Einer der Initiatoren ist Christoph Mönnikes. Der Partner von BVG-Chefin Sigrid Nikutta hat seine eigene Karriere zurückgestellt, um sich besser um die gemeinsamen Kinder kümmern zu...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 448× gelesen
Kultur
Die Audioballerinas zeigen zum Abschluss der Kultour à la carte in der Alten Börse Marzahn eine Tanzperformance. | Foto: Maubrey

"Kultour" im Licht

Marzahn-Hellersdorf. Mit der diesjährigen "Kultour à la carte" am Sonnabend und Sonntag, 6. und 7. Juni, feiert sich der Bezirk erneut als Standort von Kunst und Kultur. Es sind viele bekannte Gesichter, aber auch neue Teilnehmer zu erleben."Mehr Licht!" heißt das Motto der diesjährigen Veranstaltung. Es geht auf Johann Wolfgang von Goethe zurück, der diese Aufforderung im Sterben geäußert haben soll. Die Unesco hat zudem dieses Jahr zum "Jahr des Lichtes" erklärt. Das Motto steht auch für...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 156× gelesen
Politik

Sprechstunde im Rathaus

Weißensee. Die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), lädt am 11. Juni zur Sprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, statt. Anmeldung unter 902 95 73 01. Bernd Wähner / BW

  • Pankow
  • 28.05.15
  • 63× gelesen
Soziales

Verordnete fordern sofortige Öffnung des privaten Spielplatzes

Weißensee. Die Absperrung eines Spielplatzes sorgt für Empörung. Dieser Spielplatz befindet sich zwischen Gustav-Adolf-, Wigandstaler und DGZ-Ring. Bis dato konnten der Spielplatz und das Gelände um ihn herum von jedem genutzt werden, berichtet Ines Pohl von der Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).In letzter Zeit kamen auch immer mehr Kinder aus dem nahe gelegenen Flüchtlingsheim auf diesen Spielplatz. Nun ist er vom Grundstückseigentümer gesperrt worden. Begründung:...

  • Weißensee
  • 28.05.15
  • 138× gelesen
Soziales
Gruppenbild der Ausgezeichneten, die sich ehrenamtlich in den Sozialkommissionen engagieren. | Foto: Frey
2 Bilder

Bezirk zeichnet Mitglieder der Sozialkommission aus

Friedrichshain-Kreuzberg. Sie sind ein wichtiges Bindeglied zwischen Politik und Verwaltung und den Bürgern: die Mitarbeiter der rund 20 Sozialkommissionen (Soko) in Friedrichshain-Kreuzberg.Eine ihrer wichtigsten Aufgaben ist der Besuch bei Menschen, die hohe runde Geburtstage oder Ehejubiläen feiern können. Sie überbringen dann die Grüße und Glückwünsche aus dem Bezirk und in manchen Fällen auch die vom Regierenden Bürgermeister oder gar vom Bundespräsidenten. Einmal im Jahr wird ihnen bei...

  • Friedrichshain
  • 28.05.15
  • 761× gelesen
Politik
Brutzeln noch erlaubt. Carsten Spallek (CDU) will die letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen. | Foto: Dirk Jericho

Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadtrat hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen 2012...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 361× gelesen
Kultur

Frauen im Porträt

Lichtenberg. Auch mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauentags sind viele Forderungen der Gleichberechtigung gerade in der Arbeitswelt noch unerfüllt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 21. Mai auf eine Initiative der Fraktion Die Linke hin, mit einer Ausstellung im Jahr 2016 unter dem Titel "Lichtenbergerinnen und ihre Berufe im Porträt" weibliche Vorbilder in der Arbeitswelt im Bezirk der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Ausstellung soll vom Amt für Kultur und Weiterbildung...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 140× gelesen
Soziales

Es gibt wieder Ferienspiele

Friedrichshain. Die Ferienspiele auf dem Sportplatz in der Fredersdorfer Straße finden vom 20. Juli bis 25. August jeweils am Montag und Dienstag von 15 bis 19 Uhr statt. Es gibt Spiel- und Sportangebote für Kinder und Jugendliche von Vereinen, Jugendclubs oder Familienzentren. Jeden Montag ab 18 Uhr gibt es ein Fußballturnier. Auch die Polizei soll mit einem Fahrradparcours vor Ort sein. Für Verpflegung, Kaffee, Kuchen und Gegrilltes, ist gesorgt. Veranstaltet werden die Ferienspiele vom...

  • Friedrichshain
  • 27.05.15
  • 102× gelesen
Politik

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

  • Tempelhof
  • 27.05.15
  • 172× gelesen
Politik
Unzeitgemäßes Relikt oder historisches Vermächtnis? Berliner Gaslaternen haben sogar im Ausland eine Lobby. | Foto: Schubert

"World Monument Fund" fordert Erhalt der Gaslaternen

Charlottenburg. Großes Bündnis für das warme Licht: Einer Podiumsdiskussion der Vereine "Gaslicht Kultur" und "Denk mal an Berlin" mit Hunderten Gästen blieben die politischen Verantwortlichen fern. Dafür ergriffen ausländische Experten Partei zugunsten der bedrohten Laternen.Was die Gasbeleuchtung im Berliner Westen und die Altstadt von Venedig verbindet? Beide Errungenschaften drohen der Menschheit verloren zu gehen. Beide stehen auf der "roten Liste" des "World Monument Fund" mit Sitz in New...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 799× gelesen
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Politik

BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 261× gelesen
Politik

Drei Sprechstunden mit Bezirkspolitikern am 2. Juni

Treptow-Köpenick. Gleich drei Mitglieder des Bezirksamts laden am 2. Juni zu Bürgersprechstunden ein.Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist von 15 bis 16.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für die Bürger da. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist von 16 bis 17.30 Uhr zu sprechen. Sein Dienstsitz ist in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Es wird um Anmeldung gebeten unter 902 97 61 00. Die...

  • Köpenick
  • 22.05.15
  • 104× gelesen
Blaulicht
Der Aufbau der Container am Blumberger Damm ist beendet. Im Juli sollen die ersten Flüchtlinge einziehen. | Foto: hari

Anschlag auf Flüchtlingsheim: Gegner zerstören Wasserrohre

Marzahn. Die Gegner des Containerdorfs für Flüchtlinge am Blumberger Damm machen weiter Stimmung gegen das Heim. Jezt verübten sie erstmals einen Anschlag auf dem Gelände.Unbekannte drangen in der Nacht zu Freitag, 15. Mai, auf das Gelände ein und beschädigten zwei Keramikwasserrohre. Das entdeckten Sicherheitsmitarbeiter am Morgen, nachdem ihnen ein aufgedrückter Zaun in der Schönagelstraße aufgefallen war. Zwischen den Scherben der Keramikwasserrohre fanden die Mitarbeiter des...

  • Marzahn
  • 21.05.15
  • 2.669× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Petra Pau

Hellersdorf. Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau (Die Linke) bietet am Mittwoch, 3. Juni, im Stadtteilzentrum "Kompass", Kummerower Ring 42, 56 49 74 01 eine Bürgersprechstunde an. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages ist von 15 bis 17 Uhr zu sprechen. Harald Ritter / hari

  • Hellersdorf
  • 21.05.15
  • 91× gelesen
Politik
Keine Berührungsängste. Angela Davis (Mitte) und Margot Honecker (links neben ihr). | Foto: Bundesarchiv

Linke erzürnt Aussagen des Bezirkssprechers

Kreuzberg. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis wollte zusammen mit ihrer Kollegin Gina Dent am 15. Mai den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Besuch abstatten.Die Visite wurde allerdings von der zuständigen Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) unterbunden. Ihre Begründung: In das Haus werden grundsätzlich keine Gäste gelassen. Aber die Damen könnten sich natürlich an jedem anderen Ort mit den Bewohnern treffen. Sollten sie keinen Platz finden, stelle ihnen der Bezirk...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 978× gelesen
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