Die Linke

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Tempelhof-Schöneberger Linken haben kürzlich ihren neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Die Mehrheit votierte für den 26-jährigen Martin Rutsch. Er folgt Alexander King, der nach fünf Jahren den Vorsitz niederlegt. Rutsch betonte, für die Linken sei es besonders wichtig, sich weiter im Bezirk zu vernetzen und Ansprechpartner für alle Bürger und Initiativen zu sein. „Unser Motto ist: Helfen statt reden“, sagt er. sus

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden Beschlüsse künftig voraussichtlich mit wechselnden Mehrheiten gefasst. Zwar vereinbarten SPD und Linke in der BVV eine Zählgemeinschaft, um Sören Benn (Die Linke) zum Bürgermeister zu wählen. Die SPD schloss aber zusätzlich eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU ab. Nach der Wahl der neuen Pankower BVV sei die Lage für SPD und CDU nicht einfach gewesen, sagt die Pankower SPD-Co-Vorsitzende Rona Tietje. Die Ergebnisse blieben hinter den...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion hat sich personell neu aufgestellt. Annetta Juckel und Frederike-Sophie Gronde-Brunner sind die Co-Vorsitzenden. Anne Zetsche und Rüdiger Deißler ziehen als neue Bezirksverordnete in die wieder vierköpfige Fraktion ein. Die Linken hatten bei der BVV-Wahl 7,5 Prozent der Stimmen geholt und haben im neuen Bezirksparlament damit vier Sitze. Laut Vorstand steht die Linksfraktion in der neuen Wahlperiode für eine "konsequente Verkehrswende, die...

Charlottenburg. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) bietet im September im Stadtbüro des Abgeordneten Michael Efler in der Behaimstraße 17 wieder eine Sozialberatung an, zu Ansprüchen auf ALG II, Leistungen und Anträgen, zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen oder zum Umgang mit dem Jobcenter. Wenn gewünscht, findet die Beratung auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch statt. Die nächsten Beratungen durch Katayun Pirdawari finden am 7., 14. und 21. September 2021...

Charlottenburg-Nord. Helin Evrim Sommer (Die Linke) ist in ihrem Wahlkreis in Charlottenburg Nord unterwegs am Sonnabend, 28. August, von 9.30 bis 11 Uhr, Heckerdamm 225-231. Am Infostand kann man mit der Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen. my

Charlottenburg. Für 33 Wohnungen in der Mindener Straße/Tegeler Weg wurde das kommunale Vorkaufsrecht zugunsten des städtischen Wohnungsunternehmens Gesobau ausgeübt. „Nach zähen Jahren kaum ohne Bewegung kommt langsam auch Charlottenburg-Wilmersdorf in Schwung. Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist eine gute Nachricht für die Mieter, denn für die landeseigenen Wohnungsunternehmen gilt ja weiterhin der Berliner Mietendeckel. Damit sind die Mieter dauerhaft vor Mietenwahnsinn und Verdrängung...

Charlottenburg. Unter dem Motto „Niklas schenkt ein“ organisiert Niklas Schenker ab dem 20. August jeden Freitag ab 17 Uhr einen offenen Stammtisch im ZAP, Seelingstraße 22, um ihn kennenzulernen und über das Programm der Linken zu sprechen. Am 22. August findet ab 14.30 Uhr ein Kiezgespräch im ZAP mit Katrin Lompscher und Niklas Schenker statt. Die ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen und der Direktkandidat sprechen über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen". Auch...

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) veranstaltet Bürgersprechstunden. Am 12. August findet sie von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee in Karlshorst statt. Am 18. August sind Bürger von 15.30 bis 17 Uhr in den Räumen des Vereins für aktive Vielfalt, Ribnitzer Straße 1b, eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. BW

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

Lichtenberg. Im Laufe des Augusts bietet Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) vier Sprechstunden an. Dort können Lichtenberger mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen rund um Themen aus dem Bezirk sprechen. Sie finden statt am Donnerstag, 5. August, von 10 bis 12 Uhr im Allee-Center, Landsberger Allee 277, am Freitag, 13. August, von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee, am Mittwoch, 18. August, von 15.30 bis 17 Uhr im...

Niederschöneweide. Auf einer ungenutzten Fläche unter der Minna-Todenhagen-Brücke haben junge Menschen in Eigeninitiative eine Skaterampe errichtet. Dafür droht ihnen nun Ärger mit dem Straßen- und Grünflächenamt. Das kritisieren die Linken, denn durch die Skater würden aufgrund des Abstands zur nächstgelegenen Wohnbebauung keine Nachbarn belästigt. Vor zwei Jahren beschloss die Bezirksverordnetenversammlung zudem einen Antrag der Linken, wonach genau an diesem Standort ein Skateangebot...

Im Bezirk wurden seit 2017 rund 3000 neue Wohnungen gebaut. Mehrheitlich bauten Private. „Eine blamable Bilanz“, sagen die Linken. Zwischen 2017 und 2019 bekam der Bezirk rund 3000 neue Wohnungen. Davon die meisten von privaten Unternehmen (2726). Landeseigene Unternehmen bauten 30 Wohnungen und damit nur etwas mehr als ein Prozent. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. „Nur jede hundertste Wohnung wurde von einem öffentlichen Unternehmen gebaut....

Pankow. Graffiti ist als Kunst im öffentlichen Raum eine wichtige Ausdrucksform des urbanen Lebensgefühls. Gerade durch legale Möglichkeiten für konzeptionelle Wandgestaltungen kann verhindert werden, dass Jugendliche in den Blick strafrechtlicher Verfolgung geraten, weil sie illegal Flächen besprühen. Der Bedarf an legalen Graffiti-Flächen ist groß. Zugleich stehen öde Orte und Gebäueflächen dafür im Bezirk zur Verfügung. Sie würden ästhetisch aufgewertet, wenn sie legal mit Graffiti gestaltet...

Siemensstadt. Die für den 7. Juli angekündigte Sozialberatung im Büro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Linke) ist auf Donnerstag, 29. Juli, verschoben worden. Sie findet ebenfalls von 17 bis 19 Uhr in der Reisstraße 21 statt. Anmeldung unter der Rufnummer 23 56 41 77, E-Mail: helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. tf

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

Charlottenburg. Überall im Bezirk schließen sich Anwohner zusammen, um ihren Kiez lebenswerter zu machen. Sie wollen den Durchgangsverkehr unterbinden und öffentliche Flächen nutzbar für alle machen. Wie das aussehen kann, zeigt sich gerade am Karl-August-Platz. Dort sollen die Straßen sicherer und die Aufenthaltsqualität erhöht werden. Die Krumme Straße ließ das Bezirksamt darum temporär für den Durchgangsverkehr rund um den Platz sperren. Was noch besser werden könnte, darüber will die...

Gesundbrunnen. Am Mittwoch, 16. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr lädt die Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste, Ramona Reiser (Die Linke), zur Bürgersprechstunde ins Interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen "MÄDEA", Grüntaler Straße 21 ein. Falls gewünscht, kann eine Teilnahme auch per Video erfolgen. Die Zugangsdaten werden nach der Anmeldung mitgeteilt. Eine telefonische Anmeldung ist erforderlich unter der Rufnummer 901 82 37 01. my

Spandau. Die Linkspartei lädt am Dienstag, 8. Juni, zu einer Onlineveranstaltung zum Thema „Bezahlbare Mieten statt Ausverkauf - Maßnahmen für eine soziale Wohnungspolitik“ ein. Ab 19 Uhr diskutieren im Kulturzentrum Staaken die Linke-Bundestagsabgeordnete Caren Lay, Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes und Christoph Trauvetter vom Netzwerk Steuergerechtigkeit und Autor ("Wem gehört die Stadt"). Die Moderation übernimmt die Bundestagsabgeordnete der Linken im Wahlkreis...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Durch eine Anfrage wurde bekannt, dass der Bezirk im vergangenen Jahr Senatsmittel in Höhe von 30.000 Euro für nachbarschaftliches Engagement in Großwohnsiedlungen verfallen ließ. Die nicht verausgabten Mittel waren nicht übertragbar. Hierzu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion: „Es ist unerklärlich, wieso der Bezirk immer wieder Senatsgelder verfallen lässt. Gemäß der Finanzierungszusage der...