Rechtsstreit

Beiträge zum Thema Rechtsstreit

Bauen
In Ost-Berlin beliebt, im Nachwende-Berlin vergammelt: Das SEZ hat seine spaßigen Zeiten schon lange hinter sich.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Berlin gewinnt Rechtsstreit um SEZ
Land hat Pläne mit Areal an der Landsberger Allee

Der jahrelange Rechtsstreit um das frühere Sport- und Erholungszentrum (SEZ) ist beendet. Das Grundstück gehört jetzt wieder dem Land Berlin und das will dort 500 Wohnungen bauen. Seine Glanzzeiten hat das SEZ längst hinter sich. 2001 wurde es geschlossen und zwei Jahre später für einen symbolischen Euro an einen privaten Investor verkauft. Ab 2016 folgte dann ein jahrelanger Rechtsstreit darüber, ob der damalige Käufer seine vertraglichen Pflichten eingehalten hat. Im Jahr 2022 entschied das...

  • Friedrichshain
  • 08.12.23
  • 546× gelesen
Wirtschaft

Wieder Budenzauber am Schloss
Weihnachtsmarkt genehmigt

Der Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg findet wieder statt. Tommy Erbe musste sich die Genehmigung allerdings vom Gericht holen. 2023 droht dem Budenzauber aber das Aus: Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten hat den Mietvertrag nicht verlängert. Auf den beliebten Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg müssen die Berliner dieses Jahr nicht verzichten. Er hat vom 21. November bis 26. Dezember wieder geöffnet. Veranstalter Tommy Erbe musste dafür allerdings vor das Berliner...

  • Charlottenburg
  • 18.10.22
  • 275× gelesen
  • 1
Bauen
Abriss oder Erhalt? Eigentümer und Bezirksamt verhandeln im Rechtsstreit über einen Vergleich.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Zukunft immer noch ungewiss
Eigentümer und Bezirksamt verhandeln über Habersaathstraße

Fast 60 Obdachlose wohnen jetzt an der Habersaathstraße. Bleiben können sie bis Mitte April. Eigentümer und Bezirksamt ringen im Rechtsstreit über den Abriss um einen Vergleich. Nach der erneuten Besetzung der Habersaathstraße 40 bis 48 Ende vergangenen Jahres wohnen nun 59 obdachlose Menschen in den leeren Wohnungen. Bleiben können sie wie berichtet bis Mitte April. Solange duldet der Eigentümer die Obdachlosen noch und so ist es mit dem Bezirksamt vereinbart. Die fehlenden Rauchmelder und...

  • Mitte
  • 10.02.22
  • 250× gelesen
Bauen
Das ehemalige Institut für Anatomie an der Königin-Luise-Straße wird im nächsten Jahr abgerissen. Aldi will auf dem Grundstück Wohnungen bauen.  | Foto: K. Rabe

Aldi will 106 Wohnungen bauen
Ehemaliges Institut für Anatomie vor dem Abriss

Aldi Nord hat seine Filial-Pläne an der Königin-Luise-Straße 15 begraben. Dort wo jetzt noch die Ruine des ehemaligen Institutes für Anatomie der Freien Universität steht, will der Lebensmitteldiscounter Wohnungen bauen. Dafür wird das Bestandsgebäude endlich abgerissen. Noch in diesem Jahr soll der Bauantrag für das Vorhaben an der Königin-Luise-Straße 15 eingereicht werden. Dies teilte Axel vom Schemm, Kommunikationsmanager bei Aldi, auf Nachfrage der Berliner Woche mit. Sobald die...

  • Dahlem
  • 04.11.20
  • 1.891× gelesen
Politik

Gericht gibt Bezirksamt Recht
Schankvorgärten vor Spätis müssen nicht mehr genehmigt werden

Das Bezirksamt muss nicht mehr alle Schankvorgärten von Spätverkaufsstellen genehmigen. Bestätigt hat das jetzt das Verwaltungsgericht. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem Amt und dem Betreiber eines Spätis am Weinbergsweg. Tische und Bänke sind typisch vor Spätis – und beliebt bei Nachtschwärmern, die fürs Bier nicht in die Bar wollen. Doch nicht jedem Anwohner gefällt das. Laute Gespräche oder gar Partylärm stören die Nachtruhe. Urinlachen in Hauseingangen und liegengebliebener...

  • Bezirk Mitte
  • 26.09.20
  • 285× gelesen
Bauen

Hausbesitzer gegen das Bezirksamt
Rechtsstreit über Gebäudenutzung

Das Hausprojekt „Wartenburg“ muss aus der Wartenbergstraße 22 ausziehen. Die vom Bezirksamt ausgesprochene Nutzungsuntersagung wurde vom Berliner Verwaltungsgericht bestätigt. Was war passiert? Ein „solidarisches Kollektiv aus freischaffenden kreativen jungen Menschen“ hat 2016 das Haus in der Wartenbergstraße 22 gekauft und wollte hier einen Ort zum Leben, Arbeiten und Austauschen schaffen. Laut zuständiger Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) glich das Haus zu dem Zeitpunkt einer Ruine, für deren...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 317× gelesen
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Bauen
Das leerstehede Hotel soll nach Fertigstellung der Bauarbeiten wie auf dem Plakat der Baustellenabsicherung eine Einheit mit dem Neubau bilden. | Foto: Christian Schindler

Altersgerechtes Wohnen und Gastronomie sind geplant
Nach Rechtsstreit gehen Bauarbeiten an der Wilkestraße weiter

Am Übergang von der Wilkestraße zur Straße Alt-Tegel sind die Bauarbeiten für einen Neubaukomplex wieder aufgenommen worden. Seit 2017 war hier nichts mehr geschehen. Ein altes Hotel stand leer, ein benachbartes Bauernhaus aus dem 19. Jahrhundert war schon 2016 auf dem Grundstück Alt-Tegel 42-44 abgerissen worden. Im September 2016 hatte es allerdings auf dem Gelände eine Grundsteinlegung gegeben: Ein Investor wollte im Hotel aus den 1970er Jahren mit seinen markanten Balkonen bis hin zum...

  • Tegel
  • 23.11.19
  • 518× gelesen
Wirtschaft
"Manege frei!" Oder doch nicht? Das Oberverwaltungsgericht muss entscheiden, ob der "Circus Voyage" zur Weihnachtszeit an seinem gewohnten Standort am Olympiastadion gastieren darf.  | Foto: Daniel Grangeon

Westend ohne Weihnachtszirkus?
"Circus Voyage" kämpft vor Gericht um sein Gastspiel am Olympiastadion

Das Gastspiel des beliebten Weihnachtszirkus’ „Circus Voyage“ am Olympiastadion steht erneut auf tönernen Füßen. Die Betreiber-Familie Spindler befindet sich bereits in zweiter Instanz in einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Senat. 24 Jahre lang gastierte der „Circus Voyage“ zur Weihnachtszeit in Westend, ohne irgendwelche Nebengeräusche. Im vergangenen Jahr wollte der Senat erstmals verhindern, dass er sein Zelt auf dem Grundstück an der Ecke Rominter Allee und Olympische Straße...

  • Westend
  • 16.10.19
  • 1.957× gelesen
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  • 1
Soziales

Landgericht Berlin hebt erstes Urteil auf
Mieter gewinnt gegen "Deutsche Wohnen"

Keine Gutachten, sondern der Mietspiegel bleibt bei Mieterhöhungsverlangen maßgeblich. Das hat Landgericht Berlin jetzt entschieden und gab damit einem Spandauer Mieter im Rechtsstreit gegen die „Deutsche Wohnen“ Recht. Die „Deutsche Wohnen“ hat den Rechtsstreit gegen Wolf-Dietrich Kniffka am Ende doch verloren. Das Berliner Landgericht hob jetzt das Urteil des Amtsgerichts Spandau auf und wies die Mieterhöhungsklage des Wohnungsunternehmens in zweiter Instanz ab. Statt auf das vom Amtsgericht...

  • Spandau
  • 02.05.19
  • 650× gelesen
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Soziales

Rechtspopulismus in der Kindheit
Jugendstadtradt muss Äußerungen zu Erzieher-Broschüre nicht zurücknehmen

Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) darf weiter davon abraten, die Kita-Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du. Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ zu nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Das Heft gibt Erzieherinnen und Erziehern Hinweise für den Fall, dass sie mit rechtspopulistischen Eltern in Kontakt kommen, wenn ein Kind sich beispielsweise rassistisch äußert oder ein Hakenkreuz malt. Herausgeber des Heftes ist die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), benannt...

  • Neukölln
  • 30.04.19
  • 286× gelesen
  • 1
Politik

Rechtsstreit mit Airbnb erwartet
Bezirke gehen gemeinsam gegen Zweckentfremdung vor

Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Tempelhof-Schöneberg haben Auskünfte von den Betreibern der Online-Plattform Airbnb über zweckfremde Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung verlangt. Unterstützung erhalten sie von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. „Noch immer werden Ferienwohnungen ohne Registriernummern auf Internetplattformen angeboten, was die Arbeit der Bezirksämter erschwert“, kritisiert die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 25.04.19
  • 211× gelesen
Politik
Adelheid Dethloff vom Vorstand des Kleingartenvereins Hiltrudstraße hatte sich mehr Unterstützung vom Bezirksverband der Gartenfreunde Marzahn erhofft. | Foto: hari
3 Bilder

Der Bezirk scheut hohe Entschädigung an Eigentümer
Pächter verlieren Kampf um die Kleingartenanlage an der Hiltrudstraße

von Harald Ritter Das Bezirksamt bemüht sich, Kleingartenanlagen durch das Aufstellen von Bebauungsplänen zu sichern. Im Falle der Kleingartenanlage Hiltrudstraße hat sie davon jedoch Abstand genommen. Die Kleingartenanlage zieht sich auf einem schmalen Streifen zwischen Hiltrudstraße und Blumberger Damm von der Cecilienstraße bis zur Elisabethstraße. 36 Parzellen gibt es. Dem Bezirksamt und dem Bundesamt für Vermögensfragen gehören jeweils eine, 34 allerdings befinden sich in Privatbesitz....

  • Biesdorf
  • 15.04.19
  • 2.432× gelesen
Kultur

Trotz Ärger: Manege frei!

Westend. Der Berliner Weihnachtscircus am Olympiastadion hat sein Zelt noch bis zum 6. Januar aufgebaut. Zum 25-jährigen Bestehen sind erstmals eine Raubtierdarbietung, bestehend aus weiblichen und männlichen Löwen, sowie eine vierköpfige südamerikanische Artistentruppe zu sehen sein, die mit atemraubenden Stunts auf dem doppelten Todesrad sowie Tricks auf dem Hochseil das Publikum begeistern wollen. Um das Gastspiel des Zirkus' hatte es Streit gegeben. Weil der Senat die Wildtierhaltung für...

  • Westend
  • 17.12.18
  • 83× gelesen
Leute
Bei unserem Besuch am 7. September klagten Carola und Achim Meuser über den Schimmelbefall, der sie seit 2016 belastet. Nun ziehen sie in eine neue Wohnung außerhalb Berlins. | Foto: Philipp Hartmann

Happy End für die Meusers
Paar kann endlich verschimmelte Wohnung verlassen

Vor zwei Wochen berichteten wir über Carola und Achim Meuser. Monatelang versuchte das Paar, aus seiner verschimmelten Wohnung in der Bernauer Straße herauszukommen. Eine fehlende Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verhinderte jedoch mehrfach den Einzug in eine neue Bleibe. Nun gibt es ein Happy End. Wenige Tage nach unserem Besuch bei den Meusers fanden diese eine Wohnung etwas außerhalb von Berlin im Landkreis Teltow-Fläming. Das fehlende Dokument, das die beiden aufgrund eines laufenden...

  • Lichtenrade
  • 02.10.18
  • 302× gelesen
Bauen
Carola und Achim Meuser vor der offenen Fassade in der Bernauer Straße. Das linke Fenster gehört zu ihrer Küche, wo sich der Schimmel ausgebreitet hat. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

Gefangen in der eigenen Wohnung: Ehepaar streitet wegen Schimmel mit Vermieterin

In der Haut von Carola und Achim Meuser möchte niemand stecken. Das Paar leidet seit fast zwei Jahren an Schimmel in der Wohnung. Sie wollen daher schon seit Langem umziehen. Dafür fehlt ihnen jedoch ein wichtiges Dokument ihrer Vermieterin, das diese nicht ausstellen will. So hat sich ein kräftezehrender Rechtsstreit zwischen beiden Parteien entwickelt. Als die Meusers im Juli 2016 in ihre Parterre-Wohnung in der Bernauer Straße einzogen, ahnten sie noch nicht, dass damit ein Albtraum für sie...

  • Lichtenrade
  • 19.09.18
  • 582× gelesen
Bauen
Seit Jahren verlassen. Konkrete Pläne gibt es für das Institut für Anatomie an der Königin-Luise-Straße derzeit nicht. | Foto: K. Rabe

Filetgrundstück rottet vor sich hin
Auf dem Areal des ehemaliges Anatomie-Institutes tut sich nichts

An der Königin-Luise-Straße 15, Ecke Peter-Lenné-Straße rottet das Gebäude des ehemaligen Institutes für Anatomie der Freien Universität seit Jahren vor sich hin. Das wird wohl auch erst einmal so bleiben, denn seitens des Eigentümers gibt es keine Pläne für das Areal. Eigentümer ist der Aldi-Konzern. Das Unternehmen hat das Eckgrundstück samt Institutsgebäude vor Jahren erworben und wollte hier einen Discounter bauen. Das wollte der Bezirk nicht und versagte die Baugenehmigung. Aldi ist...

  • Dahlem
  • 22.06.18
  • 1.746× gelesen
Wirtschaft
Ein Salon unter Linden: Auf dem Plateau des Rüdesheimer Platzes gehört Weintrinken zur Lebensphilosophie. | Foto: Thomas Schubert
4 Bilder

Zum 50-jährigen Jubiläum sitzt beim Weinbrunnen am Rüdi Justizia mit am Tisch

Wilmersdorf. Wein und Wortwechsel, Picknickatmosphäre im Schatten der Siegfried-Statue – seit fünf Jahrzehnten Tradition. Zum runden Geburtstag soll es beim Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz nur eine Parole geben: alles wie immer. Dabei ergeht wohl im Sommer ein Urteil. Und macht 2017 zum Schicksalsjahr. Randvoll hat das Glas zu sein – alles andere bringt Pech. Beim Ausschank an der Bude auf dem Plateau duldet man keine Kompromisse. Wer seinen Wein ohne Malheur zum Tisch transportieren will,...

  • Wilmersdorf
  • 29.05.17
  • 760× gelesen
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Bauen
Drei Klassen werden seit November in mobilen Schulcontainern auf dem Sportplatz unterrichtet. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Umbau der Charlotte-Pfeffer-Schule steckt fest: Bezirk und Architekten streiten

Mitte. Der seit mehr als zehn Jahren geplante Um- und Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule zum Förderzentrum „Geistige Entwicklung“ steckt wegen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Architekten und dem Bezirksamt fest. Jetzt überlegt Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU), einen modularen Ergänzungsbau (MEB) aufzustellen. Bereits 2008 hatte das Moabiter Architektenbüro Numrich Albrecht Klumpp (NAK) einen Wettbewerb zum Umbau der früheren Berolina-Oberschule gewonnen. Doch von dem U-förmigen Anbau an...

  • Mitte
  • 03.02.17
  • 1.015× gelesen
Bauen
Links unsaniert, rechts fertig gedämmt: Die Modernisierung der 30er-Jahre-Bauten schreitet auch während des Streits um Denkmalschutz voran. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Neue Runde im Protest gegen die Sanierung im Vonovia-Kiez

Schmargendorf. Dämmung oder Denkmalschutz? Für Mieter in 194 Wohnungen rund um die Salzbrunner Straße eine Schicksalsfrage. Viele von ihnen wehren sich jetzt erneut gegen eine energetische Sanierung mit Mietenerhöhungen von bis zu 200 Euro. Dabei sieht das Wohnungsunternehmen Vonovia den Streit als geschlichtet an. Alte Türen raus, neue Türen rein. Dämmplatten auf die Fassaden, moderne Fenster für besserer Isolierung, Verbesserungen zur Einsparen von Energie. Alles in allem: eine Sanierung im...

  • Schmargendorf
  • 28.11.16
  • 630× gelesen
Bauen

Vorkaufsrecht, die zweite: Bezirk will Haus in der Glogauer Straße sichern

Kreuzberg. Zum zweiten Mal hat der Bezirk jetzt das Anwenden seines Vorkaufsrechts angekündigt. In diesem Fall geht es um das Haus und Grundstück Glogauer Straße 3. Die Immobilie sollte nach Angaben von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) an einen Investor aus Luxemburg verkauft werden. Der plante aus den bisherigen Mietwohnungen Eigentumsobjekte zu machen. Auch wenn er die Wohnungen zunächst den Mietern anbieten wollte, was laut Milieuschutzsatzung möglich ist, lehnte der Bezirk eine...

  • Kreuzberg
  • 04.07.16
  • 357× gelesen
Bauen
Zunächst wird im Lichterfelder Ring gebaut. Die Straße muss für den Umleitungsverkehr vorbereitet werden. | Foto: K. Menge

Ausbau der Hildburghauser Straße beginnt Anfang April

Lichterfelde. Seit Jahren warten die Anlieger der Hildburghauser Straße auf die Sanierung ihrer Straße. Jetzt soll der Ausbau der maroden Hauptverkehrsachse Anfang April beginnen. Die ersten Maßnahmen haben bereits begonnen. Der Lichterfelder Ring erhält eine neue Asphaltdecke, um während der Sanierung den Umleitungsverkehr und auch den Busverkehr der Linie 113 aufzunehmen. Der Ausbau der Hildburghauser Straße ist schon seit über zehn Jahren fällig. Durch zunehmenden Schwerlastverkehr hat sich...

  • Lichterfelde
  • 03.03.16
  • 1.011× gelesen
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Soziales

Streit schlichten ohne Gericht

Reinickendorf. Es gibt Situationen, in denen ein Rechtsstreit unvermeidbar scheint – nicht alle müssen aber zu teuren Verfahren führen. Schiedspersonen können Streitigkeiten oft schlichten, bevor sie vor Gericht landen. Der für Bürgerdienste zuständige Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) empfiehlt Reinickendorfern, zunächst die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählten Schiedsfauen Petra Vogt und Monika Raap beziehungsweise ihren Kollegen Hilmar Rominski zu kontaktieren. Die drei...

  • Reinickendorf
  • 23.01.16
  • 216× gelesen
Bauen
Offen für Alle. Diesen Werbeslogan am SEZ nehmen SPD-Mitglieder aus Friedrichshain wörtlich. Sie wollen einen Abriss verhindern. | Foto: Thomas Frey

"Das SEZ muss bleiben": Friedrichshainer SPD-Abteilung kämpft für den Erhalt des Gebäudes

Friedrichshain. Die Tage des SEZ an der Landsberger Allee sind wahrscheinlich gezählt. Zuletzt wurde das durch Aussagen von Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) deutlich sowie an den Plänen, die seine Verwaltung für das Gelände favorisiert. Verhindern wollen das aber Genossen des Senators aus dem Bezirk. Die SPD-Abteilung 12 in Friedrichshain, angesiedelt im Gebiet rund um den Petersburger Platz, kämpft für einen Erhalt des Gebäudes und eine Rückübertragung in die Verantwortung...

  • Friedrichshain
  • 09.01.16
  • 498× gelesen
Politik

Streit um AfD-Zitat: SPD-Bezirksverordneter geht juristisch gegen CDU-Mitglied vor

Spandau. Ein politischer Streit weitet sich in Spandau jetzt juristisch aus. Der SPD-Bezirksverordnete Jochen Anders geht mit drei Rechtsanwälten gegen Thorsten Schatz (CDU) vor. Der hatte Anders als „AfD-Sympathisanten“ bezeichnet. Gegenstand der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung vom 6. Oktober, in der Thorsten Schatz Jochen Anders namentlich einen AfD-Sympathisanten nennt. Das will der SPD-Bezirksverordnete notfalls auch gerichtlich verbieten lassen. Thorsten Schatz bekam darum am...

  • Spandau
  • 13.11.15
  • 989× gelesen
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