Anzeige

Biesdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Büste von Günter Peters enthüllt

Biesdorf. Eine Porträtbüste von Günter Peters (1928-2013) wurde auf der Feierstunde anlässlich des 90.Geburstags des Geehrten am 11. August in Schloss Biesdorf enthüllt. Der seit Anfang der 1960er-Jahre in Biesdorf lebende Peters war als Stadtbaudirektor in Ost-Berlin unter anderem für die Planungen der Großsiedlung Marzahn zuständig. Im Bezirk engagierte er sich unter anderem für die Rekonstruktion des gegen Ende des Zweiten Weltkriegs teilweise zerstörten Schlosses Biesdorf. Die Feierstunde...

  • Biesdorf
  • 15.08.18
  • 42× gelesen
Politik

Wegen der Hitze: Bürgeramt verändert Öffnungszeiten

Biesdorf. Das Bürgeramt im Biesdorf Center, Elsterwerdaer Platz 3, hat bis 19. September veränderte Öffnungszeiten. Als Grund gibt das Bezirksamt die Hitze der zurückliegenden Wochen an. Die Büroräume verfügen weder über eine Lüftungsanlage noch über Außenjalousien. Deshalb entfallen vorläufig Nachmittagsöffnungszeiten. Das Bürgeramt ist bis zu dem genannten Datum Mo/Di/Do von 7 bis 14 Uhr, Mi/Fr von 7 bis 13 Uhr geöffnet. hari

  • Biesdorf
  • 31.07.18
  • 68× gelesen
Politik
Viele Menschen ignorieren das Badeverbot im Biesdorfer Baggersee.
4 Bilder

Auf eigenes Risiko
Tod eines 71-Jährigen am Butzer See wirft Frage nach der Verantwortung auf

Aufgrund der Hitze dieser Tage genießen viele das Baden in den Seen, zumal es in Marzahn-Hellersdorf nicht einmal ein Freibad- oder Strandbad gibt. Doch der Temperaturunterschied kann zum Verhängnis werden. Am 18. Juli wurde die Leiche eines 71-jährigen Mannes im Butzer See gefunden. Die genaue Todesursache ist noch nicht geklärt. Die Polizei ordnete eine Obduktion an. „Es gibt aber Hinweise, dass der Mann erhebliche gesundheitliche Vorschädigungen hatte“, sagt eine Polizeisprecherin....

  • Biesdorf
  • 25.07.18
  • 458× gelesen
  • 2
Anzeige
Politik
Das Motorikelement in Gestalt eines geschwungenen Schwebebalkens spendete die Alpenland Pflegeheime Berlin GmbH für den neuen Spielplatz im Stadtgarten Biesdorf.

Geld und Sachmittel für Marzahn-Hellersdorf
Privatunternehmen greifen dem Bezirk unter die Arme

Über Spenden in Höhe von rund 29 000 Euro konnte sich das Bezirksamt im vergangenen Jahr freuen. Mit den Mitteln wurden kommunale Anlagen verschönert oder erweitert und sozial benachteiligte Kinder unterstützt. Die Spenden teilten sich auf in Geldspenden von rund 11 000 Euro und Sachmittel im Wert von rund 18 000 Euro. Dies geht aus einem Bericht des Bezirksamtes hervor. Mit rund 20 000 Euro profitierte das Jugendamt am meisten von der Spendenbereitschatft. So errichtete das...

  • Biesdorf
  • 10.07.18
  • 159× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 577× gelesen
  • 1
Politik

Personal für Galerie im Schloss

Biesdorf. Nach der Eröffnung als Kommunale Galerie fehlt es im Schloss Biesdorf an Personal. Deshalb soll das Bezirksamt laut einem Antrag des Kulturausschusses noch in diesem Jahr mindestens zwei Stellen schaffen, eine Hausmeisterstelle und eine für das Sekretariat. Als im vergangenen Jahr der Haushalt für dieses Jahr beschlossen wurde, sei noch nicht abzusehen gewesen, dass die Stellen gebraucht werden, so die Begründung. Die Grün Berlin GmbH hatte Ende 2017 überraschend ihren...

  • Biesdorf
  • 04.05.18
  • 69× gelesen
Anzeige
Politik

Platz im Ausschuss frei

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 14× gelesen
Politik

Neue Ärzte für den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Ein weiterer Kinder- und Jugendarzt und ein weiterer Kinder- und Jugendpsychiater erhalten im Bezirk ihre Zulassung. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Kranken- und Ersatzkassen verständigt.  Insgesamt erhält Berlin zehn neue Zulassungen. Damit wird auf den Facharztmangel in einigen Bezirken reagiert. Die zehn zusätzlichen Vertragsarztsitze werden zum 1. Mai 2018 ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft am 18. Mai aus. Wann die Ärzte...

  • Marzahn
  • 26.04.18
  • 53× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1129× gelesen
  • 6
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 191× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 875× gelesen
  • 3
Politik

Marzahn-Hellersdorf prüft Standorte für ein Freibad

Das Bezirksamt hat eine neue Initiative für ein Freibad gestartet und dazu mit den Berliner Bäderbetrieben erste Gespräche geführt. Die Bäderbetriebe würden durchaus den Bedarf anerkennen. Marzahn-Hellersdorf sei der einzige Berliner Bezirk ohne eigenes Freibad, erklärte Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) im Anschluss an die Gespräche in einer Mitteilung. Das Treffen ging auf einen überfraktionellen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung zurück. Letztlich aber falle das Land Berlin eine...

  • Marzahn
  • 04.04.18
  • 194× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2424× gelesen
  • 14
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 486× gelesen
  • 2
Politik

BVV drängt auf neue Postfiliale

Biesdorf. Die Deutsche Post AG soll ihr Angebot in Biesdorf-Süd verbessern. Dafür soll sich das Bezirksamt laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung einsetzen. Seit Ende Januar ist der Post-Partnershop an der Weißenhöher Straße 64 geschlossen. Im nahe gelegenen Biesdorf-Center gibt es zwar noch eine Postfiliale in einem Einzelhandelsgeschäft. Allerdings nur mit eingeschränktem Leistungsangebot. Da aber in Biesdorf weiter gebaut und mit Bevölkerungszuzug zu rechnen sei, bestünde...

  • Biesdorf
  • 14.03.18
  • 65× gelesen
  • 2
Politik

Mehr Sicherheit durch Kameras

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll in Absprache mit dem Senat und der Polizei die Orte im Bezirk identifizieren, an denen besonders viele Straftaten verübt werden. Dort soll der Einsatz von Videokameras überprüft werden. In dem Beschluss empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt zudem, mit der S-Bahn und der BVG zu erörtern, wie zum Beispiel der Fußgängertunnel am S- und U-Bahnhof Wuhletal und Eingänge zu S- und U-Bahnhöfen mit Videokameras ausgestattet werden können....

  • Marzahn
  • 11.03.18
  • 75× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 71× gelesen
Politik

Rapsweg: Das Verbotsschild soll wieder weg

Die Sperrung des Rapswegs in Richtung Blumberger Damm soll wieder rückgängig gemacht werden. Dies hat eine Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD auf der Februar-Sitzung beschlossen. Danach wird das Bezirksamt ersucht, das von Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) kürzlich angekündigte Verbotsschild zeitnah wieder zu entfernen. Die SPD und auch die Linksfraktion werfen Martin vor, seine Entscheidung im Alleingang getroffen zu haben und die Cecilienstraße zusätzlich...

  • Biesdorf
  • 01.03.18
  • 160× gelesen
Politik

Mehr ausgegeben als geplant: Bezirksamt legt Haushaltsrechnung vor

Das Bezirksamt hat im ersten Halbjahr 2017 wesentlich mehr Geld ausgegeben als geplant. Ein großer Teil der Mehrausgaben ergaben sich aus Kosten der Integration von Flüchtlingen und höheren Aufwendungen für die Pflege. Die Mehrausgaben des Bezirksamtes durch nicht geplante Kosten im ersten Halbjahr 2017 belaufen sich auf insgesamt fast 7,7 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht von Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Dagmar Pohle (Die Linke) an die Bezirksverordnetenversammlung hervor....

  • Marzahn
  • 26.02.18
  • 99× gelesen
Politik

Senat baut zwei weitere MUFs im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Der Berliner Senat hat den Bau von 25 weiteren Unterkünften für Flüchtlinge beschlossen. Zwei davon entstehen in Marzahn-Hellersdorf: an der Straße Alt-Hellersdorf 17 und am Murtzaner Ring 68. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) kritisiert, dass das Bezirksamt nur telefonisch über die Standortwahl informiert wurde, es aber keinerlei Abstimmung mit dem Bezirk gegeben haben. Sie erwarte, dass vor dem Bau neuer Modularer Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) erst einmal die...

  • Marzahn
  • 14.02.18
  • 535× gelesen
Politik

Bezirk finanziert Stolpersteine

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt übernimmt künftig die Finanzierung sogenannter Stolpersteine, wenn die Initiatoren überhaupt keine anderen Finanzierungsquellen erschließen können. Damit kommt es einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember vergangenen Jahres nach. Allerdings betont die Bezirksverwaltung auch, dass die Verlegung solcher Steine Ausdruck bürgerschaftlichen Engagements ist, zu dem neben der Recherche eben auch die Finanzierung gehöre. Stolpersteine sind kleine...

  • Marzahn
  • 14.02.18
  • 29× gelesen
Politik

Schweinepest: Veterinäramt bittet um Mithilfe

Marzahn-Hellersdorf. Wegen der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest bittet die Veterinärüberwachung des Bezirksamtes alle Bewohner des Bezirks um Aufmerksamkeit und Unterstützung. Die hoch ansteckende Tierseuche breitet sich gegenwärtig aus Osteuropa aus. Der Virus befällt zwar nur Schweine, breitet sich aber auch über Fleischprodukte wie Schinken und Salami aus. Deshalb wird gebeten, keine tierischen Erzeugnisse aus Osteuropa mitzubringen. Wildschweine sollen nicht gefüttert und ihnen...

  • Marzahn
  • 07.02.18
  • 38× gelesen
Politik

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 397× gelesen
  • 5
Politik

Ehrenamtliche Richter gesucht

Marzahn-Hellersdorf. Wer als ehrenamtlicher Richter im Bezirk tätig werden will, kann sich noch bis Donnerstag, 15. Februar, beim Bezirkswahlamt melden. Voraussetzungen für das Ehrenamt sind die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Wohnsitz in Marzahn-Hellersdorf. Die Bewerber müssen zu Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet haben. Die nächste Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019 und dauert fünf Jahre. Personen, die infolge eines Richterspruchs keine Fähigkeit zur Bekleidung...

  • Marzahn
  • 03.02.18
  • 59× gelesen

Beiträge zu Politik aus