Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Wahlhelfer weiter gesucht

Marzahn-Hellersdorf. Das Wahlamt des Bezirks sucht dringend Wahlhelfer für die Europawahl am Sonntag, 26. Mai. Bis Mitte April hatten sich rund 1500 Freiwillige gemeldet, benötigt werden aber 2000. Wahlhelfer müssen 18 Jahre alt und EU-Bürger sein. Für das Ehrenamt gibt es ein so genanntes Erfrischungsgeld von 50 Euro, für die Hilfe bei der Briefwahl  35 Euro. Wer helfen möchte, der meldet sich per E-Mail an Wahlhelfer@ba-mh.berlin.de oder unter Telefon 902 93 28 66/67. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 19.04.19
  • 24× gelesen
Politik

Spielecken in Warteräumen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt schafft Spielecken für Kinder in den Warteräumen der Verwaltungen. Seit Anfang April gibt es eine solche Spielecke in den neuen Räumen des Kriseninterventionsteams des Jugendamtes, Naumburger Ring 17. Auch in den Räumen der Regionalen Sozialen Pädagogischen Dienste in Marzahn-Nord, Marzahn-Mitte, Marzahn-Süd/Biesdorf und Hellersdorf-Süd/Kaulsdorf gibt es bereits Spielecken. An vielen Standorten der Verwaltung herrscht jedoch Platzmangel, sodass in absehbarer...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.04.19
  • 38× gelesen
Politik

Projekte für die Demokratie

Marzahn-Hellersdorf. Projekte gegen Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung von Gruppen, die im Bezirk umgesetzt werden, können mit bis zu 600 Euro gefördert werden. Der frühestmögliche Start ist am 15. Mai. Abgeschlossen sein sollen sie bis Ende Dezember. Wer wenig Erfahrung beim Einreichen solcher Projektideen hat, kann an einem Workshop am Montag, 29. April, von 16 bis 20 Uhr in der Freiwilligen-Agentur, Helene-Weigel-platz 6, Telefon 76 23 65 00 teilnehmen. Die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.04.19
  • 50× gelesen
Politik
Adelheid Dethloff vom Vorstand des Kleingartenvereins Hiltrudstraße hatte sich mehr Unterstützung vom Bezirksverband der Gartenfreunde Marzahn erhofft.
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Der Bezirk scheut hohe Entschädigung an Eigentümer
Pächter verlieren Kampf um die Kleingartenanlage an der Hiltrudstraße

von Harald Ritter Das Bezirksamt bemüht sich, Kleingartenanlagen durch das Aufstellen von Bebauungsplänen zu sichern. Im Falle der Kleingartenanlage Hiltrudstraße hat sie davon jedoch Abstand genommen. Die Kleingartenanlage zieht sich auf einem schmalen Streifen zwischen Hiltrudstraße und Blumberger Damm von der Cecilienstraße bis zur Elisabethstraße. 36 Parzellen gibt es. Dem Bezirksamt und dem Bundesamt für Vermögensfragen gehören jeweils eine, 34 allerdings befinden sich in...

  • Biesdorf
  • 15.04.19
  • 1.080× gelesen
Politik
Angesichts der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt tut sich die Bezirksverwaltung schwer, offene Stellen zu besetzen.

253 offene Stellen
Das Bezirksamt findet keine neuen Mitarbeiter

Die Bezirksverwaltung ist in den Jahren des Sparens ausgedünnt. Das bedeutet für die vorhandenen Mitarbeiter mehr Arbeit, mehr Stress und für die Bürger längere Wartezeiten bei Dienstleistungen. Gegenwärtig hat das Bezirksamt 1667 Mitarbeiter. Aber 253 freie Stellen, rund jede achte, sind nicht besetzt. Das Bezirksamt kann zwar wieder frisches Personal einstellen. Doch das gelingt nicht in dem erhofften Umfang. Viele Stellen bleiben unbesetzt, weil sich Bewerber im Landesdienst oder in der...

  • Hellersdorf
  • 08.04.19
  • 584× gelesen
Politik

Grütters verzichtet auf Kandidatur

Marzahn-Hellersdorf. Monika Grütters wird nicht erneut für den Vorsitz der Berliner CDU kandidieren. Dies gab die Kulturstaatsministerin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem Herausforderer aus dem CDU-Kreisverband Spandau, Kai Wegner, bekannt. Die aus Münster in Nordrhein-Westfalen stammende Grütters ist Mitglied im CDU-Kreisverband Wuhletal und dessen stellvertretende Vorsitzende. Seit 2005 ist sie Mitglied des Bundestages. 2016 wurde sie als erste Frau zur CDU-Landesvorsitzenden...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.04.19
  • 49× gelesen
Politik
Der ehemalige Bürgermeister Stefan Komoß (SPD, links) sowie Andrea Metzner und Heinz Stapf-Finé von der ASH stellten die Ergebnisse des Forschungsprojekts im Kastanientreff vor.

Die Skepsis überwiegt
Alice Salomon Hochschule stellt Studie zur Demokratieverdrossenheit im Bezirk vor

Eine Gruppe von Wissenschaftlern und Studenten der Alice Salomon Hochschule hat sich in einer Studie mit der Demokratieverdrossenheit im Bezirk beschäftigt. Was die Politik daraus ableiten kann, das stellte der frühere Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf Stefan Komoß vor. Die Studie ist das Ergebnis eines Forschungsprojektes an der ASH von März 2017 bis Ende 2018. Im Zentrum stand eine Befragung von Menschen aus dem Bezirk. „Wir haben 2000 Fragebögen versandt und 363 ausgefüllt...

  • Hellersdorf
  • 05.04.19
  • 85× gelesen
Politik

Endlich schuldenfrei!
Marzahn-Hellersdorf tilgt Restschuld beim Land Berlin

Das Bezirksamt hat im zurückliegenden Haushaltsjahr einen Überschuss erwirtschaftet. Mit einem Teil davon hat Marzahn-Hellersdorf seine Restschuld beim Land Berlin beglichen. Laut Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Dagmar Pohle (Die Linke) erwirtschaftete der Bezirk laut dem Berliner Senat in 2018 ein Plus von 9,5 Millionen Euro. Wie sie auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung miteilte, wurde umgehend die Restschuld von rund 4,2 Millionen Euro beim Land Berlin getilgt. Mit den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.03.19
  • 72× gelesen
Politik
Eine Berliner Gedenktafel erinnert seit 1999 vor dem Haus Am Feldberg 3 an Erich Ohser und Erich Knauf. Hier lebten sie bis zu ihrer Verhaftung durch die Nazis am 28. März vor 75 Jahren.
2 Bilder

Zwei kritische Köpfe
Am Feldberg 3 erinnert eine Gedenktafel an Erich Ohser und Erich Knauf

Vor dem Haus an der Straße Am Feldberg 3 erinnert eine schlichte Gedenktafel an Erich Knauf und Erich Ohser. Auf Grund einer Denunziation wurden beide am 28. März 1944 hier verhaftet. Erich Knauf hatte sich in der Weimarer Republik als Schriftsteller und Herausgeber von Büchern der linken Arbeiterliteratur einen Namen gemacht. Erich Ohser wurde bekannt durch Illustrationen und Karikaturen, unter anderem von Hitler und Goebbels, bevor die Nazis 1933 die Macht übernahmen. Beide konnten nur...

  • Kaulsdorf
  • 15.03.19
  • 152× gelesen
Politik

Paul Kneffel führt die SPD-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Paul Kneffel ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Er löst Ulrich Brettin ab, der nicht mehr für das Amt antrat, aber zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Kneffel war bisher Fraktionsgeschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Der 33-Jährige gelernte Fachwirt im Sozial- und Gesundheitswesen ist seit 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Auf ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zu Mitte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.03.19
  • 53× gelesen
Politik
Das Zentrale Forderungsmanagement beim Rechtsamt im Rathaus treibt erfolgreich Schulden ein.

Inkasso in eigener Sache
Forderungsmanagement tritt Schuldnern auf die Füße

Das Bezirksamt treibt immer konsequenter Schulden von Firmen oder Privatpersonen ein. Dafür hat es eine eigene Abteilung im Rechtsamt gebildet, die vorbildhaft für ganz Berlin ist. Das zeigt sich unter anderem darin, dass eine verwaltungsinterne Informationsveranstaltung im Januar auf großes Interesse auch bei anderen Bezirksverwaltungen getroffen ist. Diese können sich beim Leiter der Abteilung im Rechtsamt Ratschläge holen, um ihr eigenes Forderungsmanagement zu entwickeln. Die...

  • Hellersdorf
  • 02.03.19
  • 172× gelesen
Politik

Behördentexte auch verstehen

Marzahn. Die Texte auf den Internetseiten des Bezirksamtes sollen leichter verständlich werden. Deshalb hat die Fraktion der Linken einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, das Bezirksamt soll die Seiten überarbeiten lassen. Dadurch sollen Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten oder solche, die Deutsch nur ungenügend beherrschen, diese besser verstehen können. Dazu soll das Bezirksamt die Fachkompetenz der Alice Salomon Hochschule nutzen. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.03.19
  • 31× gelesen
Politik

Bürgeramt wird Briefwahlstelle

Hellersdorf. Das Bürgeramt Helle Mitte, Kurt-Weill-Gasse 6, wird vom 15. April bis 31. Mai geschlossen. In der Zeit verrichtet in dessen Räumlichkeiten die Briefwahlstelle des Bezirks für die Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag, 26. Mai, ihre Arbeit. Als Ausgleich erhöhen die Bürgerämter Marzahner Promenade, Marzahner Promenade 11, und Biesdof Center, Elsterwerdaer Platz 3, die Zahl ihrer Angebote an Terminen für die Kunden. Dokumente, die im Bürgeramt Helle Mitte beantragt wurden und...

  • Hellersdorf
  • 28.02.19
  • 41× gelesen
Politik

Neuer Schwung zum Frauentag
Bewegungsparty und Demonstration

Das Frauennetz Marzahn-Hellersdorf lädt anlässlich des Internationalen Frauentrags zu zwei Veranstaltungen ein. Am 7. März veranstaltet das Frauennetz von 17 bis 21 Uhr in der Frauensporthalle im Freizeitforum, Marzahner Promenade 53-55, eine Tanz-, Bewegungs- und Spieleparty. Das Buffet soll von den Teilnehmerinnen selbst gestaltet werden. Deshalb werde sie gebeten, etwas mitzubringen, wovon sie die anderen kosten lassen möchten. Wer bei Bewegung und Spielen mitmachen will, der sollte...

  • Marzahn
  • 27.02.19
  • 75× gelesen
Politik
Die Wiederherstellung des Schulgartens der Kiekemal-Grundschule erhielt bei der Abstimmung zum Bürgerhaushalt die meisten Stimmen. Dort stehen momentan zwei Schulcontainer.

Bürgerhaushalt in zwei Klassen
Stimmen haben abhängig von Kosten unterschiedliches Gewicht

Das Bezirksamt hat inzwischen die Ergebnisse der Abstimmungen zum diesjährigen Bürgerhaushalt ins Internet gestellt. Jeder, der mit abgestimmt hat, kann selbst nachschauen, wie erfolgreich die Vorschläge waren, denen auch er seine Stimme gab. Dabei muss gewusst und beachtet werden, dass das Bezirksamt sich beim Bürgerhaushalt für zwei Umgangsweisen mit den eingegangenen Vorschlägen entschieden hat. Vorschläge, deren Umsetzung nicht mehr als 20 000 Euro kosten, hat es zur Umsetzung im...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.02.19
  • 68× gelesen
Politik

Skepsis gegenüber Essenslieferanten
Parteien im Bezirk befürchten Qualitätsrückgang beim Schulessen

Das Schulessen an den Grundschulen soll ab kommendem Schuljahr kostenfrei sein. Der Beschluss des Senates vom Dezember vergangenen Jahres löste in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf kontroverse Diskussionen aus. Eine Reihe von Unwägbarkeiten des Senatsbeschlusses spielen dabei eine wichtige Rolle. Gegenwärtig sind noch 37 Euro monatlich für ein Schulessen zu zahlen. Niemand weiß aber genau, für wie viele Kinder das kostenlose Schulessen künftig bestellt werden wird....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.02.19
  • 135× gelesen
Politik
Von der Alice Salomon Hochschule zur Fassade des Hauses Gothaer Straße 2 c: das umstrittene Gomringer-Gedicht bleibt weithin deutlich sichtbar in Hellersdorf.

Eine politische Kampfansage
„Grüne Mitte“ ließ Gomringer-Gedicht an Hausfassade anbringen

Die Wohnungsgenossenschaft „Grüne Mitte“ hat das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer an die Fassade eines ihrer Häuser anbringen lassen. In einem offenen Brief an die Leitung der Alice Salomon Hochschule kritisiert der Vorstand der Genossenschaft scharf, dass die ASH das Gedicht 2018 von der Fassade ihres Gebäudes hat entfernen lassen. Der offene Brief und das Gedicht sind Kampfansagen an die Politik der Hochschule. Sie sollen zugleich ein kulturpolitisches Zeichen setzen, das stark in...

  • Hellersdorf
  • 23.02.19
  • 253× gelesen
Politik

Wer hilft mit bei der Europawahl?

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt sucht Wahlhelfer für die Europawahl am Sonntag, 26. Mai. Als Wahlhelfer kann jeder tätig sein, der selbst wahlberechtigt ist. Es werden keine besonderen Vorkenntnisse benötigt. Die Mitarbeit ist ein Ehrenamt und wird mit einem sogenannten Erfrischungsgeld (Wahllokal 50 Euro, Briefwahllokal 35 Euro) honoriert. Anmeldung und mehr Infos auf https://bwurl.de/147z und unter Telefon 902 93 28 66/-67. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 21.02.19
  • 24× gelesen
Politik

Doppelt so viele Stimmabgaben
Entscheidung im Bürgerhaushalt 2020/21 gefallen

Die Abstimmungsergebnisse zum diesjährigen Bürgerhaushalt liegen vor. Abgegeben wurden fast 15 000 Stimmen. Das ist das Doppelte im Vergleich zum vorangegangenen Bürgerhaushalt. Die meisten Stimmen, 323, erhielt der Vorschlag von Kindern und Jugendlichen „Vom Bürgerhaushalt zum Schülerhaushalt: Selbstbestimmung an Schulen fördern!“. Weit vorn mit 231 Stimmen lag auch der Vorschlag „Restaurieren von Kunstwerken im öffentlichen Raum“. In Biesdorf gewann der Vorschlag „Verteilerkästen an den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.02.19
  • 77× gelesen
Politik
Das blaue Kiezmobil des CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander J. Herrmann wurde von Unbekannten beschädigt und im Innenraum Säure ausgeschüttet.

Anschläge auf die Demokratie
Säureattacke auf Politiker-Auto reiht sich in Angriffen auf Parteien ein

Der Ton ist rauer und die politischen Auseinandersetzungen sind härter geworden. Der Wandel geht auch am Bezirk nicht spurlos vorbei, wie der Säureanschlag auf das Kiezmobil des CDU-Bezirksverordneten Alexander J. Herrmann zeigt. Bei dem Anschlag Ende Januar wurde nicht nur der Trabi beschädigt. Auch ein Werkstattmitarbeiter wurde verletzt. Dies ist nicht der erste Anschlag mit politischem Hintergrund im Bezirk. Allerdings steht dem eine normale, in der Regel höfliche Zusammenarbeit der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.02.19
  • 60× gelesen
Politik

LaLoKa soll vorerst bleiben

Hellersdorf. Die Deutsche Wohnen AG hält daran fest, das sogenannte LaLoKa am Boulevard Kastanienallee, Schneeberger 17, an einen Einzelhändler oder Dienstleister zu vermieten. Allerdings sei das Unternehmen bereit, die Ladenräume für eine Übergangszeit und bis Jahresende dem Flüchtlingsverein „Refugees Emancipation“ zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig soll nach einem anderen Standort für den Flüchtlingstreffpunkt gesucht werden. Das ist das Ergebnis von Gesprächen von Sozialstadträtin...

  • Hellersdorf
  • 06.02.19
  • 25× gelesen
Politik

Eklat bei stillem Gedenken auf Parkfriedhof
AfD-Politikern wird Zugang zu Denkmal für die Zwangsarbeiter verwehrt

Das Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 26. Januar, wurde von politischen Auseinandersetzungen überschattet. Streitpunkt war die Teilnahme von AfD-Politikern. Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf hatten anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einem stillen Gedenken am Denkmal für die Zwangsarbeiter auf den Parkfriedhof eingeladen. Dabei kam es zu erheblichen Störungen. Die Berliner...

  • Marzahn
  • 31.01.19
  • 44× gelesen
Politik

Höhere Miete für Museum

Marzahn. Das Bezirksamt muss für das Grundstück Alt-Marzahn 51, auf dem sich das Haus 2 des Bezirksmuseums befindet, das Zehnfache an Pacht zahlen. Dies ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen dem Bezirksamt und dem Eigentümer. Die Miete ist damit rückwirkend zum April 2018 von 6000 Euro auf 60 000 Euro im Jahr gestiegen. Wie Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf Facebook mitteilte, habe der Eigentümer ein Kaufangebot des Bezirksamtes abgelehnt. In Haus 2 ist unter anderem...

  • Marzahn
  • 23.01.19
  • 50× gelesen
Politik

Bürgerdeputierter gesucht

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss muss ein Bürgerdeputierter durch eine Nachwahl ersetzt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Frist zur Benennung von Kandidaten bis zum 31. März verlängert. Das Vorschlagsrecht haben freie Träger der Jugendhilfe. Die Vorschläge sind per Post zu richten an Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 58 15 oder per Mail an bvv@ba-mh.berlin.de. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.01.19
  • 17× gelesen

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