Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Marzahner AfD-Abgeordneten droht Parteiausschluss

Marzahn-Hellersdorf. Der AfD-Abgeordneten Jessica Bießmann droht der Ausschluss aus ihrem Berliner Landesverband und ihrer Fraktion. Nach dem Auftauchen von Fotos im Internet, auf denen die in Marzahn 2016 direkt gewählte Politikerin vor sogenannten Führer-Flaschen posiert, hat ihr Landesverband ein Parteiausschlussverfahren beschlossen. Die 37-Jährige gab an, dass die Fotos in der Wohnung eines damaligen Freundes 2008 in Chemnitz gemacht worden seien. Die Flaschen im Hintergrund habe sie nicht...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.10.18
  • 62× gelesen
Politik

Vorschläge im Bürgerhaushalt

Marzahn-Hellersdorf. Die erste Phase im Bürgerhaushalt 2020/2021 ist beendet. Bis zum 15. Oktober gingen im Internet auf https://www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf/ über 100 Vorschläge ein. Diese reichen von der Instandsetzung von Gehwegen über den Bau von Spielplätzen bis zum Aufstellen eines Bienenstocks auf dem Kienberg. Die Vorschläge werden jetzt in den Abteilungen des Bezirksamtes auf Zuständigkeit, Kosten und Machbarkeit geprüft. Ab 14. Januar bis 1. Februar 2019 kann dann...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.10.18
  • 30× gelesen
Politik

Bürgerämter schränken Öffnungszeiten ein

Marzahn-Hellersdorf. Wegen Personalmangels müssen die Bürgerämter Helle Mitte und Biesdorf-Center die erweiterten Öffnungszeiten früher zurücknehmen als geplant. Wegen Krankheit und Urlaub sind die beiden Bürgerämter ab Montag, 22. Oktober, nur noch Mo 8-15, Di, Do 10-18, Mi und Fr 8-13 Uhr geöffnet. Aufgrund der baubedingen Schließung des Bürgeramtes Marzahner Promenade hatte das Bezirksamt die Öffnungszeiten der beiden Bürgerämter ab Mitte September erweitert. Sie sollten eigentlich bis zur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 15.10.18
  • 66× gelesen
Politik
Robert Riedel kämpft seit Jahren vergeblich darum, am Barnimhang an der B1/B5 einen Biobauernhof errichten zu dürfen. Jetzt hofft er auf Unterstützung vonseiten der Bezirksverordnetenversammlung.
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Wald oder Biobauernhof?
Streit um Grundstück am Barnimhang beschäftigt jetzt auch die Bezirkspolitik

Bisher beschäftigten sich nur Gerichte mit dem Konflikt zwischen Robert Riedel und den Behörden um dessen Grundstück am Barnimhang. Jetzt berät auch die Bezirksverordnetenversammlung darüber, ob der Kaulsdorfer auf der Fläche einen Biobauernhof errichten darf oder nicht. Das Bezirksamt will im Rahmen der Neuordnung der Bebauungsplanungen an der B1/B5 das Grundstück von Robert Riedel als Grünfläche ausweisen. Der Kaulsdorfer Bauunternehmer möchte hier aber einen Biobauernhof errichten. Käme...

  • Kaulsdorf
  • 08.10.18
  • 66× gelesen
Politik
Lehrerin Charlene Florencio unterrichtet in Willkommensklassen an der Konrad-Wachsmann-Oberschule.
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Das Schweigen brechen
Konrad-Wachsmann-Oberschule setzt sich für Toleranz ein

Rassismus drückt sich nicht nur in Gewalt gegenüber Ausländern oder rechten Aufmärschen aus. Rassismus ist auch ein Alltagsthema. Damit setzen sich Schüler der Konrad-Wachsmann-Oberschule auseinander. 2014 wurde der Schule an der Geithainer Straße das Siegel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ des Vereins „Aktion Courage“ verliehen. Das war ein Jahr, nachdem nur rund einen Kilometer entfernt an der Maxie-Wander-Straße die erste Flüchtlingsunterkunft im Bezirk eröffnet wurde. An...

  • Hellersdorf
  • 01.10.18
  • 103× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke), Karin Dalhus vom Stadtteilzentrum Marzahn-Süd und Frauke Groner vom KJB stellten den neuen Bürgerhaushalt im Rathaus vor.
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Bürger entscheiden über 200 000 Euro
Marzahn-Hellersdorf startet neuen Bürgerhaushalt

Der neue Bürgerhaushalt startet. Bewohner des Bezirks können wieder Vorschläge machen, was verändert und verbessert werden soll. Für die Stadtteile stehen insgesamt 200 000 Euro zur Verfügung. Vorschläge können bis zum 15. Oktober nur im Internet unter der Adresse www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf eingereicht werden. Im Januar folgt die Abstimmung. Anschließend gehen die Vorschläge mit ihren Bewertungen in die Bezirksverordnetenversammlung und werden Bestandteil der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.09.18
  • 120× gelesen
Politik
Das Pfarrhaus der evangelischen Kirchengemeinde, Dorfstraße 12a, wurde im März 1943 zerbomt. Heute befindet hier der Kindergarten der Kirchengemeinde.
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Mutiger Einsatz für Juden
Vor 80 Jahren eröffnete das „Büro Pfarrer Grüber“

Pfarrer Heinrich Grüber eröffnete vor 80 Jahren in seinem Pfarrhaus ein Büro, um Juden die Ausreise aus Deutschland zu ermöglichen. Es wurde einer der wichtigsten Orte des Widerstands gegen die Nationalsozialisten. Als Heinrich Grüber (1891-1975) das Büro im September 1938 in seinem Pfarrhaus an der Kaulsdorfer Dorfstraße eröffnete, war er längst im Visier der Nazis. Ursprünglich auch mit rechtsnationalen Kräften verbunden, war er nach 1933 einer der wichtigsten Vertreter der Bekennenden...

  • Kaulsdorf
  • 15.09.18
  • 147× gelesen
Politik

Glockenläuten zum Friedenstag

Marzahn-Hellerdorf. Erstmals in der Geschichte läuten am internationalen Friedenstag der UNO, Freitag, 21. September, europaweit kirchliche und säkulare Glocken zur gleichen Zeit. Daran beiteiligen sich die Krankenhauskirche im Wuhlgarten, Brebacher Weg 15, und die Evangelische Kirchengemeinde Hellersdorf, Glauchauer Straße 7. Die Glocken an beiden Kirchen läuten wie überall in Europa von 18 bis 18.15 Uhr. In der Krankenhauskirche findet ab 17.30 Uhr eine Andacht mit Orgelmusik statt. Das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.09.18
  • 51× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) überreichte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) einen Blumenstrauß.

Die Rente muss warten
Dagmar Pohle darf Bürgermeisterin bleiben

Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) kann mit Eintritt ins Rentenalter weiter im Rathaus regieren. Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit einem Beschluss dafür den Weg frei gemacht. Der Beschluss war nötig, weil laut dem Berliner Verwaltungsgesetz die Amtszeit von Bürgermeistern und Stadträten mit dem Eintritt ins Rentenalter endet. Pohle wird am 7. Dezember dieses Jahres 65 Jahre alt und hätte damit diese Grenze erreicht. Schon nach der Berliner Wahl 2016 hatten allerdings...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.08.18
  • 53× gelesen
Politik

Fest der Demokratie
Initiativen feiern auf dem Alice-Salomon-Platz

Ein Fest der Demokratie und Toleranz feiern Vereine und Initiativen Anfang September auf dem Alice-Salomon-Platz. Über die Zielrichtung sagt das Motto „Schöner leben ohne Nazis“ alles aus. Das Fest findet bereits im zehnten Jahr in Folge im Bezirk statt. Es steht im Zeichen von Solidarität und dem Miteinander unterschiedlicher Kulturen. Auch das runde Jubiläum soll würdig begangen werden. Dazu gehört ein abwechslungsreiches Programm mit unterschiedlichen kulturellen und musikalischen...

  • Hellersdorf
  • 25.08.18
  • 87× gelesen
Politik

Sozialbetreuer protestierten

Hellersdorf. Gegen schlechte Arbeitsbedingungen haben am 16. August Mitarbeiter des Regionalen Sozialpädagogischen Diensts (RSD) des Bezirksamts auf dem Alice-Salomon-Platz protestiert. Sie forderten mehr Personal und bessere Bezahlung. Der RSD betreut schwierige Familien und wacht über den Kinderschutz. Die Mitarbeiter müssen seit Jahren eine übermäßige Zahl von Fällen betreuen. Versprechungen des Senats, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, seien nicht eingehalten worden. hari

  • Hellersdorf
  • 17.08.18
  • 53× gelesen
Politik

Büste von Günter Peters enthüllt

Biesdorf. Eine Porträtbüste von Günter Peters (1928-2013) wurde auf der Feierstunde anlässlich des 90.Geburstags des Geehrten am 11. August in Schloss Biesdorf enthüllt. Der seit Anfang der 1960er-Jahre in Biesdorf lebende Peters war als Stadtbaudirektor in Ost-Berlin unter anderem für die Planungen der Großsiedlung Marzahn zuständig. Im Bezirk engagierte er sich unter anderem für die Rekonstruktion des gegen Ende des Zweiten Weltkriegs teilweise zerstörten Schlosses Biesdorf. Die Feierstunde...

  • Biesdorf
  • 15.08.18
  • 60× gelesen
Politik

Neue Toiletten für den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk soll nach den Plänen des Senats bis Ende 2020 zunächst 14 neue öffentliche Toiletten bekommen. An den meisten der vorgesehenen Standorte gibt es bereits City-Toiletten der Wall AG. Diese werden durch die neuen Berliner Toiletten ersetzt. Die neuen Toiletten haben meist einen Wickeltisch und einige ein kostenfreies Pissoir. Als neuer Standort für eine öffentliche Toilette ist zunächst lediglich der Boulevard Kastanienallee vorgesehen. Damit soll allerdings nur die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 03.08.18
  • 86× gelesen
Politik

Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“
Mit Projektideen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung jetzt bewerben

Es ist noch Geld im Fördertopf des Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“ für dieses Jahr. Deshalb können sich Bürger und Vereine erneut mit Projektideen bewerben. Aus dem Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“ stehen in diesem Jahr 7000 Euro zur Verfügung. Davon konnte bisher nur ein Teil vergeben werden, da nicht alle Bewerber die Vergabebedingungen erfüllt haben. Deshalb können neue Anträge bis 24. August bei der Freiwilligenagentur des Bezirks eingereicht werden. Die...

  • Marzahn
  • 01.08.18
  • 36× gelesen
Politik

Wegen der Hitze: Bürgeramt verändert Öffnungszeiten

Biesdorf. Das Bürgeramt im Biesdorf Center, Elsterwerdaer Platz 3, hat bis 19. September veränderte Öffnungszeiten. Als Grund gibt das Bezirksamt die Hitze der zurückliegenden Wochen an. Die Büroräume verfügen weder über eine Lüftungsanlage noch über Außenjalousien. Deshalb entfallen vorläufig Nachmittagsöffnungszeiten. Das Bürgeramt ist bis zu dem genannten Datum Mo/Di/Do von 7 bis 14 Uhr, Mi/Fr von 7 bis 13 Uhr geöffnet. hari

  • Biesdorf
  • 31.07.18
  • 87× gelesen
Politik
Rund jeder zehnte beim Jobcenter Marzahn-Hellersdorf gemeldete Langzeitarbeitslose ist fünf Jahre und länger arbeitslos gemeldet. Wer länger als sieben Jahre arbeitslos ist, kann jetzt auf einen staatlich geförderten Job hoffen.

Raus aus der Dauerarbeitslosigkeit:
Bundesregierung will Arbeitsplätze subventionieren

Die Bundesregierung will langfristig Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen. Viele von ihnen sollen künftig staatlich subventionierte Arbeitsplätze bekommen. Das von der Bundesregierung gerade erst beschlossene Gesetz sieht vor, dass Menschen nach mindestens sieben Jahren Langzeitarbeitslosigkeit einen solchen staatlich subventionierten Arbeitsplatz bekommen können. Dadurch soll die Praxis beendet werden, solche Arbeitslose von einer befristeten Beschäftigungsmaßnahme in die nächste zu...

  • Marzahn
  • 28.07.18
  • 75× gelesen
Politik

Bezirksamt legt Demografiebericht vor
Mehr Bewohner und älter

Der Bezirk wächst weiter. Dabei nimmt der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund zu und auch der Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung. Laut dem aktuellen Kurzbericht des Bezirksamts zur Bevölkerungsentwicklung lebten Ende vergangenen Jahres in Marzahn-Hellersdorf 266 684 Menschen. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies rund 4700 oder 1,8 Prozent mehr Einwohner. Der Bezirk hatte damit hinter Treptow-Köpenick die zweithöchste Wachstumsrate in Berlin. Seit 2010 hat Marzahn-Hellersdorf...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.07.18
  • 105× gelesen
Politik

Anonym in die Bewerbung

Marzahn-Hellersdorf. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) befürwortet anonymisierte Bewerbungsverfahren im Bezirksamt. Sie folgt damit einer Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vom März. Bei anonymisierten Bewerbungen sind die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft für die Personalverantwortlichen zunächst nicht sichtbar. Das soll Diskriminierung bei Bewerbungsverfahren verhindern. Ob es angewandt wird, darüber entscheiden jedoch die Leiter...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.07.18
  • 95× gelesen
Politik
Viele Menschen ignorieren das Badeverbot im Biesdorfer Baggersee.
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Auf eigenes Risiko
Tod eines 71-Jährigen am Butzer See wirft Frage nach der Verantwortung auf

Aufgrund der Hitze dieser Tage genießen viele das Baden in den Seen, zumal es in Marzahn-Hellersdorf nicht einmal ein Freibad- oder Strandbad gibt. Doch der Temperaturunterschied kann zum Verhängnis werden. Am 18. Juli wurde die Leiche eines 71-jährigen Mannes im Butzer See gefunden. Die genaue Todesursache ist noch nicht geklärt. Die Polizei ordnete eine Obduktion an. „Es gibt aber Hinweise, dass der Mann erhebliche gesundheitliche Vorschädigungen hatte“, sagt eine Polizeisprecherin....

  • Biesdorf
  • 25.07.18
  • 643× gelesen
  • 2
Politik

Erzählen und gehört werden

Marzahn-Hellersdorf. Nach dem Motto „Lebensgeschichten im Dialog“ lädt die Stiftung SPI Menschen aus dem Bezirk ein, über ihr Leben zu berichten. Von besonderem Interesse ist dabei, was Wende, Mauerfall und Wiedervereinigung bewirkt und verändert haben. Hierzu führt die Stiftung SPI voraussichtlich bis Ende des Jahres regelmäßige Treffen mit einer Gruppe von Interessierten durch, die beim Festhalten ihrer Erinnerungen professionell begleitet werden. Die Stiftung Sozialpädagogisches Institut...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.07.18
  • 55× gelesen
Politik
Das Motorikelement in Gestalt eines geschwungenen Schwebebalkens spendete die Alpenland Pflegeheime Berlin GmbH für den neuen Spielplatz im Stadtgarten Biesdorf.

Geld und Sachmittel für Marzahn-Hellersdorf
Privatunternehmen greifen dem Bezirk unter die Arme

Über Spenden in Höhe von rund 29 000 Euro konnte sich das Bezirksamt im vergangenen Jahr freuen. Mit den Mitteln wurden kommunale Anlagen verschönert oder erweitert und sozial benachteiligte Kinder unterstützt. Die Spenden teilten sich auf in Geldspenden von rund 11 000 Euro und Sachmittel im Wert von rund 18 000 Euro. Dies geht aus einem Bericht des Bezirksamtes hervor. Mit rund 20 000 Euro profitierte das Jugendamt am meisten von der Spendenbereitschatft. So errichtete das...

  • Biesdorf
  • 10.07.18
  • 169× gelesen
Politik

Personalnot an der Volkshochschule

Hellersdorf. Die Volkshochschule, Mark-Twain-Straße 27, hat zu wenig Personal. Das geht aus einem Bericht von Weiterbildungsstadträtin Juliane Witt (Die Linke) an die Bezirksverordnetenversammlung hervor. Derzeit habe die VHS zehn Mitarbeiter, die Berliner Volkshochschulen aber im Durchschnitt rund 15 Mitarbeiter. Witt will die Einstellung neuer Mitarbeiter für die VHS des Bezirks prüfen. Zuvor müsse aber noch der konkrete Bedarf ermittelt werden. Dabei spielt unter anderem das richtige...

  • Hellersdorf
  • 10.07.18
  • 48× gelesen
Politik
Kameraden der FFW Hellersdorf sind bei einer Übung. Ein Löschfahrzeug mussten sie an die Berufsfeuerwehr abgeben.

Alarm bei den Kameraden
Fahrzeugtechnik der Feuerwehren völlig überaltert

Angesichts der anhaltenden Trockenheit ist die Brandgefahr allenthalben gestiegen. Währenddessen sind die Freiwilligen Feuerwehren auch im Bezirk nur bedingt einsatzfähig, weil Fahrzeuge kaputt sind oder an andere Feuerwehren gegeben werden mussten. „Die Freiwilligen Feuerwehren stehen kurz vor der Handlungsunfähigkeit. Das betrifft sowohl den Regeleinsatz bei der Brandbekämpfung und bei der technischen Hilfeleistung als auch im Katastrophenschutz droht der totale Zusammenbruch“, erklärte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.07.18
  • 1983× gelesen
  • 1
Politik

Fördermittel für ein Jugendforum

Marzahn. Freie Träger, die in diesem Jahr ein Jugendforum in Marzahn veranstalten wollen, können dafür Fördermittel beantragen. Frist ist Mittwoch, 18. Juli. Die Projektvorschläge sollen Demokratie, Toleranz und Vielfalt sowie das Engagement von Jugendlichen fördern. Im Fördertopf der Koordinierungs- und Fachstelle „Partnerschaft für Demokratie“ beim Jugendamt befinden sich 7000 Euro. Zugesagte Fördergelder müssen bis Ende dieses Jahres ausgegeben werden. Zusätzlich kann der Träger 1500 Euro...

  • Marzahn
  • 04.07.18
  • 20× gelesen

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