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Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Erzählen und gehört werden

Marzahn-Hellersdorf. Nach dem Motto „Lebensgeschichten im Dialog“ lädt die Stiftung SPI Menschen aus dem Bezirk ein, über ihr Leben zu berichten. Von besonderem Interesse ist dabei, was Wende, Mauerfall und Wiedervereinigung bewirkt und verändert haben. Hierzu führt die Stiftung SPI voraussichtlich bis Ende des Jahres regelmäßige Treffen mit einer Gruppe von Interessierten durch, die beim Festhalten ihrer Erinnerungen professionell begleitet werden. Die Stiftung Sozialpädagogisches Institut...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.07.18
  • 23× gelesen
Politik
Das Motorikelement in Gestalt eines geschwungenen Schwebebalkens spendete die Alpenland Pflegeheime Berlin GmbH für den neuen Spielplatz im Stadtgarten Biesdorf.

Geld und Sachmittel für Marzahn-Hellersdorf
Privatunternehmen greifen dem Bezirk unter die Arme

Über Spenden in Höhe von rund 29 000 Euro konnte sich das Bezirksamt im vergangenen Jahr freuen. Mit den Mitteln wurden kommunale Anlagen verschönert oder erweitert und sozial benachteiligte Kinder unterstützt. Die Spenden teilten sich auf in Geldspenden von rund 11 000 Euro und Sachmittel im Wert von rund 18 000 Euro. Dies geht aus einem Bericht des Bezirksamtes hervor. Mit rund 20 000 Euro profitierte das Jugendamt am meisten von der Spendenbereitschatft. So errichtete das...

  • Biesdorf
  • 10.07.18
  • 146× gelesen
Politik

Personalnot an der Volkshochschule

Hellersdorf. Die Volkshochschule, Mark-Twain-Straße 27, hat zu wenig Personal. Das geht aus einem Bericht von Weiterbildungsstadträtin Juliane Witt (Die Linke) an die Bezirksverordnetenversammlung hervor. Derzeit habe die VHS zehn Mitarbeiter, die Berliner Volkshochschulen aber im Durchschnitt rund 15 Mitarbeiter. Witt will die Einstellung neuer Mitarbeiter für die VHS des Bezirks prüfen. Zuvor müsse aber noch der konkrete Bedarf ermittelt werden. Dabei spielt unter anderem das richtige...

  • Hellersdorf
  • 10.07.18
  • 44× gelesen
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Politik
Kameraden der FFW Hellersdorf sind bei einer Übung. Ein Löschfahrzeug mussten sie an die Berufsfeuerwehr abgeben.

Alarm bei den Kameraden
Fahrzeugtechnik der Feuerwehren völlig überaltert

Angesichts der anhaltenden Trockenheit ist die Brandgefahr allenthalben gestiegen. Währenddessen sind die Freiwilligen Feuerwehren auch im Bezirk nur bedingt einsatzfähig, weil Fahrzeuge kaputt sind oder an andere Feuerwehren gegeben werden mussten. „Die Freiwilligen Feuerwehren stehen kurz vor der Handlungsunfähigkeit. Das betrifft sowohl den Regeleinsatz bei der Brandbekämpfung und bei der technischen Hilfeleistung als auch im Katastrophenschutz droht der totale Zusammenbruch“, erklärte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.07.18
  • 1954× gelesen
  • 1
Politik

Fördermittel für ein Jugendforum

Marzahn. Freie Träger, die in diesem Jahr ein Jugendforum in Marzahn veranstalten wollen, können dafür Fördermittel beantragen. Frist ist Mittwoch, 18. Juli. Die Projektvorschläge sollen Demokratie, Toleranz und Vielfalt sowie das Engagement von Jugendlichen fördern. Im Fördertopf der Koordinierungs- und Fachstelle „Partnerschaft für Demokratie“ beim Jugendamt befinden sich 7000 Euro. Zugesagte Fördergelder müssen bis Ende dieses Jahres ausgegeben werden. Zusätzlich kann der Träger 1500 Euro...

  • Marzahn
  • 04.07.18
  • 15× gelesen
Politik

Geduldsprobe für Alleinerziehende
700 Anträge auf Unterhaltszuschuss noch immer nicht bearbeitet

Bei der Auszahlung von Unterhaltszuschüssen an Alleinstehende gibt es in Berlin massive Probleme. Die Jugendämter liegen bei der Bearbeitung der Anträge deutlich im Rückstand. Im August vergangenen Jahres ist ein neues Bundesgesetz in Kraft getreten. Der Unterhaltsvorschuss kann seitdem für Kinder bis zum 18. Lebensjahr beantragt werden, zuvor war das nur bis zum 12. Lebensjahr möglich. Seit dem hat sich die Zahl der Anträge in der Hauptstadt fast vervierfacht. Doch die Jugendämter schaffen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.07.18
  • 89× gelesen
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Politik
Die Kinderplansche im Marzahner Bürgerpark ist die einzige öffentliche Badestelle. Das "Platsch" könnte zum richtigen Freibad erweitert werden.
2 Bilder

Arbeitsgruppe auf Standortsuche
Marzahn-Hellersdorf startet erneuten Anlauf für ein Freibad

Mehr als 250 000 Menschen leben im Bezirk. Doch wenn die Temperaturen steigen, gibt es kein Freibad zum Erholen. Viele Bürger und Bezirkspolitiker wünschen sich ein solches Bad und setzen sich dafür ein. Doch es ist schon schwierig, einen geeigneten Standort zu finden. Wer sich bei warmem Sommerwetter am Wasser niederlassen möchte, der muss in andere Bezirke oder in das Berliner Umland ausweichen. Denn das Wernerbad in Kaulsdorf hat seine Türen bereits im Jahr 2002 geschlossen. Seither...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.06.18
  • 577× gelesen
Politik

Erfolgsgeschichte auf Zeit
Die Quartiersmanagements Marzahn-Nord und Mehrower Allee laufen Ende 2020 aus

Seit 1999 arbeiten in sozial benachteiligten Wohngebieten in Berlin mit Erfolg die Quartiersmanagements (QM). Von Anfang an waren sie zeitlich begrenzt. Neun von 16 Gebiete sollen nun Ende 2020 keine weitere Förderung mehr erhalten. In Marzahn stehen die QMs Marzahn-Nord und Mehrower Allee vor dem Aus. „Die Mittel aus dem Förderprogramm der Sozialen Stadt laufen noch regulär bis Ende 2020“, heißt es in einer Presserklärung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Stadtentwicklungssenatorin...

  • Marzahn
  • 23.06.18
  • 73× gelesen
Politik

Grundschule erhält Mensa

Hellersdorf. Die Kolibri-Grundschule in der Schönewalder Straße 9 soll eine Mensa bekommen. Wie die für das Facility Management im Bezirk zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) mitteilt, hat das Bezirksamt beschlossen, eine Mensa in die Investitionsplanung für 2018-2022 mit aufzunehmen. „Die Vorbereitungen zum Bauvorhaben sind bereits eingeleitet worden“, erklärt Witt. Auch die Architekten wurden bereits ausgewählt. KT

  • Hellersdorf
  • 19.06.18
  • 40× gelesen
Politik

Diskussion über Demokratie im Freizeitforum Marzahn

Marzahn. Um den Zusammenhalt der Bürger in Marzahn-Hellersdorf geht es bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion am Freitag, 29. Juni, um 19.30 Uhr im Freizeitforum Marzahn. Veranstalter ist die Alice Salomon Hochschule Berlin. Auf dem Podium nehmen unter anderem Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, und Dr. Susanna Kahlefeld (Vorsitzende im Ausschuss für „Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation“, MdA, B'90/Grüne) Platz. Sie diskutieren mit den Teilnehmern der...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 56× gelesen
Politik

Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde gefordert
Kreis-Grüne lehnen Troglösung ab

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von B'90/Grüne hat auf seiner Mitgliederversammlung Anfang Juni vom Senat gefordert, Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde durch die Klandorfer Straße zu untersuchen. Die Bündnisgrünen lehnen die geplante sogenannte Troglösung mit einem 150 Meter langen Tunnel und sechs Meter hohen Schallschutzwänden in der Klandorfer Straße ab. Die Schallschutzwände unmittelbar vor den Wohnhäusern seien für die Anwohner nicht hinnehmbar. Der Kreisverband erwartet...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 120× gelesen
Politik

Der Senat hat entschieden
Flüchtlingsunterkunft im Murtzaner Ring wird gebaut

Der Senat hat entschieden. Im Murtzaner Ring 68 entsteht eine modulare Unterkunft für Geflüchtete und Asylsuchende (MUF). Der Komplex soll aus drei Häusern mit sechs Geschossen bestehen und 400 Menschen Platz bieten. Darüber informierte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) am 7. Juni die Anwohner in einem offenen Brief. Pohle erklärte den Bewohnern, dass die Häuser aus verschiedenen Modulen zusammengesetzt werden und dem Straßenverlauf folgen werden. Es soll auch ausreichend Abstand zu...

  • Marzahn
  • 14.06.18
  • 213× gelesen
Politik

Engagement für Alleinerziehende

Marzahn-Hellersdorf. Die Interessen von Alleinerziehenden sollen im Rahmen der Berliner Wohnungsbauoffensive stärker berücksichtigt werden. In einem Antrag fordert der Jugendhilfeausschuss das Bezirksamt auf, sich bei allen an der Wohnungsbauoffensive des Senats beteiligten Stellen der Berliner Verwaltung sowie der Wohnungwirtschaft dafür einzusetzen, dass Alleinerziehende bezahlbaren Wohnraum auch in Kiezen mit guter sozialer Durchmischung finden können. Neben einer guten Versorgung mit Kita-...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.06.18
  • 91× gelesen
Politik

Austritte aus der AfD-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordneten Nicole Blank und Steffen Richter sind aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Als Gründe gaben sie nicht zu überbrückende Zerwürfnisse und viele Meinungsverschiedenheiten über die politische Arbeit und das Auftreten einzelner Fraktionsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Ein normaler und konstruktiver Dialog sei nicht mehr möglich gewesen. Die beiden Bezirksverordneten setzen ihre Arbeit in der BVV als fraktionslose Mitglieder fort....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.06.18
  • 565× gelesen
  • 1
Politik
Sven Kohlmeier ist SPD-Abgeordneter aus Kaulsdorf.

Interview mit dem SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier zur Lage seiner Partei
Wir müssen Fehler offen ansprechen

Der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier hat in Sorge um  seine Partei mit anderen Berliner Genossen ein Diskussionspapier verfasst. Darin geht es vor allem um mehr Sicherheit im Kiez und bezahlbaren Wohnraum. Was er sich darunter vorstellt, erläutert er im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Herr Kohlmeier, in dem Papier wird vieles verlangt. Was ist aus Ihrer Sicht das Wichtigste von alledem? Sven Kohlmeier: Wir brauchen in Berlin endlich mehr Wohnungsneubau, damit...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.05.18
  • 103× gelesen
Politik
Weder das Natur- und Grünflächenamt noch das Ordnungsamt störten sich an den kaputten Parkbänken und beschmierte Papierkörben in der geschützten Grünanlage hinter der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße.

Beschmierte Papierkörbe und kaputte Parkbänke
Verwaltung ignoriert Vandalismus in der Grünanlage an der Riesaer Straße

Mehrere Bänke und Papierkörbe in der geschützten Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße sind beschädigt. Hinweise eines Busfahrers hat das Ordnungsamt über Monate ignoriert. BVG-Busfahrer Dennis Gustke (28) fährt häufig die Busse der Linie 395. Seine Pausen verbrachte er in der Vergangenheit gerne in der Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße. Doch auf die Parkbänke kann er sich schon Lange nicht mehr setzen. „Die Latten der Sitze oder...

  • Hellersdorf
  • 30.05.18
  • 73× gelesen
Politik
Wolfgang Emanuel, stellvertretender Vorsitzender, und Petra Ritter, Vorsitzende der Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf bezeichnen aktives Mitgestalten von Senioren als Mittel, auch im Alter aktiv zu bleiben.

Jung bleiben durch Mitreden:
Die einzige Senioren-BVV findet in diesem Jahr am 31. Mai im Freizeitforum statt

Senioren wollen von der Bezirksverwaltung ernst genommen werden und an der Durchsetzung ihrer Interesse mitwirken. Das ist der Grundgedanke der diesjährigen Senioren-BVV am Donnerstag, 31. Mai. Die Themen der Sitzung sind die Hindernisse, auf die ältere Menschen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk stoßen. Solche ergeben sich vielfach aus kaputten Gehwegplatten, aufgeworfenem Kopfsteinpflaster und zugeparkten Bordsteinabsenkungen. Außerdem ist ein Dauerthema der Erhalt und Ausbau des...

  • Marzahn
  • 24.05.18
  • 78× gelesen
Politik

Marzahn-Hellersdorf ist eine Hochburg der Ratten
Grünflächen sind wegen mangelnder Pflege besonders betroffen

Immer mehr Ratten verbreiten sich in Berlin. Besonders in Marzahn-Hellersdorf ist die Zahl der zu bekämpfenden Nagetiere gestiegen. Dies geht aus dem aktuellen „Rattenbericht“ des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hervor. Berlinweit ist die Zahl der Rattenbekämpfungsmaßnahmen von rund 7000 im Jahr 2012 auf über 10 000 gestiegen. Allein in Marzahn-Hellersdorf stieg in dem Zeitraum deren Zahl von rund 1100 auf rund 1850. Fast jede fünfte Rattenplage, die in einem der zwölf...

  • Marzahn
  • 22.05.18
  • 90× gelesen
Politik

Hochgewachsenes Gras wiederholt angezündet

Hellersdorf. Die große Grünfläche vor dem Wohnhaus Erich-Kästner-Straße 47 soll besser gepflegt werden. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion ein.  Während der zurückliegenden Wochen war das hochgewachsene Gras mehrfach vorsätzlich angezündet worden. Die Brände konnte die Feuerwehr rechtzeitig löschen. Verletzt wurde bisher niemand. Die Freifläche wird allerdings von Kindern gern zum Spielen genutzt. Die BVV fordert nun eine kontinuierliche Pflege....

  • Hellersdorf
  • 11.05.18
  • 46× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 499× gelesen
  • 1
Politik
Der Pfalzgrafenweg hieß bis zum 16.Mai 1938 Offenbachstraße. Damals wurden zahlreiche Straßen von den Nazis umbenannt.
3 Bilder

Unrecht auf Straßenschildern: Umbenennungen stammen aus der Nazi-Zeit

Die Benennung von Straßen hat meist weltanschauliche Hintergründe und ist oft hochpolitisch. Die reihenweise Umbenennung von Straßen in Mahlsdorf durch die Nazis im Mai 1938 war ein Akt der Umsetzung nationalsozialistischer Rassenpolitik. Die Straßenschilder wurden am 16. Mai 1938, also vor 80 Jahren, ausgetauscht. Aus der Meyerbeerstraße wurde die Friesacker Straße, aus der Mendelssohnstraße die Landvogtstraße, aus der Offenbachstraße der Pfalzgrafenweg. Insgesamt betraf es fünf jüdische...

  • Mahlsdorf
  • 08.05.18
  • 1104× gelesen
  • 1
Politik

Personal für Galerie im Schloss

Biesdorf. Nach der Eröffnung als Kommunale Galerie fehlt es im Schloss Biesdorf an Personal. Deshalb soll das Bezirksamt laut einem Antrag des Kulturausschusses noch in diesem Jahr mindestens zwei Stellen schaffen, eine Hausmeisterstelle und eine für das Sekretariat. Als im vergangenen Jahr der Haushalt für dieses Jahr beschlossen wurde, sei noch nicht abzusehen gewesen, dass die Stellen gebraucht werden, so die Begründung. Die Grün Berlin GmbH hatte Ende 2017 überraschend ihren...

  • Biesdorf
  • 04.05.18
  • 65× gelesen
Politik

Neue Projekte für Demokratie

Bürger können wieder Mittel für Projekte aus dem Aktionsfonds Partnerschaft für Demokratie beantragen. Mit den Projekten sollen Demokratie und Toleranz in Marzahn gefördert werden. Personen, Initiativen und freie Träger können sich um Mittel bewerben. Mit den Projekten sollen deutliche Zeichen gegen Phänomene gruppenspezifischer Gewalt, ob gegen Ausländer oder Homosexuelle, Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung, gesetzt werden. Der Fonds hat einen Gesamtumfang von 7000...

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 39× gelesen
Politik

Wahl zum Quartiersrat

Hellersdorf. Bewohner des Quartiersmanagementgebietes Hellersdorfer Promenade können sich bis zum 18. Mai beim Quartiersmanagement im Stadtteilbüro, Hellersdorfer Promenade 17, für eine Kandidatur als Mitglied des Quartiersrates melden. Das Quartiersmanagementgebiet erstreckt sich von der Zossener Straße bis zum U-Bahnhof Hellersdorf und vom Havelländer Ring bis zur Zerbster Straße. Als Kandidat können sich Anwohner aufstellen lassen, die 16 Jahre und älter sind. Mehr Infos gibt es am 15. Mai...

  • Hellersdorf
  • 02.05.18
  • 31× gelesen

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