Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 136× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 17× gelesen

Über Ärgernisse und Veränderungen
Die Berliner Morgenpost lädt ein zum Leserforum

Marzahn-Hellersdorf heftet hartnäckig der Ruf an, ein kaltes Plattenbau-Ballungsgebiet mit vielen sozialen Konflikten zu sein. Wer dort lebt, sieht es meist ganz anders, zumal neben den Großsiedlungsvierteln mit Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf auch Gegenden liegen, die ein völlig anderes Ambiente auszeichnet. Schwierigkeiten und Ärgernisse gibt es natürlich trotzdem – und viele Veränderungen. Die Probleme und Perspektiven des Bezirks sind Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.11.19
  • 60× gelesen

Bezirksvorstand neu gewählt

Marzahn-Hellersdsorf. Der Bezirksverband der Linken hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Wahlkreisabgeordnete von Hellersdorf-Süd/Kaulsdorf-Nord Kristian Ronneburg wurde mit 96 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die Geschäftsführerin der BVV-Fraktion der Linken, Marina Richter-Kastschajewa, wurde zu seiner Stellvertreterin gewählt. Die Partei hat rund 800 Mitglieder in Marzahn-Hellersdorf und ist mit 16 Bezirksverordneten die stärkste Fraktion in der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.11.19
  • 19× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.373× gelesen
  •  1
  •  1

B’90/Grüne mit neuem Vorstand

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband B’90/Grüne hat seinen Vorstand neu gewählt. Als Sprecherin wurde Julia Scharf in ihrem Amt bestätigt. Neu gewählt wurden Inka Seidel und Pascal Grothe. Von den sieben Mitgliedern sind vier Frauen. Dem neuen Vorstand gehören damit mehr Frauen an als bisher und er hat sich deutlich verjüngt. Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf ist mit rund 100 Mitgliedern zahlenmäßig der kleinste in Berlin. In der Bezirksverordnetenversammlung hat die Partei zwei Sitze....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 31.10.19
  • 35× gelesen
Hartmut Wittig war im November 1989 Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Hellersdorf.
3 Bilder

Erstaunen und Erleichterung
Hartmut Wittig verfolgte den Mauerfall vom Schreibtisch aus

In der Nacht als die Mauer fiel haben sich nicht gleich alle Ostberliner auf den Weg nach Westberlin gemacht. Einer von ihnen ist Hartmut Wittig, damals Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Hellersdorf. „Für mich war und ist entscheidend, dass es an dem Tag keine Gewalt gegeben hat und letztendlich alles friedlich verlief“, sagt Hartmut Wittig, Pfarrer im Ruhestand seit 2017 und erster Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Hellersdorf. Am 9. November 1989 saß er zu Hause am...

  • Hellersdorf
  • 29.10.19
  • 89× gelesen
Noch herrscht Ruhe auf dem Durlacher Platz. Am Rand des Platzes befinden sich ein Pumpwerk der Berliner Wasserbetriebe, ein paar Glascontainer und Bäume.

Unterschriftenaktion gestartet
SPD-Fraktionsvize Dmitri Geidel will schnellen Bau eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz

Auf dem Durlacher Platz soll ein Spielplatz gebaut werden. Darüber sind sich die Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung einig. Allerdings ist zwischen SPD und CDU ein Streit darüber ausgebrochen, wann mit dem Bau begonnen werden kann. Bereits 2018 hatten Hunderte Mahlsdorfer in einer Unterschriftenaktion einen Spielplatz auf dem Durchlacher Platz gefordert. Als Reaktion darauf forderte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt Anfang des Jahres auf, das Vorhaben in die...

  • Mahlsdorf
  • 29.10.19
  • 66× gelesen

Bibliotheken und Ämter geschlossen

Marzahn-Hellersdorf. Wegen einer Personalversammlung des Bezirksamts bleiben alle Bibliotheken des Bezirks sowie die Bürgerämter im Biesdorf-Center und in Helle Mitte am Freitag, 1. November, geschlossen. Nur das Bürgeramt, Marzahner Promenade 11, ist an diesem Tag geöffnet. Wegen technischer Wartungsarbeiten ist das Bürgeramt Helle Mitte nochmals am Mittwoch, 6. November, das Bürgeramt Biesdorf-Center am Mittwoch, 13. November, und das Bürgeramt Marzahner Promenade am Montag, 25. November,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.10.19
  • 18× gelesen
Die SPD des Bezirks will prüfen lassen, ob in Flüchtlingsunterkünften wie der an der Wittenberger Straße Obdachlose untergebracht werden können.

Neuer Vorstoß für Schlafplätze
SPD will Obdachlose in leeren Flüchtlingsheimen unterbringen

Die SPD will Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften unterbringen. Allerdings stehen dem Vorschlag rechtliche und praktische Gründe entgegen. In den Flüchtlingsunterkünften des Bezirks gibt es zahlreiche Plätze, die nicht belegt sind. Im April sind es laut der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenverammlung 1300 gewesen. Diese nicht besetzten Plätze könnten auch für Obdachlose genutzt werden, erklärt die Fraktion und hat zwei Anträge dazu formuliert. Danach soll das Bezirksamt bis 1. Februar...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.10.19
  • 494× gelesen

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 109× gelesen
Die BVV hat unter anderem zum Bürgerhaushalt beschlossen, dass Lücken im Radweg entlang der Heinrich-Grüber-Straße geschlossen werden.

Bezirksamt prüft Bürgervorschläge
Bezirksverordnetenversammlung beschließt zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt 2020/2021 per Beschluss an das Bezirksamt zur Prüfung weitergereicht. 200 000 Euro stehen pro Jahr im Doppelhaushalt 2020/21 im Rahmen des Bürgerbudgets bereit. Auf jeden Stadtteil entfallen dabei 20 000 Euro. Es gehen jedoch weitaus mehr Vorschläge ein und viele überschreiten die festgesetzte Grenze von 20 000 Euro. In der Debatte um den Bürgerhaushalt hat die Bezirksverordnetenversammlung daher zehn weitere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.10.19
  • 274× gelesen

Wohnungen statt Tempohome
Flüchtlingsunterkunft wurde fristgemäß leergeräumt

Das Tempohome an der Zossener Straße wird zurückgebaut. Die Flüchtlinge sind zum größten Teil in anderen Unterkünften im Bezirk untergebracht worden. Beim Tempohome, Zossener Straße 138, handelt es sich um ein Containerdorf. 2016 wurden die Container auf der Brache aufgestellt und im Oktober die Flüchtlingsunterkunft eröffnet. Die Genehmigung des Betriebs war auf drei Jahre befristet. Betreiber war im Auftrag des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) das Evangelische Jugend- und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.10.19
  • 330× gelesen
Aktivisten der Wagengruppe Diesel A besetzten das Grundstück Alte Börse 1, das der Deutschen Bahn gehört.

Bahnkonzern droht mit gewaltsamer Räumung
Aktivisten errichten eine Wagenburg auf einem Grundstück in Marzahn

Aktivisten haben ein Grundstück der Deutschen Bahn an der Straße Zur Alten Börse besetzt. Die Bahn ließ zweimal den Termin für eine Räumung verstreichen. Die Besetzer werden von Bezirkspolitikern unterstützt. Die Aktivisten der Wagenplatz-Gruppe "Diesel A" wollen mit der Besetzung die Bahn zu Verhandlungen bewegen. Sie möchten einen Vertrag, um das Grundstück langfristig als Wagenplatz nutzen zu können. Gespräche darüber lehnt die Bahn aber kategorisch ab. Stattdessen forderte der Konzern...

  • Marzahn
  • 04.10.19
  • 564× gelesen
Rettungsarzt Mathias Wendt zeigt an einem Dummy, wie die Diagnose bei einem Schlaganfall-Patienten im Stemo beginnt.
3 Bilder

Der Regierende Bürgermeister spricht Machtwort
UKB-Schlaganfall-Mobil bleibt erhalten

Schlaganfallpatienten im Bezirk und ganz Berlin können hoffen, dass die Spezialfahrzeuge zur schnellen Behandlung auch im kommenden Jahr im Einsatz sind. Das Abgeordnetenhaus will jetzt doch die Finanzmittel im Haushalt bereitstellen. Der Innenausschusses des Abgeordnetenhauses hatte im September die bereits eingestellten Mittel für die sogenannten Stroke-Einsatz-Mobile (Stemos) aus dem Haushaltsplanentwurf des Senats gestrichen. Es hagelte daraufhin Kritik von der Opposition und der...

  • Biesdorf
  • 03.10.19
  • 479× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 386× gelesen
  •  1
Lauingens Bürgermeisterin Katja Müller (CSU, links) überreichte beim Geburtstagfest in den Gärten der Welt am 15. Juni dieses Jahres ein Modell des Schimmelturms, ein Wahrzeichen der Stadt, an Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke).
2 Bilder

Zu Gast beim Tag der Einheit
Der Bezirk und Lauingen feiern 20 Jahre Städtepartnerschaft

Eine Delegation aus dem Bezirk reist zum Tag der deutschen Einheit nach Lauingen. Dabei soll auch die Verlängerung der Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und der schwäbischen Stadt vereinbart werden. Anlass ist das Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und Lauingen. Sie besteht seit 20 Jahren und jährte sich bereits im Juni. An dem Wochenende feierte Marzahn-Hellersdorf seinen 40. Geburtstag in den Gärten der Welt. Natürlich waren auch Gäste aus Lauingen bei dem...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.09.19
  • 93× gelesen
Die Sanierung des Freizeitforums Marzahn geht nur schrittweise voran. Die Wiedereröffnung der Schwimmhalle musste mehrfach verschoben werden.

Kritik an FFM-Betreiber
Linksfraktion will die Verantwortung für das Freizeitforum Marzahn dem Bezirksamt zurückgeben

Die Linke denkt laut über einen Betreiberwechsel für das Freizeitforum Marzahn (FFM) nach. Das Haus könnte wieder vom Bezirk betrieben werden. Dabei geht es um die Grundsatzfrage, was ein Bezirk alles können und leisten sollte. Hintergrund ist die noch immer nicht wiedereröffnete Schwimmhalle. Sie wird seit mehr als eineinhalb Jahren saniert. Der Wiedereröffnungstermin musste mehrmals verschoben werden. Momentan findet ein Probebetrieb statt. In einer Antwort auf eine Große Anfrage der...

  • Marzahn
  • 23.09.19
  • 291× gelesen
Das Tschechow-Theater bleibt weiter bestehen. Die Bezirksverordnetenversammlung finanziert die Bühne mit Geldern aus dem Doppelhaushalt 2020/2021.

Mehr Geld für Stadtteile
Bezirksverordnetenversammlung beschließt Doppelhaushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Haushaltsplanentwurf 2020/21 des Bezirksamtes zugestimmt. Wenn noch das Abgeordnetenhaus dem Bezirkshaushalt zustimmt, ist er rechtsgültig. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten standen die Beratungen in diesem Jahr zum Doppelhaushalt nicht unter dem Vorbehalt neuer Schulden oder dem Zwang weiter Schulden abbauen zu müssen. So konnte sich die Bezirksverordnetenversammlung in den Ausschüssen über eine Reihe von Verbesserungen einigen, die in den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.09.19
  • 95× gelesen

Berliner Justiz entdeckt den Stadtrand
Marzahn-Hellersdorf erhält ein eigenes Amtsgericht

Der Bezirk wird ein eigenes Amtsgericht bekommen. Außerdem erhalten die Sozialen Dienste der Berliner Justiz in Marzahn-Hellersdorf einen Dienstsitz und sind damit erstmals im Berliner Osten präsent. „Damit wollen wir einen Beitrag leisten, Behörden auf Ost und West gleichmäßiger zu verteilen", sagte Justizsenator Dirk Behrendt (B’90/Grüne). Auch die Sozialen Dienste der Justiz sollen in Marzahn-Hellersdorf einen Standort erhalten. Bislang hat der Bezirk kein eigenes Amtsgericht, das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.09.19
  • 181× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 158× gelesen

Schilder für den Gewässerschutz

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll an Gewässern im Bezirk Informationsschilder anbringen, die über Verbotenes und Erlaubtes informieren. Dies fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Sie hofft, dass mit solchen Schildern der Schutz der Gewässer und deren Umgebung verbessert wird. In Marzahn-Hellersdorf gibt es rund 40 Gewässer. Einige, wie die Kaulsdorfer Seen, liegen in Schutzzonen, andere wie der Biesdorfer Baggersee nicht. Die Schilder sollten mit...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.09.19
  • 54× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 254× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 160× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.