Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Das Denkmal zur Erinnerung an die Zwangsarbeiter wurde von dem Bildhauer Michael Klein entworfen.
3 Bilder

Bestattet in Einzel- und Massengräbern
Das Denkmal auf dem Parkfriedhof erinnert an Zwangsarbeiter im Bezirk

Das Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit auf dem Parkfriedhof wird 15 Jahr alt. In diesem Jahr ist es Ort der traditionellen Kranzniederlegung der Bezirksverordnetenversammlung und des Heimatvereins anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Das Denkmal für die Zwangsarbeiter wurde am 27. Januar 2004 vom Heimatverein und dem Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis (MHWK) enthüllt. Beide hatten, einer Inititative des Bezirks folgend, Spendengelder für...

  • Marzahn
  • 20.01.19
  • 8× gelesen
Politik

Abstimmung zum Bürgerhaushalt

Marzahn-Hellersdorf. Noch bis Freitag, 1. Februar, können die Bewohner des Bezirks über die Vorschläge zum aktuellen Bürgerhaushalt 2020/21 abstimmen. Für beide Haushaltsjahre stehen jeweils 200 000 Euro zur Verfügung. Von den eingereichten insgesamt 282 Vorschlägen stehen 169 zur Abstimmung, die für den Bezirkshaushalt relevant sind. Abgestimmt werden kann von zu Haus aus über das Internet und in den Stadtteilzentren. Dadurch können auch Bürger ohne Internetanschluss sich an der Abstimmung...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.01.19
  • 6× gelesen
Politik
Seit Anfang Januar müssen Hunde in der Öffentlichkeit angeleint sein. Die neue Verordnung zum Berliner Hundegesetz sieht jedoch eine Reihe von Ausnahmen vor.

An die Leine oder nicht?
Neue Hundeverordnung stellt Ordnungsamt vor große Herausforderung

Seit Jahresbeginn gilt in Berlin allgemeine Leinenpflicht. Dies sieht die neue Verordnung des seit 2016 geltenden Hundegesetzes vor. Es gibt Unschärfen, Unklarheiten und Probleme bei der praktischen Umsetzung. Die Leinenpflicht entfällt auf Brachflächen und unbelebten Straßen bei sogenannten Bestandshunden, die vor Juli 2016 erworben wurden, wenn der Hundehalter einen Sachkundenachweis (Hundeführerschein) abgelegt und es in mindestens drei der vergangenen fünf Jahren keine Beanstandungen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.01.19
  • 50× gelesen
  •  2
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) konnte zum Jubiläumsfestakt im Freizeitforum auch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) begrüßen.

Auftakt mit Festakt und einem speziellen Internet-Portal
Der Bezirk feiert seinen 40. Geburtstag

Marzahn-Hellersdorf feiert in diesem Jahr 40. Geburtstag. Mit einem Festakt am 5. Januar hat das Bezirksamt das Jubiläum eingeläutet. Gastredner des Festaktes im Freizeitforum Marzahn war der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Er hob in seinem Grußwort die Leistungen der Menschen im Bezirk seit dessen Entstehung hervor und die Chancen für die Zukunft. „Marzahn-Hellersdorf ist einer der spannendsten Berliner Bezirke“, sagte er. Als Gäste konnte Bürgermeisterin Dagmar Pohle...

  • Marzahn
  • 09.01.19
  • 31× gelesen
Politik

235 Vorschläge stehen zur Wahl
Online-Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2020/2021 startet am 14. Januar

Der Bürgerhaushalt 2020/2021 geht in eine weitere Runde. Von Mitte Januar bis Anfang Februar können die Bewohner des Bezirks im Internet und in den Stadtteilzentren über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Von Anfang September bis 15. November vergangenen Jahres wurden insgesamt 282 Vorschläge von Bürgern des Bezirks über das Internet eingereicht. Diese wurden seitdem durch das Bezirksamt und die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung auf ihre Relevanz für den Bezirkshaushalt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.01.19
  • 26× gelesen
Politik

Rahel-Hirsch-Schule jetzt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Hellersdorf. Die Rahel-Hirsch-Schule, Peter-Weiss-Gasse 8, ist die 100. Berliner Schule, die den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ verliehen bekommen hat. Mehr als 70 Prozent aller Schüler des Oberstufenzentrums für Gesundheit und Medizin haben sich verpflichtet, sich für ein Klima der Offenheit und Toleranz an ihrer Schule einzusetzen und allen Formen von Diskriminierung entschieden entgegenzutreten. Der Titel wird seit 1995 vom Verein „Aktion Courage“ vergeben, der mit seinem...

  • Hellersdorf
  • 04.01.19
  • 16× gelesen
Politik

Mitspracherecht für Ausschuss

Marzahn-Hellersdorf. Der Ausschuss für Integration soll mehr Mitsprache bei der Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds erhalten. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der AfD-Fraktion beschlossen und das Bezirkamt gebeten, die Möglichkeiten dafür zu prüfen. Bislang entscheidet nur der Integrationsbeauftragte des Bezirksamtes über die Vergabe der Mittel. Das Wissen und die Erfahrung der Mitglieder des Integrationsausschusses würden dabei nicht ausreichend genutzt, heißt es...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.01.19
  • 14× gelesen
Politik
Dagmar Pohle (Die Linke/65) war von 2006 bis 2011 Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf und bekleidet das Amt wieder seit 2016. 

„Hier ist mein Zuhause“
Bürgermeisterin Dagmar Pohle zum Jubiläum des Bezirks und Aufgaben in 2019

2019 feiert der Bezirk 40 Jahre seines Bestehens. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) ist seit vielen Jahren im Bezirk politisch aktiv und in der vierten Wahlperiode hintereinander im Bezirksamt. Mit ihr sprach zum Jahreswechsel Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Frau Pohle, was bedeuten Ihnen 40 Jahre Marzahn-Hellersdorf persönlich? Dagmar Pohle: Marzahn ist im Jahr 1978 meine persönliche Heimat geworden, hier sind meine Kinder aufgewachsen und hier war und ist mein...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.01.19
  • 37× gelesen
Politik
Annalena Zettl und Isabelle Cöttler gehörten zu den Schülern, die mit ihrem Lehrer Horst Brunn den Stiftungspreis stellvertretend für die ganze Aktivgruppe der Ernst-Haeckel-Schule entgegennahmen.

Geschichte wirklich verstehen
Stiftung zeichnet Schülergruppe für Engagement aus

Die Stiftung „Zukunft für Berlin“ hat ihren diesjährigen Integrationspreis an die Ernst-Haeckel-Schule vergeben. Damit will sie die Arbeit einer Gruppe von Schülern für ein tolerantes Miteinander und gegen Ausgrenzung würdigen. Der Preis wurde auf der Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vergeben und von Schülern und Horst Brunn, Koordinator der Arbeit der Aktivgruppe „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ entgegengenommen. Dabei wurde auch die Unterstützung des...

  • Hellersdorf
  • 01.01.19
  • 12× gelesen
Politik

Wohnen am Stadtrand bleibt günstig
Mieten im Bezirk steigen vergleichsweise langsam

Die Mieten sind 2017 in Berlin wieder kräftig gestiegen. Im Bezirk ist der Anstieg vergleichsweise gering – selbst bei Neubezug. Wer eine Wohnung hat, der zahlt in Marzahn-Hellersdorf den geringsten Mietpreis im Berliner Vergleich. Die Bestandsmieten lagen im Jahr 2017 im Durchschnitt bei 5,34 Euro nettokalt pro Quadratmeter. Mit 2,3 Prozent war dies die geringste Steigerung in der Hauptstadt. Die durchschnittliche Nettokaltmiete betrug berlinweit 5,98 Euro. Auch bei Neuvermietungen wurden...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.12.18
  • 99× gelesen
Politik
Das Sozial-und Jugendamt an der Riesaer Straße und die Bürgerämer tun sich besonders schwer, die Richtlinien des Datenschutzes einzuhalten.

Unzulänglichkeiten in Dienstgebäuden festgestellt
Datenschutz im Bezirksamt lückenhaft

Datenschutz ist eine sensible Angelegenheit - besonders für Behörden. Nicht immer und nicht in allen Dienstgebäuden des Bezirksamtes wird den hohen Anforderungen genüge getan. Das Bezirksamt hat Gebäude mit Großraum- oder Doppelbüros. Hier ist es möglich, dass Besucher den Mitarbeitern mündlich Angaben kundtun müssen oder Daten und Namen im Gespräch genannt werden. Andere Mitarbeiter oder Besucher können solche Informationen aufnehmen und gegebenenfalls verwenden. Dies widerspricht den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 19.12.18
  • 166× gelesen
Politik
Nadja Zivkovic (40) ist die neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

BVV wählt CDU-Politikerin mit deutlicher Mehrheit
Nadja Zivkovic ist neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen

Marzahn-Hellersdorf hat mit Nadja Zivkovic (40) eine neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Ihre Wahl war nach dem Rücktritt des bisherigen Stadtrats Johannes Martin notwendig geworden. An der Wahl während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember im Freizeitforum Marzahn nahmen 49 der 55 Verordneten teil. 40 Verordnete stimmten für Zivkovic, fünf enthielten sich der Stimme und vier stimmten gegen sie. „Auch als Stadträtin will ich an der...

  • Marzahn
  • 17.12.18
  • 52× gelesen
Politik

Stadtrat Martin tritt zurück

Marzahn-Hellersdorf. Der Stadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Johannes Martin (CDU) wird im Dezember seinen Posten im Bezirksamt räumen. Nach Angaben des CDU-Kreisverbandes Wuhletal gibt Martin sein Amt aus privaten Gründen auf. Er möchte mehr Zeit für seine Familie haben. Seine Nachfolgerin soll Nadja Zivkovic werden. Sie wurde von der Bezirks-CDU und der Fraktion nominiert. Die 1978 in Dresden geborene Juristin hat seit 2012 mehrere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.12.18
  • 70× gelesen
Politik

Einbürgerungsbehörde bis Mai 2019 geschlossen

Hellersdorf. Die Einbürgerungsbehörde des Bezirksamtes, Alice-Salomon-Platz 3, bleibt aufgrund personeller Engpässe voraussichtlich bis Mai kommenden Jahres geschlossen. Aus dem gleichen Grund hatte Thomas Braun (AfD), Stadtrat für Bürgerdienste, bereits von Oktober bis Mitte November die Schließung der Behörde veranlasst und zwischenzeitlich andere Bezirke – allerdings erfolglos – um die zeitweilige Ausleihe von Mitarbeitern gebeten. Bis Mai sollen die Mitarbeiter der Einbürgerungsbehörde den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.12.18
  • 20× gelesen
Politik

Verwirrung um Bürgeranfragen
Kritik am Regelwerk der Bezirksverordnetenversammlung

Bürger haben unter anderem das Recht, dem Bezirksamt in der monatlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Fragen zu stellen. Dafür stehen zu Beginn jeder Sitzung maximal 45 Minuten zur Verfügung. Das Fragerecht wird von den Bürgern rege in Anspruch genommen. In der laufenden Wahlperiode seit Ende 2016 kamen 59 Anfragen auf die Tagesordnung der BVV. Das waren pro Sitzung mehr als zwei. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach. Diese Erfahrung machte kürzlich unser Leser...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.11.18
  • 26× gelesen
Politik

Ort der Vielfalt oder Einfalt?
Neuer Rassismus-Vorwurf gegen Marzahn-Hellersdorf

Fußballstar Jérôme Boateng sagte kürzlich in einem Interview zum Thema Rassismus, dass er seine Töchter niemals nach Marzahn lassen würde. Der Nationalspieler brachte damit den Bezirk ins Gerede, der sich offiziell gern als ein „Ort der Vielfalt“ bezeichnet. Ob der Bezirk ein Ort von Rassismus ist, ließe sich schnell und einfach mit der Berliner Polizeistatistik beantworten. Danach wurden in Marzahn-Hellersdorf in diesem Jahr zwei Anzeigen zu Straftaten mit rassistischem Hintergrund...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.11.18
  • 50× gelesen
Politik

Bewerbungen für ein Schiedsamt

Marzahn-Hellersdorf. Um das Amt einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (Marzahn und Hellersdorf-Nord) können sich Bürger des Bezirks bis zum 18. Dezember bewerben. Das Schiedsamt soll ab Januar neu besetzt werden. Schiedspersonen werden für die Dauer von fünf Jahren gewählt und sind ehrenamtlich tätig. Die Kandidaten sollten nicht jünger als 30 und nicht älter als 70 Jahre sowie nach Persönlichkeit und Fähigkeiten für die Tätigkeit geeignet sein. Ein PC mit Internetzugang sollte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.11.18
  • 27× gelesen
Politik
Das große Kalenderfoto entstand im September dieses Jahres und bietet einen Panoramablick auf die Allee der Kosmonauten. Im Hintergrund befindet sich der Kienberg, der heute über 100 Meter hoch ist.
2 Bilder

Ansichten in Schwarz-weiß und Farbe
Bezirkskalender zum Jubiläumsjahr erschienen

Der Bezirk feiert 2019 sein 40-jähriges Bestehen. Dazu hat das Bezirksamt einen Kalender mit allen Veranstaltungen im Jubiläumsjahr herausgegeben. Aus den Lichtenberger Ortsteilen Marzahn, Biesdorf, Hellersdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf wurde am 5. Januar 1979 der Bezirk Marzahn gebildet. Aus der Teilung des Bezirkes ging am 1. Juni 1986 der Bezirk Hellersdorf hervor. Der seit dem 1. Januar 2001 wieder fusionierte. Der Tag der Ausfertigung der Gründungsurkunde am 5. Januar 1979 gilt als...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.11.18
  • 131× gelesen
Politik

Czaja an Spitze des DRK gewählt

Marzahn-Hellersdorf. Der CDU-Abgeordnete und Kreisvorsitzende Mario Czaja ist neuer Präsident des Deutschen Roten Kreuzes. Er wurde von der DRK-Landesversammlung ohne Gegenstimme gewählt. Czaja ist direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Mahlsdorf/Kaulsdorf und war von 2011 bis 2016 Berliner Senator für Gesundheit und Soziales. Mit der Kandidatur war er einer Bitte des Präsidiums des Landesverbandes gefolgt. In seiner Antrittsrede betonte Czaja, dass er in seinem Ehrenamt dazu beitragen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 21.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Ein zehn Meter hoher Obelisk steht in der Mitte des sowjetischen Ehrenhains auf dem Marzahner Parkfriedhof.
3 Bilder

Befall mit Moos und Algen
Sowjetischer Ehrenhain wird nach 60 Jahren saniert

Neben einer Reihe von Gedenkstätten wie für Zwangsarbeiter und von den Nazis verfolgte Sinti und Roma gibt es im Parkfriedhof Marzahn auch einen sowjetischen Ehrenhain. Dieser wurde vor 60 Jahren eingeweiht. Die großzügig gestaltete Anlage befindet sich am nördlichen Ende des Parkfriedhofs, Wiesenburger Weg. Im Mittelpunkt befindet sich ein Rondell mit einem zehn Meter hohen Obelisken aus Granit. Zudem erinnert eine Urne aus Muschelkalk mit der Asche von 125 Toten an gefallene Soldaten...

  • Marzahn
  • 15.11.18
  • 36× gelesen
Politik

Ersatzwahl von Deputierten

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung müssen frei gewordene Sitze von Bürgerdeputierten neu besetzt werden. Anerkannte freie Träger der Jugendhilfe können bis 31. Dezember dieses Jahres Vorschläge für eine Ersatzwahl einreichen. Die Vorschläge können per Post an Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, 12591 Berlin, eingereicht werden. Es ist auch möglich sie per Fax an 902 93 58 15 oder per E-Mail an...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.11.18
  • 13× gelesen
Politik
Der Mietvertrag des Bezirksamts für das Bürgeramt am Elsterwerdaer Platz läuft Ende kommenden Jahres aus.

Ungewisse Zukunft
Bürgeramt Biesdorf: Bezirksamt und Eigentümer uneins über Miete ab 2020

Der Mietvertrag für das Bürgeramt Biesdorf läuft Ende 2019 aus. Ob es am Standort verbleibt ist ungewiss genauso wie die Zukunft der beiden anderen Bürgerämter in Helle Mitte und der Marzahner Promenade. Im Sommer musste das Bürgeramt Biesdorf am Elsterwerdaer Platz zeitweilig nachmittags geschlossen werden. Die Hitze war für Besucher und Mitarbeiter unerträglich geworden. Es gibt weder Klimaanlage noch einen Sonnenschutz in dem Gebäude. Thomas Braun (AfD), Stadtrat für Bürgerdienste,...

  • Biesdorf
  • 09.11.18
  • 97× gelesen
Politik

Flüchtlingsheime als Wohnungen

Marzahn-Hellersdorf. In die Modularen Unterkünfte (MUF) im Bezirk sollen perspektivisch so schnell wie möglich Studenten, Obdachlose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen einziehen können. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert aus diesem Grund das Bezirksamt auf, die Bebauungsplanungen für die MUF-Standorte schnellstmöglichst zu ändern. Solche MUFs gibt es an der Zossener Straße, am Murtzaner Ring, an der Martha-Ahrendsee-Straße, der Albert-Kuntz-Straße, der Rudolf-Leonhardt-Straße...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.11.18
  • 160× gelesen
Politik

Schulreinigung nur tagsüber

Marzahn-Hellersdorf. Die Schulen im Bezirk sollen künftig nur noch tagsüber gereinigt werden. Dies soll das Bezirksamt auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei der Auftragsvergabe berücksichtigen.  Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte zu verbessern und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse in der Branche zurückzudrängen. Ob diese Strategie von Erfolg gekrönt ist, das erporben gegenwärtig die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.11.18
  • 35× gelesen

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