Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Angesichts der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt tut sich die Bezirksverwaltung schwer, offene Stellen zu besetzen.

253 offene Stellen
Das Bezirksamt findet keine neuen Mitarbeiter

Die Bezirksverwaltung ist in den Jahren des Sparens ausgedünnt. Das bedeutet für die vorhandenen Mitarbeiter mehr Arbeit, mehr Stress und für die Bürger längere Wartezeiten bei Dienstleistungen. Gegenwärtig hat das Bezirksamt 1667 Mitarbeiter. Aber 253 freie Stellen, rund jede achte, sind nicht besetzt. Das Bezirksamt kann zwar wieder frisches Personal einstellen. Doch das gelingt nicht in dem erhofften Umfang. Viele Stellen bleiben unbesetzt, weil sich Bewerber im Landesdienst oder in der...

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  • 08.04.19
  • 584× gelesen
Politik
Der ehemalige Bürgermeister Stefan Komoß (SPD, links) sowie Andrea Metzner und Heinz Stapf-Finé von der ASH stellten die Ergebnisse des Forschungsprojekts im Kastanientreff vor.

Die Skepsis überwiegt
Alice Salomon Hochschule stellt Studie zur Demokratieverdrossenheit im Bezirk vor

Eine Gruppe von Wissenschaftlern und Studenten der Alice Salomon Hochschule hat sich in einer Studie mit der Demokratieverdrossenheit im Bezirk beschäftigt. Was die Politik daraus ableiten kann, das stellte der frühere Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf Stefan Komoß vor. Die Studie ist das Ergebnis eines Forschungsprojektes an der ASH von März 2017 bis Ende 2018. Im Zentrum stand eine Befragung von Menschen aus dem Bezirk. „Wir haben 2000 Fragebögen versandt und 363 ausgefüllt...

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  • 05.04.19
  • 83× gelesen
Politik
Das Zentrale Forderungsmanagement beim Rechtsamt im Rathaus treibt erfolgreich Schulden ein.

Inkasso in eigener Sache
Forderungsmanagement tritt Schuldnern auf die Füße

Das Bezirksamt treibt immer konsequenter Schulden von Firmen oder Privatpersonen ein. Dafür hat es eine eigene Abteilung im Rechtsamt gebildet, die vorbildhaft für ganz Berlin ist. Das zeigt sich unter anderem darin, dass eine verwaltungsinterne Informationsveranstaltung im Januar auf großes Interesse auch bei anderen Bezirksverwaltungen getroffen ist. Diese können sich beim Leiter der Abteilung im Rechtsamt Ratschläge holen, um ihr eigenes Forderungsmanagement zu entwickeln. Die...

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  • 02.03.19
  • 172× gelesen
Politik

Bürgeramt wird Briefwahlstelle

Hellersdorf. Das Bürgeramt Helle Mitte, Kurt-Weill-Gasse 6, wird vom 15. April bis 31. Mai geschlossen. In der Zeit verrichtet in dessen Räumlichkeiten die Briefwahlstelle des Bezirks für die Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag, 26. Mai, ihre Arbeit. Als Ausgleich erhöhen die Bürgerämter Marzahner Promenade, Marzahner Promenade 11, und Biesdof Center, Elsterwerdaer Platz 3, die Zahl ihrer Angebote an Terminen für die Kunden. Dokumente, die im Bürgeramt Helle Mitte beantragt wurden und...

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  • 28.02.19
  • 41× gelesen
Politik
Von der Alice Salomon Hochschule zur Fassade des Hauses Gothaer Straße 2 c: das umstrittene Gomringer-Gedicht bleibt weithin deutlich sichtbar in Hellersdorf.

Eine politische Kampfansage
„Grüne Mitte“ ließ Gomringer-Gedicht an Hausfassade anbringen

Die Wohnungsgenossenschaft „Grüne Mitte“ hat das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer an die Fassade eines ihrer Häuser anbringen lassen. In einem offenen Brief an die Leitung der Alice Salomon Hochschule kritisiert der Vorstand der Genossenschaft scharf, dass die ASH das Gedicht 2018 von der Fassade ihres Gebäudes hat entfernen lassen. Der offene Brief und das Gedicht sind Kampfansagen an die Politik der Hochschule. Sie sollen zugleich ein kulturpolitisches Zeichen setzen, das stark in...

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  • 23.02.19
  • 252× gelesen
Politik

LaLoKa soll vorerst bleiben

Hellersdorf. Die Deutsche Wohnen AG hält daran fest, das sogenannte LaLoKa am Boulevard Kastanienallee, Schneeberger 17, an einen Einzelhändler oder Dienstleister zu vermieten. Allerdings sei das Unternehmen bereit, die Ladenräume für eine Übergangszeit und bis Jahresende dem Flüchtlingsverein „Refugees Emancipation“ zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig soll nach einem anderen Standort für den Flüchtlingstreffpunkt gesucht werden. Das ist das Ergebnis von Gesprächen von Sozialstadträtin...

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  • 06.02.19
  • 25× gelesen
Politik

Rahel-Hirsch-Schule jetzt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Hellersdorf. Die Rahel-Hirsch-Schule, Peter-Weiss-Gasse 8, ist die 100. Berliner Schule, die den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ verliehen bekommen hat. Mehr als 70 Prozent aller Schüler des Oberstufenzentrums für Gesundheit und Medizin haben sich verpflichtet, sich für ein Klima der Offenheit und Toleranz an ihrer Schule einzusetzen und allen Formen von Diskriminierung entschieden entgegenzutreten. Der Titel wird seit 1995 vom Verein „Aktion Courage“ vergeben, der mit seinem...

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  • 04.01.19
  • 26× gelesen
Politik
Annalena Zettl und Isabelle Cöttler gehörten zu den Schülern, die mit ihrem Lehrer Horst Brunn den Stiftungspreis stellvertretend für die ganze Aktivgruppe der Ernst-Haeckel-Schule entgegennahmen.

Geschichte wirklich verstehen
Stiftung zeichnet Schülergruppe für Engagement aus

Die Stiftung „Zukunft für Berlin“ hat ihren diesjährigen Integrationspreis an die Ernst-Haeckel-Schule vergeben. Damit will sie die Arbeit einer Gruppe von Schülern für ein tolerantes Miteinander und gegen Ausgrenzung würdigen. Der Preis wurde auf der Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vergeben und von Schülern und Horst Brunn, Koordinator der Arbeit der Aktivgruppe „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ entgegengenommen. Dabei wurde auch die Unterstützung des...

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  • 01.01.19
  • 21× gelesen
Politik
Lehrerin Charlene Florencio unterrichtet in Willkommensklassen an der Konrad-Wachsmann-Oberschule.
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Das Schweigen brechen
Konrad-Wachsmann-Oberschule setzt sich für Toleranz ein

Rassismus drückt sich nicht nur in Gewalt gegenüber Ausländern oder rechten Aufmärschen aus. Rassismus ist auch ein Alltagsthema. Damit setzen sich Schüler der Konrad-Wachsmann-Oberschule auseinander. 2014 wurde der Schule an der Geithainer Straße das Siegel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ des Vereins „Aktion Courage“ verliehen. Das war ein Jahr, nachdem nur rund einen Kilometer entfernt an der Maxie-Wander-Straße die erste Flüchtlingsunterkunft im Bezirk eröffnet wurde. An...

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  • 01.10.18
  • 232× gelesen
Politik

Fest der Demokratie
Initiativen feiern auf dem Alice-Salomon-Platz

Ein Fest der Demokratie und Toleranz feiern Vereine und Initiativen Anfang September auf dem Alice-Salomon-Platz. Über die Zielrichtung sagt das Motto „Schöner leben ohne Nazis“ alles aus. Das Fest findet bereits im zehnten Jahr in Folge im Bezirk statt. Es steht im Zeichen von Solidarität und dem Miteinander unterschiedlicher Kulturen. Auch das runde Jubiläum soll würdig begangen werden. Dazu gehört ein abwechslungsreiches Programm mit unterschiedlichen kulturellen und musikalischen...

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  • 25.08.18
  • 98× gelesen
Politik

Sozialbetreuer protestierten

Hellersdorf. Gegen schlechte Arbeitsbedingungen haben am 16. August Mitarbeiter des Regionalen Sozialpädagogischen Diensts (RSD) des Bezirksamts auf dem Alice-Salomon-Platz protestiert. Sie forderten mehr Personal und bessere Bezahlung. Der RSD betreut schwierige Familien und wacht über den Kinderschutz. Die Mitarbeiter müssen seit Jahren eine übermäßige Zahl von Fällen betreuen. Versprechungen des Senats, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, seien nicht eingehalten worden. hari

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  • 17.08.18
  • 54× gelesen
Politik

Personalnot an der Volkshochschule

Hellersdorf. Die Volkshochschule, Mark-Twain-Straße 27, hat zu wenig Personal. Das geht aus einem Bericht von Weiterbildungsstadträtin Juliane Witt (Die Linke) an die Bezirksverordnetenversammlung hervor. Derzeit habe die VHS zehn Mitarbeiter, die Berliner Volkshochschulen aber im Durchschnitt rund 15 Mitarbeiter. Witt will die Einstellung neuer Mitarbeiter für die VHS des Bezirks prüfen. Zuvor müsse aber noch der konkrete Bedarf ermittelt werden. Dabei spielt unter anderem das richtige...

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  • 10.07.18
  • 50× gelesen
Politik

Grundschule erhält Mensa

Hellersdorf. Die Kolibri-Grundschule in der Schönewalder Straße 9 soll eine Mensa bekommen. Wie die für das Facility Management im Bezirk zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) mitteilt, hat das Bezirksamt beschlossen, eine Mensa in die Investitionsplanung für 2018-2022 mit aufzunehmen. „Die Vorbereitungen zum Bauvorhaben sind bereits eingeleitet worden“, erklärt Witt. Auch die Architekten wurden bereits ausgewählt. KT

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  • 19.06.18
  • 50× gelesen
Politik
Weder das Natur- und Grünflächenamt noch das Ordnungsamt störten sich an den kaputten Parkbänken und beschmierte Papierkörben in der geschützten Grünanlage hinter der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße.

Beschmierte Papierkörbe und kaputte Parkbänke
Verwaltung ignoriert Vandalismus in der Grünanlage an der Riesaer Straße

Mehrere Bänke und Papierkörbe in der geschützten Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße sind beschädigt. Hinweise eines Busfahrers hat das Ordnungsamt über Monate ignoriert. BVG-Busfahrer Dennis Gustke (28) fährt häufig die Busse der Linie 395. Seine Pausen verbrachte er in der Vergangenheit gerne in der Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße. Doch auf die Parkbänke kann er sich schon Lange nicht mehr setzen. „Die Latten der Sitze oder...

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  • 30.05.18
  • 100× gelesen
Politik

Hochgewachsenes Gras wiederholt angezündet

Hellersdorf. Die große Grünfläche vor dem Wohnhaus Erich-Kästner-Straße 47 soll besser gepflegt werden. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion ein.  Während der zurückliegenden Wochen war das hochgewachsene Gras mehrfach vorsätzlich angezündet worden. Die Brände konnte die Feuerwehr rechtzeitig löschen. Verletzt wurde bisher niemand. Die Freifläche wird allerdings von Kindern gern zum Spielen genutzt. Die BVV fordert nun eine kontinuierliche Pflege....

  • Hellersdorf
  • 11.05.18
  • 55× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 1.121× gelesen
  •  1
Politik

Wahl zum Quartiersrat

Hellersdorf. Bewohner des Quartiersmanagementgebietes Hellersdorfer Promenade können sich bis zum 18. Mai beim Quartiersmanagement im Stadtteilbüro, Hellersdorfer Promenade 17, für eine Kandidatur als Mitglied des Quartiersrates melden. Das Quartiersmanagementgebiet erstreckt sich von der Zossener Straße bis zum U-Bahnhof Hellersdorf und vom Havelländer Ring bis zur Zerbster Straße. Als Kandidat können sich Anwohner aufstellen lassen, die 16 Jahre und älter sind. Mehr Infos gibt es am 15. Mai...

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  • 02.05.18
  • 53× gelesen
Politik

Platz im Ausschuss frei

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 23× gelesen
Politik

Neue Ärzte für den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Ein weiterer Kinder- und Jugendarzt und ein weiterer Kinder- und Jugendpsychiater erhalten im Bezirk ihre Zulassung. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Kranken- und Ersatzkassen verständigt.  Insgesamt erhält Berlin zehn neue Zulassungen. Damit wird auf den Facharztmangel in einigen Bezirken reagiert. Die zehn zusätzlichen Vertragsarztsitze werden zum 1. Mai 2018 ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft am 18. Mai aus. Wann die Ärzte...

  • Marzahn
  • 26.04.18
  • 55× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.216× gelesen
  •  6
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 225× gelesen
Politik

Bürgeramt geschlossen

Hellersdorf. Das Bürgeramt Helle Mitte, Alice-Salomon-Platz 3, bleibt voraussichtlich bis Freitag, 20. April, wegen einer defekten Lüftungsanlage geschlossen. Nur Dokumente können abgeholt werden. Die Temperaturen im Gebäude stiegen nach einer Havarie am 9. April. Das Eindringen von Schadstoffen oder Keimen in die Räume kann seither nicht ausgeschlossen werden. Das Amt für Bürgerdienste bittet die Bürger daher, bis zur Wiedereröffnung, auf die Bürgerämter Marzahner Promenade 11 und...

  • Hellersdorf
  • 11.04.18
  • 17× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 989× gelesen
  •  3
Politik
Die Wahl des schmucklosen Bürogebäudes zum Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist ein Bekenntnis des Bezirks zum Standort Helle Mitte.

Entscheidung zum Rathaus-Standort vor 20 Jahren bis heute umstritten

Das Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist das Zentrum der Bezirksverwaltung. Das nüchterne Bürogebäude strahlt wenig Glanz aus und ist auch deshalb als Repräsentanz  umstritten. Dennoch befindet sich seit 20 Jahren hier das Büro des Bürgermeisters und ein großer Teil der bezirklichen Verwaltung. Das Gebäude wurde am 6. April 1998 als Sitz des Bezirksamtes des damaligen Bezirks Hellersdorf in Betrieb genommen. Das blieb es auch nach der Fusion der beiden Bezirke Marzahn und Hellersdorf im Jahr...

  • Hellersdorf
  • 07.04.18
  • 213× gelesen

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