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Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Personalnot an der Volkshochschule

Hellersdorf. Die Volkshochschule, Mark-Twain-Straße 27, hat zu wenig Personal. Das geht aus einem Bericht von Weiterbildungsstadträtin Juliane Witt (Die Linke) an die Bezirksverordnetenversammlung hervor. Derzeit habe die VHS zehn Mitarbeiter, die Berliner Volkshochschulen aber im Durchschnitt rund 15 Mitarbeiter. Witt will die Einstellung neuer Mitarbeiter für die VHS des Bezirks prüfen. Zuvor müsse aber noch der konkrete Bedarf ermittelt werden. Dabei spielt unter anderem das richtige...

  • Hellersdorf
  • 10.07.18
  • 44× gelesen
Politik

Grundschule erhält Mensa

Hellersdorf. Die Kolibri-Grundschule in der Schönewalder Straße 9 soll eine Mensa bekommen. Wie die für das Facility Management im Bezirk zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) mitteilt, hat das Bezirksamt beschlossen, eine Mensa in die Investitionsplanung für 2018-2022 mit aufzunehmen. „Die Vorbereitungen zum Bauvorhaben sind bereits eingeleitet worden“, erklärt Witt. Auch die Architekten wurden bereits ausgewählt. KT

  • Hellersdorf
  • 19.06.18
  • 40× gelesen
Politik
Weder das Natur- und Grünflächenamt noch das Ordnungsamt störten sich an den kaputten Parkbänken und beschmierte Papierkörben in der geschützten Grünanlage hinter der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße.

Beschmierte Papierkörbe und kaputte Parkbänke
Verwaltung ignoriert Vandalismus in der Grünanlage an der Riesaer Straße

Mehrere Bänke und Papierkörbe in der geschützten Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße sind beschädigt. Hinweise eines Busfahrers hat das Ordnungsamt über Monate ignoriert. BVG-Busfahrer Dennis Gustke (28) fährt häufig die Busse der Linie 395. Seine Pausen verbrachte er in der Vergangenheit gerne in der Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße. Doch auf die Parkbänke kann er sich schon Lange nicht mehr setzen. „Die Latten der Sitze oder...

  • Hellersdorf
  • 30.05.18
  • 73× gelesen
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Politik

Hochgewachsenes Gras wiederholt angezündet

Hellersdorf. Die große Grünfläche vor dem Wohnhaus Erich-Kästner-Straße 47 soll besser gepflegt werden. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion ein.  Während der zurückliegenden Wochen war das hochgewachsene Gras mehrfach vorsätzlich angezündet worden. Die Brände konnte die Feuerwehr rechtzeitig löschen. Verletzt wurde bisher niemand. Die Freifläche wird allerdings von Kindern gern zum Spielen genutzt. Die BVV fordert nun eine kontinuierliche Pflege....

  • Hellersdorf
  • 11.05.18
  • 46× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 499× gelesen
  • 1
Politik

Wahl zum Quartiersrat

Hellersdorf. Bewohner des Quartiersmanagementgebietes Hellersdorfer Promenade können sich bis zum 18. Mai beim Quartiersmanagement im Stadtteilbüro, Hellersdorfer Promenade 17, für eine Kandidatur als Mitglied des Quartiersrates melden. Das Quartiersmanagementgebiet erstreckt sich von der Zossener Straße bis zum U-Bahnhof Hellersdorf und vom Havelländer Ring bis zur Zerbster Straße. Als Kandidat können sich Anwohner aufstellen lassen, die 16 Jahre und älter sind. Mehr Infos gibt es am 15. Mai...

  • Hellersdorf
  • 02.05.18
  • 31× gelesen
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Politik

Platz im Ausschuss frei

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 14× gelesen
Politik

Neue Ärzte für den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Ein weiterer Kinder- und Jugendarzt und ein weiterer Kinder- und Jugendpsychiater erhalten im Bezirk ihre Zulassung. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Kranken- und Ersatzkassen verständigt.  Insgesamt erhält Berlin zehn neue Zulassungen. Damit wird auf den Facharztmangel in einigen Bezirken reagiert. Die zehn zusätzlichen Vertragsarztsitze werden zum 1. Mai 2018 ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft am 18. Mai aus. Wann die Ärzte...

  • Marzahn
  • 26.04.18
  • 53× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1069× gelesen
  • 6
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen
Politik

Bürgeramt geschlossen

Hellersdorf. Das Bürgeramt Helle Mitte, Alice-Salomon-Platz 3, bleibt voraussichtlich bis Freitag, 20. April, wegen einer defekten Lüftungsanlage geschlossen. Nur Dokumente können abgeholt werden. Die Temperaturen im Gebäude stiegen nach einer Havarie am 9. April. Das Eindringen von Schadstoffen oder Keimen in die Räume kann seither nicht ausgeschlossen werden. Das Amt für Bürgerdienste bittet die Bürger daher, bis zur Wiedereröffnung, auf die Bürgerämter Marzahner Promenade 11 und...

  • Hellersdorf
  • 11.04.18
  • 10× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 817× gelesen
  • 3
Politik
Die Wahl des schmucklosen Bürogebäudes zum Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist ein Bekenntnis des Bezirks zum Standort Helle Mitte.

Entscheidung zum Rathaus-Standort vor 20 Jahren bis heute umstritten

Das Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist das Zentrum der Bezirksverwaltung. Das nüchterne Bürogebäude strahlt wenig Glanz aus und ist auch deshalb als Repräsentanz  umstritten. Dennoch befindet sich seit 20 Jahren hier das Büro des Bürgermeisters und ein großer Teil der bezirklichen Verwaltung. Das Gebäude wurde am 6. April 1998 als Sitz des Bezirksamtes des damaligen Bezirks Hellersdorf in Betrieb genommen. Das blieb es auch nach der Fusion der beiden Bezirke Marzahn und Hellersdorf im Jahr...

  • Hellersdorf
  • 07.04.18
  • 139× gelesen
Politik
Die neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in Hellersdorf soll auf einem Eckgrundstück an der Zossener Straße/Kastanienallee gebaut werden.

Senat entscheidet über MUF-Standorte

Die Senatsfinanzverwaltung hat die Standorte für die beiden neuen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  im Bezirk festgelegt. Das Bezirksamt beschwert sich nach wie vor über die schlechte Abstimmung seitens des Senats und verlangt weitere Nachbesserungen. Zumindest bei einem der beiden Standorte hat das Bezirksamt den Senat umstimmen können. Die neue MUF in Hellersdorf wird nicht auf dem Gelände des Gutes Hellersdorf gebaut, sondern auf dem Grundstück Zossener Straße 156. Es befindet...

  • Marzahn
  • 06.04.18
  • 758× gelesen
Politik
Saleh Eid (links) berät im „Buten Haus“ einen jungen Syrer, der eine Wohnung für seine fünfköpfige Familie sucht.

Der Palästinenser Saleh Eid (53) berät Flüchtlinge im "Bunten Haus"

Viele Menschen im Bezirk engagieren sich in der Flüchtlingsbetreuung. Einer von ihnen ist Saleh Eid. Der 53-Jährige Palästinenser hilft bei der Wohnungssuche. Sie kommen meist aus Syrien oder dem Irak und sind in Unterkünften in ganz Berlin untergebracht, meist aber in Marzahn-Hellersdorf. Saleh Eid finden sie durch Mundpropaganda. Im Familientreff „Buntes Haus“ an der Hellersdorfer hat ihm der Verein „Roter Baum“ einen Raum für sein Ehrenamt zur Verfügung gestellt. Eid unterstützt...

  • Hellersdorf
  • 05.04.18
  • 189× gelesen
Politik

Marzahn-Hellersdorf prüft Standorte für ein Freibad

Das Bezirksamt hat eine neue Initiative für ein Freibad gestartet und dazu mit den Berliner Bäderbetrieben erste Gespräche geführt. Die Bäderbetriebe würden durchaus den Bedarf anerkennen. Marzahn-Hellersdorf sei der einzige Berliner Bezirk ohne eigenes Freibad, erklärte Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) im Anschluss an die Gespräche in einer Mitteilung. Das Treffen ging auf einen überfraktionellen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung zurück. Letztlich aber falle das Land Berlin eine...

  • Marzahn
  • 04.04.18
  • 177× gelesen
Politik
Das Symbol der Friedensbewegung aus Steinen, im Sommer bepflanzt mit Blumen, ist das Kennzeichen des Jelena-Santic-Friedensparks.
3 Bilder

Jelena Santic Park erinnert an serbische Friedensaktivistin

Der Jelena-Santic-Friedenspark erhielt seinen Namen vor 15 Jahren. Inzwischen neu gestaltet ist er ein Teil des Kienbergparks. Er befindet sich nahe dem Eingang zum Kienbergpark an der Hellersdorfer Straße. Er zieht sich entlang des für die IGA gebauten Bus-Parkplatzes. Von dem Plateau, in das er mündet, hat man einen guten Überblick über das Zentrum von Hellersdorf und gewinnt Einblicke in das angrenzende Wuhletal. Eine Parkanlage gibt es hier seit den 1990er-Jahren. Sie erhielt...

  • Hellersdorf
  • 26.03.18
  • 152× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2274× gelesen
  • 13
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 480× gelesen
  • 2
Politik

Neuer Platz für Gedicht

Hellersdorf. Das Bezirksamt soll nach einer geeigneten Stelle für das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer suchen. Es soll gut sichtbar auf einem Gebäude in Marzahn-Hellersdorf platziert werden. Mit dem Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion will die Bezirksverordnetenversammlung ein Zeichen für die Freiheit der Kunst setzen. Das Gedicht befindet sich seit 2011 an der Fassade der Alice Salomon Hochschule. Der Vergleich von Frauen mit Blumen und deren Darstellung als Augenweiden für den...

  • Hellersdorf
  • 12.03.18
  • 11× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit durch Kameras

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll in Absprache mit dem Senat und der Polizei die Orte im Bezirk identifizieren, an denen besonders viele Straftaten verübt werden. Dort soll der Einsatz von Videokameras überprüft werden. In dem Beschluss empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt zudem, mit der S-Bahn und der BVG zu erörtern, wie zum Beispiel der Fußgängertunnel am S- und U-Bahnhof Wuhletal und Eingänge zu S- und U-Bahnhöfen mit Videokameras ausgestattet werden können....

  • Marzahn
  • 11.03.18
  • 70× gelesen
Politik

Flagge für Frauen zeigen

Hellersdorf. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) hisst am Montag, 19. März, um 14.30 Uhr auf dem Alice-Salomon-Platz vor dem Rathaus die Equal-Pay-Day-Fahne. Sie will damit auf den diesjährigen Tag der Lohngerechtigkeit am Sonntag, 18. März, aufmerksam machen. Der Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen liegt in Deutschland bei 21 Prozent. Rechnet man das in Arbeitstage um, arbeiten Frauen in der Bundesrepulik bis zu diesem Tag umsonst. Damit liegt Deutschland im EU-weiten...

  • Hellersdorf
  • 09.03.18
  • 25× gelesen
Politik
Der Bezirk will auf dem Gut Hellersdorf keine MUF. Er will das Gut als Gewerbestandort erhalten.

Wohin mit den neuen MUFs in Marzahn-Hellersdorf

Der Streit um die neuen Standorte für die neuen Flüchtlingsunterkünfte ist nicht ausgestanden. Der Bezirk stellt sich den Plänen des Senats nicht grundsätzlich in den Weg, stellt aber Forderungen auf. Bereits nach Bekanntgabe der neuen Standorte für Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) Mitte Februar hatte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) das Vorgehen des Senats kritisiert. Die beiden Standorte seien mit dem Bezirksamt nicht sauber abgestimmt gewesen. Außerdem forderte sie zuvor...

  • Marzahn
  • 08.03.18
  • 533× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 68× gelesen

Beiträge zu Politik aus