Marzahn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Neuer Schwung zum Frauentag
Bewegungsparty und Demonstration

Das Frauennetz Marzahn-Hellersdorf lädt anlässlich des Internationalen Frauentrags zu zwei Veranstaltungen ein. Am 7. März veranstaltet das Frauennetz von 17 bis 21 Uhr in der Frauensporthalle im Freizeitforum, Marzahner Promenade 53-55, eine Tanz-, Bewegungs- und Spieleparty. Das Buffet soll von den Teilnehmerinnen selbst gestaltet werden. Deshalb werde sie gebeten, etwas mitzubringen, wovon sie die anderen kosten lassen möchten. Wer bei Bewegung und Spielen mitmachen will, der sollte...

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  • 27.02.19
  • 71× gelesen
Politik

Eklat bei stillem Gedenken auf Parkfriedhof
AfD-Politikern wird Zugang zu Denkmal für die Zwangsarbeiter verwehrt

Das Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 26. Januar, wurde von politischen Auseinandersetzungen überschattet. Streitpunkt war die Teilnahme von AfD-Politikern. Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf hatten anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einem stillen Gedenken am Denkmal für die Zwangsarbeiter auf den Parkfriedhof eingeladen. Dabei kam es zu erheblichen Störungen. Die Berliner...

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  • 31.01.19
  • 40× gelesen
Politik

Höhere Miete für Museum

Marzahn. Das Bezirksamt muss für das Grundstück Alt-Marzahn 51, auf dem sich das Haus 2 des Bezirksmuseums befindet, das Zehnfache an Pacht zahlen. Dies ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen dem Bezirksamt und dem Eigentümer. Die Miete ist damit rückwirkend zum April 2018 von 6000 Euro auf 60 000 Euro im Jahr gestiegen. Wie Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf Facebook mitteilte, habe der Eigentümer ein Kaufangebot des Bezirksamtes abgelehnt. In Haus 2 ist unter anderem...

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  • 23.01.19
  • 47× gelesen
Politik
Das Denkmal zur Erinnerung an die Zwangsarbeiter wurde von dem Bildhauer Michael Klein entworfen.
3 Bilder

Bestattet in Einzel- und Massengräbern
Das Denkmal auf dem Parkfriedhof erinnert an Zwangsarbeiter im Bezirk

Das Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit auf dem Parkfriedhof wird 15 Jahr alt. In diesem Jahr ist es Ort der traditionellen Kranzniederlegung der Bezirksverordnetenversammlung und des Heimatvereins anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Das Denkmal für die Zwangsarbeiter wurde am 27. Januar 2004 vom Heimatverein und dem Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis (MHWK) enthüllt. Beide hatten, einer Inititative des Bezirks folgend, Spendengelder für...

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  • 20.01.19
  • 52× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) konnte zum Jubiläumsfestakt im Freizeitforum auch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) begrüßen.

Auftakt mit Festakt und einem speziellen Internet-Portal
Der Bezirk feiert seinen 40. Geburtstag

Marzahn-Hellersdorf feiert in diesem Jahr 40. Geburtstag. Mit einem Festakt am 5. Januar hat das Bezirksamt das Jubiläum eingeläutet. Gastredner des Festaktes im Freizeitforum Marzahn war der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Er hob in seinem Grußwort die Leistungen der Menschen im Bezirk seit dessen Entstehung hervor und die Chancen für die Zukunft. „Marzahn-Hellersdorf ist einer der spannendsten Berliner Bezirke“, sagte er. Als Gäste konnte Bürgermeisterin Dagmar Pohle...

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  • 09.01.19
  • 47× gelesen
Politik
Nadja Zivkovic (40) ist die neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

BVV wählt CDU-Politikerin mit deutlicher Mehrheit
Nadja Zivkovic ist neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen

Marzahn-Hellersdorf hat mit Nadja Zivkovic (40) eine neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Ihre Wahl war nach dem Rücktritt des bisherigen Stadtrats Johannes Martin notwendig geworden. An der Wahl während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember im Freizeitforum Marzahn nahmen 49 der 55 Verordneten teil. 40 Verordnete stimmten für Zivkovic, fünf enthielten sich der Stimme und vier stimmten gegen sie. „Auch als Stadträtin will ich an der...

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  • 17.12.18
  • 142× gelesen
Politik
Ein zehn Meter hoher Obelisk steht in der Mitte des sowjetischen Ehrenhains auf dem Marzahner Parkfriedhof.
3 Bilder

Befall mit Moos und Algen
Sowjetischer Ehrenhain wird nach 60 Jahren saniert

Neben einer Reihe von Gedenkstätten wie für Zwangsarbeiter und von den Nazis verfolgte Sinti und Roma gibt es im Parkfriedhof Marzahn auch einen sowjetischen Ehrenhain. Dieser wurde vor 60 Jahren eingeweiht. Die großzügig gestaltete Anlage befindet sich am nördlichen Ende des Parkfriedhofs, Wiesenburger Weg. Im Mittelpunkt befindet sich ein Rondell mit einem zehn Meter hohen Obelisken aus Granit. Zudem erinnert eine Urne aus Muschelkalk mit der Asche von 125 Toten an gefallene Soldaten...

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  • 15.11.18
  • 40× gelesen
Politik

Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“
Mit Projektideen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung jetzt bewerben

Es ist noch Geld im Fördertopf des Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“ für dieses Jahr. Deshalb können sich Bürger und Vereine erneut mit Projektideen bewerben. Aus dem Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“ stehen in diesem Jahr 7000 Euro zur Verfügung. Davon konnte bisher nur ein Teil vergeben werden, da nicht alle Bewerber die Vergabebedingungen erfüllt haben. Deshalb können neue Anträge bis 24. August bei der Freiwilligenagentur des Bezirks eingereicht werden. Die...

  • Marzahn
  • 01.08.18
  • 38× gelesen
Politik
Rund jeder zehnte beim Jobcenter Marzahn-Hellersdorf gemeldete Langzeitarbeitslose ist fünf Jahre und länger arbeitslos gemeldet. Wer länger als sieben Jahre arbeitslos ist, kann jetzt auf einen staatlich geförderten Job hoffen.

Raus aus der Dauerarbeitslosigkeit:
Bundesregierung will Arbeitsplätze subventionieren

Die Bundesregierung will langfristig Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen. Viele von ihnen sollen künftig staatlich subventionierte Arbeitsplätze bekommen. Das von der Bundesregierung gerade erst beschlossene Gesetz sieht vor, dass Menschen nach mindestens sieben Jahren Langzeitarbeitslosigkeit einen solchen staatlich subventionierten Arbeitsplatz bekommen können. Dadurch soll die Praxis beendet werden, solche Arbeitslose von einer befristeten Beschäftigungsmaßnahme in die nächste zu...

  • Marzahn
  • 28.07.18
  • 88× gelesen
Politik

Fördermittel für ein Jugendforum

Marzahn. Freie Träger, die in diesem Jahr ein Jugendforum in Marzahn veranstalten wollen, können dafür Fördermittel beantragen. Frist ist Mittwoch, 18. Juli. Die Projektvorschläge sollen Demokratie, Toleranz und Vielfalt sowie das Engagement von Jugendlichen fördern. Im Fördertopf der Koordinierungs- und Fachstelle „Partnerschaft für Demokratie“ beim Jugendamt befinden sich 7000 Euro. Zugesagte Fördergelder müssen bis Ende dieses Jahres ausgegeben werden. Zusätzlich kann der Träger 1500 Euro...

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  • 04.07.18
  • 22× gelesen
Politik

Erfolgsgeschichte auf Zeit
Die Quartiersmanagements Marzahn-Nord und Mehrower Allee laufen Ende 2020 aus

Seit 1999 arbeiten in sozial benachteiligten Wohngebieten in Berlin mit Erfolg die Quartiersmanagements (QM). Von Anfang an waren sie zeitlich begrenzt. Neun von 16 Gebiete sollen nun Ende 2020 keine weitere Förderung mehr erhalten. In Marzahn stehen die QMs Marzahn-Nord und Mehrower Allee vor dem Aus. „Die Mittel aus dem Förderprogramm der Sozialen Stadt laufen noch regulär bis Ende 2020“, heißt es in einer Presserklärung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Stadtentwicklungssenatorin...

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  • 23.06.18
  • 91× gelesen
Politik

Diskussion über Demokratie im Freizeitforum Marzahn

Marzahn. Um den Zusammenhalt der Bürger in Marzahn-Hellersdorf geht es bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion am Freitag, 29. Juni, um 19.30 Uhr im Freizeitforum Marzahn. Veranstalter ist die Alice Salomon Hochschule Berlin. Auf dem Podium nehmen unter anderem Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, und Dr. Susanna Kahlefeld (Vorsitzende im Ausschuss für „Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation“, MdA, B'90/Grüne) Platz. Sie diskutieren mit den Teilnehmern der...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 70× gelesen
Politik

Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde gefordert
Kreis-Grüne lehnen Troglösung ab

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von B'90/Grüne hat auf seiner Mitgliederversammlung Anfang Juni vom Senat gefordert, Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde durch die Klandorfer Straße zu untersuchen. Die Bündnisgrünen lehnen die geplante sogenannte Troglösung mit einem 150 Meter langen Tunnel und sechs Meter hohen Schallschutzwänden in der Klandorfer Straße ab. Die Schallschutzwände unmittelbar vor den Wohnhäusern seien für die Anwohner nicht hinnehmbar. Der Kreisverband erwartet...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 197× gelesen
Politik

Der Senat hat entschieden
Flüchtlingsunterkunft im Murtzaner Ring wird gebaut

Der Senat hat entschieden. Im Murtzaner Ring 68 entsteht eine modulare Unterkunft für Geflüchtete und Asylsuchende (MUF). Der Komplex soll aus drei Häusern mit sechs Geschossen bestehen und 400 Menschen Platz bieten. Darüber informierte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) am 7. Juni die Anwohner in einem offenen Brief. Pohle erklärte den Bewohnern, dass die Häuser aus verschiedenen Modulen zusammengesetzt werden und dem Straßenverlauf folgen werden. Es soll auch ausreichend Abstand zu...

  • Marzahn
  • 14.06.18
  • 431× gelesen
Politik
Wolfgang Emanuel, stellvertretender Vorsitzender, und Petra Ritter, Vorsitzende der Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf bezeichnen aktives Mitgestalten von Senioren als Mittel, auch im Alter aktiv zu bleiben.

Jung bleiben durch Mitreden:
Die einzige Senioren-BVV findet in diesem Jahr am 31. Mai im Freizeitforum statt

Senioren wollen von der Bezirksverwaltung ernst genommen werden und an der Durchsetzung ihrer Interesse mitwirken. Das ist der Grundgedanke der diesjährigen Senioren-BVV am Donnerstag, 31. Mai. Die Themen der Sitzung sind die Hindernisse, auf die ältere Menschen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk stoßen. Solche ergeben sich vielfach aus kaputten Gehwegplatten, aufgeworfenem Kopfsteinpflaster und zugeparkten Bordsteinabsenkungen. Außerdem ist ein Dauerthema der Erhalt und Ausbau des...

  • Marzahn
  • 24.05.18
  • 99× gelesen
Politik

Marzahn-Hellersdorf ist eine Hochburg der Ratten
Grünflächen sind wegen mangelnder Pflege besonders betroffen

Immer mehr Ratten verbreiten sich in Berlin. Besonders in Marzahn-Hellersdorf ist die Zahl der zu bekämpfenden Nagetiere gestiegen. Dies geht aus dem aktuellen „Rattenbericht“ des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hervor. Berlinweit ist die Zahl der Rattenbekämpfungsmaßnahmen von rund 7000 im Jahr 2012 auf über 10 000 gestiegen. Allein in Marzahn-Hellersdorf stieg in dem Zeitraum deren Zahl von rund 1100 auf rund 1850. Fast jede fünfte Rattenplage, die in einem der zwölf...

  • Marzahn
  • 22.05.18
  • 147× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 1.061× gelesen
  •  1
Politik

Neue Projekte für Demokratie

Bürger können wieder Mittel für Projekte aus dem Aktionsfonds Partnerschaft für Demokratie beantragen. Mit den Projekten sollen Demokratie und Toleranz in Marzahn gefördert werden. Personen, Initiativen und freie Träger können sich um Mittel bewerben. Mit den Projekten sollen deutliche Zeichen gegen Phänomene gruppenspezifischer Gewalt, ob gegen Ausländer oder Homosexuelle, Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung, gesetzt werden. Der Fonds hat einen Gesamtumfang von 7000...

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 46× gelesen
Politik

Platz im Ausschuss frei

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 21× gelesen
Politik

Neue Ärzte für den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Ein weiterer Kinder- und Jugendarzt und ein weiterer Kinder- und Jugendpsychiater erhalten im Bezirk ihre Zulassung. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Kranken- und Ersatzkassen verständigt.  Insgesamt erhält Berlin zehn neue Zulassungen. Damit wird auf den Facharztmangel in einigen Bezirken reagiert. Die zehn zusätzlichen Vertragsarztsitze werden zum 1. Mai 2018 ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft am 18. Mai aus. Wann die Ärzte...

  • Marzahn
  • 26.04.18
  • 55× gelesen
Politik

Arbeitsgruppe „Poelchau erinnern“ mit Franz-Bobzien-Preis ausgezeichnet

Die Arbeitsgruppe „Poelchau erinnern“ des Ökumenischen Forums Berlin-Marzahn ist eine der drei Gewinner des diesjährigen Franz-Bobzien-Preises. Das vom Ökumenischen Forum Berlin-Marzahn getragene Erinnerungsprojekt „Poelchaustraße in Marzahn“ erinnert an das Wirken des Gefängnispfarrers Harald Poelchau, der in der NS-Zeit konspirativ und unter größter Gefahr für sein eigenes Leben und das seiner Frau politischen Gefangenen und ihren Angehörigen ganz unterschiedliche Unterstützung gewährte....

  • Marzahn
  • 25.04.18
  • 25× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.210× gelesen
  •  6
Politik

Kreis-SPD lässt Komoß durchfallen

Marzahn. Iris Spranger ist die neue Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. Die Abgeordnete wurde von der Kreisdelegiertenkonferenz der Partei am 13. April im Victor-Klemperer-Kolleg, Martha-Ahrendsee-Straße 15, mit großer Mehrheit gewählt. Zuvor hatte der bisherige Kreisvorsitzende Stefan Komoß im ersten Wahlgang keine Mehrheit bekommen, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab. Komoß war seit 2009 SPD-Kreisvorsitzender und von 2011 bis 2016 Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf. Spranger...

  • Marzahn
  • 18.04.18
  • 208× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 221× gelesen

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