Marzahn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 156× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 118× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 197× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.742× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 132× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 120× gelesen
  •  1

Regenbogenfahne vor dem Rathaus

Marzahn. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke), weitere Mitglieder des Bezirksamtes sowie engagierte Vertreter aus dem Bezirk hissen am Dienstag, 9. Juli, die Regenbogen-Fahne vor dem Rathaus. Anlass ist der Pride-Monat, der in Berlin traditionell mit politischen Veranstaltungen, Feiern und Demonstrationen auf die Rechte homo- und transsexueller Menschen aufmerksam macht. Der Christopher Street Day am 27. Juli markiert den Höhepunkt und das Ende des Monats mit einer großen Parade durch die...

  • Marzahn
  • 02.07.19
  • 23× gelesen
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller lässt sich vom Geschäftsführer des Unfallkrankenhauses Berlin (ukb), Axel Ekkernkamp, den Hubschrauberlandeplatz zeigen.
3 Bilder

Wo Notfälle landen
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller besichtigt das Unfallkrankenhaus Berlin

Als Michael Müller vergangenes Jahr beim Richtfest für den Neubau am Unfallkrankenhaus Berlin (ukb) vorbeischaute, blieb für einen Rundgang durch die Klinik keine Zeit. Die Besichtigung holte er kürzlich nach und erhielt einen Einblick in die Besonderheiten des ukb. Die Klinik mit etwa 2000 Mitarbeitern ist der größte Arbeitgeber im Bezirk und verfügt über eine der modernsten Rettungsstellen Deutschlands. Seit wenigen Wochen ist man dort Teil eines neuen Systems, das digital...

  • Marzahn
  • 26.06.19
  • 355× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 387× gelesen

Die willigen Erfüllungsgehilfen
Neue Erkenntnisse zur Verfolung der Sinti und Roma

Eine Ausstellung über die Verfolgung der Sinti und Roma während der Nazizeit wird im Bezirksmuseum eröffnet. Sie vermittelt neue Informationen über das Zwangslager in Marzahn. Unter dem Titel „ausgegrenzt-verfolgt-ermordet“ präsentiert die Schau Ergebnisse einer mehrjährigen Recherche. Sie wurde im Auftrag des Bezirksamts Lichtenberg erstellt. Untersucht wurde, wie Menschen im Bezirk Lichtenberg, zu dem damals Marzahn gehörte, mit der Minderheit der Sinti und Roma umgegangen sind. Während...

  • Marzahn
  • 07.06.19
  • 134× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 544× gelesen
  •  1

Neuer Schwung zum Frauentag
Bewegungsparty und Demonstration

Das Frauennetz Marzahn-Hellersdorf lädt anlässlich des Internationalen Frauentrags zu zwei Veranstaltungen ein. Am 7. März veranstaltet das Frauennetz von 17 bis 21 Uhr in der Frauensporthalle im Freizeitforum, Marzahner Promenade 53-55, eine Tanz-, Bewegungs- und Spieleparty. Das Buffet soll von den Teilnehmerinnen selbst gestaltet werden. Deshalb werde sie gebeten, etwas mitzubringen, wovon sie die anderen kosten lassen möchten. Wer bei Bewegung und Spielen mitmachen will, der sollte...

  • Marzahn
  • 27.02.19
  • 88× gelesen

Eklat bei stillem Gedenken auf Parkfriedhof
AfD-Politikern wird Zugang zu Denkmal für die Zwangsarbeiter verwehrt

Das Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 26. Januar, wurde von politischen Auseinandersetzungen überschattet. Streitpunkt war die Teilnahme von AfD-Politikern. Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf hatten anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einem stillen Gedenken am Denkmal für die Zwangsarbeiter auf den Parkfriedhof eingeladen. Dabei kam es zu erheblichen Störungen. Die Berliner...

  • Marzahn
  • 31.01.19
  • 59× gelesen

Höhere Miete für Museum

Marzahn. Das Bezirksamt muss für das Grundstück Alt-Marzahn 51, auf dem sich das Haus 2 des Bezirksmuseums befindet, das Zehnfache an Pacht zahlen. Dies ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen dem Bezirksamt und dem Eigentümer. Die Miete ist damit rückwirkend zum April 2018 von 6000 Euro auf 60 000 Euro im Jahr gestiegen. Wie Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf Facebook mitteilte, habe der Eigentümer ein Kaufangebot des Bezirksamtes abgelehnt. In Haus 2 ist unter anderem...

  • Marzahn
  • 23.01.19
  • 53× gelesen
Das Denkmal zur Erinnerung an die Zwangsarbeiter wurde von dem Bildhauer Michael Klein entworfen.
3 Bilder

Bestattet in Einzel- und Massengräbern
Das Denkmal auf dem Parkfriedhof erinnert an Zwangsarbeiter im Bezirk

Das Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit auf dem Parkfriedhof wird 15 Jahr alt. In diesem Jahr ist es Ort der traditionellen Kranzniederlegung der Bezirksverordnetenversammlung und des Heimatvereins anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Das Denkmal für die Zwangsarbeiter wurde am 27. Januar 2004 vom Heimatverein und dem Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis (MHWK) enthüllt. Beide hatten, einer Inititative des Bezirks folgend, Spendengelder für...

  • Marzahn
  • 20.01.19
  • 91× gelesen
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) konnte zum Jubiläumsfestakt im Freizeitforum auch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) begrüßen.

Auftakt mit Festakt und einem speziellen Internet-Portal
Der Bezirk feiert seinen 40. Geburtstag

Marzahn-Hellersdorf feiert in diesem Jahr 40. Geburtstag. Mit einem Festakt am 5. Januar hat das Bezirksamt das Jubiläum eingeläutet. Gastredner des Festaktes im Freizeitforum Marzahn war der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Er hob in seinem Grußwort die Leistungen der Menschen im Bezirk seit dessen Entstehung hervor und die Chancen für die Zukunft. „Marzahn-Hellersdorf ist einer der spannendsten Berliner Bezirke“, sagte er. Als Gäste konnte Bürgermeisterin Dagmar Pohle...

  • Marzahn
  • 09.01.19
  • 68× gelesen
Nadja Zivkovic (40) ist die neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

BVV wählt CDU-Politikerin mit deutlicher Mehrheit
Nadja Zivkovic ist neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen

Marzahn-Hellersdorf hat mit Nadja Zivkovic (40) eine neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Ihre Wahl war nach dem Rücktritt des bisherigen Stadtrats Johannes Martin notwendig geworden. An der Wahl während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember im Freizeitforum Marzahn nahmen 49 der 55 Verordneten teil. 40 Verordnete stimmten für Zivkovic, fünf enthielten sich der Stimme und vier stimmten gegen sie. „Auch als Stadträtin will ich an der...

  • Marzahn
  • 17.12.18
  • 313× gelesen
Ein zehn Meter hoher Obelisk steht in der Mitte des sowjetischen Ehrenhains auf dem Marzahner Parkfriedhof.
3 Bilder

Befall mit Moos und Algen
Sowjetischer Ehrenhain wird nach 60 Jahren saniert

Neben einer Reihe von Gedenkstätten wie für Zwangsarbeiter und von den Nazis verfolgte Sinti und Roma gibt es im Parkfriedhof Marzahn auch einen sowjetischen Ehrenhain. Dieser wurde vor 60 Jahren eingeweiht. Die großzügig gestaltete Anlage befindet sich am nördlichen Ende des Parkfriedhofs, Wiesenburger Weg. Im Mittelpunkt befindet sich ein Rondell mit einem zehn Meter hohen Obelisken aus Granit. Zudem erinnert eine Urne aus Muschelkalk mit der Asche von 125 Toten an gefallene Soldaten...

  • Marzahn
  • 15.11.18
  • 54× gelesen

Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“
Mit Projektideen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung jetzt bewerben

Es ist noch Geld im Fördertopf des Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“ für dieses Jahr. Deshalb können sich Bürger und Vereine erneut mit Projektideen bewerben. Aus dem Aktionsfonds „Partnerschaft für Demokratie“ stehen in diesem Jahr 7000 Euro zur Verfügung. Davon konnte bisher nur ein Teil vergeben werden, da nicht alle Bewerber die Vergabebedingungen erfüllt haben. Deshalb können neue Anträge bis 24. August bei der Freiwilligenagentur des Bezirks eingereicht werden. Die...

  • Marzahn
  • 01.08.18
  • 41× gelesen
Rund jeder zehnte beim Jobcenter Marzahn-Hellersdorf gemeldete Langzeitarbeitslose ist fünf Jahre und länger arbeitslos gemeldet. Wer länger als sieben Jahre arbeitslos ist, kann jetzt auf einen staatlich geförderten Job hoffen.

Raus aus der Dauerarbeitslosigkeit:
Bundesregierung will Arbeitsplätze subventionieren

Die Bundesregierung will langfristig Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen. Viele von ihnen sollen künftig staatlich subventionierte Arbeitsplätze bekommen. Das von der Bundesregierung gerade erst beschlossene Gesetz sieht vor, dass Menschen nach mindestens sieben Jahren Langzeitarbeitslosigkeit einen solchen staatlich subventionierten Arbeitsplatz bekommen können. Dadurch soll die Praxis beendet werden, solche Arbeitslose von einer befristeten Beschäftigungsmaßnahme in die nächste zu...

  • Marzahn
  • 28.07.18
  • 123× gelesen

Fördermittel für ein Jugendforum

Marzahn. Freie Träger, die in diesem Jahr ein Jugendforum in Marzahn veranstalten wollen, können dafür Fördermittel beantragen. Frist ist Mittwoch, 18. Juli. Die Projektvorschläge sollen Demokratie, Toleranz und Vielfalt sowie das Engagement von Jugendlichen fördern. Im Fördertopf der Koordinierungs- und Fachstelle „Partnerschaft für Demokratie“ beim Jugendamt befinden sich 7000 Euro. Zugesagte Fördergelder müssen bis Ende dieses Jahres ausgegeben werden. Zusätzlich kann der Träger 1500 Euro...

  • Marzahn
  • 04.07.18
  • 25× gelesen

Erfolgsgeschichte auf Zeit
Die Quartiersmanagements Marzahn-Nord und Mehrower Allee laufen Ende 2020 aus

Seit 1999 arbeiten in sozial benachteiligten Wohngebieten in Berlin mit Erfolg die Quartiersmanagements (QM). Von Anfang an waren sie zeitlich begrenzt. Neun von 16 Gebiete sollen nun Ende 2020 keine weitere Förderung mehr erhalten. In Marzahn stehen die QMs Marzahn-Nord und Mehrower Allee vor dem Aus. „Die Mittel aus dem Förderprogramm der Sozialen Stadt laufen noch regulär bis Ende 2020“, heißt es in einer Presserklärung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Stadtentwicklungssenatorin...

  • Marzahn
  • 23.06.18
  • 119× gelesen

Diskussion über Demokratie im Freizeitforum Marzahn

Marzahn. Um den Zusammenhalt der Bürger in Marzahn-Hellersdorf geht es bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion am Freitag, 29. Juni, um 19.30 Uhr im Freizeitforum Marzahn. Veranstalter ist die Alice Salomon Hochschule Berlin. Auf dem Podium nehmen unter anderem Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, und Dr. Susanna Kahlefeld (Vorsitzende im Ausschuss für „Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation“, MdA, B'90/Grüne) Platz. Sie diskutieren mit den Teilnehmern der...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 74× gelesen

Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde gefordert
Kreis-Grüne lehnen Troglösung ab

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von B'90/Grüne hat auf seiner Mitgliederversammlung Anfang Juni vom Senat gefordert, Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde durch die Klandorfer Straße zu untersuchen. Die Bündnisgrünen lehnen die geplante sogenannte Troglösung mit einem 150 Meter langen Tunnel und sechs Meter hohen Schallschutzwänden in der Klandorfer Straße ab. Die Schallschutzwände unmittelbar vor den Wohnhäusern seien für die Anwohner nicht hinnehmbar. Der Kreisverband erwartet...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 218× gelesen

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