Karlshorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Fordern mehr Ausgaben: Christian Petermann, Haushaltsexperte der Linken, mit den Chefs des Lichtenberger Bezirksverbands, Evrim Sommer und Michael Grunzt (v.l.). | Foto: Foto: Wrobel
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Spielraum für Familien: Die Linken wollen mehr Geld für die Armutsbekämpfung ausgeben

Lichtenberg. Viele Kinder und Jugendliche im Bezirk sind von Armut bedroht. Nachdem Die Linke in Lichtenberg mit einer Kampagne auf das Thema "Kinderarmut" aufmerksam gemacht hat, legt die Partei nun einen Maßnahmenkatalog vor. "Der Bezirk hat 16 Millionen Euro Guthaben. Es wäre sinnvoll, dieses Geld zu investieren, anstatt zu sparen", sagt Evrim Sommer. "Was die Kommune gegen Kinderarmut leisten kann, soll sie leisten", ergänzt Michael Grunst. Die Doppelspitze des Linke-Bezirksverbandes ist...

  • Lichtenberg
  • 24.06.15
  • 647× gelesen
Nach der "Hofrunde" in der Straßenbahn: Fahrschüler Michael Müller (SPD) mit der Fahrlehrerin Ines Birnstiel. | Foto: Wrobel
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Auf der Spur des Booms

Lichtenberg. Der Bezirk Lichtenberg ist angesagter denn je. Warum der Bezirk als Wohn- und Wirtschaftsstandort so beliebt ist, davon machte sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit dem Senatskollegium bei einem Besuch vor Ort selbst ein Bild. "Lichtenberg ist ein Magnet", sagt Michael Müller. Die Stadt Berlin wächst. Doch viele Veränderungen, welche die gesamte Stadt Berlin betreffen, seien in Lichtenberg besonders spürbar. Es gebe hier einen echten "Wachstumsprozess",...

  • Lichtenberg
  • 17.06.15
  • 1.126× gelesen

Familie im Fokus: Lichtenberg ist erste "Familiengerechte Kommune"

Lichtenberg. Als erster Berliner Bezirk darf sich Lichtenberg "Familiengerechte Kommune" nennen – ganz offiziell. Am 12. Juni nahm Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) das Zertifikat in der Thüringischen Staatskanzlei entgegen.Verliehen wurde es vom Verein "Familiengerechte Kommune", der die Arbeitsweise des Bezirks ein Jahr lang genau unter die Lupe genommen hatte. Es wurde geprüft, ob sich Verwaltung und Politik auch wirklich an den Bedürfnissen von Familien orientieren. Das Zertifikat...

  • Fennpfuhl
  • 17.06.15
  • 181× gelesen

Sprechstunde bei den Grünen

Rummelsburg. Zu einer offenen Bürgersprechstunde lädt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni in die Geschäftsstelle in der Münsterlandstraße 33 ein. Zwischen 17 und 18 Uhr können die Bürger Fragen zu Lichtenberger Angelegenheiten stellen, Probleme und Anregungen loswerden. Für Gespräche zur Verfügung stehen die Fraktionsvorsitzende Camilla Schuler und die Abgeordnete Silke Gebel. Eine Anmeldung ist nicht vonnöten. Weitere Informationen gibt es unter...

  • Rummelsburg
  • 17.06.15
  • 71× gelesen

Sprechstunde mit Prüfer

Lichtenberg. Ob es um Parkraumbewirtschaftung geht oder um überfüllte Bürgerämter: Der Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) ist für die Bereiche Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien zuständig. Am 23. Juli lädt er zu einer Bürgersprechstunde in der Zeit zwischen 16 und 18 Uhr ein. Die Sprechstunde findet im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 im Raum 205 statt. Um Anmeldung unter 902 96 40 00 wird gebeten. KW

  • Fennpfuhl
  • 17.06.15
  • 63× gelesen

Linke kritisiert Sparkurs

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

  • Rummelsburg
  • 11.06.15
  • 133× gelesen

Linke ist gegen sexistische Werbung

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

  • Rummelsburg
  • 11.06.15
  • 113× gelesen

Piraten wollen Hanf säen

Lichtenberg. Für mehr Vielfalt in der Flora setzt sich die Fraktion der Piraten mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni ein. Ihre Idee ist es, Nutzhanf auf den öffentlichen Grünflächen auszusäen. Das diene aus "ökologischer Sicht einer Aufwertung des Bodens, da Hanf ein Stickstoff und Nitratzehrer ist und als Folge der Hanfsaat der Boden eine vielfältige Besiedlung durch weitere Pflanzen" erlaube, argumentieren die Piraten in ihrem Antrag. Dieser wird in der...

  • Rummelsburg
  • 10.06.15
  • 157× gelesen

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.239× gelesen
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Mehr Behälter für Hundekot

Lichtenberg. Künftig könnte eine Neuregelung des Hundegesetzes in Berlin die Hundehalter dazu verpflichten, Hundekot-Tüten mitzuführen. Schon jetzt möchte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für dieses Gesetz vorsorgen. "Die Entsorgung derartigen Mülls sollte unkompliziert durch genügend vorhandene Müllbehälter abgesichert werden", findet der Bezirksverordnete Thomas Drobisch. Er schlägt nun vor, an gerade häufig von Hundehaltern frequentierten Wegen mehr...

  • Rummelsburg
  • 04.06.15
  • 112× gelesen

CDU-Forum zum Wohnen

Lichtenberg. Welchen Einfluss die bezirkliche Politik auf die Mieten hat, will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 12. Juni bei dem Forum "Wohnen in Lichtenberg" mit Bürgern diskutieren. Gemeinsam mit Experten aus der Immobilienbranche und Fachpolitikern soll ein Blick auf die notwendigen Entwicklungen der Zukunft geworfen werden. Das CDU-Forum beginnt um 18 Uhr und findet im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 statt. Es wird um Anmeldung...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 144× gelesen

Steuer auf Coffee to go? Pappbecher werden zum Problem

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

  • Charlottenburg
  • 02.06.15
  • 522× gelesen

Birgit Monteiro (SPD) setzt den Kurs für die Doppelhaushalts-Beratungen

Lichtenberg. Obwohl der Bezirk in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat und sogar Geld übrig war, muss der Gürtel demnächst wieder enger geschnallt werden. Schuld seien die steigenden Ausgaben und die Schuldenbremse.Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2016/ 2017 sind in vollem Gange. Noch vor den Sommerferien will Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Birgit Monteiro (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Haushaltsentwurf vorgelegen - und gab auf deren Tagung am 21. Mai...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 188× gelesen

Wasserpumpen für grüne Straßen

Lichtenberg. Das Bezirksamt prüft derzeit, wo Wasserpumpen im öffentlichen Straßenland sinnvoll sind. Die Initiative dazu schob die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai an. Solche öffentlichen Wasserpumpen stellten nicht nur eine Notfallversorgung bei Bränden dar, sondern dienten Anwohnern gleichzeitig bei der Pflege von Straßenbäumen und Baumscheiben, so die Begründung. Schon jetzt existierten im Bezirk zahlreiche historische Schwengelpumpen, die einst zu...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 259× gelesen

Bürgerämter geschlossen

Lichtenberg. Fortbildungen der Mitarbeiter sind der Grund, warum das Bürgeramt 4 in der Groß-Leege-Straße 103 am 3. Juni geschlossen bleibt. Am 12. Juni bleibt das Bürgeramt 3 in der Otto-Schmirgal-Straße im Center Am Tierpark aus dem selben Grund zu. Die Mitarbeiter sind weder persönlich, noch telefonisch erreichbar. Beantragte Dokumente können auch nicht abgeholt werden. Karolina Wrobel / KW

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 56× gelesen

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 438× gelesen
  • 1

DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.120× gelesen
  • 10

SPD und Grüne wollen mehr für Flüchtlinge tun / Keine Unterkünfte in Randlagen

Lichtenberg. Die SPD möchte, dass Flüchtlinge nicht am Stadtrand untergebracht werden. Die Grünen sind dafür, Asylsuchende in Wohnungen statt in Heimen unterzubringen. Unter dem Titel "In Lichtenberg sind Flüchtlinge willkommen und bleiben es auch" haben die Sozialdemokraten bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 9. Mai einstimmig einen Leitantrag verabschiedet. Zu den Kernpunkten gehört die Forderung, für die Flüchtlinge in Lichtenberg "geeigneten Wohnraum" zur Verfügung zu stellen. "Eine...

  • Rummelsburg
  • 13.05.15
  • 615× gelesen

Bezirk will Turnhallen erneuern, Spielplätze bauen und einen Radweg sanieren

Lichtenberg. Das Haushaltsplus des Landes kommt den Bezirken zugute. Rund zehn Millionen Euro will Lichtenberg für die Sanierung von Schulsporthallen und Spielplätzen abrufen.Mit insgesamt 496 Millionen Euro stellt das Land Berlin den Berliner Bezirken mehr als nur Taschengeld zur Verfügung. Als Sondervermögen soll es für die "Infrastruktur der Wachsenden Stadt" eingesetzt werden. Und Lichtenberg wächst tatsächlich. "Jeden Monat ziehen rund 300 Menschen in den Bezirk, darunter viele Familien",...

  • Lichtenberg
  • 07.05.15
  • 207× gelesen
Bürgermeisterin Birgit Monteiro (r.) mit Heidi Schulz, die den Kiez-Atlas mit auf den Weg brachte, und Birgit Herlitze (l.), Beauftragte für Menschen mit Behinderung. | Foto: Wrobel

Seit 100 Tagen Bürgermeisterin: Birgit Monteiro zieht eine erste Bilanz

Lichtenberg. Rund 100 Tage ist die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) im Amt. Ganz besonders am Herzen leigt ihr das gute Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung.Schon in ihrer ersten Woche im Amt, das war im Januar dieses Jahres, hatte Birgit Monteiro wortwörtlich ein Schlüsselerlebnis. Sie stand eines Abends im dunklen Treppenhaus des Rathauses Lichtenberg und löste versehentlich den Alarm aus. Das Rathaus war verlassen, die neue Bürgermeisterin darin eingeschlossen. Es war an...

  • Lichtenberg
  • 07.05.15
  • 289× gelesen

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 345× gelesen
Die Bürgerämter sind überlastet. | Foto: Wrobel

Lange Wartezeiten in den Lichtenberger Bürgerämtern

Lichtenberg. Wer in den Bürgerämtern bedient werden will, muss mit langen Wartezeiten rechnen. Deshalb ist es zu empfehlen, schon jetzt Reisedokumente für die Sommerferien zu beantragen."In jedem Jahr ist es das Gleiche: Die Sommerferien beginnen, die Urlaubsreise wurde sorgfältig geplant, Haustiere bei Familie oder Freunden untergebracht, der Briefkastenschlüssel hinterlegt ... Und dann folgt das große Erschrecken - die Personaldokumente sind abgelaufen", sagt Andreas Prüfer. Besonders häufig...

  • Lichtenberg
  • 29.04.15
  • 428× gelesen

Stadtrat im Gespräch

Lichtenberg. Wenn es um Wartezeiten im Bürgeramt, vermüllte Stadtplätze oder Schulgebäude geht, dann ist der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien ein Ansprechpartner für die Bürger. Andreas Prüfer (Die Linke) lädt am 26. Mai zu seiner Sprechstunde zwischen 16 und 18 Uhr in das Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6, Raum 205, ein. Um eine Anmeldung wird unter 902 96 40 00 gebeten. Karolina Wrobel / KW

  • Fennpfuhl
  • 29.04.15
  • 66× gelesen

Sprechstunde der Stadträtin

Lichtenberg. Die Stadträtin Sandra Obermeyer (parteilos für Die Linke) ist im Bezirksamt für die Bereiche Jugend und Gesundheit zuständig. In einer Sprechstunde am 12. Mai erhalten Bürger die Gelegenheit, mit ihr über ihre Sorgen und Nöte zu sprechen undAnregungen zu geben. Die Sprechstunde findet zwischen 17 und 19 Uhr im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 im Raum 203 statt. Bitte anmelden unter 902 96 63 01. Karolina Wrobel / KW

  • Fennpfuhl
  • 29.04.15
  • 57× gelesen
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