Hoffen auf Zustimmung: Gesobau soll die Tschaikowskistraße 14 kaufen

Niederschönhausen. Die Volkssolidarität Berlin möchte auf dem Grundstück Tschaikowskistraße 14 bauen. Entstehen soll dort unter anderem der Ersatz für die bisherige Begegnungsstätte Stille Straße 10. Aber ob das Vorhaben Wirklichkeit werden kann, liegt jetzt in den Händen der BImA.

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltet nämlich dieses Grundstück. Der Sozialverband plant auf diesem zwei Gebäude. In einem werden Menschen mit Handicap leben, ins Erdgeschoss des anderen zieht die Begegnungsstätte. in den oberen Etagen wird ein generationsübergreifendes Wohnprojekt des Wohntisches Pankow entstehen. Die Bezirkspolitik unterstützt dieses Vorhaben, und die Verordneten fassten vor mehr als einem Jahr einen entsprechenden Beschluss. Die BImA lehnt allerdings den Verkauf des Grundstücks an die Volkssolidarität ab. Begründung: Der Verein sei kein öffentlicher Träger, berichtet Bürgermeister Sören Benn (Die Linke).

Allerdings ist die BImA bereit, unter bestimmten Bedingungen das Grundstück an die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau zu verkaufen. Bezirksamt Pankow und das Wohnungsunternehmen müssten der BImA versichern, dass die Gesobau als Käuferin auch dauerhaft Eigentümerin des Grundstücks bleiben und nicht an die Volkssolidarität veräußern wird. Gebaut werden könne dann allerdings im Sinne der Volkssolidarität. Sollte das jedoch nicht klappen, wird die Bundesanstalt dieses Grundstück veräußern.

Das Bezirksamt befürworte den Verkauf der Tschaikowskistraße 14 an die Gesobau, sagt Sören Benn, und erwarte, dass dieses Grundstück dann dauerhaft im Bestand der Gesobau geführt werde. „Dieser Beschluss des Bezirksamtes wurde von der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH an die BImA übermittelt“, so der Bürgermeister. Die BIM ist in die Verhandlungen zwischen der BImA und der Senatsverwaltung zu den Wohnungsbaupotenzialflächen des Bundes in Berlin involviert. Sie hatte im Interesse des Bezirks und der Volkssolidarität die Gesobau in die Verhandlungen zum Grundstück Tschaikowskistraße 14 einbezogen. Nun liegt es an der BImA, eine abschließende Entscheidung zum Grundstücksverkauf und damit zum Fortgang des Projektes zu treffen.

Von dieser Entscheidung hängt vor allem auch ab, wie es mit der Begegnungsstätte Stille Straße weitergeht. Vor genau fünf Jahren wurde das Aus für den Klub beschlossen. Immer wieder versuchten deren Nutzer seinerzeit die Bezirkspolitiker mit unterschiedlichen Aktionen zur Rücknahme des Schließungsbeschlusses zu bewegen. Mit der Idee, einen Neubau gut 200 Meter von der bisherigen Begegnungsstätte zu errichten, schien eine Lösung gefunden. Doch nun hängt alles von der Entscheidung der BImA ab. BW