Aktfotos Thema in der BVV

Plänterwald. Am 28. April tagten die Bezirksverordeneten. Thema war unter anderem die Entfernung von Aktfotos aus der Galerie im Rathaus Köpenick (Berliner Woche berichtete).

Der dafür verantwortliche Stadtrat Michael Vogel (CDU) musste dazu vier Anfragen von Bürgern und Bezirksverordneten beantworten. Die erste Bürgerfrage kam von Edwin Hoffmann, bis zu seiner Pensionierung Leiter des Bereichs Personal und Finanzen im Bezirksamt. Er wollte wissen, warum es nach den Zensurvorfällen von 2010 nun zu einem identischen Vorfall kommen konnte. Stadtrat Michael Vogel: „Die Bürger müssen ins Rathaus, um hier ihre Amtsgeschäfte zu erledigen. Unsere Mitarbeiter müssen durch die Flure, die fragt Keiner, ob ihnen die Ausstellung gefällt. Wir hatten bereits 2014 das Angebot, Aktfotos auszustellen. Nach Rücksprache mit Gleichstellungsbeauftragter und der Frauenvertreterin wurde beschlossen, der Nutzung als Dienstgebäude Vorrang einzuräumen und auf Aktfotos zu verzichten“, sagte Vogel. Auf die Frage, ob dem Bezirk durch den Skandal immaterieller Schaden entstanden wäre, bejahte er, schob es aber in erster Linie auf die Berichterstattung durch die Medien. Auf die Fragen von René Pönitz (Einzelverordneter) und Lothar Gillner (SPD) wiederholte er seine Einlassungen. Von Gillner gefragt, wie er es mit Artikel 5 Grundgesetz halte – eine Zensur findet nicht statt – antwortete Vogel entschlossen: „Wir halten uns auch an Artikel 1 – die Würde des Menschen ist unantastbar, das gilt auch für die Würde der Mitarbeiter des Rathauses.“

Im Verlauf der Tagung haben die Bezirksverordneten wichtige Beschlüsse gefasst. Darunter war die „Erhaltungssatzung“ für das Wohngebiet Alt-Treptow, mit der die Verdrängung alteingesessener Bewohner verhindert werden soll. Diese wurde nach kontroverser Debatte gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Weitere Beschlüsse: Der Bezirk wird Urban Gardening am Kaisersteg unterstützen. Beim Antrag, in Schöneweide eine Fahrradstraße einzurichten, folgten die Verordneten der Empfehlung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und lehnten das Ansinnen ab. Dafür wurde beschlossen, dass das Bezirksamt künftig selbst Geschwindigkeitskontrollen durchführen soll. Ebenfalls Zustimmung gab es für das Ansinnen, im gesamten Bruno-Bürgel-Weg Tempo 30 einzuführen. Dagegen wird es auch künftig kein Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus geben, der Antrag wurde entsprechend einer Ausschussempfehlung abgelehnt.

Die nächste BVV-Sitzung findet am 26. Mai um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. RD

Autor:

Ralf Drescher aus Lichtenberg

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