Sandra Obermeyer

Mitte. Wegen „kurzfristigen Personalengpässen“ entfallen im Standesamt ab dem 1. November bis auf weiteres die Sprechstunden am Dienstag im Bereich Urkundenstelle und Familienbuchkartei, wie Stadträtin Sandra Obermeyer erklärt. Die Sprechstunden am Montag von 9 bis 12.30 Uhr und Donnerstag von 9 bis 12.30 Uhr sowie 15 bis 18 Uhr bleiben unverändert. Das Standesamt beurkundet derzeit Geburten und Sterbefälle vorrangig, weil Fristen eingehalten werden müssen. Heiratstermine bekommt man...

Am 1. August ist die Übergangsfrist für das verschärfte Zweckentfremdungsgesetz abgelaufen. Doch Anträge für die jetzt geforderten Registrierungsnummern gibt es nur wenige. Ein paar Wochen im Urlaub oder auf einer längeren Dienstreise – wie schön, wenn man da seine Zimmer als Ferienwohnung vermieten kann und Einnahmen hat. Das ist prinzipiell möglich, doch in den vergangenen Jahren wurden Tausende Wohnungen dauerhaft an Touristen vermietet, weil das viel mehr Geld bringt. Um diese...

Jugendstadträtin Sandra Obermeyer zieht es in den Senat. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) will die promovierte Verwaltungsjuristin, die als Parteilose für die Linken im Bezirksamt sitzt, als Abteilungsleiterin. Die massiven Probleme im Standesamt und Jugendamt – vielleicht ist das Obermeyer alles zu viel geworden. Erst im November 2016 wurde sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt. Vorher war die...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Ende 2017 beschlossen, „zur Unterstützung Alleinerziehender anlehnend an das Netzwerk in Marzahn-Hellersdorf ein bezirkliches Netzwerk zu gründen“. Im Bezirk bekommen allein 5113 Alleinerziehende Unterstützung vom Jobcenter. Davon sind in 4716 Fällen „Frauen Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft“, wie es im Amtssdeutsch heißt. Damit liegt Mitte an zweiter Stelle hinter Marzahn-Hellersdorf mit 5371 Alleinerziehenden. Fast jedes fünfte Kind im Alter...

Mitte. Zwölf Jugendliche aus Mitte im Alter zwischen 16 und 20 Jahren fliegen im Rahmen des Jugendaustausches nach Tokio-Shinjuku. Der Bezirk im Westen Tokios ist seit 24 Jahren Städtepartner von Mitte. Wie Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) sagt, trifft die deutsche Delegation am 25. März den Bürgermeister Yoshizumi. Gemeinsam mit japanischen Jugendlichen gibt es Workshops, Stadtführungen und vieles mehr. Auch eine „kleine Landpartie ist in Planung“, so Obermeyer. Übernachten...

Mitte. Die Koordinierungsstelle „Frühe Hilfen“ des Jugendamtes Mitte hat einen „Fahrplan: Was ist wichtig in der Zeit rund um die Geburt?“ veröffentlicht. Die 23-seitige Broschüre richtet sich an werdende oder jüngst gewordene Eltern und soll in der neuen Lebensphase rund um die Geburt eines Kindes Wegweiser, Leitfaden und Organisationshilfe sein. So gibt es Informationen zu Hebammen, Elternzeit, Geburtsvorbereitungskursen, Vorsorgeuntersuchungen, Kinder- und Elterngeldanträgen sowie zur...

Das Jugendamt sucht für die Amtszeit 2019 bis 2023 für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten dringend Jugendschöffen. Weil sich bisher zu wenige für den ehrenamtlichen Richterjob gemeldet haben, wurde die Bewerbungsfrist bis zum 28. Februar verlängert. Insgesamt werden 220 Jugendschöffen benötigt. Bisher haben sich 127 Interessenten gemeldet. Schöffen entscheiden mit Berufsrichtern über Urteil und Strafmaß. Eine juristische Vorbildung ist nicht notwendig. Sinn des Schöffenamtes...

Die seit Anfang November geschlossene Unterhaltsvorschussstelle im Jugendamt in der Karl-Marx-Allee 31 bleibt auch bis zum Jahresende geschlossen. Sprechstunden finden seit Wochen nicht statt. Anträge werden lediglich per Post oder E-Mail entgegengenommen; man kann sie auch in die Hausbriefkästen der drei Rathäuser Mitte, Wedding und Tiergarten werfen. Wie lange alleinerziehende Mütter wegen des Antragschaos auf Geld warten müssen, kann die zuständige Stadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke)...

Mitte. Die Unterhaltsvorschussstelle im Bezirksamt bleibt im November für Sprechstunden geschlossen. Die zuständige Familienstadträtin Sandra Obermeyer (für die Linke) gibt dafür „organisatorische Gründe“ an. „Zum 1. Juli ist eine umfangreiche Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes in Kraft getreten, die den Anspruch auf Unterhaltsvorschuss erweitert und zu einer regelrechten Antragswelle geführt hat“, sagt Obermeyer. Das Jugendamt muss den Aktenstau abarbeiten. Anträge können unter...

Mitte. Aus organisatorischen Gründen bleibt vom 14. bis 25. August die Kita- und Hortkostenstelle des Jugendamtes am Dienstag und Donnerstag für den Publikumsverkehr geschlossen, wie Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) mitteilt. Auch die Telefonsprechstunden am Montag, Mittwoch und Freitag entfallen. Anträge und Unterlagen können nur noch per Post geschickt oder in den Bürgerämtern abgegeben werden. Die nächste Sprechstunde findet am 29. August statt. DJ

Mitte. Der Senat hat auf seiner Klausurtagung am 15. Juli Sofortmaßnahmen gegen das Anmelde- und Wartechaos in den Standesämtern beschlossen. Weil Personal fehlt, können Heiratswillige vor allem in den Standesämtern Mitte und Pankow sehr schwer die Eheschließung beantragen. Auch wochenlanges Warten auf notwendige Unterlagen wie Geburtsurkunden ist seit Monaten ein Riesenärgernis. Im Standesamt Mitte in der Parochialstraße 3 sind Anmeldungen zur Eheschließung nur noch mit Terminbuchung möglich;...

Mitte. Um das Chaos in den Standesämtern abzumildern, hat die für Bürgerdienste verantwortliche Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) die Bezirke mit Personalnot aufgefordert, Anträge auf „Notfallbestellung von Personal“ zu stellen. Bezirke, die bei der Senats-innenverwaltung eine sogenannte Notfallbestellung beantragen, sollen innerhalb von 48 Stunden Standesbeamte von anderen Bezirken bekommen. Wie berichtet, ist es für die Bürger extrem schwierig, im Standesamt Mitte eine Eheschließung zu...

Mitte. Ab 1. Juli kann man sich im Standesamt Mitte in der Parochialstraße 3 nur noch nach vorheriger Terminbuchung für die Eheschließung oder Begründung der Lebenspartnerschaft anmelden. Die bisherige offene Sprechstunde am Montag und Dienstag im Bereich Heirat entfällt. Heiraten ist in Mitte nicht so einfach. Wer hier wohnt und deshalb seine Eheschließung nur im Standesamt Mitte beantragen kann, braucht Geduld. Weil ausgebildete Standesbeamte fehlen und einige Mitarbeiter langzeiterkrankt...

Mitte. Die Sozialarbeiter der für den Kinderschutz zuständigen Regionalen Sozialen Dienste (RSD) im Jugendamt in den vier RSD-Regionen Zentrum, Moabit, Gesundbrunnen und Wedding sind vom 16. bis zum 28. Juni nicht erreichbar. Wie Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) sagt, müssten die Mitarbeiter wie bereits im März und April für die neue Software geschult und eingearbeitet werden. Das Jugendamt Mitte sei einer von drei Bezirken, in denen die neue Jugendamtssoftware vor der...

Mitte. Das Bearbeitung von Anträgen auf Elterngeld dauert im Jugendamt Mitte bei Vorlage aller für die Bewilligung relevanten Unterlagen maximal vier Wochen. Das geht aus der Antwort von Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) auf eine Anfrage der CDU hervor. Neun Mitarbeiter kümmern sich um die Bearbeitung der Elterngeldanträge. Weil nach den berlinweiten Standards jeder Sachbearbeiter pro Jahr maximal 550 Anträge bearbeiten soll, will Obermeyer eine zusätzliche Stelle. 2016 gab es...