Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
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Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 524× gelesen
  • 1

Haushaltssperre: Musikschule darf keine neuen Verträge abschließen

Steglitz-Zehlendorf. Seit 1. Januar gilt ein Schüleraufnahmestopp für die Leo-Borchard-Musikschule. Er ist Folge der Haushaltssperre, die das Bezirksamt wegen eines Defizits von acht Millionen Euro in der Bezirkskasse verhängt hat.Die Musikschule ist mit rund 8000 Schülern und 320 Dozenten die größte kommunale Einrichtung dieser Art in Deutschland. Sie kann vorerst keine neuen Schüler unterrichten und keine Verträge verlängern. "Eine Mutter wollte die Unterrichtszeit für ihr Kind von 30 auf 45...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 344× gelesen

Piraten-Fraktion möchte Privatunternehmen mit ins Boot holen

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden, und denen deshalb Wohnungslosigkeit...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 103× gelesen

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 349× gelesen
  • 1

Stadträte wollen 2015 vor allem die Dienstleistungen für Bürger verbessern

Steglitz-Zehlendorf. Kein Geld für die Schulsanierung und stundelanges Warten in den Bürgerämtern gehörten 2014 zu den großen Problemen im Bezirk. Im neuen Jahr soll einiges besser werden. Die Stadträte stehen in den Startlöchern.Für Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) steht der Wunsch nach mehr Personal an erster Stelle. "Die Bürger klagen über lange Wartezeiten, bei unseren Mitarbeitern gibt es immer mehr Überlastungsanzeigen, der Krankenstand wächst", erklärt der Sozial- und...

  • Zehlendorf
  • 05.01.15
  • 88× gelesen
Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz ist noch namenlos. | Foto: K. Menge

Fläche soll nach Hanna-Renate Laurien benannt werden

Lankwitz. Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz soll nicht länger namenlos sein. Die Fraktion der CDU schlägt in einem Antrag vor, den Rathausvorplatz in Hanna-Renate-Laurien-Platz zu benennen.Die CDU-Politikerin, die im März 2010 im Alter von 81 Jahren verstarb, war über alle Parteigrenzen hinweg angesehen und gewürdigt. Dazu haben auch ihre Jahre als erste Präsidentin des Abgeordnetenhauses Berlin von 1991 bis 1995 beigetragen. Laurien hat an ihren Wirkungsstätten, erst in Nordrhein-Westfalen...

  • Lankwitz
  • 05.01.15
  • 616× gelesen
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 574× gelesen
Lilia Busse, eine Steglitzer Künstlerin, hat dieses Bild 1924 gemalt. Es begleitet Norbert Kopp seit 1995. | Foto: Martin

Bürgermeister Norbert Kopp im Interview

Steglitz-Zehlendorf. Was ging schief im Jahr 2014? Was war gut, was gibt es Neues? Im Interview mit den Berliner Woche-Reporterinnen Karla Menge und Ulrike Martin blickt Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) auf Vergangnes zurück und nennt die Aufgaben, die 2015 für ihn am dringlichsten sind. Aber auch über Anlässe zum Freuen und Feiern.Herr Kopp, Wenn Sie auf die zurückliegenden zwölf Monate zurückschauen, was war für sie als Bürgermeister das Schlimmste? Norbert Kopp: Das Schlimmste ist der...

  • Zehlendorf
  • 28.12.14
  • 506× gelesen

Steglitz-Zehlendorf meldet einen Bedarf von gut 100 Stellen an

Steglitz-Zehlendorf. Die Berliner Bezirke brauchen mehr Personal. Insgesamt 1230 Stellen fordern sie vom Senat. Eine entsprechende Vorlage wurde im Dezember vom Rat der Bürgermeister (RdB) einstimmig beschlossen.Der Mehrbedarf sei nötig, um gewachsene Aufgaben zu erledigen, gesetzliche Pflichtleistungen zu erfüllen und die Anliegen der gestiegenen Einwohnerzahl Berlins zu berücksichtigen, heißt es in der Vorlage, die von Reinickendorfs Bezirkschef Frank Balzer (CDU) eingebracht wurde. Mit 126...

  • Zehlendorf
  • 28.12.14
  • 91× gelesen
Günter Roßnagel lebt in der ehemaligen Exklave Steinstücken. Kurz nach dem Mauerfall erhielt er die Mütze eines DDR-Grenzers als Geschenk. | Foto: Martin
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Das bewegte die Menschen 2014 in Steglitz-Zehlendorf

Steglitz-Zehlendorf. Ein Jahr voller Ereignisse geht zu Ende. Für die Berliner Woche Anlass genug, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzuschauen.JanuarDer Busbahnhof unter dem Kreisel-Hochhaus muss gesperrt werden. Der Grund: Chlorid-Salze haben der Decke über dem Bahnhof zugesetzt und es besteht Einsturzgefahr. Die Piratefraktion will Cannabis-Verkauf legalisieren lassen und fordert Coffeeshops im Bezirk. Nach dem Willen der Grünen sollen in der Hampsteadstraße künftig mehr Lampen leuchten....

  • Steglitz
  • 27.12.14
  • 462× gelesen

Haushalt 2015 hat eine Deckungslücke von acht Millionen Euro

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat am 15. Dezember bis auf Weiteres eine Haushaltssperre verhängt. Neuausgaben kann er also nicht mehr tätigen.2015 können nur noch bestimmte Ausgaben geleistet und Verpflichtungen eingegangen werden. Dazu gehören der Erhalt bestehender Einrichtungen, die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und rechtlicher Verpflichtungen, die Weiterführung investiver Baumaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Verwaltungstätigkeit. Die hauswirtschaftliche Sperre wird zum ersten...

  • Zehlendorf
  • 17.12.14
  • 148× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 275× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 182× gelesen

Fassadensanierung des Rathauses Zehlendorf wird deutlich teurer

Zehlendorf. Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) schätzt die Kosten für die Sanierung der Rathausfassade auf rund 250 000 Euro. Das ist zehn Mal mehr als bisher angenommen. Im Oktober war lediglich von bis 25 000 Euro die Rede.Seit zwei Monaten sind Nord- und Westseite des Rathauses eingerüstet. Planen verhüllen das Gebäude, weil Teile des Putzes und auch abgebrochene Zweige der Efeubewachsung herabgefallen sind. Wie sich bei einer Untersuchung im April zeigte, sind die Schäden...

  • Zehlendorf
  • 15.12.14
  • 96× gelesen
Ein Jahr nach der Sanierung treten bereits Baumängel in der Rothenburg-Grundschule auf. | Foto: K. Menge

Rothenburg-Grundschule klagt über Schimmelpilzbefall

Steglitz. Vor einem Jahr sind die Grundschüler in das neue Schulgebäude in der Rothenburgstraße 16/17 gezogen. Die Räume im Souterrain weisen schon ein Jahr später erhebliche Mängel auf."Leider ist nach der Sanierung vor der Sanierung", erklärt Elternsprecher Volker Dorn. Die Mängel sind gravierend: Feuchtigkeitsschäden und Schimmelpilzbefall breiten sich im Gemäuer des Hortes immer weiter aus. Schwarze Flecken in den Ecken der Fenster und an den Wänden treten in fast jeden Raum des Souterrains...

  • Steglitz
  • 15.12.14
  • 585× gelesen

Schulsanierung: Rund 700 000 Euro werden nicht verbaut

Steglitz-Zehlendorf. Rund sieben Millionen Euro hätten 2014 in die Sanierung von Schulen und Sportanlagen fließen können. Anfang Dezember stand fest, dass 680 000 Euro nicht ausgegeben werden können. "Wir können also 9,6 Prozent der Mittel nicht investieren", teilte Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) auf eine kleine Anfrage der Bündnisgrünen mit. Auf die Gründe dafür, dass der Bezirk rund 700 000 Euro an den Senat zurückgeben muss, hatte der Stadtrat in den vergangenen Monaten mehrfach...

  • Zehlendorf
  • 15.12.14
  • 136× gelesen
Der Info-Kasten in der S-Bahn-Unterführung wurde beschmiert, das Glas zerstört. | Foto: Martin

SPD-Verordnete regt Diskussion am Runden Tisch an

Zehlendorf. Eingeschlagene Schaufensterscheiben in Zehlendorf Mitte waren Anlass für eine kleine Anfrage in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Juliana Kölsch (SPD) wollte wissen, ob dem Bezirksamt die vermehrten Fälle von Vandalismus am Teltower Damm bekannt seien und was das Amt dagegen zu tun gedenke. An mehreren Geschäften habe es eingeschlagene Fensterscheiben gegeben. Auch das Glas eines Info-Kastens in der Unterführung am S-Bahnhof Zehlendorf sei zerschlagen. Bürgermeister...

  • Zehlendorf
  • 15.12.14
  • 113× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 254× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 220× gelesen
  • 1
Nach der Vorstellung des Masterplans zur Bebauung des Geländes in Lichterfelde Süd initiierte das Aktionsbündnis eine Fragebogenaktion. | Foto: K. Menge
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Anwohner lehnen massive Bebauung mit 2500 Wohnungen ab

Lichterfelde. Im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung der Parks Range hat das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde Süd (ALL) eine Fragebogenaktion durchgeführt.Zwölf Fragen befassten sich mit der städtebaulichen Entwicklung des rund 100 Hektar großen Grundstücks am Stadtrand. Außerdem wurde die Bereitschaft zu einem Bürgerbegehren erfragt. Das Gelände südlich von Réaumurstraße und Landweg zwischen Bahnstraße, Osdorfer Straße und Stadtgrenze soll städtebaulich entwickelt werden. Die...

  • Lichterfelde
  • 01.12.14
  • 150× gelesen
Gudrun Laufer fühlt sich wohl in ihrer Wohnung in der Mudrastraße. | Foto: K. Menge

Bezirk plant den Verkauf der Häuser an der Mudrastraße

Lankwitz. "Wir alle wohnen gern hier und wollen nicht weg". Die Senioren im Alter von 65 bis 98 Jahre sind sich einig: Es gibt nichts Besseres als die Seniorenwohnhäuser an der Mudrastraße. Doch der Bezirk hat kein Geld, die Anlage zu erhalten.Die Mieter wohnen seit vielen Jahren hier. Manche sogar seit 25 Jahren. Alle fühlen sich wohl in ihren Wohnungen. Und das nicht nur wegen der bezahlbaren Miete. Gudrun Laufer zahlt für ihr hübsches 40 Quadratmeter großes Appartements 286 Euro Warmmiete....

  • Lankwitz
  • 01.12.14
  • 467× gelesen
Thomas Mampel, Leiter des Stadtteilzentrums Steglitz, empfindet die Kritik der CDU an der Flüchtlingsarbeit des Zentrums als Affront. | Foto: K. Menge

Stadtteilzentrum wehrt sich gegen Vorwürfe aus der CDU

Steglitz. Die Senatsverwaltung unterstützt die Bezirke bei der Integrationsarbeit. Dort wo Containerdörfer entstehen, bekommen die Stadtteilzentren Gelder für Projekte zur Integration der Flüchtlinge. Im Bezirk will man andere Wege gehen.30 000 Euro erhalten die Stadtteilzentren vom Senat pro Quartal zum Aufbau einer Willkommenskultur. Der Ausschuss für Integration hat nun auf Antrag der CDU dem Bezirksamt empfohlen, nicht nur das Stadtteilzentrum Steglitz und den Verein Mittelhof, sondern auch...

  • Steglitz
  • 01.12.14
  • 406× gelesen
In den vergangenen Monaten gehörten Schlangen vor dem Bürgeramt Steglitz zum Straßenbild. | Foto: K. Menge

Bürgerämter bedienen Kunden ab sofort nur noch nach Terminvereinbarung

Steglitz-Zehlendorf. Seit Monaten das gleiche Bild vor den Bürgerämtern: extrem lange Wartezeiten - und schlangen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hat jetzt das neue Terminmodell durchgesetzt."Im Interesse einer verlässlichen und schnelleren Bedienung der Kunden sieht sich das Bürgeramt gezwungen, die Sprechstunden nur noch über einen Terminservice abzuwickeln", teilt Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski in einer Pressemitteilung mit. Ohne Termin werden Kunden nur noch...

  • Steglitz
  • 01.12.14
  • 1.573× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 336× gelesen
  • 1
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