Lichterfelde - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Stadtentwicklungsplan 2030 von Frau Senatorin Lompscher
Über 400.000 SchülerInnen im Jahr 2030: Handeln Sie jetzt am Osteweg!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg richtete sich heute erneut an Frau Senatorin Lompscher, an Senator Dr. Kollatz und an alle Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus: Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns sehr über den neuen, vom Senat beschlossenen Stadtentwicklungsplan (StEP 2030) von Frau Senatorin Lompscher, der die Weichen für die Zukunft stellt. 200.000 Wohnungen sollen bis 2030 in Berlin neu entstehen. Das bedeutet, dass der Senat bei einer...

  • Lichterfelde
  • 22.08.19
  • 261× gelesen
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21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.625× gelesen

Senat soll landeseigenes Grundstück am Osteweg für Schulbau nutzen
An den Senat: Zeigen Sie, dass Ihnen etwas an der Bildung unserer Kinder liegt!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren...

  • Lichterfelde
  • 12.08.19
  • 151× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 117× gelesen

Berlin fehlen über 26.000 Schulplätze
Wird der Berliner Senat nun endlich einer Sporthalle und einer Schule am Osteweg zustimmen?

Zumindest die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg hat in ihrer Argumentation immer auf die steigenden Schülerzahlen hingewiesen, denn die Anzahl von Grundschülern für das kommende Schuljahr zu ermitteln sollte eigentlich nicht schwer fallen.Ob der Berliner Senat allerdings nach den letzten Meldungen zu den Schülerzahlen nun endlich einer Schule und einer Sporthalle am Osteweg zustimmt, ist nicht sicher.  Sicher ist aber, dass es nun dem Berliner Senat immer schwerer fallen...

  • Lichterfelde
  • 06.08.19
  • 348× gelesen
 „Der Lilienthalpark ist auch bei Radfahrern ein beliebtes Ziel.“

Beschluss der BVV nicht umgesetzt
Im Lilienthalpark ist das Radfahren theoretisch erlaubt - in der Praxis verboten

Im Lilienthalpark lässt es sich wunderbar spazieren, joggen und flanieren. Manch einer fühlt sich jedoch durch die Radfahrer gestört, die scheinbar unerlaubt die Gehwege befahren. Die Rechtslage im Park muss geklärt werden, fordert ein Anwohner – doch eigentlich ist sie das längst. Ingo Segiet ist genervt. Täglich läuft er durch den Lilienthalpark und fühlt sich zunehmend unwohl dort. „In der gesamten Grünanlage besteht meines Wissens ein Radfahrverbot und ein Verbot, Hunde frei laufen zu...

  • Lichterfelde
  • 01.08.19
  • 117× gelesen
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Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 107× gelesen
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Bezirksamt soll zehn Kurzzeitparkplätze einrichten

Lichterfelde. Mit zehn zusätzlichen Kurzzeitparkplätzen will die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Einzelhandel rund um den S-Bahnhof Botanischer Garten stärken. Damit sollen auf Antrag der Grünen-Fraktion ausreichend Stellplätze für Einkaufende geschaffen werden. Begründet wird der Beschluss mit dem für 2020 angekündigten Abriss und Neubau der Moltkebrücke. Darüber hinaus soll mit den Geschäftsleuten geklärt werden, wie die Anlieferung während der Baumaßnahme erfolgen kann....

  • Lichterfelde
  • 02.07.19
  • 24× gelesen

Bahnhofsgebäude endlich sanieren

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll auf die Deutsche Bahn Druck ausüben, dass das Gebäude des Bahnhofes Lichterfelde-Ost endlich saniert wird. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Bahnhofsdecke müsse gesichert und instandgesetzt, die Bahnhofstüren repariert sowie ein neuer Innen- und Außenanstrich zeitnah erfolgen. Die BVV befürchtet, dass durch die gelöste Decke und die vernachlässigte Sanierung des Gebäudes auch an anderen...

  • Lichterfelde
  • 01.07.19
  • 78× gelesen

Radweg für die Finckensteinallee?

Lichterfelde. Die Möglichkeiten für Radfahrer auf der Finckensteinallee widersprechen laut der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung dem Mobilitätsgesetz der Landesregierung. Die Radwege enden an der Baseler Straße auf der Fahrbahn. Der Rest der Finckensteinallee ist parkenden Autos vorbehalten. Die Fraktion spricht von einem „untragbaren Zustand“ und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, sich dafür einzusetzen, dass in der Finckensteinallee auf der Strecke Baseler Straße bis...

  • Lichterfelde
  • 22.06.19
  • 67× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 375× gelesen
Das denkmalgeschützte Gebäudeteil am Osteweg 63 steht seit 25 Jahren leer. Der Bezirk möchte das Gebäude zu einer Schule ausbauen und nebenan eine Sporthalle errichten. Doch hier plant der Senat den Bau einer MUF.
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Denkmalschutz lehnt Standort ab
Senatorin Lompscher hält am Bau einer MUF am Osteweg fest

Im Fall der geplanten modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Grundstücke Osteweg 63 ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Gerade erst hatte der Senat den Baustart im Oktober angekündigt, da teilt die Denkmalschutzbehörde mit, dass sie den Bau an diesem Standort ablehnt. „Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg ist dem Ziel, eine Sporthalle und eine Schule am Osteweg zu realisieren, einen erheblichen Schritt vorangekommen“, sagt Carsten Knorr von der...

  • Lichterfelde
  • 30.05.19
  • 512× gelesen
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Treffen mit Staatssekretär für Integration Tietze
Wie geht's am Osteweg weiter?

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg führte am 25. Mai eine Veranstaltung am Osteweg durch, um ihr einjähriges Bestehen zu feiern und zugleich auf 25 Jahre Leerstand des denkmalgeschützten Gebäudeteils des Telefunkenwerkes hinzuweisen, in das eine Gemeinschaftsschule einziehen soll. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen der zwei Tage vorher bekanntgewordenen Ablehnung der Denkmalbehörden zu den Planungen des Senats für den Bau eines 4-geschossigen, 13 m hohen und 80 m langen...

  • Lichterfelde
  • 27.05.19
  • 154× gelesen
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Der Weg für Sporthalle und Schule am Osteweg ist frei
Denkmalschutz lehnt Gebäude für eine MUF am Osteweg ab

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg ist auf dem Weg, eine Sporthalle und Schule am Osteweg zu realisieren, einen erheblichen Schritt vorangekommen. Die vom Senat geplante MUF ist Geschichte. Der Denkmalschutz lehnt den Bau eines vier-geschossigen Gebäuderiegels gem. §10 Denkmalschutzgesetz ab: Aus einem Schreiben des Landesdenkmalamts Berlin an die BI zur Planung MUF am Osteweg:  „Nach Vorlage beurteilungsfähiger Planungen haben die Denkmalbehörden – die zuständige...

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 426× gelesen
Naturschützer fordern den Erhalt des naturbelassenen Biotops am Dahlemer Weg 247.

Widerspruch gegen Bezirkspläne
Bürgerinitiative bekommt Rückendeckung vom BUND

Am Dahlemer Weg 247 soll eine modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) für etwa 500 Geflüchtete gebaut werden. Eine Bürgerinitiative kämpft für den Erhalt der geschützten Grünanlage. Jetzt unterstützt auch der BUND die Initiative. Mit der Forderung nach Schutz vor Bebauung des über 60 Jahre alten Biotops haben BUND Berlin und die Bürgerinitiative "Lebenswertes Lichterfelde" Widerspruch eingelegt. Im April hatte das Bezirksamt die Entwidmung des nördlichen Teils der geschützten Grünanlage...

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 383× gelesen

Schlaglöcher schnell beseitigen

Lichterfelde. Die Straßenzüge in der Hildburghauser Straße und der Mariannen- und Lorenzstraße sind in einem katastrophalen Zustand. Besonders die Rechtsabbiegespur von der Hildburghauser Straße in die Mariannenstraße ist von Unebenheiten und Schlaglöchern übersät. Die Sanierungsarbeiten der genannten Straßen sind in erheblichem Verzug, deshalb besteht dringender Handlungsbedarf für eine temporäre Lösung. Die Bezirksverordneten haben daher in ihrer Mai-Sitzung beschlossen, dass wenigstens die...

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 68× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
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Im Januar stellte der Bezirk seine Pläne für den Schulstandort Osteweg vor. Der Senat hält aber am Bau einer MUF an diesem Standort fest.

Senat baut MUF am Osteweg
Bürgerinitiative kämpft weiter um den Sport- und Schulstandort

Am Osteweg 63 soll eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) gebaut werden. Die Planungen sind bereits erfolgt, der Bauantrag ist eingereicht. Baubeginn ist für Oktober geplant. Das teilte Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers jetzt auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Thomas Seerig mit. Das trifft den Bezirk und die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg hart. Sie setzen sich für eine Schule an dieser Stelle ein. Der Bezirk plant eine Montessori-Gemeinschaftsschule, die...

  • Lichterfelde
  • 16.05.19
  • 193× gelesen
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Offener Brief an den Berliner Senat zum Sport- und Schulstandort Osteweg
Eine Frage der Haltung

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wendet sich mit einem Offenen Brief an den Berliner Senat und fordert die Umsetzung einer Schule und einer Sporthalle am Osteweg in Berlin Steglitz-Zehlendorf. Die BI schreibt unter anderem: "Für die Europawahl 2019 werben SPD und Linke in ganz Berlin mit Plakaten für Jugend und Bildung. Diese Werbung teilen wir uneingeschränkt. Aus diesem Grund fordern wir Sie auf, sich für Jugend und Bildung auch im Bezirk Steglitz-Zehlendorf...

  • Lichterfelde
  • 12.05.19
  • 604× gelesen

Auslaufgebiet für Hunde

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung will ein Hundeauslaufgebiet im Bezirk ausweisen. „Im neuen Hundegesetz wurde den Bezirken die Möglichkeit gegeben, geeignete Grün- und Erholungsanlagen für den Hundeauslauf freizugeben“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob die geschützte Grünfläche im Gewerbegebiet am Barnackufer sich dafür eignet. Das Areal schließt sich an den Bäkepark an und befindet sich hinter dem Minigolfplatz und der Tankstelle...

  • Lichterfelde
  • 19.04.19
  • 144× gelesen

Mehr Pflege für die Grüne Insel

Lichterfelde. Die grüne Insel am Gehweg Wismarer Straße, Ecke Ostpreußendamm sieht ungepflegt und vernachlässigt aus. Die Sträucher wuchern wild und von einem Rasen zwischen den Bäumen ist nichts zu erkennen. Daran stören sich nicht nur die Anwohner. Die SPD-Fraktion in der BVV hat das Thema aufgegriffen und fordert das Bezirksamt auf, auf der grünen Insel Grünpflegearbeiten vorzunehmen und den Sträucherwildwuchs zu beseitigen. Außerdem soll die Metall-Abgrenzung instand gesetzt werden, denn...

  • Lichterfelde
  • 17.04.19
  • 68× gelesen
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Ralf Wieland, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses (l.), Petra Rosenberg vom Landesverband deutscher Sinti und Roma und Stadtrat Frank Mückisch enthüllten die neue Info-Stele.

Informationsstele enthüllt
Erinnerung an Sinti und Roma: "Geschichte darf nicht begraben werden"

In der Zeit des Nationalsozialismus befand sich Unter den Eichen, Ecke Bötticherstraße die „Rassenhygienische und bevölkerungsbiologische Forschungsstelle“. Eine Erinnerungsstele erinnert jetzt an die Verbrechen, denen über 500 000 Sinti und Roma zum Opfer fielen.  „Diese Stele war längst überfällig“, betonte Petra Rosenberg, Vorsitzende des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg bei der Enthüllung der Stele am 29. März. In einer ergreifenden Rede erklärte sie auch...

  • Lichterfelde
  • 05.04.19
  • 127× gelesen

Neue Briefkästen mit Spätleerung

Lichterfelde. Mit der Schließung der Postfiliale im alten Postamt Hindenburgdamm, Ecke Drakestraße und dem Beginn des Umbaus des Postgebäudes zu einem Wohnhaus wurden die Außenbriefkästen mit Spätleerung entfernt. Die Bezirkverordnetenversammlung hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, sich bei der Deutschen Post für solche Briefkästen an der neuen Filiale am Hindenburgdamm 99 einzusetzen. Hier gibt es bisher keinen solchen Postkasten mit Spätleerung. KaR

  • Lichterfelde
  • 02.04.19
  • 38× gelesen

Grüne fordern Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof Lichterfelde West

Lichterfelde. In der Umgebung des Bahnhofes Lichterfelde West gibt es laut Grünenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu wenige sichere und überdachte Fahrrad-Stellplätze. Sie fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, eine Erweiterung der Kapazitäten zu prüfen und voranzutreiben. Dazu sollen die DB-Stations&Service AG, Eigentümer des Bahnhofsgebäudes, und die InfraVelo GmbH mit an einen Tisch geholt werden. Zudem sollten im Umfeld des Bahnhofsgebäudes E-Lademöglichkeiten...

  • Lichterfelde
  • 29.03.19
  • 22× gelesen
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