CDU

Zehlendorf. Frank Mückisch (CDU), Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, lädt am Donnerstag, 13. August, zur Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 14 bis 16 Uhr steht der Stadtrat im Hertha-Müller-Haus, Argentinische Allee 89, für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung. Ebenfalls am 13. August hält auch Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) ihre Sprechstunde ab. Diese findet von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3, statt. Für ein...

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat die asum GmbH für Angewandte Sozialforschung und urbanes Management in Kooperation mit der Topos-Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung mit dem Screening beauftragt, mit dem mögliche Milieuschutzgebiete ermittelt werden sollen. Mit den Ergebnissen des Screenings wird im 4. Quartal dieses Jahres gerechnet. Ob dann tatsächlich Mileuschutzgebiete eingerichtet werden, ist von den Ergebnissen des Gutachtens und eventuell nachfolgenden Untersuchungen...

Dahlem. Die CDU-Fraktion in der BVV ersucht das Bezirksamt darum, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass der Expressbus X10 auch an der Ecke Clayallee und Pücklerstraße hält. Zudem soll geprüft werden, ob die Station in „Brücke-Museum“ umbenannt werden kann. Durch den zusätzlichen Haltepunkt und den neuen Namen würden mehr Bürger auf das Brücke-Museum aufmerksam, heißt es in der Antragsbegründung. Die Haltestellen der Expressbusse liegen weiter auseinander als die der normalen Linien. Während...

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

Steglitz-Zehlendorf. Fußgängerampeln, an denen die Sekunden bis zur Rotphase heruntergezählt werden, wünscht sich die CDU-Fraktion in der BVV. An den üblichen Ampeln sei nicht erkennbar, wie lange Fußgänger noch „Grün“ haben, heißt es in der Antragsbegründung. Besonders an breiten und viel befahrenen Straßen, zum Beispiel am Teltower Damm, an der Berliner Straße oder Unter den Eichen, sei das Überqueren dann mit Risiken verbunden. Die Installation von Ampeln, die die verbleibenden Sekunden bis...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Zehlendorf Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat Ilse Piosik (90) das goldene Bezirksabzeichen verliehen und würdigt damit ihr jahrzehntelanges Engagement für die Senioren im Südwesten Berlins. In der Laudatio würdigte Bezirksstadtrat Frank Mükisch (CDU) die Verdienste der rüstigen Seniorin. Besonders hob er ihr soziales Engagement hervor. Ihre Arbeit galt immer denen, die nicht so viel Glück im Leben hatten. Ilse Piosik hat acht Jahre lang im Ehrenamt die Leitung des Hertha-Müller-Hauses an der...

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Bündnisgrüne wollen die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fortsetzen. Darauf haben sich die beiden Parteien geeinigt. Thomas Heilmann, CDU-Kreisvorsitzender und Justizsenator, erklärte, es sei „gut für den Bezirk, die gemeinsame Arbeit fortsetzen zu können.“ Allerdings müsse die Zusammenarbeit im Bezirksamt verbessert werden. „Die erheblichen Streitereien der letzten Jahre haben zur schweren Niederlage der CDU beigetragen und...

Steglitz-Zehlendorf. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt will erneut eine Wiederinbetriebnahme der Stammbahn auf ihre Wirtschaftlichkeit prüfen lassen. Hintergrund sind die Pläne der CDU-Steglitz-Zehlendorf, auf der Stammbahntrasse einen Fahrrad-Schnellweg zwischen der Innenstadt und Zehlendorf, im besten Fall bis nach Potsdam, anzulegen. Das Vorhaben ist jedoch auf breite Kritik gestoßen. Die Umlandgemeinde Kleinmachnow wünscht sich eine schnelle Verbindung nach Berlin – und...

Steglitz-Zehlendorf. Beim Kreisparteitag der CDU fiel eine wichtige Entscheidung zwischen dem amtierenden Bürgermeister Norbert Kopp und seiner Herausforderin Cerstin Richter-Kotowski, Stadträtin für Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste. Mit 66 zu 42 Stimmen konnte sich Richter-Kotwoski durchsetzen. Somit ist sie im Wahljahr 2016 Kandidatin für das Amt des Bezirksbürgermeisters. uma

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU Steglitz-Zehlendorf hat ihren Kreisvorsitzenden, Justizsenator Thomas Heilmann, als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 nominiert. Am 14. November wählten die Delegierten Heilmann auf Platz 1 der Bezirksliste. Heilmanns Wahlkreis ist Südende im Ortsteil Steglitz. Dort tritt er im Kampf um das Direktmandat voraussichtlich gegen Finanzsenator Thomas Kollatz-Ahnen (SPD) an. uma

Zehlendorf. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird die Parkzeit am Mexikoplatz von einer auf zwei Stunden erhöht. Betroffen sind Lindenthaler Allee, Beerenstraße, Bülow- und Limastraße. Für Arzt- und Restaurantbesuche oder zum Einkaufen reiche eine Stunde Parkdauer oft nicht aus, begründet die BVV den Beschluss, der auf Antrag der CDU zustande kam. uma

Steglitz. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchem Zeitraum und zu welchen Kosten die Parkscheinautomaten in den Nebenstraßen der Schloßstraße auf die sogenannte Brötchentaste umgestellt werden können. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. Eine „Brötchentaste“ kann sich in Gebieten mit Kurzzeit-Parkbedarf als sinnvoll erweisen, heißt es in der Begründung des Antrags. In der Umgebung der Schloßstraße gebe es Geschäfte wie Bäcker, Zeitungsladen, Apotheke...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Steglitz-Zehlendorf. Das Rathaus Steglitz stand in den vergangenen Wochen in den Schlagzeilen. In den Toiletten im Gebäude wurden Drogen konsumiert. Mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen wurde versucht, dem Drogenhandel Einhalt zu gebieten.Die Piratenfraktion sieht diese Maßnahmen jedoch als unzureichend an. Das Problem würde damit lediglich verdrängt. Die Partei fordert wirkungsvollere Maßnahmen, um es in den Griff zu bekommen. In einem neu eingebrachten Antrag fordern sie das Bezirksamt auf,...

Steglitz. Das hohe Verkehrsaufkommen in der Schloßstraße macht vor allem den Anwohnern in den Nebenstraßen zu schaffen. Nach einer Anwohnerinitiative setzen sich jetzt auch die Bezirksverordneten der Grünen für ein Parkleitsystem ein.Auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung im Mai stand der Antrag der Grünen zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert zu prüfen, wie die Parkmöglichkeiten vor allem in den zahlreich vorhandenen Parkhäusern durch...