Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kehrtwende bei Schulreinigung

Steglitz-Zehlendorf. Die Reinigung der Schulen soll nicht mehr durch Privatfirmen, sondern wieder unter der Regie des Bezirksamtes erfolgen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ab kommendem Schuljahr sollen die Reinigungskräfte schrittweise beim Bezirksamt angestellt und festen Schulen zugeordnet werden. Die Umstellung soll spätestens nach vier Jahren abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schulreinigung schnellstmöglich an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.07.20
  • 32× gelesen

Die Linke lehnt außergewöhnlichen Einsatz ab
Soldaten helfen im Gesundheitsamt Steglitz-Zehlendorf

Seit Anfang Juni unterstützen Soldaten der Bundeswehr die Berliner Gesundheitsämter. Auch im Bezirk sind fünf Soldaten im Einsatz. Die Partei die Linke spricht sich deutlich gegen den Einsatz der Bundeswehr im Innern aus. Zwei der fünf Soldaten werden derzeit in der Telefon-Hotline eingearbeitet, drei sind in der Nachverfolgung von Kontaktpersonen tätig. Das teilt Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm auf Nachfrage der Berliner Woche mit. Sieben Wochen sollen die Soldaten insgesamt im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 01.07.20
  • 134× gelesen
Die Bezirksverordnetenvesammlung lehnt derzeit die Einrichtung einer Busspur auf dem Hindenburgdamm ab. Zuerst müssten alternative Parkmöglichkeiten aufgezeigt werden, heißt es in einem Beschluss, der kürzlich gefasst wurde.

BVV fordert zuerst alternative Parkmöglichkeiten
Bezirksverordnetenversammlung lehnt Busspur auf dem Hindenburgdamm ab

Die Bezirksverordnetenversammlung lehnt momentan mehrheitlich eine Busspur auf dem Hindenburgdamm ab. Zuerst müsse eine Lösung für die verlorene Parkfläche gefunden werden. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz plant in ganz Berlin neue Busspuren einzurichten. Die Idee dahinter ist, dass auf den separaten Spuren die BVG-Busse besser durch die Stadt kommen. Das ÖPNV-Angebot werde somit zuverlässiger. Im Bezirk sind neun solcher Busspuren geplant. Das entspricht einer...

  • Steglitz
  • 30.06.20
  • 104× gelesen
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Geld für Besuch aus Charkiw

Steglitz-Zehlendorf. Aus dem Sondermittel-Topf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird der Besuch einer Kindergruppe aus Charkiw im Bezirk mit bis zu 1800 Euro unterstützt. Seit 1990 besteht die Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und der Ukrainischen Stadt Charkiw (früher Charkow- Ordshonikidse). Regelmäßig kommen Schüler und Kindergesangs- und Tanzgruppen auf Einladung des Bezirks und des Städtepartnerschaftsvereins nach Steglitz-Zehlendorf. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.06.20
  • 18× gelesen

Mehr Platz und neue Möglichkeiten
SPD-Fraktion möchte Nebenstraßen zu temporären Spielstraßen machen

In Berlin gibt es immer mehr temporäre Spielstraßen. Öffentliche Straßen werden dabei zeitweise für den Auto- und Radverkehr gesperrt. Damit soll Kindern mehr Raum zum Spielen gegeben werden. Eine gute Idee, findet die SPD-Fraktion in der BVV. In einem Antrag bittet sie das Bezirksamt, über die Möglichkeiten und die Voraussetzungen zur Einrichtung temporärer Spielstraßen die Bevölkerung zu informieren. Außerdem soll die bezirkliche Verwaltung die Einrichtung solcher Spielstraßen auf Zeit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.06.20
  • 47× gelesen

Zum Gedenken an den 17. Juni

Nikolassee. Am 17. Juni 1953 kam es in der DDR zu einem Aufstand. Rund eine Million Menschen gingen an diesem Tag für bessere Lebensbedingungen, für Demokratie, Freiheit und deutsche Einheit auf die Straße. Aus Anlass des Jahrestages und zum Gedenken legten die Mitglieder des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf einen Kranz am Freiheitskreuz auf der Potsdamer Chaussee nahe des Autobahnkreuzes Zehlendorf nieder. Der Aufstand vor 67 Jahren wurde von sowjetischen...

  • Nikolassee
  • 19.06.20
  • 22× gelesen
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden.

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 131× gelesen
Im Zuge des Kreiselumbaus sollte auch die Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder eingeplant werden.

Liberale stellen Antrag in der BVV
FDP schlägt den Bau eines Fahrradparkhauses im Steglitzer Kreisel vor

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für ein Fahrradparkhaus im Sockel des Steglitzer Kreisels ein. Der geplante Um- und Neubau des Hochhauses könnte dazu genutzt werden. Der Standort sei prädestiniert, um vom lokalen Radverkehr in den ÖPNV Richtung Innenstadt umzusteigen, begründet der verkehrspolitische Sprecher Andreas Thimm die Initiative seiner Fraktion. Sie hat dazu einen Antrag in der BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 445× gelesen
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Neues Bürgerbüro eröffnet

Zehlendorf. Die Wahlkreisabgeordnete für Zehlendorf, Dahlem und Krumme Lanke Dr. Ina Czyborra (SPD) hat in der Mörchinger Straße 116 ihr neues Bürgerbüro eröffnet. Sie ist Untermieterin der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Südwest, sodass sich für Beratung und Vernetzung in der Nachbarschaft ein gutes Umfeld bietet. Die Mitarbeiter des Büros sind aus dem coronabedingten Homeoffice zurück und vorerst montags von 12 bis 16 Uhr sowie mittwochs und freitags von 10 bis 16 Uhr vor Ort. Um die Abstands- und...

  • Zehlendorf
  • 18.06.20
  • 47× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 30× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 43× gelesen

LAGeSo-Bescheid benötigte ein Jahr

Der Pankower Hans R., 67 Jahre, stellte im Mai 2019 einen Antrag beim Landesamt für Gesundheit und Soziales. Sein Gesundheitszustand hatte sich verschlechtert. Er war auf einen Rollstuhl angewiesen. Fahrten zum Arzt waren für ihn und seine Frau echte Herausforderungen, da das Manövrieren mit dem Rollstuhl auf Parkplätzen nur sehr eingeschränkt möglich ist. Die Nutzung eines Behindertenparkplatzes war jedoch ohne Merkzeichen auf dem Schwerbehindertenausweis nicht möglich. Im Juli und Oktober...

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 37× gelesen

Kaum Parksünder, kaum Einnahmen

Steglitz-Zehlendorf. Das Ordnungsamt hat in den ersten Monaten der Corona-Pandemie unter anderem spürbar weniger Knöllchen verteilen müssen. Laut einer Mitteilung des zuständigen Stadtrates Michael Karnetzki kam der Kundenverkehr im Bereich der Schloßstraße aufgrund der weitgehenden Schließung der Läden und Einkaufszentren nahezu vollständig zum Erliegen. Die Folge davon waren erheblich weniger Parkverstöße im Bereich der Parkraumbewirtschaftung. Dieser Effekt sei mit der Wiedereröffnung des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.06.20
  • 62× gelesen
Andrea Brandt von biffy Berlin hofft, dass viele Berliner am Patenschaftsprogramm dieses Sommers beteiligen.
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Einen schönen Sommer schenken
biffy Berlin e.V. sucht Paten, die Berliner Kinder bis zum September fördern

Häusliche Enge, Homeschooling, Spielplatzverbot: Corona macht Kindern das Leben schwer. Während des Lockdowns mussten Kinder einiges ertragen und auf vieles verzichten. Als kleinen Ausgleich macht biffy Berlin e.V. jetzt ein Angebot: eine Sommer-Patenschaft, die wöchentlich schöne Aktivitäten vorsieht. Dafür sucht der Verein freiwillige Patinnen und Paten, die bereit sind, bis September ein benachteiligtes Kind zu fördern. Eine Patenschaft, nur einen Sommer lang? Noch ist es für Andrea...

  • Steglitz
  • 13.06.20
  • 64× gelesen

Mehr Personal im Gesundheitsamt

Steglitz-Zehlendorf. Das Land Berlin stattet die Gesundheitsämter in den Bezirken mit zusätzlichem Personal aus. Finanzmittel für 60 neuen Stellen wurden jetzt im zweiten Nachtragshaushalt eingestellt. Steglitz-Zehlendorf erhält fünf zusätzliche Stellen. Auf Nachfrage der Berliner Woche teilte Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm (SPD) mit, dass derzeit zehn Stellen nicht besetzt seien. Dennoch sei im Großen und Ganzen die Personalsituation im Gesundheitsamt sehr zufriedenstellend. „Auf Grund...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.06.20
  • 40× gelesen

BVV missachtet Hygieneempfehlungen
FDP-Fraktion kritisiert sechsstündige Mammut-Sitzung in Corona-Zeiten

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.06.20
  • 49× gelesen

Kollatz diskutiert per Internet

Steglitz. Am Dienstag, 16. Juni, findet der nächste Rote Tisch statt, zu dem der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz um 19.30 bis 21.30 Uhr einlädt. Wegen der Corona-Einschränkungen findet er online statt. Kollatz begrüßt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung (DIW). Beide werden im Bürgerbüro in der Schützenstraße vor den Laptops sitzen und darüber diskutieren, wie Berlin im Jahr 2030 aussehen wird. Thema wird auch sein, ob Berlin nach der Covid-19-Pandemie...

  • Steglitz
  • 09.06.20
  • 63× gelesen

Sprechstunde der Jugendstadträtin

Steglitz. Carolina Böhm, Stadträtin für Jugend und Gesundheit, hält am Donnerstag, 18. Juni, ihre Bürgersprechstunde ab. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr können Bürger sie in ihrem Büro im Rathaus Steglitz, Raum 205, Schloßstraße 37, sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter Telefon 902 99 60 01 erforderlich. Unter dieser Rufnummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

  • Steglitz
  • 08.06.20
  • 17× gelesen

Linksfraktion fordert Tempo 30

Lichterfelde. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte in der Straße Platz des 4. Juli die Geschwindigkeit auf Tempo 30 reduzieren. Es gebe in der Straße kaum Durchgangsverkehr. Die meisten Autofahrer führen nur die Parkplätze an. Eine Tempo30-Anordnung habe keine negativen Auswirkungen auf den Verkehr. Stattdessen würde die Sicherheit der Anwohner und Kunden der anliegenden Geschäfte beträchtlich verbessert. Außerdem würde die Lärmbelastung reduziert. KaR

  • Lichterfelde
  • 08.06.20
  • 34× gelesen
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Zusätzliche Parkplätze

Lichterfelde. Für die Besucher der Schwimmhalle Finckensteinallee müssen mehr Parkmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion in der BVV, dass auf dem benachbarten Gelände des Bundesarchivs Parkplätze geschaffen werden. Darüber hinaus sollte auch die Anbindung an den ÖPNV durch kürzere Taktzeiten verbessert werden. Als Grund für den Antrag schildert die Fraktion die Verkehrssituation rund um das Schwimmbad. Viele der Besucher erreichen es nur mit dem...

  • Lichterfelde
  • 05.06.20
  • 80× gelesen

Home-Office ermöglichen

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der BVV fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf zu prüfen, welche Tätigkeiten der Bezirksverwaltung sich ins Home-Office verlagern lassen. Geprüft werden sollen auch die Voraussetzungen für ein sicheres und effektives Arbeiten aus dem Home-Office. In diesem Zusammenhang schlägt die Fraktion vor, eine ausreichende Anzahl von Endgeräten wie Notebooks mit einer entsprechenden Ausstattung und Konfiguration zur Verfügung zu stellen. Die Geräte sollten...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.06.20
  • 57× gelesen

Mehr Blühwiesen im Bezirk

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk sollen mehr Blühwiesen angelegt werden. Die Bezirksverordneten haben in ihrer Mai-Sitzung das Bezirksamt per Beschluss einstimmig aufgefordert, weitere Flächen zu entwickeln. Ziel soll es sein, Rückzugsorte für Insekten, insbesondere für Bestäuber, zu schaffen und damit dem dramatischen Rückgang des Insektenbestands entgegenzuwirken. Bei der Entwicklung von geeigneten Flächen sollen auch Mittelstreifen und Hinweise der Bevölkerung einbezogen werden. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.06.20
  • 27× gelesen

Wohngebietsstraßen gleichberechtigt nutzen
SPD will Fahrwege als Gehwege

Bezirksstraßen in Wohngebieten sollen künftig so gestaltet werden, dass sie für die gleichberechtigt von Fußgängern, Rollstuhl-, Kinderwagen-, Skate- und Long-Board-Fahrern genutzt werden können. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Straßen und Wege dafür geeignet wären und als Spielstraßen, verkehrsberuhigte Zonen, Shared Space-Räumen umgewandelt werden könnten. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag an die BVV. In ihrer Begründung verweist sie unter anderem auf den Entwurf des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.06.20
  • 62× gelesen

Task Force Corona
Grüne wollen Teams an den Schulen im Bezirk

Derzeit ist eine gute Zusammenarbeit besonders wichtig und damit verbunden auch eine gute und intensive Kommunikation. Vor diesem Hintergrund sei es sinnvoll, an allen Schulen im Bezirk eine Task Force Corona einzurichten. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich dafür einzusetzen. Eine Task Force Corona sollte die jeweiligen Schulen bei allen damit im Zusammenhang anfallenden Aufgaben unterstützen. Die Grünen bitten...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.06.20
  • 58× gelesen
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