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Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

MUF am Osteweg
Senat hält an geplanter Flüchtlingsunterkunft fest

Seit Wochen ist das Grundstück am Osteweg 63 in aller Munde. Es gehört zu den Standorten, die vom Senat für eine Modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) vorgesehen ist. Doch genau dieses und ein benachbartes Grundstück hat der Bezirk für einen Schulstandort mit Sporthalle vorgesehen. Auf dem Gelände Osteweg 63 will der Senat eine MUF für 450 bis 500 geflüchtete Menschen errichten. „Das hat der Senat ohne Vor-Ort-Besichtigung und ohne Beteiligung der Bürger entschieden“, ärgert sich Carsten...

  • Lichterfelde
  • 16.06.18
  • 92× gelesen
Politik

Pass bezahlen mit Kreditkarte?

Steglitz-Zehlendorf. Kostenpflichtige Bürgerdienste im Bürgeramt sollten nach Auffassung der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung auch mit Kreditkarten zu bezahlen sein. Bisher werden nur Bankkarten akzeptiert. Die Fraktionen begründen ihrer Antrag damit, dass Kreditkarten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen gelten. Über den Antrag muss noch die Bezirksverordnetenversammlung abstimmen. KaR

  • Steglitz
  • 10.06.18
  • 44× gelesen
Politik

Stadträte mit Sprechstunde

Steglitz-Zehlendorf. Die Stadträtin für Jugend und Gesundheit, Carolina Böhm, lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr in der Jugendfreizeiteinrichtung Wichurastraße 53 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter ¿902 99 60 01 erforderlich. Ebenfalls am 14. Juni bietet Frank Mückisch, Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, eine Bürgersprechstunde an. Sie findet von 14 bis 16 Uhr im Kommunikationszentrum am...

  • Steglitz
  • 08.06.18
  • 0× gelesen
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Politik

„Wir müssen mal reden!“

Lichterfelde. Am Montag, 11. Juni, 19 Uhr, ist der Vorsitzende der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, Peter Buchner, im SPD-Bürgerbüro, Moltkestraße 52, bei Andreas Kugler, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, zu Gast. Bei der Veranstaltung unter dem Motto „Wir müssen mal reden!“ geht es um wichtige Projekte der S-Bahn und die Frage der Beschaffung neuer S-Bahn-Wagen. Darüber hinaus gibt es Interessantes über die Person Peter Buchner und seine Arbeit zu erfahren. Eine Anmeldung unter...

  • Lichterfelde
  • 04.06.18
  • 15× gelesen
Politik
Die SPD will den Hermann-Ehlers-Platz zu einem attraktiven Platz umgestalten.
2 Bilder

Veraltete Pflasterung und ohne Parkbänke
SPD will den Hermann-Ehlers-Platz umgestalten

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag das Bezirksamt dazu auf, Vorschläge für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln. Dabei sollen die Bürger aufgerufen werden, eigene Ideen einzubringen. Wenn konkrete und realistische Vorschläge vorliegen, soll geprüft werden, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können. Als Begründung für ihren Antrag führt die SPD-Fraktion an, dass der Platz einer der zentralen und großen Plätze im Bezirk ist, der von vielen...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 26× gelesen
Politik

Roter Tisch zum Charité-Campus

Steglitz. Der Charité Campus Benjamin Franklin ist Thema des Roten Tisches, zu dem der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz-Ahnen am Donnerstag, 7. Juni, 20 Uhr, einlädt. Zum Diskussionsabend hat sich Kollatz-Ahnen den Ärztlichen Direktor der Charité, Professor Ulrich Frei, eingeladen. Mit ihm spricht er über die jüngsten Investitionen und Neuerungen des Campus. In mehreren Bauabschnitten wurden und werden Operationssäle grundlegend modernisiert. Weitere große Investitionen sind im Bettenbereich...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 91× gelesen
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Politik

Radfahrstreifen und Bus- und Radspur
SPD will das Radfahren auf der Birkbuschstraße sicherer machen

Auf der Birkbuschstraße sollen Radfahrer sicherer fahren können. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bislang sind die Radfahrstreifen zwischen Siemensstraße und Schützenstraße noch nicht lückenlos. Fehlende Stücke möchte die SPD-Fraktion in beiden Fahrtrichtungen ergänzen. Zudem sollen zwischen Wolfensteindamm und Schützenstraße Fahrspuren für Busse und Radfahrer mit  einer Mindestbreite von 4,50 Meter angelegt werden. In diesem Zusammenhang...

  • Steglitz
  • 31.05.18
  • 12× gelesen
Politik

Die Linke fordert eine weitere Gemeinschaftsschule

Lichterfelde. Im neuen Wohngebiet Lichterfelde-Süd ist der Bau einer Grundschule geplant. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hält dagegen den Bau einer weiteren Gesamtschule für notwendig. Laut Prognose würden viele Schulplätze in den Jahrgangsstufen 7 bis 10 fehlen. Daher ersucht die Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag, beim Senat dafür zu sorgen, dass im neuen Wohngebiet eine Gemeinschaftsschule mit Grund-, Mittel- und Oberstufe entsteht. Bisher gibt es in...

  • Lichterfelde
  • 29.05.18
  • 38× gelesen
Politik

Buslinie 284 soll öfter fahren

Steglitz. Wegen der Bauarbeiten am Steglitzer Kreisel und an der Kreuzung Bismarckstraße, Ecke Steglitzer Damm hat die Buslinie 284 erhebliche Verspätungen. FDP und CDU fordern in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung, dass sich das Bezirksamt bei der BVG dafür einsetzt, dass die Busse zwischen Lichterfelde-Süd und Lankwitz Kirche während der Bauzeit im 10-Minuten-Takt fahren. Anwohner im Bereich Lichterfelder-Ring und Schütte-Lanz-Straße seien wegen der erheblichen Busverspätungen...

  • Steglitz
  • 24.05.18
  • 93× gelesen
Politik

BVV-Beschluss in der Kritik:
CDU und Grüne bremsen beim Milieuschutz

In Milieuschutzgebieten gibt es Erhaltungssatzungen. Sie können es erschweren, dass Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden und Mieten explodieren. Im Bezirk hat der Milieuschutz aber derzeit  keine Chance. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und Grünen beschlossen, wonach geprüft werden soll, ob der Kriterienkatalog der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Ausweisung von Milieuschutzgebieten auch auf...

  • Zehlendorf
  • 23.05.18
  • 223× gelesen
Politik

Neuer Name für Haltestelle?

Nikolassee. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung plädiert dafür, die Haltestelle „Wasgensteig“ der Buslinie 118 in „Studentendorf Schlachtensee“ umzubenennen. Das Bezirksamt soll sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einsetzen. Für das in den 1950er-Jahren entstandene, unter Denkmalschutz stehende Studentendorf gebe es nur ein Hinweisschild auf der Potsdamer Chaussee. „Dies wird der Bedeutung der Wohnanlage nicht gerecht“, heißt es in der Begründung des Antrags, der im...

  • Nikolassee
  • 21.05.18
  • 51× gelesen
Politik
Das Totholz im Waldstück bietet wichtigen  Lebensraum für Insekten und Kleintiere. Hier findet man aber auch Müll und Gartenabfälle.
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Bürgerinitiative kämpft mit allen Mitteln für den Erhalt des Wäldchens am Dahlemer Weg und gegen den Bau einer MUF

Der Saal im Mehrgenerationenhaus Phoenix ist rappelvoll. Über 150 Bürger sind der Einladung der „Bürgerinitiative lebenswertes Lichterfelde“ gefolgt. Sie wollen mehr über die Ziele der Initiative erfahren und darüber, wie es um die Zukunft der geschützten Grünanlage am Dahlemer Weg bestellt ist. Bekannt ist bisher nur, dass der Bezirk das 12 000 Quadratmeter große Waldstück dem Senat als Standort für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) vorgeschlagen hat. Dagegen wehrt sich die...

  • Lichterfelde
  • 19.05.18
  • 254× gelesen
  • 1
Politik
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts dürfen Hunde während der Badesaison nicht direkt ans Wasser. Gegen das Urteil wurde jetzt Berufung eingelegt.

Klägergemeinschaft will Klarheit zum Badeverbot an den Seen

Öffentliche Badestellen am Schlachtensee und an der Krummen Lanke sind für Hunde tabu. Dazu gibt es ein Urteil des Verwaltungsgerichts vom Dezember 2017. Dagegen hat eine Klägergemeinschaft jetzt Berufung eingelegt. Einer dieser Kläger ist Ulrich Hansbuer. „Nach wie vor muss rechtssicher geklärt werden, wo diese Badestellen, die Hunde im Sommer nicht einmal angeleint betreten dürfen, sind“, sagt er. Nach dem neuen Berliner Hundegesetz müssen Badestellen nicht mehr als solche ausgewiesen...

  • Zehlendorf
  • 18.05.18
  • 128× gelesen
  • 1
Politik

Ausschuss berät Verkehrsprojekte

Steglitz-Zehlendorf. Zu Verkehrs-, Bau- und Sanierungsprojekten berät der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung am Donnerstag, 17. Mai. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Antrag der Linksfraktion, den Fuß- und Radweg zwischen Flanaganstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Clayallee und Königin-Luise-Straße durch das Bezirksamt sanieren zu lassen. Zudem fordert die CDU das Bezirksamt auf, die Teichanlage im Schönower Park von Müll zu...

  • Zehlendorf
  • 10.05.18
  • 51× gelesen
Politik

Leerstand unter die Lupe nehmen

Lichterfelde. Das Gebäude in der Lipaer Straße 8 soll laut dem Bezirksverordneten Hans-Walter Krause (Die Linke) seit geraumer Zeit leer stehen. Nach einer Kleinen Anfrage des Linke-Politikers an das Bezirksamt, hat jetzt Ordnungsstadtrat Michael Karnetzki (SPD) eine Ortsbegehung angeordnet. Es soll geprüft werden, ob hier eine Zweckentfremdung vorliegt. Sollte das der Fall sein, muss der Eigentümer mit einer Anzeige rechnen. KaR

  • Lichterfelde
  • 10.05.18
  • 10× gelesen
Politik

Feuerbachstraße endlich sanieren

Steglitz. Der Fahrbahn der Feuerbachstraße ist nach Einschätzung der CDU nicht nur eine Zumutung für den Pkw-Verkehr und eine Risikoquelle für Radfahrer. Inzwischen müssten auch Fußgänger in Deckung gehen, denn es herrsche Steinschlaggefahr. Die Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt, dass das Bezirksamt sich für eine zeitnahe grundlegende Erneuerung des Fahrbahnbelages einsetzen solle. Über den Antrag berät am Donnerstag, 17. Mai, der Ausschus für Umwelt, Naturschutz,...

  • Steglitz
  • 09.05.18
  • 45× gelesen
Politik
Stein des Anstoßes? Die SPD-Fraktion in der BVV fordert jetzt die Aufklärung über die Hintergründe des Gedenksteins, der an hingerichtete russische Soldaten erinnern soll.
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Hintergrund des Gedenksteins für russische Soldaten soll endlich geklärt werden

Die Gedenkstätte 17. Juni 1953 an der Potsdamer Chaussee in der Nähe des Zehlendorfer Kleeblatts erinnert nicht nur an den Volksaufstand in der DDR. Dem Kreuz gegenüber steht  ein Stein, der russischen Soldaten gewidmet ist. Der historische Hintergrund dieses Steins soll jetzt geklärt werden. Die SPD-Fraktion hat in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen entsprechenden Antrag gestellt. „Den russischen Offizieren und Soldaten, die sterben mussten, weil sie sich...

  • Nikolassee
  • 08.05.18
  • 457× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Nominierung als Welterbe

Zehlendorf. Die Bruno-Taut-Siedlung in Zehlendorf soll zur Welterbestätte „Siedlung der Berliner Moderne“ werden. Dafür macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung stark und stellte einen entsprechenden Antrag. Für diesen Vorschlag soll sich das Bezirksamt gemeinsam mit der Deutsche Wohnen AG, die die Siedlung verwaltet, bei den zuständigen Stellen einsetzen. Die Deutsche Wohnen hat bereits vor Jahren einen ersten Anlauf unternommen und wünscht sich jetzt eine...

  • Zehlendorf
  • 07.05.18
  • 67× gelesen
Politik
Falko Liecke ist Stadtrat und stellvertrender Bürgermeister.
2 Bilder

Vorhaben im Bereich Jugend und Gesundheit: Stadtrat Falko Liecke informiert

Falko Liecke (CDU) ist mit fast neun Jahren Amtszeit der dienstälteste Stadtrat im Bezirksamt. Verantwortlich ist er für die Ressorts Jugend und Gesundheit. Kürzlich informierte er über seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr. Dauerbrenner sind die fehlenden Kita-Plätze. Bis 2021 müssten 3000 geschaffen werden, um alle Kinder zu versorgen, so Liecke. Drei Einrichtungen mit insgesamt 250 Plätzen seien im Bau und können voraussichtlich in diesem Jahr in Betrieb gehen. Für vier Flächen in...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 81× gelesen
Politik

Bier und Wein darf weiter sein

Zehlendorf. Der Konsum von alkoholischen Getränken während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Zehlendorf ist weiterhin erlaubt. Das hat eine Mehrheit der Verordneten entschieden, indem sie einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt hatten. In dem Antrag baten die Linken das Bezirksamt, den Ausschank von alkoholischen Getränken im Foyer vor dem Bürgersaal erst nach den BVV-Sitzungen zu gestatten. Der Antrag fand keine Mehrheit und die Bezirkspolitiker dürfen nun weiterhin vor...

  • Steglitz
  • 02.05.18
  • 141× gelesen
Politik

Stüwe bleibt SPD-Kreisvorsitzender

Steglitz-Zehlendorf. Ruppert Stüwe bleibt Vorsitzender des Kreisverbands der SPD Steglitz-Zehlendorf. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 21. April erhielt er 88,6 Prozent der Stimmen. Brunero Capella, Ina Czyborra (MdA) und Franziska Drohsel wurden als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt. Stüwe will sich für den Milieuschutz im Bezirk einsetzen, für die BImA-Mieter sowie für Grundstücke für Geflüchtete. Kreisvorsitzender ist der Diplom-Volkswirt seit 2014, zuvor war er...

  • Zehlendorf
  • 29.04.18
  • 12× gelesen
Politik

Blindengerechte Ampel

Steglitz. Die Kreuzung Wolfensteindamm/Schloßstraße soll blindengerecht eingerichtet werden. In einem einstimmigen Beschluss ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, sich für die Installation einer Blindenampel bei der Verkehrslenkung Berlin einzusetzen. In der Nähe befinden sich die Blindenschule und Wohnungen, die von blinden Menschen bewohnt werden. Eine blindengerechte Ampel würde ihnen mehr Selbstständigkeit und Sicherheit geben. KaR

  • Steglitz
  • 29.04.18
  • 13× gelesen
  • 1
Politik
Der Uferweg am Teltowkanal zwischen Eugen-Kleine- und Emil-Schulz-Brücke muss saniert werden.

Bezirksverordnetenversammlung fordert schnelle Instandsetzung des Teltowkanalwegs

DasBezirksamt soll den Teltowkanalweg umgehend reparieren lassen. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Beschluss Sofortmaßnahmen. Der Uferweg ist ein beliebter Grünzug und wird besonders an den Wochenenden von Fußgängen und Radfahrern rege genutzt. Im Bereich zwischen Eugen-Kleine-Brücke an der Wismarer Straße und der Emil-Schulz-Brücke an der Königsberger Straße ist er in einem sehr schlechten Zustand. Bei Regenwetter bilden sich riesige Pfützen und der Weg ist kaum...

  • Steglitz
  • 26.04.18
  • 229× gelesen

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