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Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Roswitha Noack und Brunhild Riemer kümmern sich im Eine-Welt-Laden der Paulus-Gemeinde Zehlendorf um fairen Handel.
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Steglitz-Zehlendorf handelt fair
Der Südwesten ist Berlins fünfter Fairtrade-Bezirk

Jetzt ist auch Steglitz-Zehlendorf offizieller Fairtrade-Bezirk. Am 19. September nahm Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) die Auszeichnung von Fairtrade-Ehrenbotschafter Manfred Holz entgegen. Steglitz-Zehlendorf ist der fünfte Bezirk in Berlin mit diesem Titel. In ganz Deutschland wurden 554 Kommunen seit 2009 mit dem Titel ausgezeichnet. Den Titel erhält eine Kommune, wenn in vielen Bereichen sichtbare Beiträge zur Förderung des fairen Handels geleistet werden. Manfred Holz...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.18
  • 20× gelesen
Politik

Unterschriftensammlung für Einwohnerantrag
Initiative will Gedenk- und Lernort an authentischer Stelle

Auf dem geplanten Baugebiet der Groth-Gruppe in Lichterfelde Süd befand sich von 1940 bis 1945 das große Kriegsgefangenen-Stammlager (Stalag) III D. Eins der Gebäude des Lagers ist heute noch erhalten. Das Haus soll an seinem authentischen Ort als Erinnerungsort erhalten bleiben. Dafür setzt sich eine Initiative ein und sammelt Unterschriften zur Unterstützung eines Einwohnerantrages für einen historischen Gedenk- und Lernort in Lichterfelde Süd. Auch das Landesdenkmalamt hat diesen Ort als...

  • Lichterfelde
  • 21.09.18
  • 19× gelesen
Politik

Badezimmer für Obdachlose
Ausschuss spricht sich für bessere Hygieneversorgung von Wohnungslosen aus

Mehrfach wurde die Abstimmung zum „Badezimmer auf Rädern“ für Obdachlose bereits  vertagt. Jetzt hat der Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sich einstimmig dafür ausgesprochen. Aufgrund der wachsenden Zahl wohnungsloser Menschen in Berlin hatten die Fraktionen von SPD, Linke und B'90/Grünen schon vor einem Jahr im Abgeordnetenhaus den Antrag gestellt, die Hygieneversorgung für obdachlose Menschen in Berlin zu verbessern. Das Angebot der...

  • Zehlendorf
  • 21.09.18
  • 23× gelesen
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Am 28. und 29. September wird gefeiert
Fünf Jahre denn's Biomarkt in der Clayallee

Zum fünften Geburtstag lädt denn's Biomarkt am 28. und 29. September zum Jubiläumsfest in den Markt in der Clayallee 177 ein. Es warten leckere Verkostungen regionaler Lieferanten, entspannende Handmassagen von Cattier Paris und ein exklusives Gewinnspiel mit tollem Hauptpreis. Außerdem schenkt denn’s Biomarkt Zehlendorf drei neue Fledermausquartiere. Natürlich bietet denn's Biomarkt auch zum Jubiläum eine umfassende Auswahl Bio-Lebensmitteln, ökologischen Drogeriewaren und Naturkosmetik....

  • Dahlem
  • 20.09.18
  • 39× gelesen
Politik
2 Bilder

"Der Tag, an dem die Mauer fiel"
Amerikaner schenken den Deutschen eine spektakuläre Skulptur

Zehlendorf. Eine riesige Skulptur in der Nähe des Alliiertenmuseums an der Clayallee in Berlin-Zehlendorf soll an den Tag erinnern, an dem in Berlin die Mauer fiel. Der Zusammenbruch der Berliner Mauer am 9. November 1989 war für die amerikanische Künstlerin Veryl Goodnight ein Moment der Freude, die sie mit dieser überdimensionalen Skulptur ausdrücken wollte. Die Zusammensetzung des Monuments besteht aus fünf wilden Pferden, die durch Trümmer der eingestürzten Berliner Mauer laufen. Die...

  • Zehlendorf
  • 14.09.18
  • 100× gelesen
Politik

„Friedens-Frauen“ in den Bezirk

Steglitz-Zehlendorf. Die Ausstellung „Friedens-Frauen Weltweit“ soll im Bezirk gezeigt werden. Dies hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Die Wanderausstellung vermittelt die Bedeutung der Friedensarbeit von Frauen. Sie wurde 2005 erstmals mit großem Erfolg in Zürich gezeigt und wird seitdem, weltweit an verschiedenen Orten gezeigt. Der Antrag wird jetzt in den Fachausschüssen diskutiert. uma

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.09.18
  • 24× gelesen
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Politik

Alle Bürgerämter bleiben zu

Steglitz-Zehlendorf. Am Mittwoch, 22. August, bleiben die Bürgerämter in der Schloßstraße 37, in der Kirchstraße 1-3 sowie in der Gallwitzallee 87 wegen einer Personalentwicklungsmaßnahme geschlossen. Fertiggestellte Dokumente können aber an allen Standorten in der üblichen Sprechzeit abgeholt werden. Das Bürgeramt ist an diesem Tag wie üblich unter der ¿115 erreichbar. Durch die stadtweite Zuständigkeit der Bürgerämter können Antragsteller auch die Bürgerämter in anderen Bezirken aufsuchen....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.08.18
  • 59× gelesen
Politik
Im Bezirk sind Straßen, die nach Frauen benannt wurden, rar. 

Frauen kommen noch zu kurz
Mehr Straßen sollen nach Frauen benannt werden

Die Fraktion der SPD möchte, dass mehr Straßen und Gedenktafeln Frauen gewidmet werden. Sie hat Namen bekannter Frauen zusammengestellt, die sich um den Bezirk verdient gemacht haben und in die Listen für Straßenbenennungen und Gedenktafeln aufgenommen werden sollen. Von 64 Namen auf der Straßenbenennungsliste des Bezirksamtes befinden sich gerade einmal drei weibliche Namen. Davon sei eine bereits berücksichtigt. Ähnlich karg sieht es bei weiblichen Namen der Bezirksliste für Gedenktafeln...

  • Steglitz
  • 02.08.18
  • 67× gelesen
Politik

Geduldsprobe für Alleinerziehende
700 Anträge auf Unterhaltsvorschuss noch nicht bearbeitet

Im vergangenen Jahr gingen im Bezirk rund 2200 Anträge auf Unterhaltsvorschuss ein. Im ersten Halbjahr waren es rund 500. Über 700 Antragsteller warten immer noch auf ihr Geld. Die Mitarbeiter der Unterhaltsvorschussstelle sind völlig überlastet. Erst kürzlich teilte das Jugendamt mit, dass der Fachdienst Unterhaltsvorschuss zu bestimmten Zeiten nur eingeschränkt erreichbar ist. Grund ist die seit Juli 2017 geltende Gesetzesänderung. Seitdem haben auch Kinder, die älter als zwölf Jahre alt...

  • Steglitz
  • 26.07.18
  • 72× gelesen
Politik

Mehr Platz auf dem Bürgersteig

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte das Gehwegparken auf der Nordseite der Feuerbachstraße aufheben lassen. Das Bezirksamt soll laut einem Antrag der Fraktion prüfen, ob zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße Parken auf der Fahrbahn oder halbseitiges Parken angeordnet werden kann. Das derzeitige Gehwegparken lasse Fußgängern weit weniger als zwei Meter Platz. Die Mindestbreite von Gehwegen soll in Berlin aber zwei Meter nicht...

  • Steglitz
  • 26.07.18
  • 34× gelesen
Politik

Haltestelle bald barrierefrei?

Zehlendorf. Für Barrierefreiheit an der Endhaltestelle Sachtlebenstraße der Buslinie 101 macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag stark. Fahrgäste hätten sich über den Zustand beklagt, insbesondere fehle ein Blindenleitsystem. Diese Haltestelle werde auch von den Bewohnern der Seniorenwohneinrichtung Augustinum Kleinmachnow genutzt. Das Bezirksamt soll die zuständigen Stellen dazu veranlassen, die Haltestelle barrierefrei auszubauen. Der Antrag wird noch...

  • Zehlendorf
  • 24.07.18
  • 28× gelesen
Politik

Radfahren zur Arbeit fördern

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden. Das wünscht sich die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung. In einem Antrag beauftragen die Liberalen das Bezirksamt, ein Konzept zu entwickeln, das den Ansprüchen an einen fahrradfreundlichen Arbeitgeber gerecht wird. Das Konzept soll auch den Aufbau einer betrieblichen Fahrradkultur beinhalten. Als Begründung für ihren Antrag führt die Fraktion unter anderem die unterentwickelte Infrastruktur in den...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.07.18
  • 81× gelesen
Politik

Wohnungsbau: FDP kritisiert Grundstücksvergabe

Steglitz-Zehlendorf. Städtische Grundstücke für den Wohnungsneubau sollen nach dem Willen der FDP verstärkt Berliner Wohnungsbaugenossenschaften zur Verfügung gestellt werden. Dafür soll sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat einsetzen, fordert die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Darin kritisiert sie, dass Genossenschaften bei der Grundstücksvergabe im Vergleich zu städtischen Wohnungsgesellschaften oft benachteiligt werden. Dabei würden die über 100...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 19.07.18
  • 59× gelesen
Politik

Bessere Möglichkeiten für Radler
Anbindung des Teltowkanal-Radweges beschlossen

Die Bezirksverordneten wollen eine Verbesserung der Anbindung des Teltowkanal-Radweg im Ortsteil Steglitz an den hier verlaufenden Fernradweg Berlin-Leipzig. In einem Beschluss ersuchen sie das Bezirksamt, an die Senatsverkehrsverwaltung heranzutreten, um eine bessere Verknüpfung der beiden Radwege zu erreichen. Der Teltowkanalweg hat für die Wohngebiete in Steglitz, Lichterfelde und im Süden Zehlendorfs eine wichtige Verbindungsfunktion für Radfahrer. Über die Borstellstraße oder...

  • Steglitz
  • 17.07.18
  • 67× gelesen
Politik

Kritik an mangelnder Transparenz
SPD fordert spätere Unterzeichnung des Städtebaulichen Vertrags für neues Wohngebiet

Der Städtebauliche Vertrag über 2500 Wohnungen im neuen Wohngebiet in Lichterfelde Süd, dem ehemaligen Truppenübungsplatz Parks Range, steht kurz vor der Unterzeichnung. Die Unterschriften sollen bis 31. Juli unter dem Papier sein. Die SPD-Fraktion hält das für übereilt. Sie fordert, dass vor Unterzeichnung des Städtebaulichen Vertrages die finale Fassung noch einmal in einer öffentlichen Ausschuss-Sitzung vorgelegt wird. Die Fraktion beruft sich dabei auf einen Beschluss der...

  • Lichterfelde
  • 17.07.18
  • 101× gelesen
Politik

Tempo 30 in der Feuerbachstraße?

Steglitz. Grünen- und Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wollen die Lärm-, Abgas- und Feinstaubbelastung in der Feuerbachstraße reduzieren. Dies könnte durch die Einführung von Tempo 30 im Abschnitt zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße erreicht werden. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, in diesem Bereich die Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen. Sie würde auch die Verkehrssicherheit zwischen S-Bahnhof und Schloßstraße erhöhen. KaR

  • Steglitz
  • 14.07.18
  • 60× gelesen
Politik

Sprachtests für Nicht-Kita-Kinder

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sicherstellen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Sprachtests für Kinder, die vor Schulbeginn keine Kindertagesstätte besucht haben, auch tatsächlich durchgeführt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass Kinder mit Sprachförderbedarf endlich auch eine entsprechende Sprachförderung erhalten. Für Nicht-Kita-Kinder könnten so die bestmöglichen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.07.18
  • 38× gelesen
Politik

Meldepflicht bei Mobbing?

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll eine Meldepflicht für Mobbingvorfälle einführen. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag. Weiterhin sollen Lehrer und Schulleiter im Rahmen der Weiterbildung zum Thema Mobbing geschult werden. Um Mobbing-Opfern an Schulen umgehend zu helfen und Diskriminierung und Ausgrenzung schnell zu beenden, käme es vor allem auf die Courage der Pädagogen an. Deshalb müssten diese besser als bisher aus- und fortgebildet werden, begründet die Fraktion ihren...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.07.18
  • 40× gelesen
Politik

Barrierefreie Bushaltestelle

Lichterfelde. Die Bushaltestelle am Charité Campus Benjamin Franklin ist nicht barrierefrei. Menschen, die auf Gehhilfen, Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, beklagen dies. Das Bezirksamt soll sich daher laut einem Antrag der CDU-Fraktion beim Senat für einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle einsetzen. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.07.18
  • 19× gelesen
Politik

Antrag in der BVV
Politiker fordern Inernet-Übertragung

Die öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung sollen künftig live im Internet verfolgt werden können. Das fordern FDP- und Linksfraktion in einem Antrag. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem BVV-Vorstand die Voraussetzungen dafür schaffen. Dabei gelte es unter anderem die Persönlichkeitsrechte der im Saal Anwesenden zu respektierten und eine ausreichende Bild- und Tonqualität sicherzustellen. Außerdem soll die Nutzung des Livestreams benutzerfreundlich und möglichst...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.07.18
  • 24× gelesen
Politik

Weg mit den Speichenkillern

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 20. Juni beschlossen, dass vor dem Stadion Lichterfelde die alten Fahrradbügel ausgetauscht werden. Das Bezirksamt ist per Beschluss aufgefordert worden, die unzeitgemäßen „Speichenkiller“ gegen aktuelle Modelle zu ersetzen. KaR

  • Lichterfelde
  • 05.07.18
  • 34× gelesen
Politik

Missbilligung gegen Stadtrat Michael Karnetzki

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit den Stimmen von CDU und AfD einen Missblligungsantrag gegen Michael Karnetzki (SPD), Stadtrat für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, beschlossen. Bündnisgrüne und FDP enthielten sich der Stimme. Karnetzki hatte ein Vorwort für die Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf 1945-1990“ verfasst. Sie war unter Federführung des Trägers JOPIC in Kooperation mit dem Jobcenter erstellt worden. Zu den 23 vorgestellten Frauen gehörte...

  • Zehlendorf
  • 30.06.18
  • 84× gelesen
Politik

Initiative drängt auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung
Steglitz-Zehlendorf soll einen achten Ortsteil erhalten

Vor einem Jahr beauftragte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt zu prüfen, ob aus der Ortslage Schlachtensee ein Ortsteil werden kann. Auf das Ergebnis wartet eine Bürgerinitiative noch heute. Es ist schon kurios: Die Breisgauer Straße gehört auf der westlichen Seite zu Nikolassee und auf der östlichen zu Zehlendorf, die Grenze verläuft mitten durch die Straße. 1920, bei der Gründung Berlins, wurden nur die eigenständigen Landgemeinden wie Nikolassee zum Ortsteil, und...

  • Steglitz
  • 22.06.18
  • 129× gelesen

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