Allgemeinverfügung

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Gewinner und Verlierer: Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in der Diskussion

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2018 | 84 mal gelesen

Berlin: Simon-Dach-Straße | Es war nicht anders zu erwarten. Kaum hatte der Bezirk verkündet, zum 2. Mai eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße auszusprechen, begann die Debatte darüber. Sie kreist vor allem um zwei Fragen: Zum einen, ob dieses Vorgehen fair ist und zum anderen, ob es wirklich etwas bringt. Mangelnde Fairness beklagen vor allem betroffene Gastwirte. Wer sein Lokal an der Simon-Dach-Straße hat, muss seinen...

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 31.01.2018 | 190 mal gelesen

Berlin: Simon-Dach-Straße | Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte...

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Friedrichshain-Kreuzberg: Das Jahr 2017 in Stichworten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.12.2017 | 193 mal gelesen

Der Jahreswechsel ist Anlass für eine Bestandsaufnahme. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten passiert? Gleichzeitig werden viele Ereignisse und Kontroversen 2017 auch 2018 weiter beschäftigen. Auch einige der folgenden, die in zwölf Themenkomplexen zusammengefasst sind. Allgemeinverfügung: Seit vergangenen Sommer durch zwei Anträge der Linkspartei und der CDU in der Diskussion. Bedeutet, in der nächtlichen Ausgehzone...

Bezirk lässt sich Zeit

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.12.2017 | 61 mal gelesen

Friedrichshain. Noch ist nicht entschieden, ob es für den Simon-Dach-Kiez im kommenden Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung gibt. Sie bedeutet, dass alle Lokale ihren Außenausschankbetrieb zu einer bestimmten Uhrzeit beenden müssen. Vieles deutet weiter darauf hin. In der Diskussion ist aktuell eine Zeit von 23 Uhr an den Wochentagen und 24 Uhr am Wochenende. Das müsse aber ebenso wie die genaue Grenze des betreffenden...

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.10.2017 | 514 mal gelesen

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets....

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Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.07.2017 | 99 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen...

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Offensive gegen Lärm: Linke verlangen Durchgreifen in Feierkiezen 3

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.07.2017 | 800 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das nächtliche Treiben in vielen Quartieren ist schon lange ein Ärgernis für betroffene Anwohner. Aktuell unternimmt die Linkspartei einen weitgehenden Vorstoß gegen den Lärmstress. Sie fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen eines Modellversuchs schnellstmöglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die den Betrieb der Außengastronomie in mehreren Gebieten einschränkt. Darüber beraten wird in der...

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Eilanträge gegen die neue Hunderegelung an Schlachtensee und Krummer Lanke

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 28.04.2016 | 118 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Steglitz-Zehlendorf. Es war zu erwarten: Gegen das neue Hundeverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke sind zwei Eilanträge beim Berliner Verwaltungsgericht eingegangen.Die Neuregelung gilt zwischen 15. April und 15. Oktober und besagt, dass Hunde generell von den Ufern verbannt sind. Nur auf den oberen Wegen sind sie erlaubt. Das Bezirksamt stützt sich dabei auf das Grünanlagen- und das Landeswaldgesetz zum Schutz von...