Amtsgericht

Spielhallenbetreiber muss 41 500 Euro zahlen: Bezirk schöpft rechtswidrige Gewinne ab

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 02.09.2016 | 29 mal gelesen

Wedding. Eine illegale Spielhalle kann teuer werden, wenn das Ordnungsamt das mitkriegt.Im konkreten Fall hatte das Ordnungsamt im Februar gegen ein Weddinger Spielhallenunternehmen einen Bescheid wegen des unerlaubten Spielhallenbetriebes erlassen. Der Geschäftsführer muss 1000 Euro wegen fehlender Spielhallenerlaubnis bezahlen und 500 Euro, weil kein Eignungsnachweis vorlag. Doch der dicke Brocken kommt wegen der...

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Termin im Amtsgericht: Räumungsklagen und Betreuungsverfahren nehmen zu

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 17.07.2016 | 173 mal gelesen

Berlin: Amtsgericht Lichtenberg | Lichtenberg. Im Amtsgericht Lichtenberg verzeichnet der Richter Werner Gräßle neue Trends: Es gibt immer öfter Streit um die Wohnung. Immer öfter brauchen Menschen auch einen Betreuer.Werner Gräßle ist seit sechs Jahren Präsident des Amtsgerichts Lichtenberg und Richter. Gräßle weiß: „Die Gentrifizierung kommt langsam in Lichtenberg an.“ Wie sich dieser Trend im Amtsgericht niederschlägt und welche Schlüsse daraus gezogen...

Demo auf Turmstraße - wurde Lohfink vergewaltigt?

Lutz Mey
Lutz Mey | Moabit | am 27.06.2016 | 90 mal gelesen

Etwa 150, zumeist weibliche Demonstranten waren zur Turmstraße gekommen. Die Hauptfrage: War es eine Vergewaltigung oder nicht? Heute war der Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink. Diese war zu 24.000€ verurteilt worden, weil sie laut Gericht zu Unrecht behauptet habe, sie sei von Fussballstar Padir F. und seinem Kumpel vergewaltigt worden. Doch Videoaufnahmen sollen beweisen: Die 29Jährige hat mehrfach deutlich "Nein"...

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Rainer Unglehrt schlichtet Streitereien zwischen Nachbarn in Weißensee

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 10.07.2015 | 193 mal gelesen

Weißensee. Für den Schiedsamtsbezirk 10 wurde Rainer Unglehrt als Schiedsmann erneut gewählt. Weitere fünf Jahre ist er dort für Schlichtungen von Streitigkeiten zuständig. Rainer Unglehrts Schiedsamtsbezirk umfasst den gesamten Ortsteil Weißensee sowie angrenzende Bereiche. Vor fünf Jahren ist er erstmals in dieses Ehrenamt gewählt worden. „Ich hatte seinerzeit in der Berliner Woche gelesen, dass das Bezirksamt einen neuen...

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Amtsgericht kassiert GSW-Abrechnung: Alternativer Mieterschutzbund sieht sich bestätigt

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 02.03.2015 | 430 mal gelesen

Falkenhagener Feld. Ein Versäumnisurteil des Amtsgerichts Spandau vom 10. Februar könnte nach Ansicht des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) dazu führen, dass auf die Wohnungsgesellschaft GSW Rückzahlungen an Mieter in Höhe von bis zu fünf Millionen Euro zukommen.Mit dem Versäumnisurteil (Geschäftszeichen 2 C 50/15) hat das Amtsgericht Spandau die zur Deutsche Wohnen AG gehörende GSW zur Rückzahlung von...