Amtsgericht

Amt mit Verantwortung: Informationen für künftige Schöffen und Jugendschöffen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 09.01.2018 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Die Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin wählen in diesem Jahr wieder Schöffen und Jugendschöffen für eine Tätigkeit am Amts- und Landesgericht. Rund 6000 Frauen und Männer werden gebraucht. Was genau ihre Aufgabe ist, darüber informiert eine Veranstaltung der Volkshochschule am 24. Januar. Die neuen Jugendschöffen und Schöffen werden in der kommenden Amtszeit von 2019 bis 2023 gemeinsam mit Berufsrichtern in...

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Mehr Platz für die Justiz: Noch immer wird im Amtsgericht an der Parkstraße verhandelt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 13.12.2017 | 29 mal gelesen

Das Amtsgerichte Pankow/Weißensee ist das stattlichste Gebäude in der Parkstraße. Eröffnet wurde es vor 111 Jahren. Und noch immer finden hier Gerichtsverhandlungen statt. Anfang des vorigen Jahrhunderts entschied die preußische Justizverwaltung, in den Ämtern Weißensee und Pankow angemessene Gerichtsgebäude zu errichten. Die Bevölkerung in den beiden Orten, damals noch vor den Toren Berlins, hatte so rasant zugenommen,...

Wer möchte Schöffe werden?

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 24.11.2017 | 94 mal gelesen

Pankow. Das Amt für Bürgerdienste nimmt Bewerbungen für das Schöffenamt am Landgericht Berlin und am Berliner Amtsgericht entgegen. Zurzeit wird die Vorschlagsliste für die Jahre 2019 bis 2023 erarbeitet. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die mit gleichem Stimmrecht an Hauptverhandlungen teilnehmen wie Berufsrichter. Schöffe kann werden, wer das 25. Lebensjahr vollendet hat und nicht älter als 70 Jahre ist. Um in die...

Erstes schwules Paar aus Mahlsdorf adoptiert Kind

Harald Ritter
Harald Ritter | Mahlsdorf | am 01.11.2017 | 80 mal gelesen

Mahlsdorf. Ein schwules Paar aus Mahlsdorf hat Geschichte geschrieben. Es adoptierte als erste Ehegemeinschaft von Männern ein Kind in Deutschland. Seit 1.Oktober können auch schwule und lesbische Paare eine Ehe schließen und alle damit verbundenen Vorteile genießen. Michael (41) und Kai Korok (46) lebten bereits in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Als ein solches Paar konnten sie bereits die Pflege eines Kindes...

Berliner Staatsanwaltschaft erhöht Druck auf Araber-Clans

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 13.10.2017 | 148 mal gelesen

Berlin: Amtsgericht Neukölln | Neukölln. Die Berliner Staatsanwaltschaft will neue Wege beschreiten. In Neukölln wurde am 6. Oktober das Pilotprojekt „Staatsanwalt vor Ort“ vorgestellt. In einem eigenen Büro im Amtsgericht Neukölln teilen sich jetzt an zwei Einsatztagen pro Woche drei Staatsanwälte die Aufgabe. Die Staatsanwälte sollen direkt mit anderen Behörden wie Schulamt, Jugendamt, Jobcenter und Sozialamt zusammenarbeiten. Sie wollen näher ran an...

Amtsgericht: neuer Präsident

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.02.2017 | 9 mal gelesen

Charlottenburg. Als neuer Präsident des Amtsgerichts Charlottenburg wirkt ab sofort Prof. Dr. Dr. Peter Scholz. Seit seiner Einführung am 24. Februar bringt der Volljurist und Islamwissenschaftler die Berufspraxis als Verwaltungsjurist der Freien und Hansestadt Hamburg sowie sein Wissen als Honorarprofessor für Islamisches Recht und Internationales Privatrecht in seine Aufgabe ein. 2009 war er als Vizepräsidenten ans...

Tricksen ziemlich zwecklos: Mehr als 200 Verfahren wegen illegaler Ferienwohnungen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.01.2017 | 309 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit vergangenem Jahr dürfen in Berlin normale Wohnungen nicht mehr als Ferienappartements vermietet werden. Auch wenn das teilweise immer noch passiert.In Friedrichshain-Kreuzberg haben Vermieter solcher Herbergen aber einen schweren Stand. Zumindest wollen das die aktuellen Zahlen der Arbeitsgruppe Zweckentfremdung im Bezirksamt vermitteln. Sie hat bis Ende 2016 insgesamt 218...

Spielhallenbetreiber muss 41 500 Euro zahlen: Bezirk schöpft rechtswidrige Gewinne ab

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 02.09.2016 | 30 mal gelesen

Wedding. Eine illegale Spielhalle kann teuer werden, wenn das Ordnungsamt das mitkriegt.Im konkreten Fall hatte das Ordnungsamt im Februar gegen ein Weddinger Spielhallenunternehmen einen Bescheid wegen des unerlaubten Spielhallenbetriebes erlassen. Der Geschäftsführer muss 1000 Euro wegen fehlender Spielhallenerlaubnis bezahlen und 500 Euro, weil kein Eignungsnachweis vorlag. Doch der dicke Brocken kommt wegen der...

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Termin im Amtsgericht: Räumungsklagen und Betreuungsverfahren nehmen zu

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 17.07.2016 | 314 mal gelesen

Berlin: Amtsgericht Lichtenberg | Lichtenberg. Im Amtsgericht Lichtenberg verzeichnet der Richter Werner Gräßle neue Trends: Es gibt immer öfter Streit um die Wohnung. Immer öfter brauchen Menschen auch einen Betreuer.Werner Gräßle ist seit sechs Jahren Präsident des Amtsgerichts Lichtenberg und Richter. Gräßle weiß: „Die Gentrifizierung kommt langsam in Lichtenberg an.“ Wie sich dieser Trend im Amtsgericht niederschlägt und welche Schlüsse daraus gezogen...

Demo auf Turmstraße - wurde Lohfink vergewaltigt?

Lutz Mey
Lutz Mey | Moabit | am 27.06.2016 | 100 mal gelesen

Etwa 150, zumeist weibliche Demonstranten waren zur Turmstraße gekommen. Die Hauptfrage: War es eine Vergewaltigung oder nicht? Heute war der Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink. Diese war zu 24.000€ verurteilt worden, weil sie laut Gericht zu Unrecht behauptet habe, sie sei von Fussballstar Padir F. und seinem Kumpel vergewaltigt worden. Doch Videoaufnahmen sollen beweisen: Die 29Jährige hat mehrfach deutlich "Nein"...

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Rainer Unglehrt schlichtet Streitereien zwischen Nachbarn in Weißensee

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 10.07.2015 | 274 mal gelesen

Weißensee. Für den Schiedsamtsbezirk 10 wurde Rainer Unglehrt als Schiedsmann erneut gewählt. Weitere fünf Jahre ist er dort für Schlichtungen von Streitigkeiten zuständig. Rainer Unglehrts Schiedsamtsbezirk umfasst den gesamten Ortsteil Weißensee sowie angrenzende Bereiche. Vor fünf Jahren ist er erstmals in dieses Ehrenamt gewählt worden. „Ich hatte seinerzeit in der Berliner Woche gelesen, dass das Bezirksamt einen neuen...

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Amtsgericht kassiert GSW-Abrechnung: Alternativer Mieterschutzbund sieht sich bestätigt

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 02.03.2015 | 449 mal gelesen

Falkenhagener Feld. Ein Versäumnisurteil des Amtsgerichts Spandau vom 10. Februar könnte nach Ansicht des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) dazu führen, dass auf die Wohnungsgesellschaft GSW Rückzahlungen an Mieter in Höhe von bis zu fünf Millionen Euro zukommen.Mit dem Versäumnisurteil (Geschäftszeichen 2 C 50/15) hat das Amtsgericht Spandau die zur Deutsche Wohnen AG gehörende GSW zur Rückzahlung von...