Etkar-André-Straße ist Favorit bei der Standortsuche
Entwurf für Amtsgericht in finaler Phase

Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass Marzahn-Hellersdorf ein eigenes Amtsgericht bekommen soll. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sieht darin einen Beitrag, die Behörden auf Ost und West gleichmäßiger zu verteilen.

Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) hat sich nun nach dem aktuellen Stand erkundigt. Staatssekretärin Margit Gottstein von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung antwortete auf seine schriftliche Anfrage, dass die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts im Bezirk noch nicht abgeschlossen sei. Allerdings liege inzwischen ein Entwurf vor, der derzeit in einer justizinternen Arbeitsgruppe „finalisiert werde“.

Vier Standorte fielen durch

Bei der Suche nach einem geeigneten Standort wurden zunächst unter anderem ein unbebautes Flurstück an der Janusz-Korczak-Straße 16, ein teilweise unbebautes Grundstück im Ortsteilzentrum Helene-Weigel-Platz im Bereich des Kino Sojus sowie ein unbebautes Flurstück am Auerbacher Ring 23 geprüft. Mal passte jedoch die Größe nicht, mal die aktuelle Erschließung. Auch Überlegungen zu einem Standort in der Hellersdorfer Straße (Helle Mitte) wurden wieder verworfen, weil durch die unmittelbare Nähe zur U-Bahn-Trasse eine zu hohe Lärmbelästigung befürchtet wurde.

Parkplatz und Grünfläche müssten weichen

„Zum jetzigen Planungszeitpunkt wird die Errichtung eines Neubaus präferiert, da nur so sowohl den fachlichen Anforderungen als auch dem Sicherheitsrahmenkonzept der Justiz vollumfänglich Genüge getragen werden kann“, erklärte Margit Gottstein. Dafür hat die Senatsjustizverwaltung eine landeseigene unbebaute Grundstücksfläche in der Etkar-André-Straße 6 neben dem ehemaligen „Haus der Gesundheit“ ins Auge gefasst. Diese weise eine gute Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr aus. Noch befinden sich dort ein Parkplatz und eine Grünfläche. Die Abstimmungen mit dem Bezirksamt laufen. Weil Marzahn-Hellersdorf bisher kein eigenes Amtsgericht hat, ist das Amtsgericht im Nachbarbezirk Lichtenberg zuständig.

Autor:

Philipp Hartmann aus Köpenick

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