Bezirkswahlamt

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Verstoß gegen Landeswahlgesetz: SPD hängte Wahlplakat direkt vor Briefwahllokal

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.09.2016 | 93 mal gelesen

Spandau. Wahlwerbung vor einem Wahllokal? Nach dem Landeswahlgesetz ist das unzulässig. Ein Plakat der SPD musste darum wieder runter.Jeder Stimme zählt. So denken die meisten Parteien und setzen für die Berlin-Wahl am 18. September auf Werbung – besonders massiv mit Plakaten. Doch nicht überall dürfen sie hängen. Schon gar nicht direkt vor einem Wahllokal. Denn der Wähler soll auf den letzten Metern zum Wahlzettel nicht...

Ein neues Wahllokal

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.09.2016 | 239 mal gelesen

Berlin: Dathe-Gymnasium | Friedrichshain. Die Bewohner im Friedrichshainer Stimmbezirk 523 müssen am 18. September in ein anderes Wahllokal, als in ihrer Wahlbenachrichtigungskarte angegeben. Konkret betrifft das Wahlberechtigte in den Gebäuden Kopernikusstraße 7-15, Libauer Straße 1-11, Revaler Straße 6-8 und Warschauer Straße 55-64. Statt wie in der Benachrichtigung vermerkt in der bbw Akademie, Warschauer Straße 58, wählen sie jetzt im...

24 Mitarbeiter für das Wahlamt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 17.08.2016 | 28 mal gelesen

Reinickendorf. Vorübergehend hat das Bezirksamt 24 zusätzliche Mitarbeiter, die jetzt im temporären Wahlamt ihre Arbeit aufgenommen haben. Das bezirkliche Wahlamt ist nur aktiv, wenn Wahlen oder Bürgerentscheide anstehen. Die Mitarbeiter auf Zeit seien umfassend für die Aufgaben geschult worden, die mit der Organisation und dem Ablauf einhergehen, teilt Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) mit. Er hat die Kollegen offiziell im...

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Zahl der Briefwähler steigt: Seit dem 1. August laufen die Vorbereitungen zur Berlin-Wahl

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 08.08.2016 | 110 mal gelesen

Berlin: Bezirkswahlamt Neukölln | Neukölln. Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September bereitet sich das Wahlamt Neukölln auf seine Aufgaben vor. Seit 8. August ist die Briefwahl möglich.Allein in Neukölln gibt es 236 000 Wahlberechtigte für das Berliner Abgeordnetenhaus und die BVV. Sie sind aufgefordert, ihre Stimme für Parteien und Kandidaten in sieben Wahlkreisen abzugeben. Dazu werden 155...

Für die Wahl werden noch Helfer gebraucht

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.06.2016 | 31 mal gelesen

Lichtenberg. Auf Hochtouren laufen die Vorbereitungen für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September. Nicht nur eine fehlerhafte Software könnte im Bezirkswahlamt für Probleme sorgen. Vor allem fehlen Helfer und Mitarbeiter.Bei der Wahl am 18. September zählt jede Stimme. Eigentlich sollte eine neue Software die Vorbereitungen für die Stimmabgabe deutlich vereinfachen. Doch die neue Technik, die allen Bezirken...

Amt sucht noch Wahlvorstände

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 25.05.2016 | 47 mal gelesen

Pankow. Das Bezirkswahlamt sucht zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September 2016 noch 1200 Wahlvorstände. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 88 Briefwahlvorständen erforderlich, erklärt der Stadtrat für Bürgerdienste, Torsten Kühne (CDU). Spezielle Vorkenntnisse sind für die Mitarbeit nicht notwendig. Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro....

Michael Schulz ist Spitzenkandidat

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 06.04.2016 | 25 mal gelesen

Reinickendorf. Der 38-jährige Fahrlehrer Michael Schulz ist Spitzenkandidat der Grauen Panther für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September. Die Delegierten des Kreisparteitages nominierten ihn einstimmig. Auf Platz 2 der Bezirksliste folgt die 68-jährige Ursula Schade. Schulz ist aktuell Einzelverordneter und seit 2006 BVV-Mitglied. Die Grauen Panther sammeln zur Zeit Unterschriften für die Zulassung...

Bezirksamt sucht Wahlhelfer

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 19.03.2016 | 134 mal gelesen

Pankow. Zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September benötigt das Bezirksamt noch weitere Unterstützung. „Das Bezirkswahlamt Pankow sucht für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung 2500 Wahlhelfende. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 86 Briefwahlvorständen erforderlich“, sagt der Stadtrat für Bürgerdienste, Dr. Torsten Kühne (CDU). Als Wahlhelfer kann jeder tätig...

Neue Schiedsperson gesucht

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Gatow | am 18.01.2016 | 71 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt sucht eine neue Schiedsperson für den Amtsbezirk Spandau 6 mit Wilhelmstadt, Klosterfelde, Gatow und Kladow. Die Schiedsperson arbeitet ehrenamtlich und klärt nach dem Motto "vertragen statt klagen" diverse Rechtsstreitigkeiten. Nach dem Berliner Schiedsamtsgesetz zählen dazu Beleidigung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Körperverletzung, Bedrohung, Verletzung des Briefgeheimnisses,...

Helfer in Wahllokalen noch gesucht

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 24.07.2014 | 44 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Am 24. August wird darüber abgestimmt, ob der Bezirk seine Pläne für ein kostenpflichtiges Parkkonzept in der Köpenicker Altstadt und darüber hinaus beerdigen muss.In diesen Tagen werden durch das Bezirkswahlamt die Abstimmungsunterlagen für das entsprechende Bürgerbegehren verschickt. Stimmberechtigt sind alle, die auch bei den BVV-Wahlen abstimmen dürfen. Das sind in der Regel alle Deutschen und EU-Bürger,...