Es bleibt bei der Sitzverteilung
Wahlamt zählt Stimmen zur BVV-Wahl nach

Nach dem Chaos beim Superwahltag am 26. September hat das Bezirkswahlamt die Stimmbezirke für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung geprüft. Das Ergebnis bestätigt demnach das vorläufige Wahlergebnis.

Berlin hat sich am Superwahltag durch teils chaotische Zustände blamiert. Unstimmigkeiten bei den Wahlergebnissen gab es auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort hatte das Wahlamt für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für mehrere Urnen- und Briefwahlbezirke identische Wahlergebnisse gemeldet.

So hatte eine Datenauswertung der Wahlergebnisse durch RBB24 ergeben, dass auf der Website der Landeswahlleitung zur Berlin-Wahl für 22 Wahlbezirke in Charlottenburg-Wilmersdorf exakt dieselben Stimmanteile für alle Parteien genannt wurden. Für jeden der Wahlbezirke wurde zudem angegeben, dass 360 gültige und 40 ungültige Stimmen abgegeben worden seien. Laut Bezirkswahlleiter waren diese vorläufigen Zahlen geschätzt. Das Bezirksamt erklärte im Nachgang dazu: „Nach der Auszählung schicken die Wahlvorstände ihre Ergebnisse telefonisch oder per Fax sukzessiv an die Datenerfassung des Bezirks. Bei allen Wahlen kann es allerdings zu Problemen bei der Übermittlung dieser Ergebnisse oder zu einem Ausbleiben der sogenannten Schnellmeldung kommen.“

Inzwischen hat die Bezirkswahlleitung die BVV-Stimmbezirke geprüft. Laut Bezirksamt bestätigt die Prüfung das vorläufige Wahlergebnis. „Die Rangfolge der Parteien, wie sie im vorläufigen Ergebnis der Landeswahlleitung veröffentlicht wurde, ändert sich auch nach Prüfung nicht“, teilte das Rathaus jetzt mit. Damit bleibt es im neuen Bezirksparlament bei der Sitzverteilung. Die Nachzählung der abgegebenen Stimmen hatte einen Tag nach dem Wahlsonntag am 27. September begonnen.

Wegen des knappen Wahlergebnisses im Wahlkreis 6 zum Berliner Abgeordnetenhaus hatte das Bezirkswahlamt dort die Erststimmen nachgezählt. Nach den dort ermittelten Ergebnissen in den Stimmbezirken entfiel auf den Wahlkreis-Kandidaten Alexander Kaas-Elias (Grüne) ein Anteil von 6399 Stimmen und auf die Zweitplatzierte Franziska Becker (SPD) 6376 Stimmen. Zuvor war Becker als offizielle Wahlsiegerin bekanntgegeben worden.

Autor:

Ulrike Kiefert aus Mitte

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